Opfer von Solingen: "Ich könnte einer der Getöteten sein"
Siavash Hosseini will auf dem Stadtfest in Solingen mit einem Freund feiern, doch der Ausflug kostet ihm fast das Leben - der Täter verletzt ihn. Der Tag hinterlässt beim jungen Mann eine Narbe - nicht nur im Nacken.
Ein Jahr Flugblattaffäre - was wurde aus dem Aiwanger-Skandal?
Vor einem Jahr löste die Berichterstattung der SZ die Flugblattaffäre um Hubert Aiwanger aus. Lange war unklar, ob der stellvertretende bayerische Ministerpräsident den Skandal politisch überlebt. Und jetzt? Von A. Halder und R. Kirschner.
Kamala Harris oder Donald Trump? Die Frage, wer der nächste US-Präsident wird, treibt auch deutsche Unternehmen und Ökonomen um. Doch was hat Harris überhaupt mit der Wirtschaft vor? Von Anne-Catherine Beck.
Neues Gesetz in Australien gewährt Arbeitnehmern Recht auf Nichterreichbarkeit
Australien hat ein neues Gesetz zum "Recht auf Abschalten": Arbeitnehmer müssen nach Feierabend nicht mehr erreichbar sein. Dabei gehe es auch um die psychische Gesundheit, begründete der Premierminister.
In der ARD-Sendung Caren Miosga hat NRW-Innenminister Reul mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden gefordert. "Wer nicht geträumt hat, wusste, dass der islamistische Terror unterwegs ist", so Reul. Die SPD-Vorsitzende Esken wies Kritik an der Asylpolitik zurück. Von L. Weyell.
He's so used to walking next to his shoes, but maybe even he can figure out that he's doing something wrong when his own people want to take him out...
Nahost-Liveblog: ++ Kein Durchbruch bei Verhandlungen über Waffenruhe ++
Die Hoffnungen auf eine Feuerpause im Gazastreifen schwinden: Bei den Verhandlungen in Kairo gibt es keinen Durchbruch. Die USA zeigen sich besorgt über eine mögliche Eskalation des Nahostkonflikts. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Ukraine-Liveblog: ++ Ukraine meldet Truppenbewegungen an Grenze zu Belarus ++
Belarus zieht nach Darstellung der Ukraine Truppen an der gemeinsamen Grenze zusammen. Bei einem Angriff auf ein Hotel in Kramatorsk ist ein Mitarbeiter der Nachrichtenagentur Reuters getötet worden. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Dutzende Rechte demonstrieren in Solingen nach dem Anschlag. Doch die Zivilgesellschaft hält zusammen und stellt sich den Extremisten entgegen. https://taz.de/!6032150
Nach dem Anschlag in Solingen: In der Asylpolitik verschärft sich der Ton
Abschieben, Aufnahmestopp, Grenzpolizei: Nach dem Anschlag in Solingen verschärft sich der Ton in der Asyl- und Migrationspolitik - auch vor dem Hintergrund der Landtagswahlen in einer Woche. Im Fokus außerdem: ein Messerverbot.
Der parteilose Robert F. Kennedy Jr. zieht seine Kandidatur zurück und unterstützt jetzt offiziell Donald Trump. Seine Familie sieht das als Verrat. https://taz.de/!6029593
"The only moral thing Palestinian civilians can do apparently is to die. The only legal thing the rest of us can do is to watch them die. And be silent. If not, we risk our scholarships, grants,lecture fees & livelihoods"
It is anti-Semitic not to support Palestinians. A very sad description of the current state of affairs:( Israel has been breaking international law for decades, stealing land, ghettoising the people whose land they steal and now appear to be exterminating them:(
Wie sich Nasrallah zum Hisbollah-Angriff auf Israel äußert
Lange hatte die Hisbollah es angekündigt: Mit mehr als 300 Drohnen und Raketen übte die Miliz Vergeltung an Israel. Chef Nasrallah zeigte sich zufrieden - eine Eskalation sollte aber offenbar vermieden werden. Von S. Matthay.
Nahost-Liveblog: ++ Hamas feuert Rakete in Richtung Tel Aviv ++
Die Terrororganisation Hamas hat Tel Aviv mit einer Rakete angegriffen. Laut Israels Armee ging sie in unbewohntem Gebiet nieder. Nach Angaben Israels wurden Polio-Impfstoffe für 1,25 Millionen Menschen in den Gazastreifen geliefert. Die Entwicklungen im Liveblog.
Islamistische Extremisten und Rechtsradikale hassen gleichermaßen gesellschaftliche Vielfalt. Es sind zwei Seiten einer Medaille. https://taz.de/!6029645
Liveblog zu Solingen: ++ Merz: Zuspitzung ist "richtig und notwendig" ++
CDU-Chef Merz hat in der ARD seine Forderungen nach Konsequenzen aus dem Anschlag in Solingen bekräftigt. Kanzler Scholz und NRW-Ministerpräsident Wüst wollen morgen in Solingen der Opfer des Anschlags gedenken. Die Entwicklungen im Liveblog.
Ständig wird vor der großen Eskalation in Nahost gewarnt. Tatsächlich schürt das nur Ängste. Hisbollah und Israel wollen den Krieg nicht ausweiten. https://taz.de/!6029641
Zwei Thüringer Profi-Basketballtrainer warnen öffentlich davor, rechtsextrem zu wählen. Hass und Hetze seien gestiegen, Spieler seien besorgt. https://taz.de/!6029609
Nahost-Liveblog: ++ Polio-Impfstoffe nach Gaza geliefert ++
Nach Angaben Israels wurden Polio-Impfstoffe für 1,25 Millionen Menschen in den Gazastreifen geliefert. Die Hamas lehnte neue Bedingungen Israels für ein Waffenruhe-Abkommen ab. Die Entwicklungen im Liveblog.
#Messerverbote im »digitalen Raum«… hach, waren das schöne Zeiten, als der Spiegel noch ein Lektorat hatte, das die gröbsten Ausdrucksschwächen und Fehler der Autoren aufgefangen hat. Aber diesen Dirk Wiese von der SPD-Oligarchie, den muss ich mir merken! Von einem Mordanschlag mit bislang drei Todesopfern auf anlasslose Massenüberwachung im Internet zu kommen, das sieht schon nach einem Typen mit einem Hammer aus, der alles für einen Nagel hält. Einem Behämmerten halt… | #Blah
Der Sinn solcher Waffenverbote ist der, dass die Polizei - theoretisch - schon vor einer Straftat tätig werden kann. Aber klar, die Wirksamkeit von Waffenverboten ist arg begrenzt. Vor allem bei Terroranschlägen. Seltsamerweise hat keiner ein LKW- oder PKW-Verbot gefordert, als jemand mit dem LKW Menschen auf einem Weihnachtsmarkt überfahren hat. Und seltsamerweise haben die Franzosen nicht einfach ein Verbot von Sturmgewehren auf Konzerten erlassen. Ach die sind sowieso verboten? Hat die Terroristen aber auch nicht abgehalten.
Interessanterweise hat ausgerechnet ein CDU-Abgeordneter, der selbst aus Solingen kommt, die überraschend vernünftige Idee, vor allem denjenigen das Tragen von Messern zu verbieten, die z. B. wegen Gewaltstraftaten vorbestraft sind. Und eben nicht einfach allen Bürgern. Angesichts dessen, dass solche Angriffe nicht selten von islamistischen Flüchtlingen begangen werden, sollte man auch Islamisten und Flüchtlingen das Führen von Messern verbieten. An Bahnhöfen und in den Innenstädten der Großstädte sowie im ÖPNV muss aber niemand Messer (über 12 cm) führen. Übrigens auch keine anderen gefährlichen Gegenstände wie z. B. Baseballschläger (derzeit ist das Führen erlaubt, da Sportgerät, lol). Eine Verschärfung in Bezug auf die Klingenlänge - von 12 auf 6 cm - lehne ich ab.
Die Idee der Polizei und den Geheimdiensten immer noch mehr Befugnisse zu geben, lehne ich ab. Wie kommt man überhaupt auf so eine Schwachsinnsidee? Und dann noch von der SPD. Die sollten sich schämen. Tun sie vielleicht auch und sind deswegen rot, denn der politischen Ausrichtung wegen wohl eher nicht.
Übrigens ist es derzeit schon verboten a) Messer über 12 cm Klingenlänge und b) einhändig feststellbare Messer zu führen. Der Begriff des Führens wird dabei weit ausgelegt. So ist es z. B. Führen, wenn man ein Teppichmesser (einhändig feststellbar) irgendwo im Auto hat: Ob Handschuhfach oder Rücksitz, ja sogar im Kofferraum hinter den umklappbaren Sitzen, gilt als zugriffsbereits Führen! Einen "Bo" (182 cm langer Stock für Kampfkunst) darf man übrigens auch nicht führen. Also vorbei die Zeiten, wo man als Sportler im Park trainieren konnte und immer Leute interessiert zugeguckt haben. Und zum Dojo darf man es nur in einem verschlossenen Behältnis führen. Da reicht dann aber ein rosa Plüschfutteral mit Reißverschluss und einem Vorhängeschloss. Kann man immer noch jemandem mit auf dem Kopf hauen, aber man führt dann nicht, sondern transportiert. :) Ach ja, es gibt eine Ausnahme vom Führungsverbot nach § 42a: Den sozial anerkannten Zweck. Also ein Angler darf auf dem gerade Weg zwischen Angelteich und seinem Zuhause ein Anglermesser führen. Aber er darf damit nicht noch flott im Aldi einkaufen gehen. Selbstverteidigung ist übrigens kein sozial anerkannter Zweck, außer bei Berufskraftfahrern.
Ist ja klar, wofür die die digitalen Befugnisse brauchen. Man kann da ja auch echt neidisch werden, wenn man sich in den USA oder anderen autoritären Staaten anguckt, wie die Palantir benutzen und auf Klick ist jeder gläsern. Dazu am besten auch noch die Chatkontrolle. Und angewandt wird das dann nicht gegen Terrorverdächtige, sondern wird ziemlich schnell ausgeweitet werden, auch bei Bagatelldelikten. Nein, danke!
Allianzen zwischen CDU und AfD sind vielerorts schon Alltag. Bei der Bewertung dieser Zusammenarbeit ist aber ein differenzierter Blick angebracht. https://taz.de/!6029606
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