Bundesweit ist die AfD zweitstärkste Kraft, im Osten ist die AfD flächendeckend stärkste Kraft geworden. Das ist zwar erschreckend, aber war leider auch erwartbar. 👉 https://taz.de/!6016573/
Nahost-Liveblog: ++ Blinken fordert Druck auf Hamas für Waffenruhe-Deal ++
US-Außenminister Blinken fordert, Druck auf die Hamas auszuüben, damit sie einem Waffenruhe-Deal zustimmt. Die Vereinten Nationen setzen die Gaza-Seehilfe wegen Sicherheitsbedenken aus. Die Entwicklungen im Liveblog.
Europawahl in Nordeuropa: Wo linke Parteien erfolgreich waren
In Schweden, Finnland und Dänemark reüssieren bei der Europawahl linke Parteien. Dass Rechtspopulismus hier nicht recht verfangen wollte, hat laut Experten mehrere Gründe. Von Julia Wäschenbach.
Ausgang der EU-Wahl: "Sie werden viel Sand ins Getriebe streuen"
Europa geht geschwächt aus der Wahl zum EU-Parlament hervor. Im Interview erklärt der Politik-Experte Wolff, welche Folgen der Erfolg rechter Parteien haben dürfte - und was der Wahlausgang in Frankreich auslöst.
Großrazzia wegen Kinderpornografie und sexualisierter Gewalt in Hessen
Eine Woche lang sind Beamte in ganz Hessen mit einer Großrazzia gegen 48 Beschuldigte vorgegangen: Viele von ihnen sollen Kinderpornografie besessen oder verbreitet haben, anderen wird sexueller Missbrauch von Kindern vorgeworfen.
In Griechenland ist der in einem albanischen Gefängnis einsitzende Freddy Beleri ins Europaparlament gewählt worden. Sein Verfahren geht weiter. http://www.taz.de/!6016561/
Der SPD-Spitze schlägt nach der Wahlschlappe Unmut aus den eigenen Reihen entgegen - doch die Ampel will weiter machen wie bisher. Die FDP sieht sich sogar gestärkt.
Europawahl-Liveblog: ++ Lindner stellt sich hinter Kanzler Scholz ++
FDP-Chef Lindner sieht keinerlei Grund, um an Scholz als Bundeskanzler zu zweifeln. Die EU-Delegation der AfD wird künftig vom Thüringer AfD-Vizechef René Aust geführt. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Nach dem Wahlsieg der Rechtspopulisten ruft Präsident Macron Neuwahlen aus. Es steht nichts geringeres als die Zukunft der Republik auf dem Spiel. http://www.taz.de/!6016562/
In Lettland stieß die EU-Wahl auf mäßiges Interesse. Vielleicht sehen die Lett*innen die EU genau so, wie unsere Autorin eine Wahlparty erlebt hat? http://www.taz.de/!6016552/
Marktbericht: Unsicherheit bestimmt den DAX-Handel
Die EU-Wahl sorgt bei den Investoren für Unsicherheit, deshalb senken sie ihre Positionen in Risiko-Papieren wie Aktien. Aber auch die Geldpolitik der Fed bleibt ein bestimmender Faktor.
Bayerns Ministerpräsident Söder will Neuwahlen wie in Frankreich. Klimaforscher, Zentralrat der Juden und Journalisten-Verband besorgt nach AfD-Erfolg.
Warum eine Neuwahl in Deutschland anders läuft als in Frankreich
Frankreichs Präsident Macron hat nach der Europawahl eine Neuwahl zum französischen Parlament angeordnet. In Deutschland sind die verfassungsrechtlichen Hürden dafür höher. Von Frank Bräutigam
Bayerns Ministerpräsident Söder will vorgezogene Neuwahlen wie in Frankreich. Özdemir kritisiert grüne Migrationspolitik. Gabriel attackiert die SPD-Spitze. http://www.taz.de/!6016555/
Massaker von Oradour: "Ein Symbol des unbestraften Verbrechens"
80 Jahre ist es her, dass eine SS-Division im französischen Oradour 643 Einwohner massakrierte. Kaum einer der Täter wurde bestraft. Umso wichtiger ist für die Nachkommen der Besuch des Bundespräsidenten am Jahrestag. Von S. Markert.
Krah nicht Teil der neuen AfD-Delegation im Europaparlament
Der AfD-Politiker Krah wird nicht Teil der künftigen AfD-Delegation im Europaparlament sein. Die neu gewählten Abgeordneten stimmten bei ihrer konstituierenden Sitzung für einen Antrag, Krah nicht aufzunehmen.
Europawahl in Ungarn: Erfolg für Opposition - Orban mit Verlusten
Bei der Europawahl in Ungarn zeichnet sich ein überraschendes Ergebnis ab. Ministerpräsident Orban erhält zwar die meisten Stimmen, sein Konkurrent Magyar schneidet jedoch deutlich besser als gedacht ab. Von Silke Hahne.
Die europäische Idee lebt auch jenseits der EU-Grenzen. Georgien und die Ukraine schauen besorgt auf den wachsenden Nationalismus der Mitglieder.http://www.taz.de/!6013114/
Der Wahlkreis 11 (Gorbitz bis Cossebaude) ist auch weiterhin mit nur 4 Stadträt:innen im Stadtrat unterrepräsentiert (2 AfD, 1 CDU, 1 Team-Zastrow). WK 10 hat insgesamt 5 Mandate (1 GRÜNE, 1 AfD, 1 CDU, 1 LINKE, 1 FDP)
Im SBR Cotta werden wir vermutlich von 4 auf 3 schrumpfen (die Sitzverteilung ist aktuell noch nicht online). Und ziehen dann in der Reihenfolge Nicole Groß-Hepke , Ina Partzsch und ich ein.
Das werden bittere 5 Jahre. Wir werden trotzdem GRÜNE Akzente setzen, wo immer es geht.
Es sind keine guten Ergebnisse. Und es besteht kein Grund, sie schönzureden, wie dies die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen noch am Wahlabend in Brüssel versucht hat. 👉 https://taz.de/!6016548/
Mit einer vagen Formulierung bringt der Wirtschaftsminister eine „Pause“ des Lieferkettengesetzes ins Spiel. Knicken die Grünen schon wieder ein?http://www.taz.de/!6013182/
Ukraine-Liveblog: ++ 90 Teilnehmer bei Schweizer Friedenskonferenz ++
90 Staaten haben bislang ihre Teilnahme an der Friedenskonferenz in der Schweiz zugesagt. Die Ukraine widerspricht Darstellungen, nach denen das Grenzdorf Ryschiwka eingenommen worden sein soll. Die Entwicklungen im Liveblog.
Immer mehr Kohlendioxid kommt in die Atmosphäre. Die Verschmutzung durch fossile Brennstoffe nehme zu wie Müll in einer Mülldeponie, so ein Experte.http://www.taz.de/!6013137/
Europawahl-Liveblog: ++ Weber fordert Unterstützung für von der Leyen ++
EVP-Chef Weber hat Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron aufgefordert, eine zweite Amtszeit von der Leyens als EU-Kommissionschefin zu unterstützen. In Polen hat die Bürgerkoalition unter Regierungschef Tusk gewonnen. Alle Entwicklungen im Liveblog.
In einem Dorf in Sudans Kornkammer Gezira soll die RSF-Miliz über 200 Menschen getötet haben. Hilfswerke warnen derweil vor einer schweren Hungersnot.http://www.taz.de/!6013092/
Marktbericht: DAX startet schwach nach der EU-Wahl
Nach der EU-Wahl nimmt das Absinken am Aktienmarkt Fahrt auf. Zum einen belastet die Unsicherheit über die Bedeutung des Wahlergebnisses, zum anderen steht noch der Fed-Zinsentscheid in dieser Woche an.
Zumindest bei den Landratswahlen blieb Thüringen die blaue Welle erspart. Der höchste Stimmanteil und die meisten Ämter gingen an die CDU. 👉 https://taz.de/!6016544/
Nahost-Liveblog: ++ USA beantragen Abstimmung über Waffenruhe ++
Die USA haben eine Abstimmung im Sicherheitsrat über den Plan für eine Waffenruhe zwischen Israel und der islamistischen Hamas beantragt. Die Vereinten Nationen setzen die Seehilfe für Gaza wegen Sicherheitsbedenken aus. Die Entwicklungen im Liveblog.
Dass Frankreichs Präsident Macron das Parlament auflöst und Neuwahlen ausruft, zeugt von Realitätsverlust, meint Julia Borutta. Dass er offenbar glaube, die Verhältnisse könnten sich plötzlich ändern, sei gefährlich für das ganze Land.
Neben der Europawahl fanden in acht Bundesländern auch Kommunalwahlen statt. Zwar stehen endgültige Ergebnisse noch nicht fest, doch schon jetzt ist klar: Im Osten gelingt der AfD gleich mehrfach der Sprung an die Spitze.
Gantz verlässt israelisches Kriegskabinett und fordert Neuwahlen
Weil Premier Netanyahu immer noch keine Nachkriegsstrategie für den Gazastreifen vorgelegt hat, verlässt Minister Gantz das israelische Kriegskabinett. Die politischen Auswirkungen sind noch unklar. Von J.-C. Kitzler.
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ feiert bei der Europawahl seinen ersten Etappensieg. Im Osten landet es sogar auf dem dritten Platz. http://www.taz.de/!6016550/
Kann ein erfolgreiches Spiel der Nationalmannschaft die Börsenkurse nach oben treiben? Experten wollen einen Zusammenhang erkannt haben zwischen guten Spielergebnissen und einem Aufwärtstrend des Aktienmarkts. Von S. Schreiber.
Gewinner und Verlierer: Vier Lehren aus der Europawahl
Auch wenn die politische Mitte die Mehrheit behält - die Verhältnisse im EU-Parlament haben sich teils deutlich verändert, vor allem bei den Grünen und am rechten Rand. Was folgt daraus? Eine Analyse von Helga Schmidt.
