Die jüngste Geiselbefreiung zeigt, in welchem moralischen und humanitären Dilemma sich Israel befindet. Das zu lösen, ist kaum möglich. 👉 https://taz.de/!6013348/
Grüne auf der Suche nach den Gründen für die Niederlage bei der Europawahl
Bei der Europawahl mussten die Grünen die stärksten Verluste aller Parteien einstecken. Nun analysiert die Partei, wie es dazu kam - und überlegt, wie es weitergehen könnte. Von Dietrich Karl Mäurer.
Der Bundestag hat die Reform des Postgesetzes beschlossen. Künftig soll die Deutsche Post mehr Zeit für die Zustellung von Briefen haben - und zugleich zuverlässiger werden. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Letztes Schiff von Polarforscher Shackleton im Atlantik entdeckt
Vor mehr als 60 Jahren sank das Forschungsschiff "Quest" - nun haben Forscher das Wrack vor Neufundland entdeckt. Es war das letzte Expeditionsschiff des britischen Polarforschers Shackleton. Er war an Bord des Schiffes 1922 einem Herzinfarkt erlegen.
Wer Fahnen hisst, markiert damit sein Revier. Wenn Schwarz-Rot-Gold gezeigt wird, setzt sich die Mehrheitsgesellschaft über andere Gruppen hinweg. http://www.taz.de/!6013576/
Nahost-Liveblog: ++ Israel meldet erneut Beschuss aus dem Libanon ++
Der Raketenbeschuss aus dem Libanon auf den Norden Israels hält laut Militärangaben weiter an. Die Huthi-Miliz hat offenbar ein Handelsschiff im Roten Meer angegriffen. Die Entwicklungen im Liveblog.
Was, wenn die AfD in einem Bundesland regiert? Die Kultusmininisterkonferenz bereitet sich vor und könnte ihr Einstimmigkeitsprinzip beerdigen. http://www.taz.de/!6017058/
Urteil aus Österreich: Bei Shitstorms mitposten kostet Bußgeld
Netzexperten halten das Urteil für wegweisend: Österreichs Oberster Gerichtshof hat eine Strafe gegen einen Facebook-Nutzer verhängt, der bei einem Shitstorm rechtswidrige Falschbehauptungen mitverbreitete. Von Wolfgang Vichtl.
In der CDU wird über eine Zusammenarbeit mit dem BSW diskutiert. CDU-Chef Merz hatte dies abgelehnt. Nun werden die Aussagen von Parteifreunden interpretiert, und die Ablehnung scheint nicht mehr ganz so deutlich.
Der Bericht des UNHCR konstatiert für 2023 erneut stark steigende Zahlen von Geflüchteten. Die Weltgemeinschaft hat keine Strategie, um diese Zustände zu überwinden. http://www.taz.de/!6017047/
…Vu du dessous les feuilles sont plus belles, quand elles sont traversées par le soleil, je sais quand elles sont encore plus jolies, quand tu les regardes, toi aussi… “La Journee Lullaby” Silvain Vanot, 1995
Im deutsch-polnischen Grenzfluss vermehrt sich die giftige Goldalge rasant, wieder sterben Fische. Naturschützer sind alarmiert und erinnern an die Katastrophe von 2022.
Grüne, SPD, Gewerkschaften und jetzt der BDI haben es verstanden: Der Staat braucht mehr Geld. Die Union und die FDP tun sich schwer mit der Einsicht.http://www.taz.de/!6013567/
Angesichts ungeplanter Mehrausgaben erwägt die Bundesregierung offenbar einen Nachtragshaushalt. Darüber habe Finanzminister Lindner die Haushaltspolitiker der Ampel bereits informiert, meldeten mehrere Medien.
Die Union will das deutsche Lieferkettengesetz aussetzen, bis die europäischen Regeln greifen. Doch auch die stehen schon wieder unter Beschuss.http://www.taz.de/!6013510/
Ein 11. Pflichtschuljahr soll Jugendliche ohne berufliche Perspektive besser Richtung Ausbildung orientieren. Doch hilft da tatsächlich mehr Schule?http://www.taz.de/!6013554/
Biden bei G7: Pflöcke einschlagen, die Trump nicht ausreißen kann
US-Präsident Bidens zentrales Ziel beim G7-Gipfel: Die Weltlage vor der Wahl im November "Trump-sicher" machen. Dazu gehört auch, die Ukraine-Militärhilfe über Kredite abzusichern. Doch das hat seine Tücken. Von K. Brand.
Niedersachsen verhängt ein Vereinsverbot gegen die Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft. Die Polizei durchsucht den Vereinssitz und Wohnungen.http://www.taz.de/!6013502/
Entscheidung der G7: Russische Zinsen für die Ukraine
Um die Ukraine finanziell im Krieg gegen Russland zu unterstützen, nutzen die G7 künftig eingefrorenes russisches Geld. Auf einem Gipfeltreffen verständigten sich Unterhändler darauf, mit den Zinsen einen Milliardenkredit abzusichern.
Wassermangel: Wie die Elbe Trinkwasser für Berlin liefern soll
In Berlin kommt Trinkwasser meist aus der Spree, die zu großen Teilen aus abgepumptem Wasser der Braunkohletagebaue gespeist wird. Doch das wird nach dem Kohleausstieg nicht mehr fließen. Von B. Menzel, L. Grothe, B. Veltzke und A. Werner.
Prison Bosses Are Preparing to House Trump if He’s Sentenced to Jail — And it Could Be Very Rough on the Convicted Felon
Prisons in New York are preparing to house Donald Trump if he is sentenced to jail now that he’s a convicted felon. A number of facilities have been identified as potential places where Trump could be housed — including the Bronx’s notorious Rikers Island. Trump, 77, is scheduled to be sentenced on July 11 after being found guilty of all 34 felony counts in May over falsifying business records to prevent adult actress Stormy Daniels from talking about their alleged extramarital fling. ...
Eine neue Studie zeigt: Wohnungslose bleiben oft viel länger in Notunterkünften als vorgesehen. Sie beklagen desolate Zustände in den Einrichtungen.http://www.taz.de/!6013563/
Die Europäische Zentralbank hat den Leitzins bereits gesenkt. Doch die US-Notenbank Federal Reserve zögert noch. Deren Geldpolitik wirkt sich auch auf die Aktienkurse aus. Von Sebastian Schreiber.
Die Förderung der Erneuerbaren wird teurer als geplant
Sonne und Wind produzieren immer mehr Strom - das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Zugleich steigen auch die Kosten für die Erneuerbaren. Die FDP fordert daher Korrekturen an der Förderung. Von Hans-Joachim Vieweger.
Mal eben 256 Millionen im laufenden Jahr einsparen. Die #CDU #Sachsen gibt ja gerne allen anderen (insbesondere den Grünen) die Schuld an so ziemlich allem: Aber es ist ihre neoliberale Finanzpolitik (Stichwort: #Schuldenbremse ), die gesellschaftliche Errungenschaften gefährdet (von notwendigen Zukunftsinvestitionen ganz zu schweigen).
Ein Schöffe im Rondenbarg-Prozess hat sich über einen Fernsehbericht beim NDR beschwert. Der war ihm zu kritisch gegenüber der Polizei.http://www.taz.de/!6013482/
EuGH verurteilt Ungarn zu Zwangsgeld wegen Asylpolitik
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat finanzielle Sanktionen gegen Ungarn wegen dessen Asylpolitik verhängt. Das Land soll 200 Millionen Euro zahlen. Außerdem wurde ein tägliches Zwangsgeld von einer Million Euro angeordnet.
Wirtschaftsminister Habeck will das Lieferkettengesetz pausieren. Ein Aufschieben kann das Ende bedeuten. Angesichts der Lage wäre das fatal.http://www.taz.de/!6016987/
Im deutsch-polnischen Grenzfluss vermehrt sich die giftige Goldalge rasant, wieder sterben Fische. Naturschützer sind alarmiert und erinnern an die Katastrophe von 2022. http://www.taz.de/!6017048/
