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Asylrechtsverschärfungen: Mein Deutschland bleibt offen

Die Asyldebatte verschärft sich. Menschen­rechte stehen auf dem Spiel. 32 Prominente sagen: Wir wollen ein offenes Land#wochentaz #Migration #Ampel-Koalition #Grenzkontrollen #GNS #Archiv
Ich frag mich, wo ist dir andere Prominenz? Gab es da nicht mehr und bekanntere? Finden die das alles gut so? Oder schreiben die den Bundtagsabgeordneten tatsächlich persönlich und nicht öffentlichkeitswirksam?
#rechtsruck
Nike Leonhard mastodon (AP)
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taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Zukunft von Robert A. ist weiter ungewiss. Am Freitag hat die sächsische Härtefallkommission entschieden, sich nicht für ihn auszusprechen.#Abschiebung #Sachsen #Menschenrechte #Aufenthaltserlaubnis #Migration #GNS #Deutschland #Politik #Feed

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die nächste Fußball-Europameisterschaft soll im ganzen Vereinigten Königreich und in Irland stattfinden. Doch die britische Provinz Nordirland könnte 2028 leer ausgehen.

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Die Ukraine und Russland tauschten zum 56. Mal Gefangene aus. Der bekannte Menschenrechtler Maxim Butkewitsch war erneut nicht darunter.#Ukraine #Russland #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt

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Einfach in die Spree springen? Die Initiative für ein Flussbad Berlin hat dafür Kunstwerke versteigern und etwas Stadtpolitik durchscheinen lassen.#FlussbadBerlin #BildendeKunst #RechtaufStadt #wochentaz #Auktion #Künste #Kultur

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Die USA unter Präsident Biden bleiben bei ihrer zögerlichen Politik bezüglich weitreichender Waffen für die Ukraine. Befürchtet wird eine „Eskalation“.#SchwereWaffen #Waffen #Waffenexporte #Ukraine #Russland #JoeBiden #WolodymyrSelenskij #WladimirPutin #KeirStarmer #Großbritannien #KrieginderUkraine #Amerika #Politik #Schwerpunkt

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Die USA unter Präsident Biden bleiben bei ihrer zögerlichen Politik bezüglich Waffenlieferungen an die Ukraine. Befürchtet wird eine „Eskalation“.#SchwereWaffen #Waffen #Waffenexporte #Ukraine #Russland #JoeBiden #WolodymyrSelenskij #WladimirPutin #KeirStarmer #Großbritannien #KrieginderUkraine #Amerika #Politik #Schwerpunkt

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Der AfD-Bundesvorstand denkt über eine Neuorganisation der AfD-Jugendverbände nach. Denn deren Radikalität wird für die Partei zum Problem.#JungeAlternativeAfD #Rechtsextremismus #AfDSchleswig-Holstein #AfDNiedersachsen #KolumneDerrechteRand #Nord #Serie

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der steigende Pegel der Elbe erhöht den Druck beim Abriss der Carolabrücke in Dresden. "Wir arbeiten gegen die Zeit", so die Feuerwehr. Die Bundeswehr hat Bergepanzer geschickt.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Unbekannte haben in der Nacht den Landtag in Hannover mit radikalislamischen Parolen versehen. Die Polizei ermittelt.
mit palistan-parolen, islamistisch, anti-israelisch, antisemitisch und kann trotzdem aus der dumm-"linken" ecke kommen

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Im Prozess um einen Putschversuch verurteilt ein Militärgericht 37 der 51 Angeklagten zum Tode. Die Geschehnisse bleiben aber unaufgeklärt.#Todesstrafe #FelixTshisekedi #DemokratischeRepublikKongo #Afrika #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
China warnt vor Risiken durch die Deutsche Marine in der Taiwanstraße. Deutschland und Kenia vereinbaren ein Migrationsabkommen. Das Wichtigste in Kürze.

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Der US-Präsident und der britische Premier reden über den Einsatz weitreichender westlicher Waffen später weiter. Derweil schickt Moskau viele Drohnen in die Ukraine.#Ukraine-Konflikt #Ukraine #Russland #DmitriMedwedew #JensStoltenberg #RolfMützenich #VitaliKlitschko #Kyjiw #Drohnen #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die US-Regierung erhebt erneut schwere Vorwürfe gegen den staatlichen russischen Fernsehsender RT. Außenminister Antony Blinken kündigte weitere Sanktionen gegen den Sender an.

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Mit der Ankündigung von möglichen Werksschließungen sorgte Volkswagen für Aufruhr, der Konzern ist in der Krise. Die wichtigsten Fragen und Antworten.#wochentaz #Volkswagen #Wolfsburg #IGMetall #Elektromobilität #Ökonomie #Öko
benedict16b diaspora
"Insbesondere bei der Batterieproduktion gibt es Nachholbedarf. Die chinesische Konkurrenz kann mittlerweile günstiger und besser produzieren."

In letzter Zeit mehren sich Meldungen aus Schweden, daß NORTHVOLT (ein Hoffnungsträger für europäische Batterie-Produktion) immer mehr in finanzielle Schwierigkeitenn gerät. Es wird sogar schon spekuliert, daß die Auszahlung der Septemberlöhne für die Firma schwierig sein wird.

Northvolt ist auf die Zufuhr frischen Kapitals dringend angewiesen. Die Neuemissionen liefern aber nicht das gewünschte Ergebnis. Ansonsten kam aus den Meldungen heraus, daß auch VW sich bei Northvolt finanziell engagiert hat.

Falls dem so ist, dann sehe ich für das geplante Werk von Northvolt in Heide / Schleswig-Holstein schwarz.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Erst kürzlich hatte "Yagi" den Süden der Volksrepublik heimgesucht. Nun steuert ein anderer Taifun auf China zu. Auch der Zeitpunkt bereitet den Behörden Sorgen.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
"Schamran-1" habe das Ziel, "Hardware- und Softwaresysteme zu testen, die bei Weltraum-Manövern in großer Höhe eingesetzt werden", heißt es aus Teheran.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Warum wählen Sie die AfD? Diese Frage hat ein ZDF-Team in Thüringen gestellt. Lesen Sie hier, wie AfD-Wähler ihre Stimme begründen.

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Die Grünen sind in der Asyldebatte nicht sehr präsent. Statt über Islamismus und Integration zu reden, geht es um Grenzkontrollen und Abschiebungen.#Migration #Grenzkontrollen #Bündnis90DieGrünen #Abschiebung #GNS #Deutschland #Politik #Feed
benedict16b diaspora
Leser-kommentar-Leser wissen mehr. Der TAZ-Artikel dagegen trägt dagegen kaum etwas zur Wahrheitsfindung bei.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Fast 200 Um­welt­ak­ti­vis­t*in­nen wurden 2023 ermordet. Klimaklagen gegen fossile Energiekonzerne nehmen zu. Die Methan-Emissionen leider auch.#Methan #Podcastklimaupdate° #Podcasts #Gesellschaft #Schwerpunkt

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nato-Generalsekretär Stoltenberg bedauert, die Ukraine nicht früher gestärkt zu haben. Damit wäre die Schwelle zum Angriff für Russland höher gewesen, sagt er.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Fußball-EM 2028 soll im ganzen Vereinigten Königreich und in Irland stattfinden. Doch wegen zu hoher Stadionkosten distanziert sich die Regierung nun von einem Ausrichter.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Deutschlands Nachbarländern Polen, Tschechien und Österreich spitzt sich die Hochwasserlage zu. Auch in Teilen von Bayern und Sachsen ist die Lage im Dauerregen angespannt.
thicktower mastodon (AP)
Es hat die ganze Nacht durchgeregnet, aber wie.
Das sieht nicht gut aus, das sieht gar nicht gut aus.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Rebell, Ikone, Popstar: Fußballstar Günter Netzer lebte mehrere Leben in einem - nun wird der "lange Blonde" 80 Jahre alt. Wie Netzer zur Fußball-Legende wurde.
Patrick mastodon (AP)
omg who the fuck cares?
thicktower mastodon (AP)
Schuld daran hat ein gewisser Herr Delling, der ihm mit seiner gekonnt tapsigen Art immer wieder Großchancen eröffnete.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach starken Regenfällen ist es in Polen und Tschechien in der Nacht zu Überschwemmungen gekommen. Einsatzkräfte aus einem Krisenstab rüsten sich seit Tagen gegen Überflutungen.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Abgaben für Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung könnten 2025 deutlich steigen. Das Bundesarbeitsministerium begründet die Pläne mit der "sehr guten Lohnentwicklung".
thicktower mastodon (AP)
Eine Sozialdemokratie würde sich zunächst mit den Privilegierungsstrukturen, Dividenden und Mitnahmeeffekten in diesem Bereich befassen.
Es rechtzumachen jedermann, ist ein Kunst, die keiner kann.
Hier braucht es Haltung.
Vielleicht sollte man eine Sozialdemokratische Partei gründen, das Land braucht so etwas.

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Verteidigungsminister Boris Pistorius bestätigt die Route durch die Meerenge - und richtet klare Worte an China: "Internationale Gewässer sind internationale Gewässer."
Igor Rock mastodon (AP)
Und? Wo genau ist da das Problem? "Internationales Recht gilt nur, wenn es uns nützt", oder was?
thicktower mastodon (AP)
Dein Scharfsinn wird mir langsam unheimlich.

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Die US-Regierung nimmt erneut den russischen Staatsfernsehsender RT ins Visier: RT mische sich aktiv in globale Dinge ein und agiere als "direkter Arm der russischen Regierung".

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China warnt vor Risiken durch die Deutsche Marine in der Taiwanstraße. Deutschland und Kenia vereinbaren ein Migrationsabkommen. Das Wichtigste in Kürze.

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Wer für die Urlaubsplanung Brückentage nutzt, kann seine freie Zeit am Stück um einiges verlängern. Welche Feiertage sich 2025 dafür besonders gut eignen.

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Baustoffe, Mode, Plastikfresser: Pilze können nicht nur lecker sein, sie haben auch ziemlich viel drauf.

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Kiew will mit westlichen Waffen Ziele in Russland angreifen, Moskau schickt vorauseilend Drohungen an den Westen. US-Präsident Biden gibt sich unbeeindruckt.

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Ein Militärgericht in der Demokratischen Republik Kongo hat nach einem versuchten Staatsstreich Dutzende Menschen zum Tode verurteilt. Auch drei US-Bürgern droht die Hinrichtung.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Eine Bundeswehr-Fregatte durchfährt die Meerenge zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland. Für Berlin ein Symbol der Freiheit der Seewege. Für Peking eine Provokation.

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Bundesinnenministerin Faeser rechtfertigt Grenzkontrollen mit der Sicherheitslage. In einem EU-Brief warnt sie vor überlasteten Aufnahmekapazitäten und drängt auf Dublin-Reformen.

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Die Union will auch Asylsuchende an der Grenze zurückweisen. CDU-Politiker Frei hofft bei "Markus Lanz" so auf einen Domino-Effekt - ähnlich wie beim Schließen der Balkanroute.

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Mit dem DFB-Team hat sie Olympia-Bronze und EM-Silber gewonnen - nun beendet Innenverteidigerin Marina Hegering ihre Karriere in der Nationalmannschaft.

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Borussia Dortmund fügt Heidenheim die erste Pflichtspiel-Niederlage der Saison zu und gewinnt zum Auftakt des 3. Spieltages mit 4:2. Bester Mann auf dem Platz ist Karim Adeyemi.

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Der FC Bayern lässt sich gegen Leipzig von einem frühen Rückstand nicht beeindrucken. Zur Pause ist die Partie gedreht, am Ende steht ein deutlicher 6:2-Erfolg.

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Was war das denn? Der X-Account von Schalke 04 verkündet einen sensationellen Transfer. Kurz darauf wird die Meldung gelöscht. Hintergrund ist eine Sicherheitslücke.
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