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ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Lindner hat sich nach seiner Entlassung gegen die Vorwürfe von Kanzler Scholz verteidigt. Er wirft Scholz wiederum einen "kalkulierten Bruch" vor.
Nordheide mastodon (AP)
Wenn ein Arbeitnehmer sich verhält wie Lindner, fliegt er. Und jetzt heult er rum? Wie alt ist Lindner? 4?
#Lindner hat sich nach seinem #Rauswurf wie ein kleines Kind verhalten dem man im Sandkasten Schippchen und Eimer weggenommen hat. So ein zurück treten ist jedoch typisch von #Lindner. Er hat das im vergangenen Jahr immer wieder gezeigt. Schuld sind stets andere nicht er. Er hat den #bruchderkoalition immer wieder heraus gefordert und mit dem #Haushalt2025 hat es dann funktioniert. Es bleibt zu hoffen das die #FDP sich von ihm und dem Populisten #Kubicki trennt.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Debatte um die israelfeindliche Parole "From the River to the Sea - Palestine will be free" nimmt kein Ende. Nun wurde eine Berlinerin zu einer Geldstrafe verurteilt.
thicktower mastodon (AP)
Ein Fehlurteil und eine Rechtsbeugung, die Bevölkerung bin ich, und ich höre den Spruch zu ersten mal, bei dem nicht mal die grammatikalische Funktion des "will" klar zugewiesen werden kann.

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Nach dem Mauerbau verhilft Dietrich Rohrbeck vielen DDR-Bürgern zur Flucht. Er schmuggelte sogar Babys in den Westen - ein kaum bekanntes "Geheimnis der DDR".

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Firefox wird 20 Jahre alt. Der Non-Profit-Browser ist ein Gegengewicht zur Dominanz der großen Tech-Unternehmen - dabei arbeitet er eng mit dem mächtigsten von ihnen zusammen.

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Trumps Erdrutschsieg wirft die Frage auf: Was machten die US-Demokraten falsch? Von verpassten Wirtschaftsthemen bis zu einer unklaren Botschaft. Die Gründe für Harris' Absturz.
thicktower mastodon (AP)
Interessanter Beitrag, Reallöhne sind auf dem Niveau der 90-er, aber das BIP hat sich verdoppelt.
Wie kann sich dann die Masse reproduzieren?
Hier gilt ein altes Gesetz der Mathematik, wenn die Dreieckswinkel zusammen 200 Grad ergeben, dann ist dein Lineal kaputt.

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Unsere Natur ist Milliarden von Dollar wert. Aber beim Klimaschutz wird oft gespart - dabei kann mit wenig Geld viel erreicht werden.

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Die Rente in Deutschland soll im kommenden Jahr um 3,5 Prozent angehoben werden. Nach dieser Schätzung würden die Altersbezüge weniger stark steigen als im laufenden Jahr.
Jim Clark mastodon (AP)
Ich nehme jeden Cent!

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Feierstunde im Schloss Bellevue: Festredner Martin kritisiert Steinmeier scharf. Der Bundespräsident reagiert, sagt Martin, wütend. Steinmeiers Sprecherin wiederum dementiert das.

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Das neue Signal zur Gesprächsbereitschaft des Kanzlers - ZDF-Korrespondent Schmiese erklärt mögliche Zusammenhänge...und warum es am Ende doch bei Neuwahlen im März bleiben könnte.

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Schuldzuweisungen bei den Demokraten: Nach der verlorenen US-Wahl nimmt die ehemalige Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, zwei Biden-Entscheidungen ins Visier.

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Gegen Donald Trump laufen mehrere Verfahren. Doch gegen amtierende US-Präsidenten wird normalerweise nicht vorgegangen. Sonderermittler Jack Smith reagiert nun auf den Wahlausgang.

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Hat der Iran die Tötung des mittlerweile designierten US-Präsidenten Donald Trump beauftrag? Die USA sehen ausreichend Beweise dafür gegeben - und erheben Anklage gegen drei Männer.

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Der Termin für die vorgezogene Bundestagswahl ist umstritten. Bundeswahlleiterin Brand soll dazu für Montag ein Treffen mit ihren Länderkollegen zu Beratungen angesetzt haben.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Krisen häufen sich, beim Gipfel in Budapest klingt durch: Die EU braucht dringend eine handlungsfähige deutsche Regierung - und zwar schnell. Berlins Ausfall ist ein Problem.
poldemo mastodon (AP)
wobei Draghi (Überraschung!) wieder Eurobonds ns Spiel bringt und sich da mit Macron (ind anderen) einig weiss.
Klar, für 27% solcher Bonds bürgen am Ende deutsche Steuerzahler_innen, besser Bürger_innen, den Wirtschaft zahlt da nicht mit.
Rudi K. mastodon (AP)
Es "klingt nicht durch", es gibt keinen "Ausfall von Berlin" - es ist eine Regierung im Amt, die internationall handlungsfähig ist! #Scholz #EU

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Nato hat die Entsendung nordkoreanischer Soldaten zur Unterstützung Moskaus als "gefährliche Ausweitung" verurteilt. Zugleich sicherte das Bündnis der Ukraine weitere Hilfe zu.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ermittler suchten jahrzehntelang nach Daniela Klette. Diesen Februar fanden sie die frühere RAF-Terroristin in Berlin. Nun ist gegen Klette Anklage erhoben worden.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Hannover wurde ein Staatsanwalt verhaftet, der Informationen an ein Kokain-Kartell verkauft haben soll. Er war für spektakuläre Prozesse zuständig.
benedict16b diaspora
...die Hannover-Connection?

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Parteiensystem ist in der Krise. Gut überstehen werden diese nur die Grünen, die AfD, eventuell auch das BSW, behauptet der Politologe Jan Gerber.
benedict16b diaspora
"Gerade scheint es aber so, als würde der Gegensatz zwischen materiellen und postmateriellen Werten bestimmend werden. Das schlägt sich hierzulande auch im Gegenüber von AfD und Grünen nieder."

Wenn ich den Erfolg von Trump & Co. in den USA richtig begriffen habe, dann sind die materiellen Bedingungen für die Menschen dort eine starke Triebkraft. Inflation, abnehmende Realeinkommen, zunehmende Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt.

Anstelle der früheren Fortschrittserzählung von steigendem Wohlstand und sozialem Aufstieg scheint jetzt ein gewisser Pessimismus eingekehrt zu sein. Nix zukünftig besser, aber dafür Reindustrialisierung.

Falls dem so ist, dann scheint die Zeit der Wohlfahrtsmehrung durch die Globalisierung und, z.B. Handel mit China, ihrem Ende zuzugehen. Die bisherige Form der globalen Arbeitsteilung entwickelt sich für die früheren Industrieländer zunehmend zu einer Belastung, wirtschaftlich, politisch und sozial.

Mit den veränderten materiellen Rahmenbedingungen verändern sich auch die Rahmenbedingungen für die Akteure der Postmoderne. In diesem Sinne werden es wohl kaum die Grünen sein, die von dieser Entwicklung nicht betroffen sind, trotz ihrer populistischen Ursprünge in den 1970/80er Jahren. Vorherrschend sind in diesen Milieus vielmehr nach meiner Beobachtung überwiegend saturierte grüne Betonköpfe. Symptom dafür ist die relativ stabile Wählerbasis der Grünen, zumindestens in Deutschland.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Vier Jahre war der Autonome Johann G. auf der Flucht, nun wurde er gefasst. Er gilt als Kopf der Gruppe um Lina E., die Angriffe auf Neonazis verübte.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Vor 35 Jahren fiel die Berliner Mauer und veränderte die Stadt für immer. Die 90er-Jahre machten Berlin zum Inbegriff von Kreativität und Wandel. Eine Fotoausstellung lässt diese aufregende Zeit wieder aufleben.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die USA und China haben die EU abgehängt. Was ist zu tun? Auch beim EU-Gipfel in Ungarns Hauptstadt wird nur schemenhaft klar, wie die Mitgliedsstaaten wettbewerbsfähiger werden wollen. Von Bernd Riegert, Budapest.
benedict16b diaspora
"Der Gedanke Papierkram, Verwaltungsvorschriften und Dokumentationspflichten zu mindern und Entscheidungswege zu verkürzen geistert schon seit vielen Jahren durch die EU. Der erste Ratgeber für Bürokratieabbau in der Europäischen Union, war Bayerns ehemaliger Ministerpräsident Edmund Stoiber. Er arbeitete ehrenamtlich mit 15 Mitarbeitern bereits von 2007 bis 2015 in der Brüsseler Zentrale. Seine Empfehlungen blieben weitgehend ohne Folgen."

Die EU als Bürokratiemonster? Der DW-Artikel legt diese Lesart nahe. Interessant wäre es jedoch, ob die EU-Bürokratie nicht einem allgemein europäischen Trend entspricht, auch in Deutschland z.B. So bezieht sich die Kritik an der Regierungszeit von A. Merkel u.a. auf das enormen Anwachsen der deutschen Bürokratie, sowohl was das ministerielle Personal, als auch die Anzahl der Vorschriften betrifft.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Unter den Todesopfern durch den Krieg im Gazastreifen ist eine erschreckend hohe Zahl von Frauen und Kindern. Das zeigt eine Auswertung des UN-Menschenrechtsbüros.
benedict16b diaspora
"Im Gazastreifen hat es nach einer Auswertung der verifizierten Todesfälle nach Altersgruppen die meisten Opfer unter fünf- bis neunjährigen Kindern gegeben. Das geht aus einem Bericht des Menschenrechtsbüros der Vereinten Nationen (UN) hervor. Diese Erkenntnis deute auf eine systematische Verletzung grundlegender Prinzipien des humanitären Völkerrechts hin, erklärte das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte in Genf. In einem 32-seitigen Bericht verweisen die UN dabei auf Gebote der Unterscheidung und der Verhältnismäßigkeit bei Kampfhandlungen.
[...]
Das UN-Menschenrechtsbüro bekräftigt einmal mehr, dass Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden sein könnten. "

Eine Gesamtsicht auf die israelische Politik könnte Anhaltspunkte auf eine konstistente Strategie liefern. So wurde kürzlich aus Schweden gemeldet, daß von der Knesset eine Gesetzesvorlage angenommen wurde, nach der die Familien von palästinensischen Gewalttätern in den Gaza-Streifen verbannt werden sollen, für 7 - 20 Jahre. Das gilt auch für Palästinenser mit israelischer Staatsangehörigkeit [Sippenhaft]. Es wird jedoch erwartet, daß das Gesetz vor israelischen Gerichten noch behandelt wird.

https://omni.se/familjer-till-palestinska-angripare-ska-deporteras/a/xm9e9R

Weiterhin wird aus Schweden gemeldet, daß aus Israel gemeldet wird, daß der israelische Brigadegeneral Itzik Cohen bekräftigt hat, keine Palästinenser in den nördlichen Gaza-Streifen zurückkehren zu lassen.

https://omni.se/israels-militar-invanarna-i-norr-far-inte-atervanda/a/Gy6OBx

Die Entwicklung könnte viellieicht als ein Versuch verstanden werden, durch Terror gegen die Zivilbevölkerung politische Ziele zu erreichen. In-die-Steinzeit-Bomben und Massenvertreibung.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
El Salvador liebäugelt mit der Atomkraft, in Peru wird die Lithium-Förderung kritisiert. In Brasilien feiert man die Zukunft mit grünem Wasserstoff - in Chile zweifelt man. Wie Lateinamerika mit Energieproblemen umgeht.

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Es sei extrem unwahrscheinlich, dass durch das Ausbleiben der US-Hilfen in der Ukraine ein Waffenstillstand eintrete. Im Gegenteil, so Militärexperte Lange.

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Vor 35 Jahren fiel die Mauer - die Hauptstadt feiert mit Gedenken, Plakaten und einem Konzert für Freiheit. Wie blicken Zeitzeugen zurück?

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Das Aus der Ampel könnte Platz für etwas Neues, Gutes machen. Und wenn nicht, es gibt auch noch andere gute Nachrichten.
Rudi K. mastodon (AP)
Leider hat Herr #Dobrindt noch nie von einer Minderheitsregierung gehört. Heißt: #Scholz kann bis Ende 2025 weiter regieren, wenn er lustig ist. 😇😜 #Ampel #CSU

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Einst eine Großstadt mit rund 275.000 Einwohnern. Jetzt will Russland ein ziviles Leben in Cherson unmöglich machen, so ZDF-Reporter Dara Hassanzadeh aus der Ukraine.

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In Thüringen hat die Polizei den Kopf der sogenannten "Hammerbande" gefasst - einer linksextremen Gruppe rund um die verurteilte Lina E. Nach dem Mann wurde seit Jahren gefahndet.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Bislang importiert die EU nahezu den gesamten Lithiumbedarf aus Drittstaaten. Nun eröffnet in Frankfurt eine Anlage, die eine rein europäische Wertschöpfungskette ermöglichen soll.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Widerstand leisten? Auf Checks & Balances setzen? Oder auf die desaströsen Auswirkungen von Trumps Zollpolitik warten? Ein Stimmungsbild aus den USA.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Eine Eilmeldung jagte die Nächste in dieser Woche der US-Wahl und des Ampel-Endes. Wir haben gefragt, wie es Ihnen damit geht - das sind (einige der) Antworten.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
„Köln Radyosu“ ist das erste türkischsprachige Radio in Deutschland. In diesen Tagen feiert es seinen 60. Geburtstag. In Form eines Podcasts.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Eigentlich hatte der Kanzler vor, im Januar die Vertrauensfrage zu stellen. Doch Neuwahlen erst im kommenden März sind der Oppposiiton deutlich zu spät. Nun bewegt er sich.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Donald Trump hat die Republikaner zu einem überwältigenden Sieg geführt. Bei den geschlagenen Demokraten beginnt nun die Fehleranalyse - und die Suche nach einer überzeugenden Strategie für die Zukunft.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Bis zur US-Wahl hat die taz den Autor T. C. Boyle jede Woche zur Lage in seinem Heimatland befragt. Jetzt heißt es Abschied nehmen.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Es war lange kein Geheimnis mehr, jetzt macht Robert Habeck seine Ambitionen offiziell und verkündet seine Kanzlerkandidatur. Dabei stehen die Grünen in Umfragen bei 12 Prozent.
Rudi K. mastodon (AP)
Na, wenn die #NSAfD eine Kanzlerkandidatin hat, ... 🫢 #Habeck

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Die deutsche Regierung ist auch an der Frage der Unterstützung für die Ukraine zerbrochen. Die Opposition von CDU und CSU könnte aber für Kontinuität sorgen.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach einem Fußballspiel zwischen Ajax Amsterdam und Maccabi Tel Aviv werden israelische Fans angegriffen. Mindestens fünf Menschen werden verletzt.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Friedrich Merz tritt für die Unionsparteien CDU und CSU in den Wahlkampf. Er will Kanzler werden und Olaf Scholz ablösen. Doch es könnten ihm noch einige Hürden im Weg stehen.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Theater an der Parkaue Berlin zeigt „Antigones Vermächtnis“ im renovierten Stammhaus. Die Inszenierung konzentriert sich auf Frauen im Widerstand.
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