Gestern war meine Spitzenkandidats-Kollegin zur Kommunalwahl in #Dresden (Wahlkreis 11, #Gorbitz bis Cossebaude) bei #MarkusLanz in Hamburg.
Ich finde, das hat sie sehr gut gemacht, obwohl sie da ja auch keine erfahrene Talkshow-Besucherin ist. Unaufgeregt (wirkend), reflektiert, entschlossen und viele wichtige Punkte untergebracht.🎉
E-Voting in Estland: Wahlverhalten bislang nicht verändert
Estland ist das einzige Land, in dem die Bürger bei der Wahl zum Europaparlament online abstimmen können. Eingeführt wurde die Option schon vor fast 20 Jahren. Mehr Menschen wählen bislang aber trotzdem nicht. Von Julia Wäschenbach.
Als ich noch ein Kind war (Anfang 20), hatte ich das Hörbuch von "plus minus acht" von Hans Nieswandt und habe es sehr geliebt und sehr oft gehört und dann blöderweise einem freund geliehen, wo es dann verschwunden ist. Und jetzt suche ich danach und finde kaum eine Spur des Hörbuches, geschweige denn, ein Exemplar davon. 😭
Der Nahostkrieg spaltet die Uni-Landschaft. Jüdische Studierende fühlen sich bedroht, propalästinensische Aktivist:innen beklagen, sie würden nicht gehört. http://www.taz.de/!6012172/
Das spanische Parlament hat das Amnestiegesetz endgültig verabschiedet. Damit können etwa 400 Katalanen begnadigt werden, die nach einem gescheiterten Abspaltungsversuch von der Justiz verfolgt wurden.
Russland und China bewegen sich Schritt für Schritt in Richtung einer vollen diplomatischen Anerkennung des afghanischen Taliban-Regimes.http://www.taz.de/!6013843/
Bei einem Treffen mit Vertretern arabischer Länder in Peking hat Chinas Staatschef Xi eine Nahost-Friedenskonferenz gefordert. Der Krieg dürfe nicht ewig dauern, so Xi. Chinas Wunsch nach Frieden hat wohl auch mit eigenen Interessen zu tun.
Hi, ich bekomme immer wieder Kontaktanfragen von dem Relay relay@relay.libranet.de. Diese lehne ich immer wieder ab. Wieso stellt ein Relay eine Kontaktanfrage? Und wieso habe ich, obwohl ich die Kontaktanfrage ablehne, trotzdem dieses Relay als Kontakt in meiner Liste? @Friendica Support
Iran: Registrierung der Kandidaten für Präsidentenwahl beginnt
Nach dem tödlichen Hubschrauberabsturz des iranischen Präsidenten Raisi wird ein Nachfolger gesucht. Seit heute können sich Bewerber anmelden. Gleich mehrere Namen werden gehandelt - doch das letzte Wort hat der Wächterrat.
Immer weniger Neuwagen in Deutschland wiegen unter einer Tonne
Mit etwa 3,5 Tonnen war der Cadillac Escalade im vergangenen Jahr der schwerste Neuwagen in Deutschland. Und auch im Durchschnitt werden die Autos immer schwerer. Ein Grund sind die Batterien der E-Fahrzeuge.
Die Bundesregierung will gegen Einsamkeit vorgehen. Die Grundlage dafür soll das "Einsamkeitsbarometer" schaffen. Es zeigt, wer sich besonders einsam fühlt - und wie sich das durch Corona verändert hat.
Der Nahostkrieg spaltet die Uni-Landschaft. Jüdische Studierende sprechen von Bedrohung, propalästinensische Aktivist:innen fühlen sich nicht gehört. http://www.taz.de/!6012172/
EuGH urteilt über Anbieter zur Durchsetzung der Mietpreisbremse
Der Europäische Gerichtshof macht Vorgaben für Dienstleister, die Rechte von Mietern aus der Mietpreisbremse durchsetzen wollen. Laut einem Urteil müssen sie eindeutig darauf hinweisen, dass dadurch später Kosten entstehen können. Von Kolja Schwartz.
Das Klimagift CO2 sei besser im Boden als in der Atmosphäre, sagt der Wirtschaftsminister. Verbände laufen Sturm – und warnen vor Risiken.http://www.taz.de/!6013832/
Marktbericht: DAX dreht nach schwachem Handelsstart ins Plus
Die Furcht vor einer verzögerten Zinswende sorgt an den Börsen weiter für Unsicherheit. Immerhin kann der DAX an Fronleichnam minimale Gewinne einfahren. Im Feiertagshandel erwarten Experten derweil nur geringe Umsätze.
Nahost-Liveblog: ++ Warnung vor Hygieneproblemen im Gazastreifen ++
Das UN-Palästinenserhilfswerk sieht wegen der unzureichenden Entsorgung von Müll im Gazastreifen einen "beispiellosen medizinischen Notfall". Die USA werten den jüngsten Vorstoß Israels nicht als Großangriff auf Rafah. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Geraldine Rauch hat problematische Tweets geliked. Ihr neuer Antisemitismus-Beauftragter Uffa Jensen findet klare Worte – nimmt sie aber auch in Schutz.http://www.taz.de/!6010459/
Mallorca: Bürgermeister will Massentourismus begrenzen
Bye bye Ballermann? Tausende protestierten auf Mallorca gegen Massentourismus, nun prescht der Bürgermeister von Palma vor: Harte Maßnahmen sollen den Tourismus einschränken - unter anderem eine doppelte Gebühr für Kreuzfahrturlauber.
Ukraine-Liveblog: ++ Roth für Waffeneinsatz gegen russische Ziele ++
Er "rate sehr", unter anderem von Deutschland gelieferte Waffen auch gegen Ziele in Russland einzusetzen, so SPD-Außenexperte Roth. Laut Bundesregierung erfüllt die Ukraine die Auflagen für EU-Beitrittsgespräche. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Der Vortrag von @jean über die Geschehnisse und Hintergründe der Recherche rund um die sog. "Wannseekonferenz", die wochenlange Anti-Nazi-Demos nach sich zog, ist bereits online verfügbar und er lohnt sich. #rp24
Die EU vor der Wahl: Ein Netzwerk aus Firmen und Stiftungen betreibt massiv Stimmungsmache gegen die liberalen Demokratien Europas. Sein Sitz: das autokratisch regierte Ungarn. https://www.zdf.de/uri/c6dfb956-f88c-4b2e-ae21-71e37d4664b6
Im Frankfurter „Reichsbürger“-Prozess gegen Prinz Reuß & Co. wurde die erste Zeugin vernommen – und von der Verteidigung hart angegangen.http://www.taz.de/!6013891/
Bewohner verlassen vom Klimawandel bedrohte Insel in Panama
Der Meeresspiegel steigt in der Karibik besonders schnell. Nun bekommen die Einwohner einer Insel in Panama ein neues Zuhause auf dem Festland. Weitere Inselbewohner werden folgen müssen.
FDP-Politiker: Diskussion über Finanzierung des Rentenpakets nötig
Gestern hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Rente auf den Weg gebraucht. Mit ausgearbeitet hat ihn das FDP-geführte Finanzministerium. Heute werden die Pläne wieder infrage gestellt - von der FDP.
Geheimdienste überwachen Recherchen zufolge seit Jahren das Weltstrafgericht. Sogar mit Drohungen sollen sie versucht haben, Ermittlungen zu stören. http://www.taz.de/!6010426/
Nach der brutalen Attacke eines 17-Jährigen starb Martin H. Anfang Mai in Immenstadt. Wie geht der idyllische Ort im Allgäu mit dieser Tragödie um? https://taz.de/!6010222/
Nach Flaggen-Kontroverse: US-Richter will sich nicht zurückziehen
Richter Alito vom Obersten Gerichtshof der USA steht massiv in der Kritik: Er soll an seinem Anwesen erneut eine Flagge gehisst haben, die von Nationalisten und Trump-Anhängern verwendet wird. Vorwürfe der Befangenheit weist Alito zurück.
Gastronomie sucht Personal für Gäste-Ansturm während der EM
Die Fußball-EM wird die Lokale in Deutschland füllen - nach schwierigen Jahren freuen sich viele Betreiber. Zusätzliches Personal ist für Hotels, Restaurants und Kneipen allerdings nur schwer zu finden. Von David Zajonz.
In Hongkong kann de facto alles kriminalisiert werden, was sich gegen die autoritäre Führung in Peking richtet. Auf Grundlage des "Sicherheitsgesetzes" wurden nun 14 Demokratie-Aktivisten schuldig gesprochen. Von. B. Eyssel.
Der sächsische Uhrenhersteller Nomos Glashütte will sich einem drohenden Rechtsruck nicht hilflos ausliefern. Der würde Jobs und Umsatz kosten. http://www.taz.de/!6012540/
BKA meldet "bisher größten Schlag" gegen weltweite Cyberkriminalität
Deutsche Sicherheitsbehörden haben in einer internationalen Aktion den "bisher größten Schlag" weltweit gegen Cyberkriminelle ausgeführt. Vier Menschen wurden festgenommen und zehn internationale Haftbefehle erlassen.
Familienministerium stellt Daten zu Einsamkeit in Deutschland vor
Einsamkeit sei "die vielleicht die größte Volkskrankheit in Deutschland", sagt Patientenschützer Brysch. Die Bundesregierung will dagegen vorgehen. Familienministerin Paus will heute umfassende Daten vorlegen.
Podcast mal angenommen: Niemand macht mehr Politik - was dann?
Mal angenommen, niemand geht mehr in die Politik - weil es so viele Anfeindungen gibt. Wer kümmert sich um Schulen, Fahrradwege und BAföG? Und zerbricht dann unsere Demokratie? Ein Gedankenexperiment.
Orban-Kontrahent Kagyar: "Wir sind das allerkorrupteste Land der EU"
Im Frühjahr führte Peter Magyar Proteste gegen Ungarns Premier Viktor Orban an, die zu Massendemos wurden. Nun ist die Europawahl seine erste Bewährungsprobe. Kontrahent Orban gibt sich demonstrativ gelassen. Zu Recht? Von O. Soos.
Nahost-Liveblog: ++ Erneut Ausschreitungen bei Demo in Berlin ++
Bei einer Palästinenser-Demo in Berlin hat es erneut Ausschreitungen gegeben. Die USA werten den jüngsten Vorstoß Israels nicht als Großangriff auf Rafah. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Ukraine-Liveblog: + Bundesregierung: Kiew bereit für EU-Beitrittsgespräche +
Laut Bundesregierung erfüllt die Ukraine die Auflagen für EU-Beitrittsgespräche. Beim Einsatz von US-Waffen in Russland signalisiert Außenminister Blinken Flexibilität. Alle Entwicklungen im Liveblog.
NATO-Treffen: Stoltenbergs Vorstoß macht Druck auf Washington
NATO-Chef Stoltenberg macht vor dem Außenminister-Treffen in Prag Druck beim Einsatz westlicher Waffen auf Ziele außerhalb der Ukraine. Die USA halten sich weiter bedeckt. Von Helga Schmidt.
Er war einer der höchsten Beamten der Niederlande, nun soll Dick Schoof Premier werden. Böse Fragen zu Wilders? Beantwortet er lieber nicht.http://www.taz.de/!6013840/