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AfD-Fraktionschefin Alice Weidel greift im Bundestag die Ampel-Koalition an. Sie habe "wie keine Regierung zuvor Wohlstand zerstört und unser Land geschädigt", sagt sie. Zudem stellt sie den "Zukunftsplan für Deutschland" vor, den die AfD im Falle einer Regierungsbeteiligung umsetzen will.
Dienstag 🌻ANTIFA mastodon (AP)
Danke. Aber nein danke.
Jim Clark mastodon (AP)
Bisserl Nuklear, bisserl Kohle, Grenzen dicht, Remigration... nein danke Frau #weidel. So was Ähnliches hatten wir schon.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Wie der Wahlkampf werden könnte, zeigte heute die Debatte bim Bundestag. Scholz gibt den Staatsmann, die Union zieht die Brandmauer zur AfD hoch. Nur einer suchte die Zwischentöne.
Möchte Markus Söder direkt bei Trumps Republikanern eintreten?

Was für ein widerlicher Mensch.
Jim Clark mastodon (AP)
DAS kann ja was werden...

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mit Trump im Weißen Haus fängt die Zeitenwende richtig an. Der Blick gen USA zeigt, dass man sich hierzulande auf Gemeinsames besinnen sollte.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
"Wir gehen die Dinge mit, die vereinbart sind", sagt Alexander Dobrindt (CSU). Die Ampel könne nicht erwarten, dass man aus ihren "Trümmern" versuche etwas Neues zu gestalten.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mehr Inhalte statt Gezänk fordert FDP-Politiker Dürr – und verhakt sich doch mit Ralf Stegner (SPD). Ökonomin Malmendier plädiert für Mindestquoten bei staatlichen Investitionen.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Antrag auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD ist bei Bundestagspräsidentin Bas eingegangen. Wie hoch die Chancen auf ein Verbot sind, schätzt CDU-Politiker Wanderwitz ein.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
"Wir gehen die Dinge mit, die vereinbart sind", sagt Alexander Dobrindt (CSU). Die Ampel könne nicht erwarten, dass man aus ihren "Trümmern" versuche etwas Neues zu gestalten.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Matt Gaetz gehört zum ganz rechten Flügel im Repräsentantenhaus. In der neuen Trump-Regierung soll er das Justizministerium führen. Außenminister wird Senator Marco Rubio.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
„Sind überzeugt davon“, dass „die AfD verbotsfähig ist“ sagt Marco Wanderwitz, CDU, Mitinitiator des Antrags auf ein AfD-Verbotsverfahren. Aber es gebe „keine Garantien“.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Zeit bis zur Wahl ist kurz, der Wahlkampf läuft. Politologin Münch zeigt auf, welche Partei gerade überhaupt Chancen aufs Regieren hat - und was aus Olaf Scholz wird.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
CDU-Chef Friedrich Merz beharrt auf einer schnellen Vertrauensfrage durch Kanzler Olaf Scholz im Bundestag. Einem Angebot der Regierungspartei erteilt er eine klare Absage.
pruno mastodon (AP)
Und wenn nicht?
Stampft er dann mit dem Fuß auf, ballt die Hände und ruft 'Manno'?

Was sind das für Leute die so einen wählen?
(ist eine rhetorische Frage)

#NieMehrCSDUCSU
Er ist der #Pferdefüßige der #CDU. Wenn er den Fuß aufstampft bebt der Boden, wenn er dann die Fäuste ballt verwandelt er sich in den #Leibhaftigen und verwandelt den #Bundestag in die #Hölle, so das kein #Kreuz mehr an den Wänden hängen bleibt. Danach werden die erzkonservativen Kräfte als Helfer das Land und die #Welt sich #Untertan machen. #Merz ist mehr als die #Christen uns Glauben machen wollen. Er ist der #Teufel in #Menschengestalt. /zynisch

#Neuwahlen2025 #Demokratie

@zdfheute
"Darüber können wir sprechen, sobald Olaf Scholz im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage gestellt hat." Friedrich #Merz, CDU

Taktieren wie man nur kann. Stellt #Scholz die #Vertrauensfrage wird er verlieren und es müssen schnelle #Neuwahlen2025 angesetzt werden. Da bleibt keine Zeit mehr um #Gesetzesentwürfe mit der #CDU zu verabschieden. Die CDU braucht die #Gespräche zu #Gesetzen nur in die Länge ziehen und schon ist der Wahlsonntag erreicht. #Scholz weiß das auch.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ford meldet Kurzarbeit für die E-Auto-Produktion in Köln an. Was sind die Gründe für die Absatzflaute in der deutschen Autoindustrie?
Nike Leonhard mastodon (AP)
Ich tippe auf das Wärmepumpen-Phänomen:
E-Autos sind von einflussreichen Lobbygruppen und deren willigen Helferlein in den Medien konsequent schlechtgeredet worden - so dass Heinz-Jürgen jetzt glaubt, dass er Habeck persönlich eins auswischt, wenn er einen stinkenden Diesel kauft.
Außerdem sind die deutschen Fabrikate zu fett und zu teuer (jedenfalls für die berühmte Krankenschwester im Schichtdienst die immer Waschmaschinen zur kranken Mutter bringen muss).

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Im Bundestag hat der Kampf ums Kanzleramt begonnen. Hat Scholz noch die Chance auf eine zweite Amtszeit? ZDFheute live analysiert mit Politologin Prof. Ursula Münch.
Konnte er nie?

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Seit dem Wahlsieg von Donald Trump ist der Einfluss von Elon Musk deutlich gewachsen. Auch in Italien mischt er schon länger mit - die Empörung im Land darüber nimmt jetzt zu.
Rettungstasse ☕️ mastodon (AP)
Geld regiert die Welt 🤢

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Auch der zweite Anlauf von Italiens rechter Regierung, Asylverfahren außerhalb der EU durchzuführen, ist gescheitert: Abermals hat ein Gericht eine Rückführung aus Albanien angeordnet. Der Rechnungshof in Rom übt Kritik.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der designierte Präsident setzt auf Musk und auf eine radikale Umstrukturierung: Neue Personalentscheidungen für eine Anti-Bürokratie-Abteilung.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Crash der Ampel in Deutschland, ein unberechenbarer US-Präsident 2025, der bisher härteste Winter für die Ukraine. Europa muss sich neu sortieren.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Punk ist tot, aber die Dr. Martens sind noch da. Ob auf dem Laufsteg oder im Club, auch heute bleibt der Schuh vor allem wandelbar. Eine Hommage.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Mircea Cărtărescus neuem Roman „Theodoros“ wird ein rumänischer Rabauke zum Kaiser von Äthiopien. Auch sonst ist in diesem Buch prinzipiell alles möglich.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die türkische Regierung sendet unklare Signale an die Kurden. Sie lockt den inhaftierten PKK-Führer Öcalan mit Zugeständnissen, geht aber gleichzeitig hart gegen kurdische Politiker vor. Was bezweckt Staatschef Erdogan?

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Am 23. Februar wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Deutschland steht jetzt vor einem Winterwahlkampf - und die Parteizentralen vor Herausforderungen. Wie stellen sie sich auf?

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mit dem Verbotsantrag voreilig vor den Bundestag zu ziehen, ist kontraproduktiv. Um die Erfolgsaussichten zu steigern, ist jetzt Geduld gefragt.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In einer Regierungserklärung hat der Kanzler die CDU/CSU um Hilfe gebeten, um vor der Neuwahl dringende Gesetze zu verabschieden. Doch die Union will kein Mehrheitsbeschaffer sein.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Eine Studie der Universität Leipzig zeigt: In Westdeutschland nehmen rassistische und antisemitische Ressentiments zu. Der Wunsch nach autoritären Parteien steigt.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Biden hat seinen Nachfolger Trump mit Handschlag im Weißen Haus begrüßt und eine geordnete Machtübergabe zugesagt. Trump bedankte sich für die angekündigte Unterstützung.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Für Obdachlose ist das Leben auf der Straße lebensbedrohlich - besonders im Winter. Die Berliner Kältebusse helfen seit 30 Jahren. Zum Jubiläum packte der Bundespräsident mit an.

Kreuzer Leipzig friendica (via ActivityPub)
Die 21-jährige Zulejha Ismailji hat die Goldene Ehrennadel für ihr Engagement in Grünau bekommen

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Regierungserklärung ist der Auftakt zum Wahlkampf. Olaf Scholz hält sich mit Attacken auf Friedrich Merz zurück, der wiederum schont die Grünen.

Merz kritisiert den Umgang des Bundeskanzlers mit der Vertrauensfrage. Statt sie "sofort und unverzüglich" zu stellen, zögere Scholz das Ende hinaus, sagt er im Bundestag.

Fresse Friedrich!

zem mastodon (AP)
Mir geht Merz sowas von auf den Keks! Der Bundeswahlleiter hat sich zu dem Thema geäussert, und die CDU hat keinen Plan wie der Haushalt stabilisiert werden kann nur den selben vagen Mist an dem die FDP grade gescheitert ist, trotzdem wollen das viele Wähler einfach nochmal probieren!

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Errungenschaften der Gegenwart sind von rechts bedroht. Diese Barbarei zu bekämpfen ist nötig und unumgänglich, zugleich aber auch zu wenig.
benedict16b diaspora
"mit Stilrevolutionen; in der Verbesserung von Stadtteilen, in den kleinen Utopien hier und da, der Freude an der Freiheit. Tausende Impulse, jeder für sich scheinbar unwichtig, die sich in Summe aber zu gesellschaftlichen Atmosphären addieren. Das ist die Arbeit einer freien Zivilgesellschaft, die vordergründig überhaupt nichts mit Wahlkämpfen zu tun hat, bei der aber jede und jeder ihren kleinen Beitrag leistet, damit Wahlen anders ausgehen. "

Der Mann hat recht! Es ist schon verschiedentlich darauf hingewiesen worden, daß es oft völlig ausreichend ist, den Leuten Besen in die Hände zu drücken, um die lokale Trinkerszene zu befrieden. Diese Leute saufen nicht nur, die können auch was ... Oho! Wir nennen das Partizipation.

Offen bleibt noch die Frage, ob der TAZ-Autor mit einem Besen in der Hand sich dazu gesellt.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Emissionen steigen weiter: Im Jahr 2024 verbrennt die Menschheit mehr Öl, Gas und Kohle als je zuvor. Der Höhepunkt? Leider Nein.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stimmt versöhnliche Töne an und bekennt sich zu Fehlern. "Wo ich verletzend und unbeherrscht war, möchte ich mich entschuldigen", sagt er.

Außenministerin Baerbock appelliert im Bundestag, das Land nicht "schlecht zu reden". Die Grünen-Politikerin warnt vor einem Lagerwahlkampf mit "plumpen Schuldzuweisungen".
land ist stark, nur haben wir gefühlt keine Parteien außen den Grünen die mit anderen wirklich zusammenarbeiten wollen und können

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Influencerin Lady Samara, mit bürgerlichem Namen Amel Thamlaoui, wurde in Tunis verhaftet. Der Grund: Mitschuld an der Verwahrlosung der sozialen Medien.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mehr als 100 Bundestagsabgeordnete haben einen AfD-Verbotsantrag unterschrieben, Schlagabtausch im Parlament und schwache Wirtschaftsaussichten - der Tag kompakt.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
US-Außenminister Blinken sagt, es sei Zeit, den Gazakrieg zu beenden – Konsequenzen zieht er aber nicht. Die Angriffe in Gaza, Libanon und auch Nordisrael halten an.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Nominierung Raffale Fittos für die neue EU-Kommission sorgt für Streit. Grüne und Sozialdemokraten wollen ihn nicht als Vizepräsidenten.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Wirtschaftsweisen prophezeien für das kommende Jahr nur ein winziges Wachstum für Deutschland. Ihr zentraler Rat: verlässliche Investitionen.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Meduza öffnete das Fenster nach Russland diese Woche live in der taz-kantine in Berlin. Moskau exportiere Hass und Zerstörung, sagt Meduza-CEO Timtschenko dort.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Sängerin Mine berichtet von Sexismus und Rassismus durch Fußballfans des Hertha BSC. Der Verein distanziert sich, aber das reicht noch nicht.
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