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Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Bundesregierung fährt einen strikten Sparkurs. 2025 werden die Gelder für die humanitäre Hilfe weltweit halbiert. Die Folgen sollen mit einer neuen Strategie abgefedert werden. Wie soll das gehen?

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Donald Trumps Sohn besucht Belgrad, sein Schwiegersohn macht Geschäfte in Serbien - und in Kosovo wird die Präsidentschaftswahl in den USA mit Sorge betrachtet. Welche Folgen wird ihr Ausgang für Südosteuropa haben?

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Weiße Haus verspricht der Ukraine anhaltende Unterstützung. Selenskyj trifft Donald Trump in New York. Baerbock verteidigt Waffenhilfe an Kyjiw.#WolodymyrSelenskij #JoeBiden #KamalaHarris #DonaldTrump #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Dass der Vorstand der Grünen Jugend eine neue Bewegung gründen will, ist der richtige Schritt. Und eine neue linke Partei unsere einzige Hoffnung.#Bündnis90DieGrünen #GrüneJugend #Parteien #GNS #Alltag #Gesellschaft #Feed
kampfschwaetzer mastodon (AP)
Das halte ich schlicht für falsch. Es wird nie eine Partei geben, der man zu deutlich mehr als 50% zustimmen kann und die eine signifikante Größe hat. Der Austritt eines Teils der grünen Jugend - mal sehen, wie groß der am Ende sein wird - zeigt mir nur, dass nicht alle davon die für die Demokratie notwendige Bereitschaft mit unterschiedlichen Sichtweisen umzugehen gelernt haben. Diese Austritte und dieser Artikel lassen mir Angst und Bange um unsere Demokratie werden.
Nike Leonhard mastodon (AP)
Bei den 50% gebe ich dir recht. Aber wenn man mit dem Kurs (s)einer Partei generell nicht mehr übereinstimmt, bleibt nur der Austritt. Und bei den Grünen sehe auch ich, dass die Politik, die sie inzwischen machen, nur noch wenig mit dem zu tun hat, wofür sie angetreten sind. Eher erinnert mich das, wofür die SPD in den 1990ern stand. Davon war nicht alles schlecht, aber "grün" war es halt auch nicht.
@taz
kampfschwaetzer mastodon (AP)
Das, worüber gesprochen wird, wenn es um die Grünen geht, das hat wenig mit grüner Politik zu tun. Das was die Grünen machen dagegen sehr wohl.
Wir sind im Umbau der Energieträger von einem der langsamsten Länder der Welt unter Merkel zu einem der schnellsten dank Habeck geworden. Wir haben eine an Werten orientierte Außenpolitik dank Baerbock. Es wurden Mindestlohn und BaFög stärker erhöht als in den 20 Jahren zuvor. Alle Fehler der #CDU kann man nicht auf einmal beheben.
#CDU
Nike Leonhard mastodon (AP)
Ja. Und nun sind die Grünen dabei, das aufzugeben. Habeck hat zugesagt, sich auf EU-Ebene zugunsten der Automobilindustrie für eine "Entlastung von den CO²-Regeln" einzusetzen.
Baerbock hat nichts für die Hilfskräfte in Afghanistan getan, dafür stimmen die Grünen selbst Abschiebungen nach dort zu, obwohl das Refoulmentverbot entgegensteht.
Özdemir rudert bei sämtlichen angedachten Agrarreformen zurück.
Die Sozialleistungen werden mit Zustimmung der Grünen zurückgeschnitten, ...

@taz
Nike Leonhard mastodon (AP)
während Großkonzernen gleichzeitig Steuergeschenke gemacht werden; der Überwachungsstaat wird ausgebaut, das Tempolimit ist vom Tisch, das 49-Euro-Ticket wird teurer, die Mittel für Bildung, Demokratieförderung, Kultur und Integration werden immer weiter zusammengekürzt ...
Und auch, wenn die FDP bei allem die treibende Kraft ist: Die SPD billigt den Kurs und die Grünen nicken ihn ab.
DAS spaltet m. E. die Gesellschaft, führt zu Parteienverdrossenheit und ist demokratiegefährdend.
@taz
kampfschwaetzer mastodon (AP)
Stimmt. Sie machen nicht alles, was ich mir wünsche. So ist das nun mal in der Demokratie: Keine Partei macht genau das, was ich für richtig halte. Bestenfalls 50% kann ich da finden.
Aber wenn wir wegen der unvollständigen Übereinstimmung die linken Parteien nicht mehr wählen sondern schlimmstenfalls zersplittern werden die rechten regieren. Und das wäre doch weit schlimmer. Wir sollten eher die linken und ökologischen Parteien endlich für ihre Erfolge feiern.
Nike Leonhard mastodon (AP)
Natürlich sollten wir sie für ihre Erfolge feiern oder die Erfolge wenigstens anerkennen, wenn wir schon nicht in Feierlaune sind. Das stelle ich gar nicht in Abrede.
Aber, wenn z. B. die SPD (um nicht immer nur die Grünen zu kritisieren) auf einen "bet'-und-arbeit'-Kurs" umschwenkt und ihr Kanzler, das Sozialstaatsprinzip wie das Recht auf Religionsfreiheit verletzend, über "protestantische Arbeitsmoral" schwadroniert, muss man das genauso kritisieren wie bei den C- und f-Parteien.
Jens Finkhäuser mastodon (AP)
Wie ich gestern schon geschrieben habe: die CDU/CSU tritt ja auch als Union an.

Wäre denkbar, daß sich (Teile von) linke(n) Parteien zu einem Grundsatzprogramm zusammenschließen.

Das würde ordentlich in die richtige Richtung aufmischen. Dazu muss man allerdings auch die Zukunft höher priorisieren als etwaig noch bestehende Unterschiede, zumindest für eine Weile.

Streitereien innerhalb so einer Union muss man dann auf später vertagen, solange es noch ein Später gibt.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die von Agrarminister Özdemir geplanten Einschränkungen der Anbindehaltung reichen nicht, sagen Tierschützer. Sie fordern ein Komplettverbot.#Tierschutzgesetz #Tierschutz #Landwirtschaft #DeutscherTierschutzbund #CemÖzdemir #Bauernverband #Rinder #Ökologie #Öko

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Forderung nach einem Waffenstillstand mit der Hisbollah wird von israelischer Seite abgelehnt. Luftangriffe auf beiden Seiten gehen weiter.#BenjaminNetanjahu #Israel #Libanon #Hisbollah #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Damit wird der ukrainische Präsident nach Biden und Harris auch seinen mächtigsten Kritiker treffen. In Thüringen soll das Verfassungsgericht den Weg zur Wahl des Landtagspräsidenten weisen. Das Wichtigste in Kürze.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Eric Adams steht unter Korruptionsverdacht. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Demokraten vor, Gelder und Vergünstigungen erhalten zu haben.#NewYork #Türkei #Korruption #Amerika #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Bundesregierung fährt einen strikten Sparkurs. 2025 werden die Gelder für die humanitäre Hilfe weltweit halbiert. Die Folgen sollen mit einer neuen Strategie abgefedert werden. Wie soll das gehen?

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Thüringer Landtagskonstituierung endet im Eklat. Der CDU-Mann Wanderwitz und Thüringens SPD-Chef Maier wollen nun ein AfD-Verbot forcieren.#Thüringen #Verbot #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Im kleinen deutschen Bundesland Thüringen inszeniert die AfD einen politischen Eklat, der gut vorbereitet scheint. Es geht um nicht weniger als die Demokratie in Deutschland.
Wo hat die Naziherrschaft damals begonnen?? Wie hieß nochmal das Bundesland??

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Bei der Konferenz der Internationalen Walfangkommission kommt es zum Kräftemessen. Die EU kann zumindest ein Signal zum Schutz der Tiere durchsetzen.#Ökosysteme #Walfang #Artenschutz #Ökologie #Öko #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Vor der US-Wahl im November will der ukrainische Präsident Selenskyj noch möglichst viele Hilfszusagen aus Washington bekommen. Präsidentschaftskandidat Trump wird nach längerem Zögern nun auch mit Selenskyj sprechen.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die „Zeit“ bemüht sich um die Rehabilitation der Ex-RBB-Intendantin Patricia Schlesinger. Noch vor Abschluss der Ermittlungen vermutet sie Unschuld.#DieZeit #PatriciaSchlesinger #RBB #KolumneFlimmernundRauschen #Medien #Gesellschaft #Serie

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ende des Jahres wird das Watergate, eine der bekanntesten Party-Locations in der Hauptstadt, schließen. Zuvor hatte schon der Techno-Club die Wilde Renate ihr Aus verkündet. Wird die Partyhochburg Berlin zu einer Ruine?

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ein ambitionierter Entwurf zum Waldgesetz machte Hoffnung, dann verließ die Ampel der Mut. Mit dem Thema könnten die Grünen aus ihrem Tief kommen.#Wald #Abholzung #Holzindustrie #GNS #Ökologie #Öko #Feed

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Haltlose Behauptungen Donald Trumps bringen haitianische Migranten in den USA zunehmend in Gefahr. Ihre Dämonisierung hat eine lange Tradition.#USA #DonaldTrump #Republikaner #Migration #FakeNews #Haiti #Pennsylvania #US-Wahl2024 #Amerika #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Wahlniederlagen im Osten, der Rücktritt der Vorsitzenden und dann tritt noch die Grüne Jugend aus. Was kommt jetzt?#Bündnis90DieGrünen #RicardaLang #OmidNouripour #PodcastBundestalk #Podcasts #Gesellschaft #https://squeet.me/search?tag=

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In der Ampel zeichnet sich der nächste große Konflikt ab. Bei der Debatte über das Rentenpaket hält die FDP eine „astreine Oppositionsrede“.#Rente #Sozialversicherung #Aktienrente #Bundestag #Deutschland #Politik
benedict16b diaspora
"Er sprach von zu erwarten Mehrkosten von 500 Milliarden, „die nicht einfach aus Steuermitteln ausgeglichen werden können.“ "

Pro Jahr?

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Im Verlauf der turbulenten Sitzung im Thüringer Landtag gab AfD-Alterspräsident Treutler eine armselige Vorstellung. Das Gute dabei: Die demokratischen Parteien arbeiteten zusammen.#BjörnHöcke #CDU #LandtagswahlThüringen #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Das Foto von #höckeisteinfaschist zeigt deutlich, was die #afdverbotjetzt von Demokratie hält.
Und soooo viele haben davor gewarnt, #cducsu
@spdbt #fdp! Und ihr wolltet nicht hören, ihr wolltet nicht handeln, stattdessen macht ihr Afd-Politik und drescht auf die #Grünen ein.
Ihr seid erbärmlich!
Ich habe gerade einen Ohrwurm von "Die Ärzte". Einen Refrain aus 6 Worten. Und ich habe keine Ahnung, warum der mir gerade jetzt im Kopf rumspukt.🤷🏻‍♂️
🎶" Immer mitten in die Fresse rein!"🎶
#thuringerlandtag
#höcke
#demokratie-Verachtung

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ex-Verteidigungsminister Shigeru Ishiba steht für eine Abkehr vom bisherigen nationalen Konservatismus der regierenden Liberaldemokratischen Partei. Martin Fritz aus Tokio.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Rentenpaket II soll das Rentenniveau langfristig sichern. Doch das Vorhaben ist umstritten - auch innerhalb der Ampel. Arbeitsminister Heil verteidigt es im Bundestag.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Zahlreiche SPD-Mitglieder kritisieren die Asylpolitik der Ampel, der Kanzler sieht sich in seinem Kurs bestätigt - für Juso-Chef Türmer "ein schlechter Witz".

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die beiden deutschen Topteams aus München und Wolfsburg spielen um die Krone im europäischen Fußball. Das müssen Sie zur Champions League der Frauen wissen.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mit den Straßenrennen der Frauen und Männer stehen die Höhepunkte der Rad-WM an. Ex-Profi Marcel Kittel über Strecke, Favoriten und deutsche Medaillenchancen.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Paukenschlag bei den Grünen: Parteichefs Ricarda Lang und Omid Nouripour kündigen ihren Rücktritt an. Auch der gesamte Parteivorstand tritt zurück.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die erste Landtagssitzung in Thüringen endete im Streit mit der AfD im Chaos. Der geschäftsführende Innenminister Georg Maier spricht sich nun für ein AfD-Verbotsverfahren aus.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Gewerkschaft der Polizei sieht wenig Effekte durch die neuen Kontrollen an den deutschen Grenzen. Es habe kaum Aufgriffe unerlaubter Personen oder von Schleusern gegeben.
Nordheide mastodon (AP)
Ach, wirklich? Für diesen blinden Aktionismus sollten sowohl Frau Faeser als auch die gesamte FDP abgestraft werden. Wie dumm kann man sein, die Forderungen der fckafd zu übernehmen, weil man selbst einfach keinen Plan hat.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Streit im Thüringer Landtag hatte sich angebahnt. Die konstituierende Sitzung endete ohne die Wahl eines Landtagspräsidenten - dafür mit der Anrufung des Verfassungsgerichts.
NenTypausHessen mastodon (AP)
Ich finde genau das sollte man tun: Man muss ihnen eine Bühne geben, sie sprechen lassen... und ihre wirklichen Absichten ins Rampenlicht zerren und die Auswirkungen die diese auf uns alle haben beleuchten.

Für ein Deplatforming der #noafd ist es zu spät, die Chance hat man verpasst. Jetzt bleibt nur die öffentliche Bekämpfung mit Widerspruch und Widerstands auf jeder Ebene bevor es auch hierfür zu spät ist.
NenTypausHessen mastodon (AP)
Das was in den letzten Monaten und Jahren unternommen wurde war auch eher extrem weichgespühlt. Wenn ein #noafd Vertreter in einer Talkshow Lügen oder Hetze verbreitet muss es sofortigen und harten Widerspruch durch den Moderator geben. Aussagen von denen dürften nicht ohne gleichzeitigen Faktencheck veröffentlicht werden... kurz: Klare öffentliche Kante fehlt bisher weitestgehends.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Schlechte Nachrichten für Bahnreisende: In der Nacht auf Samstag wird der Kölner Hauptbahnhof komplett für den Zugverkehr gesperrt. Der Grund sind Bauarbeiten an neuen Stellwerken.
Oliver Schafeld mastodon (AP)
Wer sich in Köln nicht auskennt: Man kann von Köln-Deutz praktisch zum Hauptbahnhof laufen.

Ist für Touristen mit leichtem Gepäck sogar ein Geheimtipp, weil man am Köln Triangle vorbei kommt (tolle Aussichtsplattform) und zu Fuß auf der Hohenzollernbrücke den Rhein überquert.

Außerdem läuft, wenn ich mich recht erinnere, der meiste Fernverkehr eh über Bhf Deutz.

https://www.koelntourismus.de/kunst-kultur/sehenswuerdigkeiten/detail/koelntriangle

https://www.google.de/maps/place/Hohenzollernbrücke/@50.9425362,6.9600641,15.83z/data=!4m15!1m8!3m7!1s0x47bf259169ab2fe5:0x42760fc4a2a77f0!2zS8O2bG4!3b1!8m2!3d50.937531!4d6.9602786!16zL20vMDF2OGM!3m5!1s0x47bf68487c5b8505:0xab3f120c086406f1!8m2!3d50.9414357!4d6.9657835!16s%2Fg%2F1hc1gfb3n?entry=ttu&g_ep=EgoyMDI0MDkyNC4wIKXMDSoASAFQAw%3D%3D

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Hurrikan "Helene" ist an der Nordwestküste Floridas auf Land getroffen. Der Sturm gilt als extrem gefährlich – ein Mensch soll bereits ums Leben gekommen sein.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Von Neuer und Hradecky über Musiala und Wirtz bis Kane und Boniface: Wenn die Münchner den Meister empfangen, stehen viele Kicker im Fokus. Ein Überblick samt Prognosen.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Präsidentschaftskandidat Trump kritisiert die US-Hilfen für die Ukraine scharf und äußert sich abschätzig über Präsident Selenskyj. Dennoch will er sich heute mit ihm treffen.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die aktuelle bundespolitische Stimmung ist von Unzufriedenheit geprägt. In der K-Frage liegt Merz leicht vor Scholz. Das zeigt das aktuelle ZDF-Politbarometer.
Verbrecher vs Hetzer. Super Möglichkeiten haben wir :/

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Geldmarktfonds gelten als sichere Anlagemöglichkeit. Das Geld wird dabei in Staatsanleihen oder Einlagezertifikate von Banken angelegt. Zwei Experten erklären die Investmentfonds.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Weder Scholz noch Merz überzeugen als Kanzlerkandidaten. Die SPD kann aber im aktuellen Politbarometer immerhin etwas Boden gut machen.
baeumer mastodon (AP)
Scholz + Merz = Schmerz. 😉

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ein explosives Essen mit Ellroy, Jerofejew, Putin, dem Mossad und der Hisbollah und einem kleinen schwarzen Ding, das unscheinbar da liegt.#Pizza #Explosion #Libanon #Wahrheit

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Eine Woche lang hat Selenskyj bei der UN und in Washington für seinen "Siegesplan" geworben. Er weiß, dass die Zeit knapp wird und alles davon abhängt, wer die US-Wahlen gewinnt.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ohne internationale Unterstützung sei die Ukraine schutzlos, warnt Außenministerin Baerbock bei den UN. Gleichzeitig drängt sie zu einer sofortigen Waffenruhe in Nahost.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Vertreter von SPD, Grünen und CDU sprechen sich gegen Dauerstreit aus - und führen dann vor, wie streitig das Thema Migrationspolitik in der politischen Mitte ist.
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