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taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Parteiensystem ist in der Krise. Gut überstehen werden diese nur die Grünen, die AfD, eventuell auch das BSW, behauptet der Politologe Jan Gerber.
benedict16b diaspora
"Gerade scheint es aber so, als würde der Gegensatz zwischen materiellen und postmateriellen Werten bestimmend werden. Das schlägt sich hierzulande auch im Gegenüber von AfD und Grünen nieder."

Wenn ich den Erfolg von Trump & Co. in den USA richtig begriffen habe, dann sind die materiellen Bedingungen für die Menschen dort eine starke Triebkraft. Inflation, abnehmende Realeinkommen, zunehmende Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt.

Anstelle der früheren Fortschrittserzählung von steigendem Wohlstand und sozialem Aufstieg scheint jetzt ein gewisser Pessimismus eingekehrt zu sein. Nix zukünftig besser, aber dafür Reindustrialisierung.

Falls dem so ist, dann scheint die Zeit der Wohlfahrtsmehrung durch die Globalisierung und, z.B. Handel mit China, ihrem Ende zuzugehen. Die bisherige Form der globalen Arbeitsteilung entwickelt sich für die früheren Industrieländer zunehmend zu einer Belastung, wirtschaftlich, politisch und sozial.

Mit den veränderten materiellen Rahmenbedingungen verändern sich auch die Rahmenbedingungen für die Akteure der Postmoderne. In diesem Sinne werden es wohl kaum die Grünen sein, die von dieser Entwicklung nicht betroffen sind, trotz ihrer populistischen Ursprünge in den 1970/80er Jahren. Vorherrschend sind in diesen Milieus vielmehr nach meiner Beobachtung überwiegend saturierte grüne Betonköpfe. Symptom dafür ist die relativ stabile Wählerbasis der Grünen, zumindestens in Deutschland.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Vier Jahre war der Autonome Johann G. auf der Flucht, nun wurde er gefasst. Er gilt als Kopf der Gruppe um Lina E., die Angriffe auf Neonazis verübte.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Vor 35 Jahren fiel die Berliner Mauer und veränderte die Stadt für immer. Die 90er-Jahre machten Berlin zum Inbegriff von Kreativität und Wandel. Eine Fotoausstellung lässt diese aufregende Zeit wieder aufleben.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die USA und China haben die EU abgehängt. Was ist zu tun? Auch beim EU-Gipfel in Ungarns Hauptstadt wird nur schemenhaft klar, wie die Mitgliedsstaaten wettbewerbsfähiger werden wollen. Von Bernd Riegert, Budapest.
benedict16b diaspora
"Der Gedanke Papierkram, Verwaltungsvorschriften und Dokumentationspflichten zu mindern und Entscheidungswege zu verkürzen geistert schon seit vielen Jahren durch die EU. Der erste Ratgeber für Bürokratieabbau in der Europäischen Union, war Bayerns ehemaliger Ministerpräsident Edmund Stoiber. Er arbeitete ehrenamtlich mit 15 Mitarbeitern bereits von 2007 bis 2015 in der Brüsseler Zentrale. Seine Empfehlungen blieben weitgehend ohne Folgen."

Die EU als Bürokratiemonster? Der DW-Artikel legt diese Lesart nahe. Interessant wäre es jedoch, ob die EU-Bürokratie nicht einem allgemein europäischen Trend entspricht, auch in Deutschland z.B. So bezieht sich die Kritik an der Regierungszeit von A. Merkel u.a. auf das enormen Anwachsen der deutschen Bürokratie, sowohl was das ministerielle Personal, als auch die Anzahl der Vorschriften betrifft.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Unter den Todesopfern durch den Krieg im Gazastreifen ist eine erschreckend hohe Zahl von Frauen und Kindern. Das zeigt eine Auswertung des UN-Menschenrechtsbüros.
benedict16b diaspora
"Im Gazastreifen hat es nach einer Auswertung der verifizierten Todesfälle nach Altersgruppen die meisten Opfer unter fünf- bis neunjährigen Kindern gegeben. Das geht aus einem Bericht des Menschenrechtsbüros der Vereinten Nationen (UN) hervor. Diese Erkenntnis deute auf eine systematische Verletzung grundlegender Prinzipien des humanitären Völkerrechts hin, erklärte das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte in Genf. In einem 32-seitigen Bericht verweisen die UN dabei auf Gebote der Unterscheidung und der Verhältnismäßigkeit bei Kampfhandlungen.
[...]
Das UN-Menschenrechtsbüro bekräftigt einmal mehr, dass Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden sein könnten. "

Eine Gesamtsicht auf die israelische Politik könnte Anhaltspunkte auf eine konstistente Strategie liefern. So wurde kürzlich aus Schweden gemeldet, daß von der Knesset eine Gesetzesvorlage angenommen wurde, nach der die Familien von palästinensischen Gewalttätern in den Gaza-Streifen verbannt werden sollen, für 7 - 20 Jahre. Das gilt auch für Palästinenser mit israelischer Staatsangehörigkeit [Sippenhaft]. Es wird jedoch erwartet, daß das Gesetz vor israelischen Gerichten noch behandelt wird.

https://omni.se/familjer-till-palestinska-angripare-ska-deporteras/a/xm9e9R

Weiterhin wird aus Schweden gemeldet, daß aus Israel gemeldet wird, daß der israelische Brigadegeneral Itzik Cohen bekräftigt hat, keine Palästinenser in den nördlichen Gaza-Streifen zurückkehren zu lassen.

https://omni.se/israels-militar-invanarna-i-norr-far-inte-atervanda/a/Gy6OBx

Die Entwicklung könnte viellieicht als ein Versuch verstanden werden, durch Terror gegen die Zivilbevölkerung politische Ziele zu erreichen. In-die-Steinzeit-Bomben und Massenvertreibung.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
El Salvador liebäugelt mit der Atomkraft, in Peru wird die Lithium-Förderung kritisiert. In Brasilien feiert man die Zukunft mit grünem Wasserstoff - in Chile zweifelt man. Wie Lateinamerika mit Energieproblemen umgeht.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Es sei extrem unwahrscheinlich, dass durch das Ausbleiben der US-Hilfen in der Ukraine ein Waffenstillstand eintrete. Im Gegenteil, so Militärexperte Lange.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Vor 35 Jahren fiel die Mauer - die Hauptstadt feiert mit Gedenken, Plakaten und einem Konzert für Freiheit. Wie blicken Zeitzeugen zurück?

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Aus der Ampel könnte Platz für etwas Neues, Gutes machen. Und wenn nicht, es gibt auch noch andere gute Nachrichten.
Rudi K. mastodon (AP)
Leider hat Herr #Dobrindt noch nie von einer Minderheitsregierung gehört. Heißt: #Scholz kann bis Ende 2025 weiter regieren, wenn er lustig ist. 😇😜 #Ampel #CSU

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Einst eine Großstadt mit rund 275.000 Einwohnern. Jetzt will Russland ein ziviles Leben in Cherson unmöglich machen, so ZDF-Reporter Dara Hassanzadeh aus der Ukraine.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Thüringen hat die Polizei den Kopf der sogenannten "Hammerbande" gefasst - einer linksextremen Gruppe rund um die verurteilte Lina E. Nach dem Mann wurde seit Jahren gefahndet.

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Bislang importiert die EU nahezu den gesamten Lithiumbedarf aus Drittstaaten. Nun eröffnet in Frankfurt eine Anlage, die eine rein europäische Wertschöpfungskette ermöglichen soll.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Widerstand leisten? Auf Checks & Balances setzen? Oder auf die desaströsen Auswirkungen von Trumps Zollpolitik warten? Ein Stimmungsbild aus den USA.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Eine Eilmeldung jagte die Nächste in dieser Woche der US-Wahl und des Ampel-Endes. Wir haben gefragt, wie es Ihnen damit geht - das sind (einige der) Antworten.

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„Köln Radyosu“ ist das erste türkischsprachige Radio in Deutschland. In diesen Tagen feiert es seinen 60. Geburtstag. In Form eines Podcasts.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Eigentlich hatte der Kanzler vor, im Januar die Vertrauensfrage zu stellen. Doch Neuwahlen erst im kommenden März sind der Oppposiiton deutlich zu spät. Nun bewegt er sich.

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Donald Trump hat die Republikaner zu einem überwältigenden Sieg geführt. Bei den geschlagenen Demokraten beginnt nun die Fehleranalyse - und die Suche nach einer überzeugenden Strategie für die Zukunft.

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Bis zur US-Wahl hat die taz den Autor T. C. Boyle jede Woche zur Lage in seinem Heimatland befragt. Jetzt heißt es Abschied nehmen.

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Es war lange kein Geheimnis mehr, jetzt macht Robert Habeck seine Ambitionen offiziell und verkündet seine Kanzlerkandidatur. Dabei stehen die Grünen in Umfragen bei 12 Prozent.
Rudi K. mastodon (AP)
Na, wenn die #NSAfD eine Kanzlerkandidatin hat, ... 🫢 #Habeck

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Die deutsche Regierung ist auch an der Frage der Unterstützung für die Ukraine zerbrochen. Die Opposition von CDU und CSU könnte aber für Kontinuität sorgen.

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Nach einem Fußballspiel zwischen Ajax Amsterdam und Maccabi Tel Aviv werden israelische Fans angegriffen. Mindestens fünf Menschen werden verletzt.

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Friedrich Merz tritt für die Unionsparteien CDU und CSU in den Wahlkampf. Er will Kanzler werden und Olaf Scholz ablösen. Doch es könnten ihm noch einige Hürden im Weg stehen.

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Das Theater an der Parkaue Berlin zeigt „Antigones Vermächtnis“ im renovierten Stammhaus. Die Inszenierung konzentriert sich auf Frauen im Widerstand.

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Mit dem Fall der Berliner Mauer im Jahr 1989 brach nicht nur das politische System der DDR zusammen. Der Fußball in Ostdeutschland war nicht konkurrenzfähig und kämpft teilweise bis heute mit den Folgen.
Nicht "der Fussball". Der kapitale Fussball Betrieb.

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Die Rushhour des Lebens ist abgehakt – und dann? Die Schriftstellerin Sabine Peters beschreibt in ihrem neuen Roman „Die dritte Hälfte“ des Daseins.

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Nach dem Bruch der Regierungskoalition will Wirtschaftsminister Habeck von den Grünen deutscher Regierungschef werden. Seine Chancen sind allerdings eher gering.

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Bei massiven russischen Luftangriffen sind wieder Opfer zu beklagen. Ziel sind zum wiederholten Mal Kliniken und medizinische Einrichtungen.

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Nach dem Aus der Ampel-Koalition verhandeln Minister und Ministerinnen um die Verabschiedung des Sportfördergesetzes. Laut Nancy Faeser geht es um Nuancen.

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Im Bundestag fliegen zwischen SPD, Grünen und FDP die Fetzen: Mit Forderungen nach Neuwahlen heizt die FDP die Stimmung an, SPD und Grüne versuchen, den Schaden zu begrenzen.
ewyn mastodon (AP)
ist doch logisch! Merz will wohl #FDP mit in die Regierung holen. schlimmste Katasthrophen für Deutschland: Klimawandel, Putin, FDP in der Regierung! Beim ersten ist der Drops gelutscht. Beim Zweiten müssten wir uns mehr bemühen(taurus)z.b. Und dass dritte müssen wir unter allen Umständen verhindern, sonst sind wir richtig am ar....
#FDP

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Robert Habecks Rückkehr in die sozialen Medien ist gleich von Anwaltspost begleitet. Und doch macht sein kurzes Video Hoffnung in trüben Zeiten.

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Der CDU hatte Sänger Gönemeyer bereits verboten, seinen Song "Zeit, dass sich was dreht" für politische Zwecke zu nutzen. Nun erhielt auch Grünen-Politiker Habeck Post vom Anwalt.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Plan, den Wahltermin hinauszuzögern, ist parteitaktisch motiviert. Er würde den Eindruck schaffen, Grüne und SPD klebten an ihren Sesseln.

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Mit angeblichen Hanfplantagen wurden Anleger um Millionen geprellt. Im April verhafteten Ermittler mutmaßliche Hintermänner. Zwei von ihnen sollen in Deutschland angeklagt werden.

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Für die EU ist Orban seit Jahren ein Unsicherheitsfaktor. Viele sehen in Ungarns Machthaber eine Bedrohung. Der US-Wahlsieg von Donald Trump dürfte Orban weiter Aufwind geben.

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Hunderte Feuerwehrleute kämpfen in Südkalifornien gegen das "Mountain Fire" - über Nacht hat sich der Waldbrand auf die doppelte Fläche ausgebreitet. Viele Häuser wurden zerstört.
"Amerika first", sagt der #klimawandel.

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Im September hatten die Notenbanker den Leitzins erstmals seit vier Jahren gesenkt. Die Fed senkt ihren Leitzins dieses Mal um 0,25 Prozentpunkte.

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In Frankfurt am Main hat die Bundesanwaltschaft einen US-Bürger festnehmen lassen. Er soll einem chinesischen Nachrichtendienst Spionage angeboten haben.

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Das Aus für die Brombeer-Sondierungen kam für CDU und SPD überraschend. Bevor es eine Minderheitenregierung geben kann, muss nun erst einmal ein Ministerpräsident gewählt werden.

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Der designierte US-Präsident Donald Trump will seine Wahlkampfleiterin Susan Wiles zur Stabschefin des Weißen Hauses machen. Damit sei sie die erste weibliche Stabschefin der USA.
baeumer mastodon (AP)
ich hätte lieber die erste weibliche Präsidentin gesehen. 🙃

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ab Montag treffen sich die Delegationen der Länder der Welt in Baku. Auf der jährlichen UN-Klimakonferenz wird es diesmal vor allem ums Geld gehen.
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