Nahost-Liveblog: ++ UN-Sicherheitsrat berät bei Dringlichkeitssitzung ++
Der UN-Sicherheitsrat will angesichts der Explosionen im Libanon am Freitag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkommen. Die UN-Vollversammlung fordert den Rückzug Israels. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Israels Verteidigungsminister kündigt "neue Phase" des Krieges an
Nach fast einem Jahr Krieg gegen die Hamas in Gaza verlagere sich der Schwerpunkt der Kämpfe nun, sagt Israels Verteidigungsminister Gallant. Premierminister Netanyahu wiederholte ein Versprechen an die Bürger im Norden.
Die Demokratische Republik Kongo will sechs frühere ruandische Völkermörder aufnehmen, die ihre Strafe abgesessen haben. Ruanda ist empört. https://taz.de/!6034342
Wetter Deutschland: Wolken, Temperaturen, Wind und Aussichten
Am Donnerstag gibts nach Auflösung von Hochnebel- und Nebelfeldern einen überwiegend freundlichen Mix aus Sonne und Wolken. Am Nachmittag bilden sich örtlich Schauer. Es weht ein lebhafter Wind. 17 bis 26 Grad.
Politiker:innen wie Wagenknecht und Trump definieren Menschen als Opfer von schlechter Politik. Um sich selbst als Retter:innen darzustellen. 👉 https://taz.de/!6034284/
Das Verfassungsgericht entschied einwandfrei: Das Recht, gewählt zu werden, gibt es nicht. Trotzdem wäre es kontraproduktiv, die AfD auszuschließen. https://taz.de/!6034300
Nahost-Liveblog: ++ Gallant spricht von "neuer Phase" des Krieges ++
Israels Verteidigungsminister Gallant hat den Beginn einer "neuen Phase des Krieges" erklärt. Der UN-Sicherheitsrat will angesichts der Explosionen im Libanon zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkommen. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Die EU-Kommission fordert mehr rauchfreie Zonen. Richtig so, findet unser Autor. Denn rauchen heißt vor allem, andere zu gefährden. https://taz.de/!6034319
In meinem Geschichtsbuch aus der 10. Klasse stand schon drin, wie die Öffentlichkeit rhetorisch vorbereitet wird, um zu einem Pogrom aufzuwiegeln. Ein eigenartiges Gefühl, dass wir das jetzt live nachgespielt bekommen, so wie ein Mittelaltermarkt mit Kostümen – nur dass die Hetze echt ist und ich zu den Leuten gehöre, die gerade als fremd und nicht zugehörig markiert werden. All diese Politiker:innen, die an Gedenktagen rumheucheln mit Sprüchen wie »Wehret den Anfängen!«, haben überhaupt nichts begriffen. [...] Glauben die bürgerlichen Parteien tatsächlich, dass man dieses Spiel gewinnen könnte, in dem man Faschisten nachgibt? Wenn alle der AfD nachplappern, dass Migration das Allerallerschlimmste in diesem Land ist, dann schafft die AfD sich selber ab – nee, wirklich? Habe ich richtig gehört, Herr Merz, Sie fordern Kontrollzentren an den Außengrenzen? Die wir dann der Einfachheit halber als »KZ« abkürzen, oder wie? Man solle über das Grundgesetz »ergebnisoffen« diskutieren, soso, Herr Lindner – googlen Sie mal bitte »Ewigkeitsklausel«. Aber die Schuldenbremse stand auf den Steintafeln geschrieben, die Moses von Gott höchstpersönlich bekommen hat, ja? [...] Politiker:innen sämtlicher Parteien mit Ausnahme der Linken, mit Unterstützung vieler Medien der sogenannten Mitte, haben gerade ein brennendes Streichholz an einen Berg von Benzinkanistern gehalten. Blöderweise stehen wir mittendrin.
Rechtsextremisten würden inzwischen alle Kanäle im Internet nutzen – auch um Terrortaten aufzuputschen. 🔗 Den ganzen Artikel lest ihr auf https://taz.de/!6037587
Marktbericht: DAX schließt vor US-Zinsentscheid kaum verändert
Vor dem wichtigen Zinsentscheid der US-Notenbank haben Anlegerinnen und Anleger keine größeren Schritte gewagt. Der deutsche Aktienmarkt geht zur Wochenmitte nahezu unverändert aus dem Handel.
Mit einer deutlichen Mehrheit drängt die UN-Vollversammlung auf einen Rückzug Israels aus besetzten Palästinensergebieten. Die Zahl der Toten nach den Pager-Explosionen gestern hat sich auf mindestens zwölf erhöht. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Libanon: Pager-Detonationen als Teil einer größeren Aktion?
Die fast zeitgleiche Explosion Tausender Pager im Libanon lässt auf eine lange geplante Aktion schließen. Vermutet wird dahinter der israelische Geheimdienst Mossad. Aber warum erfolgte die Aktion ausgerechnet jetzt? Von J.-C. Kitzler.
Immer mehr Geflüchtete und Helfer:innen werden wegen „Schlepperei“ unverhältnismäßig hart bestraft. Damit vergrößern die Staaten die Probleme. https://taz.de/!6034264
17. Kinder- und Jugendbericht: Jugendliche wollen mehr Mitsprache
Kinder und Jugendliche schauen nicht mehr so zuversichtlich in die Zukunft. Das zeigt der 17. Kinder- und Jugendbericht, den die Bundesregierung in Auftrag gegeben hat. Grund dafür ist auch die Politik. Von Ruth Kirchner.
Nahost-Liveblog: ++ UN-Beauftragter fordert Untersuchung von Pager-Angriff ++
Der UN-Menschenrechtsbeauftragte Türk hat eine unabhängige Untersuchung des Angriffs mit explodierenden Pagern gefordert. Die Zahl der Toten nach den Pager-Explosionen gestern hat sich auf mindestens zwölf erhöht. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Seit vier Jahrzehnten gestaltet Gabriella Pape Gärten. Ein Gespräch über den Gartenproblemfall Deutschland, naturnahe Gestaltung und Gärtnern als Kunst. https://taz.de/!6033838
Caspar David Friedrich ist in diesem Jahr in aller Munde. Von seiner Studentenzeit allerdings ist wenig bekannt. Eine Spurensuche in Kopenhagen. https://taz.de/!6030124
Kriminellen-App "Ghost" durch weltweite Polizeiaktion gestoppt
Morde, Geldwäsche, Drogen: Über den Messenger "Ghost" wurden weltweit Aktivitäten von Kriminellen geplant. Europol las über Jahre mit - und verhinderte so Verbrechen. Jetzt wurde die App ganz enttarnt. Von A. Meyer-Feist
Nahost-Liveblog: ++ Berichte über weitere Explosionen im Libanon ++
Im Libanon hat es offenbar weitere Explosionen von Kommunikationsgeräten der Hisbollah gegeben. Die Zahl der Toten nach den Pager-Explosionen gestern hat sich auf mindestens zwölf erhöht. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Die Kölner Bühnen sind ein Dauersanierungsfall, der mit „GRMPF“ zum Schauspielstück wird – eine Farce über die Millionengräber der Bundesrepublik. https://taz.de/!6037348
Ukraine-Liveblog: ++ Weiter deutsche Hilfe für verletzte Ukrainer ++
Im Krieg verletzte Ukrainer sollen laut Innenministerin Faeser weiter in Deutschland medizinisch behandelt werden. Bei russischen Angriffen ist in der Zentralukraine eine Person getötet worden. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Der Verfassungsschutz warnt in einer Analyse, wie vielfältig Rechtsextreme das Internet für sich nutzen. Vor allem Telegram bereitet ihnen Sorge. https://taz.de/!6037587
An der Börse bewegen sich die Kurse vor dem wichtigen Zinsentscheid der US-Notenbank kaum. Der deutsche Aktienindex verharrt, und auch an der Wall Street gehen Anleger zum Handelsstart keine größeren Risiken ein.
Trend umgekehrt: Mieten steigen schneller als Kaufpreise
Lange Jahre stiegen die Immobilienpreise schneller als die Mieten. Dieser Trend hat sich nach einer aktuellen Auswertung seit zwei Jahren umgekehrt - was den Erwerb eines Hauses oder einer Wohnung attraktiver macht.
Regierung beschließt Gesetz zur Stärkung von Betriebsrenten
Die Bundesregierung hat eine Ausweitung der betrieblichen Altersvorsorge auf den Weg gebracht. Ziel ist es, das Modell besonders für kleinere Unternehmen attraktiver zu gestalten und für und Geringverdiener zu öffnen.
Bundesregierung schlägt Annen als UN-Flüchtlingskommissar vor
Die Bundesregierung hat Außen- und Entwicklungspolitiker Niels Annen als neuen UN-Flüchtlingskommissar nominiert. Er wäre der erste Deutsche an der Spitze des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge.
Ein ukrainischer Drohnenangriff hat im russischen Toropez einen Großbrand ausgelöst - Medien zufolge wurde ein Waffenlager getroffen. Örtliche Behörden bestätigten Angriff und Feuer, machten aber keine Angaben dazu, was genau brannte.
Der gedämpfte Ruf nach schottischer Unabhängigkeit
Zehn Jahre ist es her, dass die Schotten beinahe unabhängig wurden: In einem Referendum entschied sich nur eine knappe Mehrheit für den Status quo. Seither ist der Ruf nach Unabhängigkeit deutlich leiser geworden. Von G. Biesinger.
Wie greifen rechte Ideologie und Antifeminismus ineinander? Sarah Kessler über Verunsicherung und Politikerinnen wie Alice Weidel oder Marine Le Pen. https://taz.de/!6037354
Bei mysteriösen Explosionen von Funkempfängern im Libanon wurden offenbar hunderte Menschen verletzt. Der Angriff wird Israel zugeschrieben. https://taz.de/!6037493
Eine Zusammenarbeit mit den Grünen auf Bundesebene ist für CSU-Chef Markus Söder ein "No-Go". Das schränkt den Kreis möglicher Koalitionspartner für Friedrich Merz, den designierten Kanzlerkandidaten der Union, weiter ein.
Hochwasser: Steigende Pegel - und beginnende Aufräumarbeiten
Während für einige das schlimmste Hochwasser überstanden scheint, bereiten andere sich noch darauf vor. In Sachsen steigen die Pegelstände entlang der Elbe, Brandenburg rüstet sich für ein Hochwasser an der Oder.
Wie die Debatte um Asylpolitik auch die jungen Wähler erreicht
Junge Menschen wählen eher grün oder links? Diese Zeiten scheinen vorbei. Die Debatte um Asylpolitik und innere Sicherheit erreicht in Brandenburg offenbar auch die jüngste Wählergruppe der 16- bis 24-Jährigen. Von Tom Garus.
Ukraine-Liveblog: ++ Ein Toter bei Angriffen in Zentralukraine ++
Bei russischen Angriffen ist in der zentralukrainischen Stadt Kropywnyzkyj eine Person getötet worden. Die Ukraine hat nach Angaben örtlicher Gouverneure mehrere Regionen in Russland mit Drohnen angegriffen. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Millionen-Strafe soll Ungarn von EU-Geldern abgezogen werden
Wegen Verstößen gegen das EU-Asylrecht hatte der EuGH im Juni eine Strafe von 200 Millionen Euro gegen Ungarn verhängt - das Land hat aber bis heute nicht bezahlt. Nun soll der Betrag von EU-Geldern abgezogen werden.
