Ratlos blicken Sozialdemokraten, Grüne und Liberale Richtung rechts, wo sich die Radikalen neu sortieren. Sie könnten mehr Sitze erobern als die EVP. http://www.taz.de/!6012517/

»Dass europaweit Regierungen, Verwaltungen, Institutionen, Parteien und
Unternehmen betroffen sind, verdeutlicht nicht nur den sorglosen Umgang mit
kritischen Informationssystemen", kommentiert @SsamanMardi, Geschäftsführer
des Vereins Netzbegrünung die Recherche, "sondern auch die einseitige
Abhängigkeit vom Standardprodukt eines Unternehmens, das seinen
Programmiercode unter Verschluss hält.« #WebEx ⤵️

https://www.zeit.de/digital/datenschutz/2024-06/webex-sicherheitsluecke-ministerien-cybersicherheit-it

Grünes Licht von der EU: Die LEAG bekommt jetzt ihre Milliarden für den #Kohleausstieg.
Bizarr wieder die Debatte in den Kohleländern, hier explizit vom MDR Sachsen: Als flösse das Geld in öffentliche Kassen und nicht an den Konzern. 1/2
https://www.tagesschau.de/inland/regional/sachsen/mdr-bund-darf-leag-milliarden-entschaedigung-fuer-kohleausstieg-zahlen-100.html

Stell dir vor: Eine Autofabrik wird geschlossen. Die Belegschaft wehrt sich gegen ihre Kündigungen, schließt sich zusammen und will Lastenfahrräder und Solarpaneele bauen. Hört sich zu gut an, um wahr zu sein?

Nein, genau das passiert jetzt in Florenz beim ehemaligen GKN-Werk. Und das Beste ist: Wir alle können helfen, die Utopie wahrzumachen. Noch bis Ende Juni können Genossenschaftsanteile gezeichnet werden. Auch Spenden und Aufmerksamkeit braucht es, gerne RT!

https://insorgiamo.org/germany/

Nach Afghanistan abschieben - geht das?

Wegen des Messerangriffs in Mannheim, bei dem ein Polizist sein Leben verlor, diskutiert die Politik über erleichterte Abschiebungen nach Afghanistan. Was ist dabei rechtlich zu bedenken? Von Kolja Schwartz.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abschiebung-afghanistan-gesetzeslage-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Abschiebepraxis #Afghanistan #Gesetzeslage

Amanda Knox erneut wegen Verleumdung verurteilt

Fast zehn Jahre nach ihrem Freispruch ist die US-Amerikanerin Amanda Knox in Italien erneut wegen Verleumdung verurteilt worden. Im Mordfall Kercher soll sie einen unschuldigen Barmann belastet haben.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/amanda-knox-verleumdung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Justiz

Marktbericht: Grüne Vorzeichen überwiegen

Kurz vor der zu erwartenden Zinswende in Europa fassen viele Anleger wieder Mut. Auch an den New Yorker Börsen dominieren wieder die Zinshoffnungen.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-dow-jones-euro-110.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #EURO #DAX #DowJones

In Mannheim gab es einen Messerangriff auf ein AfD-Mitglied. Laut Polizei gibt es Hinweise auf eine psychische Erkrankung beim Tatverdächtigen. http://www.taz.de/!6015409/

Jeder Fünfte findet die DFB-Elf zu divers. Der Bundestrainer hält Rassismus-Umfragen trotzdem für überflüssig. Wo bleibt der große Aufschrei? http://www.taz.de/!6011893/

Rechtsextreme "Freie Sachsen" werben für fragwürdige Kredite

Die rechtsextremen "Freie Sachsen" wollen in mehrere sächsische Kommunalparlamente einziehen - und im Herbst in den Landtag. Dafür setzt die Partei auch auf intransparente Finanzpraktiken: Kredite mit Sonderzahlung bei Wahlerfolg. Von T. Vorreyer.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/freie-sachsen-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#FreieSachsen #Sachsen #Rechtsextremismus

Zeitgleich wird in Bulgarien für die EU und die neue Nationalversammlung abgestimmt. Dabei spielen europäische Themen eine untergeordnete Rolle http://www.taz.de/!6011953/

"Es ist also gerade für private Akteure im Feld der politischen Bildung möglich, Positionen einzelner Parteien sachlich begründet als rassistisch oder rechtsextrem zu benennen."
Sehr informative Handreichung vom @DBJR_ zum Mythos Neutralitätsgebot.

https://www.dbjr.de/artikel/handreichung-zum-mythos-neutralitaetsgebot-veroeffentlicht

Nach zwei Tagen Generalstreik willigt Nigerias Regierung in Verhandlungen mit den Gewerkschaften ein. Die fordern einen 16-fach höheren Mindestlohn. http://www.taz.de/!6015400/

Jeder Fünfte wünscht sich eine weißere EM-Mannschaft. Die Studie, die das belegt, steht in der Kritik. Dabei verdeutlicht sie Rassismus unter Fans. 👉 https://taz.de/Rassismus-im-Fussball/!6011761/

Lindner will Milliarden-Steuerentlastung durchsetzen

Höhere Freibeträge und ein Spitzensteuersatz ab höherem Einkommen: Finanzminister Lindner will bei der Steuer entlasten. SPD und Grüne kritisieren, vor allem Reiche würden davon profitieren.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lindner-steuerpaket-entlastung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Steuer #Entlastungen #ChristianLindner

Über den Hamas-Angriff auf Israel kursieren seit Monaten unbelegte Behauptungen. Ein Faktencheck zum Schicksal der israelischen Kinder an jenem Tag. http://www.taz.de/!6011775/

Nahost-Liveblog: ++ Netanyahu warnt Hisbollah ++

Israel ist nach den Worten von Regierungschef Netanyahu bereit für eine "sehr starke Aktion" an seiner Nordgrenze zum Libanon. Im Libanon sind an der US-Botschaft Schüsse gefallen. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-mittwoch-138.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Nahost #Liveblog

Missbrauchsbetroffene fordern Rücktritt von hannoverschem Bischof Meister

Missbrauchsbetroffene werfen dem hannoverschen Landesbischof Meister vor, viel zu spät auf Missbrauchsfälle in der evangelischen Kirche reagiert zu haben - und noch immer zu wenig zu tun. Sie fordern seinen Rücktritt.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/niedersachsen/hannoverscher-landesbischof-missbrauch-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Niedersachsen #Missbrauch #Kirche

Schweizer Kampfjets halten Landemanöver auf Autobahn ab

Die Schweiz ist zu einem einem Manöver aus dem Kalten Krieg zurückgekehrt: Auf einem Autobahnabschnitt nahe des Neuenburgersees setzten mehrere Kampfjets auf. Ziel war es, die Einsatzfähigkeit im Angriffsfall zu testen.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/schweiz-kampfjets-landung-autobahn-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Schweiz #Kampfjets

Teilzeitbeschäftigung auf Rekordniveau

Die Teilzeitquote in Deutschland hat zum Jahresbeginn einen Rekordwert erreicht: Mehr als 39 Prozent der Beschäftigten, arbeiten nicht mehr in vollem Umfang. Das liegt auch an der schwachen Entwicklung der Industrie sowie der Bauwirtschaft.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/teilzeit-rekordniveau-arbeitsmarkt-iab-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Teilzeit #Arbeitsmarkt #Fachkräftemangel

Sie war im Koalitionsvertrag versprochen, ließ aber auf sich warten. Nun hat die Bundesregierung sich auf eine neue Wohngemeinnützigkeit geeinigt. http://www.taz.de/!6015389/

Warum die Suche nach Atommüll-Lagern so lange dauert

Bis 2080 werden rund 10.500 Tonnen hochradioaktiver Abfall anfallen, so Experten. Wo der Müll gelagert werden kann, ist noch nicht geklärt. Welche Möglichkeiten werden gerade diskutiert? Von Leander Beil.

➡️ https://www.tagesschau.de/wissen/technologie/atommuell-endlager-asse-wasser-umweltausschuss-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Endlagersuche #Atommüll #Asse

Im Koalitionsvertrag steht, Deutschland solle „idealerweise“ 2030 mit dem Abbau von Kohle aufhören. Nun zeigt sich: Ein Gesetz dazu kommt nicht.http://www.taz.de/!6011842/

AfD-Kommunalpolitiker verletzt - Angreifer in Psychiatrie

In Mannheim ist ein AfD-Politiker mit einem Messer verletzt worden. Der mutmaßliche Angreifer wurde festgenommen. Laut Polizei gebe es bei dem Festgenommenen "deutliche Hinweise auf eine psychische Erkrankung".

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/mannheim-afd-gemeinderat-messerangriff-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AfD #Mannheim

Der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sorgt der Wandel rechter Parteien. Er warnt davor, die machtpolitisch zu integrieren.http://www.taz.de/!6014186/

Aufträge an Industrie: Scholz will 20 neue Eurofighter bestellen

Kanzler Scholz hat auf der Eröffnung der Internationalen Luftfahrtausstellung in Berlin die Bestellung von 20 weiteren Eurofightern angekündigt. Damit sollen die Produktionskapazitäten in Deutschland und Europa ausgebaut werden.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/eurofighter-scholz-neue-bestellung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Eurofighter #ILA #Rüstungprojekte #Kampfjet

Marktbericht: Zinshoffnungen lassen DAX wieder steigen

Den jüngsten Rücksetzer des DAX haben Anleger zum Einstieg genutzt. Der deutsche Aktienmarkt knüpft damit an die gestrige Erholung der Wall Street an, auch die für morgen erwartete Zinssenkung beflügelt.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-dow-jones-euro-110.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #EURO #DAX #DowJones

Die CDU ist Opfer einer Cyberattacke geworden. Auch wenn Opfer-Täter-Umkehrungen daneben sind: Die Partei hat selbst einiges dafür getan.http://www.taz.de/!6011835/