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Warum das Tariftreuegesetz nicht vorankommt

Die SPD will das geplante Tariftreuegesetz so schnell wie möglich einführen, die FDP hat das Gesetzgebungsverfahren aber erst einmal angehalten. Worum geht es? Ein Überblick. Von Lothar Lenz.

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#FAQ #Tariftreuegesetz

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Corona-Impfpflicht: "In die Verfassungswidrigkeit hineingewachsen"

Schon während der Pandemie gab es Kritik an der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Ein Gericht kommt nun zum Ergebnis: Die Regelung sei im Laufe des Jahres 2022 verfassungswidrig geworden. Der Beschluss liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor. Von N. Bader.

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#Corona #Impfpflicht

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Hisbollah-Chef Nasrallah sieht "alle roten Linien überschritten"

Nach der Explosion Hunderter Kommunikationsgeräte im Libanon hat Hisbollah-Chef Nasrallah einen schweren Schlag gegen seine Miliz eingeräumt. Er macht Israel schwere Vorwürfe - und spricht von einer Kriegserklärung.

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#KriegimNahenOsten #Libanon #Hisbollah

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Jeder dritte Polizist berichtet über Rassismus durch Kollegen

Rassistische Äußerungen sind in den Reihen der Polizei kein Einzelfall. Auch Probleme wie Muslimfeindlichkeit und eine ablehnende Haltung gegenüber Asylsuchenden nehmen laut der Polizeistudie MEGAVO zu.

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#Polizei #Rassismus

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Die grüne Bürgermeisterin von Berlin-Mitte will eine Friedensstatue durch „neutrales“ Denkmal ersetzen. Japan fordert seit Jahren den Abbau der Statue. https://taz.de/!6034406

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Mikrokosmos der Gesellschaft: Regisseurin Ruth Beckermann begleitete für ihren Film „Favoriten“ eine migrantisch geprägte Wiener Schulklasse. https://taz.de/!6034361

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Nahost-Liveblog: ++ Israel meldet neue Luftangriffe im Libanon ++

Die israelische Armee hat erneut Stellungen der Hisbollah-Miliz im Süden des Libanon angegriffen. Die Zahl der Todesopfer ist nach den Explosionen technischer Geräte im Libanon auf 37 gestiegen. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-donnerstag-188.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Nahost #Liveblog

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CSU und BSW wollen Wahlregeln im thüringischen Landtag ändern

Bisher hat die stärkste Fraktion im Thüringer Landtag das Recht, den ersten Vorschlag für den Landtagspräsidenten zu machen. Das ist nach der jüngsten Wahl die AfD. Die CDU und das BSW wollen die Regeln nun ändern.

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#Thüringen #Landtagswahl2024

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Marktbericht: Neue Rekorde in Frankfurt und New York

Viele Monate mussten die Aktienmärkte auf eine Zinssenkung in den USA warten. Auf den Zinsentscheid reagierten die Märkte dies- und jenseits des Atlantiks mit neuen Rekorden.

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#Marktbericht #Börse #Aktien #Zinsen #DAX

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Politisch und poetisch ist das Blog „10 nach 8“, für das Frauen über politische wie private Themen schreiben. Nun feiert es 10-jähriges Jubiläum. https://taz.de/!6034366

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Rüstungsexporte nach Israel: Welche Waffen liefert Deutschland?

Deutschland zählt zu den wichtigsten Waffenlieferanten für Israel. Trotz Protesten gibt es keinen Exportstopp. Die Rüstungsexporte sind aber deutlich zurückgegangen. Von Gabor Halasz.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/waffen-israel-deutschland-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Waffenexport

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Die DLRG hat in diesem Sommer so viele Badetote gezählt wie seit fünf Jahren nicht mehr. Das ist auch eine Folge der durch den Klimawandel zunehmenden Hitze. https://taz.de/!6037707

Can't walk down a ramp but he's Matrix-bulletproof?
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#cartoon by #NEMØ

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#cartoon by Randall #Enos

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Das georgische Parlament hat in finaler Lesung ein Anti-LGBTQ+-Gesetz verabschiedet, das der Kreml nicht besser hätte formulieren können. 🔗 Den ganzen Artikel lest ihr hier: https://taz.de/!6034309/
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Regisseur Felix Maria Bühler blickt in der Doku „Bis hierhin und wie wie weiter?“ hinter die Klimaproteste. Die Krise zwinge Filmschaffende zu Haltung, sagt er. https://taz.de/!6034462

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Wie Grüne und FDP in Brandenburg um ihre Wähler kämpfen

Nicht nur die SPD schaut mit Spannung auf den Ausgang der Wahl in Brandenburg. Auch für die Ampelpartner FDP und Grüne steht einiges auf dem Spiel - und die Bundestagswahl wirft schon ihren Schatten voraus. Von Ruth Kirchner.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gruene-fdp-brandenburg-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#LandtagswahlBrandenburg #Landtagswahlen2024

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Ukraine-Liveblog: ++ EU-Parlament: Waffen-Einsatz in Russland erlauben ++

Das Europaparlament fordert die EU-Mitgliedsstaaten auf, der Ukraine den Einsatz von westlichen Waffen gegen Militärziele auf russischem Boden zu erlauben. Russland hat offenbar ein weiteres Dorf in der Region Donezk erobert. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-182.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine

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Israels Geheimdienst: Die tödlichen Missionen des Mossad

Das Vorgehen des Mossad wird gefürchtet und bewundert - genau wie der Mythos der Organisation. Und doch ist Israels Geheimdienst umstritten, denn nicht jeder Einsatz gelingt. Von Jan-Christoph Kitzler.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/mossad-israel-geheimdienst-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Mossad #Nahost #Israel

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Am Samstag marschieren Ab­trei­bungs­geg­ne­r:in­nen durch Berlin und Köln. Queerfeministische und antifaschistische Bündnisse stellen sich dagegen. https://taz.de/!6037527

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Selbst ein WG-Zimmer kostet in Deutschland im Schnitt mittlerweile 489 Euro im Monat. Derweil gerät die Bauwirtschaft immer tiefer in die Krise. https://taz.de/!6034404

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Energieversorgung der Ukraine: Sorge vor bevorstehendem Winter

Vor dem Winter wächst die Sorge um die Energieversorgung in der Ukraine. Die Internationale Energieagentur zeigt sich alarmiert und warnt in deutlichen Worten vor Engpässen. Die EU hat bereits weitere Hilfen zugesagt.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-winter-110.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ukraine #Russland


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Deutsche Schülerinnen sterben bei Verkehrsunfall in Italien

Bei einem Unfall während einer Klassenfahrt in der Toskana sind zwei Jugendliche aus Deutschland ums Leben gekommen - eine weitere wurde verletzt. Ein Auto fuhr aus ungeklärten Gründen in eine Gruppe von Fußgängern.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/italien-unfall-klassenfahrt-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Italien

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Warum die US-Zinswende auch der deutschen Wirtschaft hilft

Nicht nur die Aktienkurse steigen, weil die US-Notenbank den Leitzins erstmals seit Jahren deutlich gesenkt hat. Der Schritt hat noch viel weitreichendere Folgen - auch für die deutsche Wirtschaft. Von Claudia Wehrle.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/fed-zinssenkung-folgen-deutsche-wirtschaft-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Zinsen #FederalReserve #Konjunktur #Wirtschaftswachstum

tagesschau mastodon (AP)
Ukraine-Liveblog: ++ Moskau meldet Einnahme von Dorf in der Ostukraine ++

Die russische Armee hat nach eigenen Angaben ein weiteres Dorf in der ostukrainischen Region Donezk erobert. In der Region Saporischschja ist nach ukrainischen Angaben bei russischen Angriffen eine Frau getötet worden. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-182.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine

taz diaspora
Ostdeutsche und ihr Wahlverhalten

Schluss mit dem Verstehen


Von Michael Bartsch

Die Parteien der Mitte meinen, mit empathischer Kümmerergeste „das Ossi“ für sich gewinnen zu können. Sie sollten sie lieber zum Mitwirken auffordern.

Schwerpunkt: Wahlen in Ostdeutschland 2024
Schwerpunkt: Ostdeutschland
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)

#taz #tageszeitung #Selbstermächtigung #Krise #der #Demokratie #Demokratie #Bündnis #Sahra #Wagenknecht # #BSW #

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Der 17-jährige Dima aus Sosniwka ist seit einer Gehirnblutung auf Medizintechnik angewiesen. Stromausfälle gefährden sein Leben. https://taz.de/!6034314

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Neue Komposition von Mozart entdeckt

In den Städtischen Bibliotheken Leipzig ist ein Musikstück entdeckt worden, das aus der Feder von Wolfgang Amadeus Mozart stammen soll. In Deutschland wird die "Ganz kleine Nachtmusik" erstmals am Wochenende zu hören sein.

➡️ https://www.tagesschau.de/wissen/mozart-komposition-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Mozart #Musik

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🚬 Die EU-Kommission fordert mehr rauchfreie Bereiche – richtig so, findet unser Autor. Denn rauchen heißt vor allem, andere zu gefährden. https://taz.de/!6034319/
Ein überquellender Aschenbecher voller ausgedrückter Zigaretten.  Beschriftung:  „Rau­che­r*in­nen sind eine Minderheit – eine gefährliche. Aber auch eine kranke. Rauchen ist zutiefst unsolidarisch, ja, unlinks. Auch andere zahlen dafür den Preis.“ Die befreite Gesellschaft kann nur eine rauchfreie sein, meint taz-Redakteur Nicholas Potter

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Desinformation über ausgesetzte Bahnkontrollen in Thüringen

In den vergangenen Tagen verbreitete sich eine Meldung, der zufolge Bahn-Mitarbeitern in Thüringen die Ticketkontrollen bei Menschen mit sichtbarem Migrationshintergrund freigestellt worden seien. Das ist jedoch irreführend. Von C. Reveland und P. Siggelkow.

➡️ https://www.tagesschau.de/faktenfinder/thueringen-bahn-auslaender-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Thüringen #Bahn

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In Thüringen verlor sogar Matthias Hey sein Direktmandat. Er sagt, mancherorts sei die SPD nicht mehr vorhanden. Doch die Partei abschreiben? Nein. https://taz.de/!6037218

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Marktbericht: DAX stellt neue Bestmarke auf

Die US-Notenbank hat zum ersten Mal seit über vier Jahren die Zinsen gesenkt - und das direkt um einen halben Prozentpunkt. Das gibt dem DAX Auftrieb und führt ihn am Mittag zeitweise auf ein neues Rekordhoch.

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#Marktbericht #Börse #Aktien #Zinsen #DAX

Beautiful Son + Bond-Gap
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#art by Zhanna #Cantor

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EuGH stärkt Hotels gegenüber Booking.com

Dürfen Hotels ihre Zimmer auf der eigenen Seite günstiger anbieten als auf Booking.com? Im Streit über sogenannte Bestpreisklauseln hat die Plattform nun eine Niederlage kassiert - der EuGH stärkt die Rechte der Hotels. Von Giggi Deppe.

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#EUGH #Booking

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Immer öfter verbreiten Onlineauftritte falsche Anschuldigungen. Mit einem „Aktionsplan“ will die spanische Regierung das unterbinden. https://taz.de/!6034238

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Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah droht weiter zu eskalieren

Nach den massenhaften Explosionen von Funkgeräten im Libanon scheint die Lage in Nahost zu eskalieren. Israel und die Hisbollah melden gegenseitigen Beschuss. Gleichzeitig legte Israel einen neuen Plan für ein Geiselabkommen vor.

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#KriegimNahenOsten #Libanon #Hisbollah

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Terrorismusforscher: Pager-Angriff auch psychologische Kriegsführung

Hinter den Explosionen von Pagern und Funkgeräten im Libanon vermutet auch der Terrorismusforscher Peter Neumann Israel. Eine neue Form der Kriegsführung? Mit welchem Ziel? Und was sind die möglichen Konsequenzen?

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#Libanon #Hisbollah #Pager

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In Coralie Fargeats „The Substance“ tritt Demi Moore gegen eine jüngere Version ihrer selbst an. Kompromisslos rechnet der Film mit Jugendwahn ab. https://taz.de/!6034358

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Ukraine-Liveblog: ++ Energieagentur fordert Unterstützung vor dem Winter ++

Die Internationale Energieagentur ruft zur Unterstützung der Ukraine vor dem Winter auf. In der Region Saporischschja ist nach ukrainischen Angaben bei russischen Angriffen eine Frau getötet worden. Die Entwicklungen im Liveblog.

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#Liveblog #Ukraine

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Autoabsatz in Europa bricht um ein Fünftel ein

Der Automarkt in der EU entwickelt sich schlecht. Die Zahl der Neuzulassungen ging im August um über 18 Prozent zurück - vor allem wegen der schwachen Nachfrage nach E-Autos. Die Hersteller fordern nun "dringende" Unterstützung.

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#Elektroautos #Europa #ACEA #Autoindustrie
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