Steuerschätzung: Der Finanzminister und sein Erwartungsmanagement
Geld falle nicht einfach so vom Himmel, sagt Finanzminister Lindner zur Steuerschätzung. Das Ergebnis bestätigt die Haltung des FDP-Politikers: Es gibt wenig finanzielle Spielräume für den neuen Bundeshaushalt. Von Jan-Peter Bartels.
Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten und Bundesvorsitzenden der Jungen Alternative, Hannes Gnauck, aufgehoben. Das erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio. Hintergrund sind Äußerungen in seiner Zeit bei der Bundeswehr.
Die niederländische Rechtskoalition will die Asylpolitik verschärfen und neue AKWs bauen. Vage bleiben Ideen für ein „extraparlamentarisches“ Kabinett. http://www.taz.de/!6007897/
Die Schüsse auf den slowakischen Premier sind eine Zäsur in der politischen Debatte des Landes. Opposition und Regierung sollten jetzt zusammenstehen. http://www.taz.de/!6007835/
Nahost-Liveblog: ++ Südafrika fordert Rückzug Israels aus dem Gazastreifen ++
Vor dem Internationalen Gerichtshof hat Südafrika einen Stopp des militärischen Vorgehens Israels im Gazastreifen verlangt. Israel will mehr Truppen in Richtung Rafah im Süden des Gazastreifens verlegen. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Kiffen ist legal, zumindest teilweise. Ob das gut ist oder nicht, darüber lässt sich streiten – am besten mit den wissenschaftlichen Fakten.http://www.taz.de/!6007847/
Berichte: Lange Haftstrafe für pro-kurdischen Politiker Demirtas
Der pro-kurdische Politiker Demirtas galt als Hoffnungsträger der türkischen Opposition - doch seit 2016 ist er inhaftiert. Nun wurde er Medienberichten zufolge zu mehr als 40 Jahren Haft verurteilt. Ihm wird eine Rolle bei gewaltsamen Protesten vorgeworfen.
Marktbericht: DAX kann mit US-Rekorden nicht mithalten
Während der DAX insbesondere wegen schwacher Siemens-Zahlen schwächelte, bleibt die Wall Street auf Rekordkurs. Der Leitindex Dow Jones steigt über die Marke von 40.000 Punkten.
Kiffen ist legal, zumindest teilweise. Ob das gut ist oder nicht, darüber lässt sich streiten – am besten mit den wissenschaftlichen Fakten. http://www.taz.de/!6007847/
Der US-Börsenindex Dow Jones ist erstmals über die Marke von 40.000 Punkten gesprungen. Gute Unternehmensdaten und Spekulationen auf eine nahende Zinssenkung der US-Notenbank Fed gaben dem Leitindex Rückenwind.
Regierungsbildung in den Niederlanden: Viele Versprechen, wenig Substanz
Mit Geert Wilders übernimmt ein ewiger Oppositionsführer Regierungsverantwortung in den Niederlanden. Seine fragile Koalition verspricht viel - politische Inhalte bleiben dabei bisher auf der Strecke, meint Ludger Kazmierczak.
Das Institut für Bewegungs- und Protestforschung hat die Demos gegen rechts zu Beginn des Jahres analysiert. Dabei hat es auch Daten der taz verwendet. http://www.taz.de/!6010897/
Kommission widerlegt Plagiatsvorwürfe gegen Föderl-Schmid
Anfang des Jahres wurde der Vize-Chefredakteurin der Süddeutschen Zeitung vorgeworfen, in ihren Artikeln systematisch abgeschrieben zu haben. Eine externe Kommission hat die Vorwürfe gegen Föderl-Schmid nun geprüft und sieht kaum Verstöße.
Vor 75 Jahren gegründet: Baerbock sieht Europarat-Werte in Gefahr
Autokraten und die Rückkehr des Völkischen sind in den Augen von Bundesaußenministerin Baerbock akute Bedrohungen für den Europarat und dessen Werte. Deutschland habe der Organisation viel zu verdanken.
Weniger als einen Monat vor Beginn der Heim-EM bereitet sich auch die Polizei vor. Für die Beamten in Gelsenkirchen war das Duell Schalke gegen Rostock die Generalprobe. Es gilt als Hochrisikospiel. Von O. Mayer.
Viele können gefälschte E-Mails von Banken nicht erkennen
Eine Phishing-Mail von einer echten Mail der Bank zu unterscheiden, fällt vielen schwer. Das zeigt eine aktuelle Studie von Verbraucherschützern. Die Opfer bleiben nicht selten auf den Kosten sitzen.
Bei der Bekämpfung der Crack-Epidemie ist Deutschland Entwicklungsland. Ein Besuch in Zürich zeigt, wie Hilfe möglich ist und was sie kostet. http://www.taz.de/!6007704/
Aktionäre kritisieren Deutsche-Bank-Führung wegen Postbank-Chaos
Aktionäre der Deutschen Bank haben lautstarke Kritik an der Führungspitze des Konzerns geäußert. Die Bank habe mit den IT-Problemen bei der Postbank viele Kunden verärgert. Das Vorgehen sei eine "Blamage".
Schwache Siemens-Zahlen sorgen für schlechte Stimmung bei den DAX-Anlegern. Diese schnaufen nach der jüngsten Rally durch, was nicht ungewöhnlich ist. Der MDAX hingegen legt weiter zu.
Tote und Verletzte nach Explosion in Düsseldorfer Kiosk
Bei einer Explosion in einem Düsseldorfer Kiosk sind drei Menschen ums Leben gekommen, weitere wurden teils schwer verletzt. Die Ermittler schließen nicht aus, dass das Feuer gelegt wurde, um eine andere Tat zu vertuschen.
Deutschland muss bald die neuen EU-Regeln zu künstlicher Intelligenz umsetzen. Fachleute fordern Verschärfungen – etwa bei der Gesichtserkennung. http://www.taz.de/!6007821/
Per Vorkaufsrecht wird das queere Hausprojekt im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg geschützt. SPD, Linke und Grüne fordern mehr Einsatz gegen Spekulation. http://www.taz.de/!6007800/
Zustand des slowakischen Regierungschefs wohl weiter kritisch
Nach den Schüssen auf den slowakischen Premier Fico sei dessen Zustand sehr ernst, so der stellvertretende Regierungschef Kalinak. Entgegen früherer Meldungen sei Fico noch nicht außer Lebensgefahr.
Zukunftspodcast: Mal angenommen, wir müssen keine Steuern zahlten
Mal angenommen, wir zahlen keine Steuern mehr. Jeder und jede ist selbst verantwortlich. Ist das gerecht? Und: Was kosten dann die Kinderbetreuung oder der Rettungseinsatz? Ein Gedankenexperiment.
Nahost-Liveblog: ++ Israel will mehr Truppen nach Rafah verlegen ++
Israel will mehr Truppen in Richtung Rafah im Süden des Gazastreifens verlegen. Die Hisbollah-Miliz hat die israelische Armee nach eigenen Angaben mit Dutzenden Raketen attackiert. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Beim Festival in Cannes erzählen die ersten Wettbewerbsfilme von Frauen, die sich in feindlichen Umgebungen behaupten müssen.http://www.taz.de/!6007842/
Beim Festival in Cannes erzählen die ersten Wettbewerbsfilme von Frauen, die sich in feindlichen Umgebungen behaupten müssen. http://www.taz.de/!6007842/
USA stellen temporären Hafen für Gazastreifen fertig
Künftig soll mehr humanitäre Hilfe über den Seeweg in den Gazastreifen gelangen. Die USA haben dafür nun einen Behelfshafen fertiggestellt. Ein Ersatz für die Lieferungen über den Landweg soll der aber nicht sein.
Ukraine-Liveblog: ++ Laut Ukraine Kriegsverbrechen in Wowtschansk ++
Der ukrainische Innenminister Klymenko hat den russischen Truppen die Gefangennahme und Tötung von Zivilisten in der Stadt Wowtschansk vorgeworfen. Wegen neuer russischer Angriffe hat die Ukraine Truppen neu formiert. Alle Entwicklungen im Liveblog.
US-Zauberkünstler: Frauen werfen Copperfield Übergriffe vor
16 Frauen beschuldigen David Copperfield, sich sexuell übergriffig verhalten zu haben. Einige sollen laut einem Medienbericht zum Zeitpunkt der Vorfälle minderjährig gewesen sein. Die Anwälte des US-Zauberkünstlers weisen die Vorwürfe zurück.
Putin und Xi wollen bei ihrem Treffen Einigkeit symbolisieren - und haben in den Bereichen Logistik, Verkehr und Energie eine engere Zusammenarbeit beschlossen. Eine Partnerschaft auf Augenhöhe ist das allerdings nicht. Von B. Eyssel.
Nahost-Liveblog: ++ Hisbollah-Miliz: Mehr als 60 Raketen abgefeuert ++
Die Hisbollah-Miliz hat die israelische Armee nach eigenen Angaben mit Dutzenden Raketen attackiert. Im Gazastreifen sind fünf israelische Soldaten ums Leben gekommen - eigener Beschuss? Alle Entwicklungen im Liveblog.
Tote und Verletzte nach Explosion in Düsseldorfer Kiosk
Bei einer Explosion in einem Düsseldorfer Kiosk sind drei Menschen gestorben, weitere wurden teils schwer verletzt. Die Polizei vermutet, dass die Explosion eine andere Tat vertuschen sollte.
Nach zähen Verhandlungen bekommen die Niederlande eine rechtsgerichtete Regierung. Die neue Koalition hat sich auf eine strenge Asylpolitik und Kürzungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk geeinigt. Doch eine Frage bleibt. Von L. Kazmierczak.
Preise für europäische Gewerbeimmobilien fallen weiter
Die Preise von Gewerbeimmobilien im Euroraum könnten auch künftig weiter fallen. Zu dem Ergebnis kommt ein Bericht der Europäischen Zentralbank. Das betrifft vor allem den Büromarkt.
EU-Kommission leitet Verfahren gegen Facebook-Mutter Meta ein
Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Meta eröffnet. Brüssel wirft Meta vor, hauseigene Dienste so zu konzipieren, dass sie bei Kindern und Jugendlichen Suchtverhalten auslösen könnten.
Cannabis am Steuer: Welche neuen Regeln die Bundesregierung plant
Die Bundesregierung will einen neuen Grenzwert für THC im Verkehr. Außerdem plant sie Regeln für Mischkonsum mit Alkohol und für Fahranfänger. Heute findet die erste Lesung im Bundestag statt. Von Elisabeth Kagermeier.
Sammeln die Anleger Kraft für den nächsten Kurssprung oder verliert die jüngste Aufwärtsbewegung jetzt ihren Schwung? Der DAX fällt am Donnerstag leicht zurück, aber noch sind die Optimisten wohl in der Mehrzahl.
Verbraucherschützer reichen Beschwerde gegen Temu ein
Die chinesische Billig-Plattform Temu ist auf dem Vormarsch. Doch europäische Verbraucherschützer warnen vor dem Online-Händler. Sie haben Beschwerde eingereicht, unter anderem wegen Manipulation.
Aufstiegssaison am Mount Everest startet mit Tracking-Pflicht
Hunderte Bergsteiger wollen 2024 versuchen, den Mount Everest zu besteigen. Doch das Streben nach dem Gipfel hat Nepal auch Kritik eingebracht - zu viele durften den Aufstieg wagen. Ein neues Lösungskonzept überzeugt längst nicht alle. Von Peter Hornung.
