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Bei seinem Peking-Besuch hat der Wirtschaftsminister die chinesische Regierung vor wirtschaftlichen Konsequenzen ihrer Unterstützung für Moskau gewarnt.#Ukraine-Konflikt #Ukraine #Russland #NigelFarage #Niederlande #Patriot-Raketenabwehr #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt

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In dem Ort feierten die „Jungen Nationalisten“ im Stile der HJ. Die lokale Zivilgesellschaft wollte sich das nicht gefallen lassen und zog am Samstag vor den Nazi-Treff.#Rechtsextremismus #NPD #JungeAlternativeAfD #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
„Lügendetektor“ – klingt nach Quacksalberei? So sehen das auch die meisten Gerichte. Außer in Sachsen. Für Missbrauchsopfer hat das verheerende Folgen.#Gericht #sexuellerMissbrauch #Sachsen #Kolumnelawandorder #Kolumnen #Gesellschaft #Serie
benedict16b diaspora
Die Leserkommentare zu dem online-Artikel der TAZ sind erhellend.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Europameisterschaft in Deutschland ist bisher ein voller Erfolg. Vor allem die Fans der teilenehmenden Länder sorgen immer wieder für große EM-Euphorie - auch die niederländischen Anhänger setzen Feier-Maßstäbe.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Russland ist ein 17-Jähriger zu sechs Jahren Straflager verurteilt worden. Er hatte Molotowcocktails auf zwei Militärrekrutierungszentren geworfen.#Straflager #Antimilitarismus #RussischeOpposition #Russland #wochentaz #Social-Auswahl #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Taiwan muss sich nicht nur gegen Chinas zunehmend aggressive militärische Drohungen verteidigen. Peking führt auch einen Propaganda-Feldzug, der auf die freie Presse und Wählerstimmen zielt.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Bei der Fußball-EM fallen Fans aus Kroatien, Serbien und Albanien mit nationalistischen Gesängen und Fahnen auf. Sie spiegeln die Folgen jahrzehntealter Konflikte wider, für die der Fußball immer wieder als Ventil dient.

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Hunderte Firmen fordern eine neue Unternehmensform, die Profit nicht ins Zentrum stellt. Die Ampel-Koalition ist dafür – eigentlich.#Gemeinwohl #Nachhaltigkeit #Unternehmen #Ökonomie #Öko

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Bei der Fußball-EM fallen Fans aus Kroatien, Serbien und Albanien mit nationalistischen Gesängen und Fahnen auf. Sie spiegeln die Folgen jahrzehntealter Konflikte wider, für die der Fußball immer wieder als Ventil dient.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ungarn übernimmt turnusgemäß den EU-Ratsvorsitz. Das könnte Auswirkungen auf die Beitrittskandidatur der Ukraine und die Klimapolitik haben. Was bedeutet es für die EU, wenn der lauteste Skeptiker die Hand am Steuer hat?

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Kulturkampf um Italiens Auftritt bei der Frankfurter Buchmesse im Herbst. Kritiker der Rechten wie Roberto Saviano sollten nicht eingeladen werden.#Literatur #NeueRechte #Kulturkampf #Mafia #FrankfurterBuchmesse2023 #Netzkultur #Kultur #Schwerpunkt

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Eine Erbse, die man auch roh essen kann, bietet viele Möglichkeiten. Sarah Wiener macht daraus eine Beilage, ein Masala und Zuckerschoten-Lachstatar.#wochentaz #Gemüse #Rezept #Kochen #KolumneDieZutat #Kolumnen #Gesellschaft #Serie

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Ein Forscherteam glaubt, möglicherweise eine Spur von außerirdischem Leben gefunden zu haben. Sie suchen nach Dyson-Sphären.#wochentaz #Zukunft #Aliens #Weltraumforschung #Wissenschaft #Öko

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Drittes EM-Spiel, dritter Sieg? Zum Abschluss der Vorrunde bei der EM 2024 wartet auf die deutsche Fußball-Nationalmannschaft der schwerste Gegner. Probleme könnte zudem der schlechte Platz machen.

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Die Sommer in Indien werden immer heißer, ohne dass Indiens Regierung, die Reichen des Subkontinents oder die Welt insgesamt sich darum scheren.#Indien #Asien #Hitzewelle #Rekordhitze #Klimawandel #Politik #Schwerpunkt
bernie_j_w mastodon (AP)
stimmt . n.b. außerdem #Hitze #Sommer auch in Südosteuropa ( #Griechenland etc) und den #USA (dort zugleich in anderen Staaten #Hochwasser nach schweren #Unwetter'n ...)

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Ocean Hale Meißner engagiert sich in Döbeln für queere Menschen. Ein Gespräch über Heimatliebe trotz Nazis und Aktivismus in der Minderheit.#wochentaz #Sachsen #Queer #Kleinstadt #Social-Auswahl #WahleninOstdeutschland2024 #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt

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Ukrainer dürfen wegen des Krieges ihr Land nicht verlassen. Doch viele versuchen es trotzdem. Die Ukraine verhandelt mit EU-Ländern über Rücksendung.#Wehrpflicht #Mobilmachung #Armee #Fluchtursachen #CDU #Rückführung #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Minzemitzimt mastodon (AP)
Die Rechtslage in Deutschland verbietet eine Abschiebung, wenn dem Betroffenen die Todesstrafe droht oder eine erhebliche konkrete Gefahr für Leben, Gesundheit oder Freiheit besteht (§ 60 Abs. 3 und Abs. 7 Satz 1 AufenthG).

Rückführung/Abschiebung in ein Kriegsgebiet ist somit kritisch zu sehen.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Drittes EM-Spiel, dritter Sieg? Zum Abschluss der Vorrunde bei der EM 2024 wartet auf die deutsche Fußball-Nationalmannschaft der schwerste Gegner. Probleme könnte zudem der schlechte Platz machen.

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Drittes EM-Spiel, dritter Sieg? Zum Abschluss der Vorrunde bei der EM 2024 wartet auf die deutsche Fußball-Nationalmannschaft der schwerste Gegner. Probleme könnte zudem der schlechte Platz machen.

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Kurzkritik Belgien gegen Rumänien: Feuer und De Bruyne

Bei der Menge an EM-Spielberichten kommt man gar nicht mehr hinterher mit dem Lesen. Besser: Die taz-Kurzkritik – das ganze Spiel in nur drei Sätzen.#Fußball-EM2024 #Sport #Schwerpunkt

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Vor einem Monat hatten Partygäste im Club Pony auf Sylt rassistische Parolen gegrölt. Ein Videoschnipsel davon ging viral. Die Ermittlungen dauern an.#Rassismus #Sylt #Reiche #Tourismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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Präsident Wladimir Putin war zuletzt zu Besuch in Nordkorea und Vietnam. Seit Russlands Einmarsch in die Ukraine ist seine Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Es gibt nur wenige Staaten, in die der Kremlchef reisen kann.

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Zwei ganz unterschiedliche Politikertypen kommen in Berlin zusammen: Hier der leise sozialdemokratische Pragmatiker, da der laute rechte Exzentriker.#JavierMilei #Argentinien #Rechtspopulismus #Mercosur #OlafScholz #Bundesregierung #GNS #Deutschland #Politik #Feed

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Das Renaturierungsgesetz der EU eröffnet Chancen für den Naturschutz, sagt der Agrarökologe Josef Settele. Warum die Landwirtschaft sich ändern muss.#Landwirtschaft #Artenvielfalt #Renaturierung #wochentaz #Klimawandel #Europa #Politik #Schwerpunkt

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In Dreux feierte Marine Le Pens Partei früher Erfolge – bei den Europawahlen siegte hier aber die Linke. Was lässt sich von der Kleinstadt lernen?#Linke #EuropäischeLinke #EmmanuelMacron #Jean-LucMélenchon #Provinz #Frankreich #Europa #Politik #Schwerpunkt

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Joshua Kimmich wird als robuster Fußballer geschätzt. Nun zeigt er sich verletzlich und tief getroffen vom moralischen Sturm auf ihn als Impfskeptiker.#DeutscheFußball-Nationalmannschaft #FCBayernMünchen #Fußball-EM2024 #Sport #Schwerpunkt

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Kiew und umliegende Region von russischen Luftangriffen getroffen. Bombenangriff tötet drei Menschen in Charkiw. Dobrindt droht Ukrainern mit Ausweisung.#AlexanderDobrindt #Kyjiw #Charkiw #WolodymyrSelenskij #Drohnenangriffe #Drohnen #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach der verlorenen Europawahl sind die Grünen in einer Zwickmühle: Sie machen zu viel und sie machen zu wenig. Dabei gäbe es eine andere Lösung.#Europawahl #Umweltpolitik #Bündnis90DieGrünen #wochentaz #KolumneDieeineFrage #Kolumnen #Gesellschaft #Serie
benedict16b diaspora
Einem früheren TAZ-Artikel war zu entnehmen, daß bei der letzten EU-Wahl die Grünen maximale Zustimmung bei Beamten fanden, ca. 35 Prozent. Daraus könnte eine Zukunftsstrategie abgeleitet werden: Dem Bürgertum verlangt es nach Revolutionärem. Hatten wir schon mal, mit durchaus durchschlagenden Ergebnissen. Die Geschichte wiederholt sich.

Ansonsten gelang es den Grünen, seinerzeit eine symbiotische Beziehung zu A, Merkel aufzubauen - und gleichzeitig sich als Alternative zu derselben zu inszenieren. Aus dieser Sicht waren und sind die Grünen Haupt-Profiteure der Merkelzeit; mehr noch als die anderen Parteien, mit Ausnahme der AfD.

Nun ist Merkel - hoffentlich - Geschichte. Das bisherige Geschäftsmodell der Grünen hat also keine Grundlage mehr.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Menschen mit Beeinträchtigungen haben die Webseiten der etwa 11.000 deutschen Kommunen auf Barrieren geprüft. Schön ist das Ergebnis nicht.#Digitalisierung #Barrierefreiheit #MenschenmitBehinderung #wochentaz #LebenmitBehinderung #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die CSU verschärft ihren Kurs in der Migrationspolitik. Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert, dass Ukrainer in Deutschland eine Arbeit aufnehmen oder in sichere Gebiete der Ukraine heimkehren müssten.
finche mastodon (AP)
Ich bin mir nicht im klaren, wie sich Herr Dobrindt die rechtlichen Einzelheiten denkt.

https://eur-lex.europa.eu/DE/legal-content/summary/temporary-protection-if-there-is-a-mass-influx-of-displaced-people.html

Nach meinem Verständnis genießen UAs einen EU-Schutzstatus aufgrund der EU-Massenzufluchtsrichtlinie von 2001 (s. Link), der bis ins Jahr 2025 festgeschrieben ist. Demnach dürfte es nicht möglich sein. die Dobrindtschen Pläne zu realisieren.

Warum sie trotzdem vorgebracht werden, wäre interessant zu erfahren.
Kapuzenhund (fediverse) friendica (via ActivityPub)
Soweit ich weiß gilt Krieg als anerkannter Fluchtgrund… steht die CSU nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes?

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mehr als 80 Jahre nach dem Diebstahl durch die SS erhält die Enkelin eines griechischen KZ-Insassen das Eigentum ihres Großvaters zurück.#Griechenland #Neuengamme #Konzentrationslager #Besatzung #ZweiterWeltkrieg #Europa #Politik #Schwerpunkt

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Im Sommerinterview hat Olaf Scholz die geplanten Einsparungen im Bundeshaushalt 2025 verteidigt. Die Regierung müsse mit dem Geld auskommen, das sie habe, sagte er.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die EU muss mehr Einigkeit zeigen. Nur so könnten die Europäer im internationalen Wettbewerb bestehen, betont Wirtschaftsminister Robert Habeck bei seinem Besuch in China.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Felix Oldenburg studierte Philosophie, aber sein Magistervater meinte, er sei „eher ein Managertyp“. Mit seinem Start-up will er jetzt Sinnvolles tun.#DerHausbesuch #wochentaz #Start-Up #Stiftung #Vermögen #Verantwortung #Alltag #Gesellschaft

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Demeter-Verband feiert 100 Jahre biodynamische Landwirtschaft. Über die NS-Verbindungen führender Funktionäre spricht man dabei nicht gern.#RudolfSteiner #Demeter #Anthroposophie #wochentaz #Nationalsozialismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Auf einer Superjacht werden Feuerwerkskörper entzündet – direkt neben der Insel Hydra. Dort geht der einzige Pinienwald in Flammen auf. Für mehrere Besatzungsmitglieder hat das nun Konsequenzen.

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1974 kam es zum Generationenkonflikt zwischen liberalen Kickern und NS-sozialisierten Funktionären. Der DFB tat sich mit diesen Weltmeistern schwer.#Weltmeister #FranzBeckenbauer #Liberalisierung #Fußball-EM2024 #Sport #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Bisher sind nur etwas mehr als 530 gefährdete Af­gha­n:in­nen in den letzten eineinhalb Jahren mit dem entsprechenden Programm in die BRD eingereist.#Ortskräfte #Innenministerium #NancyFaeser #AfghanischeFlüchtlinge #Flüchtlinge #Afghanistan #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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Islamisten zielen auf die Verlierer der Gesellschaft. Gegen eine kritik- und lernfähige Demokratie haben sie keine Chance.#Islamismus #ZentralratderMuslimeinDeutschland #Demokratie #Rassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
bock=gärtner

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Festivals sind ein Gegenentwurf zum Alltag. Doch dramatisch gestiegene Kosten bedrohen die Szene. Helfen könnte mehr Kooperation statt Konkurrenz.#Open-Air-Festival #Festival #Stadtland #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Schwerpunkt
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