Wie es nach dem Eklat im Thüringer Landtag weitergeht
Die konstituierende Sitzung des Landtags in Erfurt verlief chaotisch. Was ist passiert? Wie kam es zu dem Eklat? Und warum muss jetzt das Landesverfassungsgericht entscheiden? Ein Überblick.
Ein ambitionierter Entwurf zum Waldgesetz machte Hoffnung, dann verließ die Ampel der Mut. Mit dem Thema könnten die Grünen aus ihrem Tief kommen. https://taz.de/!6035841
Wie sollen ARD, ZDF und Deutschlandfunk in Zukunft aussehen? Dafür hat die Rundfunkkommission nun konkrete Vorschläge vorgelegt. Unter anderem soll die Zahl der Radio- und TV-Programme reduziert werden.
Die „Zeit“ bemüht sich um die Rehabilitation der Ex-RBB-Intendantin Patricia Schlesinger. Noch vor Abschluss der Ermittlungen vermutet sie Unschuld. https://taz.de/!6035838
Arbeitslosenzahl im September nur minimal gesunken
Eigentlich sollte das Ende der Sommerpause und der Start des neuen Ausbildungsjahres für etwas Erholung auf dem Arbeitsmarkt sorgen. Doch davon ist derzeit wenig zu spüren - die Arbeitslosenzahl ist nur minimal zurückgegangen.
Wie Wertpapiere auf ein neues Depot übertragen werden können
Wer mit seinen Aktien oder Fonds in ein neues Wertpapier-Depot umziehen will, muss dafür bei seiner Bank einen besonderen Auftrag erteilen. Dabei gilt es einige Regeln zu beachten. Von Andreas Braun.
Mit mehr als 60 Milliarden Euro hat der Staat während der Corona-Krise Unternehmen in Deutschland unterstützt. Bis Montag müssen die Firmen nun endgültig belegen, ob sie das Geld tatsächlich gebraucht haben.
Nach Korruptionsskandalen tritt der amtierende japanische Premierminister Kishida nicht mehr zur Wiederwahl an. Seine Partei bestimmte nun Ex-Verteidigungsminister Ishiba zum Nachfolger. Er soll nächste Woche zum Regierungschef gewählt werden.
Welche Folgen der Wegfall von Industriejobs für Deutschland hat
Der Arbeitsmarkt sei stabil, betont die Regierung. Doch ein Branchenvergleich zeigt: Der Arbeitsmarkt erlebt einen Strukturwandel - mit negativen Folgen für die Beschäftigten und den Wohlstand des Landes. Von Axel John.
Nahost-Liveblog: ++ Israel meldet Raketenangriff auf Haifa ++
Israels Hafenstadt Haifa ist am Morgen aus dem Libanon mit Raketen angegriffen worden. Außenministerin Baerbock hat Israel und die Hisbollah aufgerufen, dem Vorschlag für eine Waffenruhe zuzustimmen. Die Entwicklungen im Liveblog.
Marktbericht: DAX-Rekordhoch Nummer 32 in diesem Jahr
Die "Bullen" schwingen weiter das Zepter am Aktienmarkt. Der DAX kann seine gestern aufgestellte Bestmarke zum Wochenschluss nochmals verbessern. Die Serie von Rekordhochs im laufenden Börsenjahr reißt nicht ab.
Ukraine-Liveblog: ++ Tote bei Angriff auf Hafenstadt Ismajil ++
Durch einen russischen Drohnenangriff auf die ukrainische Hafenstadt Ismajil an der Donau sind mindestens drei Menschen getötet worden. Nach ukrainischen Angaben starb ein Mensch bei Angriffen westlich von Cherson. Die Entwicklungen im Liveblog.
Selenskyj ist sich einig mit Biden und Harris - was sagt Trump?
Mitten im US-Wahlkampf wirbt der ukrainische Präsident Selenskyj um weitere Hilfen. Bei Präsident Biden und Vize Harris stößt er auf offene Ohren. Ein Gespräch mit dem republikanischen Kandidaten Trump steht noch aus. Von Julia Kastein.
Vorstand der bayerischen Grünen Jugend tritt aus Partei aus
Gerade erst hat der Bundesvorstand der Grünen Jugend seinen geschlossenen Austritt angekündigt - da rumort es auch in Bayern: Alle acht Vorstandsmitglieder wollen aus der Nachwuchsorganisation austreten.
Künstliche Intelligenz: Wie KI die Wettervorhersagen verbessern kann
Künstliche Intelligenz soll die Wettervorhersagen spürbar verbessern. Ein Grund: KI-Modelle berechnen Vorhersagen in Zukunft im Minutentakt. Schon jetzt übertreffen erste KI-Modelle die klassischen Wettervorhersagen. Von P. Kiss.
Dass der Vorstand der Grünen Jugend eine neue Bewegung gründen will, ist der richtige Schritt. Und eine neue linke Partei unsere einzige Hoffnung. https://taz.de/!6035867
Gewalt gegen Kommunalpolitiker: Höhere Strafen - besserer Schutz?
Hass, Hetze und Gewalt machen auch vor Kommunalpolitikerinnen und -politikern nicht Halt. Viele fragen sich: Warum soll ich mir das noch antun? Der Bundesrat beschäftigt sich heute mit einem Gesetzentwurf. Von Sandra Biegger.
Thüringens Innenminister: "Voraussetzungen für AfD-Verbotsverfahren gegeben"
Die erste Sitzung des neuen Thüringer Landtags endete im Chaos - geleitet wurde sie von einem AfD-Mann. Nach Ansicht von Thüringens Innenminister Maier hat der gestrige Tag gezeigt, dass die Bedingungen für ein AfD-Verbotsverfahren erfüllt sind.
Marktbericht: Nach dem Rekordhoch ist vor dem Rekordhoch?
Die Anleger am deutschen Aktienmarkt bleiben in Kauflaune. Der DAX könnte heute auf seine erst gestern aufgestellte Bestmarke noch etwas draufsetzen. Auch mittelfristig stehen die Chancen auf weitere Kursgewinne gut.
Unwetter in den USA: Hurrikan "Helene" trifft in Florida auf Land
Hurrikan "Helene" ist an der Küste Floridas eingetroffen. Meteorologen warnen vor einer Sturmflut, gefährlichen Winden und Regen. Auch in anderen US-Bundesstaaten wurde der Notstand ausgerufen.
Nach dem Rücktritt der Grünen-Parteispitze hat jetzt noch die Führung der Grünen Jugend ihren Parteiaustritt angekündigt. Was nun, Grüne? 👉 https://taz.de/!6039134/
Geld für indische U-Bahn stammt nicht aus Bundeshaushalt
Im Netz wird seit dem Einsturz der Dresdner Carolabrücke oftmals behauptet, der Bund gebe lieber 100 Millionen Euro für eine indische U-Bahn aus als für die eigene Infrastruktur. Doch der Vergleich hinkt. Von P. Siggelkow.
Heil verteidigt Rentenreform vor Beratungen im Bundestag
Der Bundestag berät heute erstmals über das geplante Rentenpaket. Arbeitsminister Heil will damit verhindern, dass Rentnerinnen und Rentner ärmer werden. Koalitionspartner FDP sieht aber noch Änderungsbedarf.
Rentenreformen ohne Ende: Was man über die Rente wissen muss
Ist das Rentensystem kurz vor dem Kollaps? Welche Konzepte hat die Bundesregierung? Warum kriegt die Politik das nicht besser hin? Alles, was man über das Thema Rentenreform wissen muss. Von Jan-Peter Bartels.
Nahost-Liveblog: ++ Baerbock wirbt für Waffenruhe-Vorschlag ++
Außenministerin Baerbock hat Israel und die Hisbollah-Miliz aufgerufen, dem Vorschlag für eine Waffenruhe zuzustimmen. Israels Ministerpräsident Netanyahu ist vor seiner Rede bei den UN in New York angekommen. Die Entwicklungen im Liveblog.
Libanon: Zehntausende auf Flucht und immer noch keine Waffenruhe
Seit sich der Konflikt zwischen der Hisbollah und Israel zuspitzt sind im Libanon Zehntausende geflohen. Die Lage sei schlimmer als im Krieg 2006, sagt eine Frau. Und eine Waffenruhe scheint nicht in Sicht. Von Nina Amin.
Was der Autor übersehen hat: Diese Parole wird auch von Israelis verwendet, mit der gleichen Bedeutung, "die anderen" rauszuwerfen. Das war auch Thema in der RegPK, wo das BMI erklärte, die Parole sei verboten, wenn sie von oder für Palästinenser gebraucht werde, nicht aber, wenn sie von oder für Israelis benutzt wird.
Ukraine-Liveblog: ++ Trump kündigt Treffen mit Selenskyj an ++
US-Präsidentschaftskandidat Trump hat angekündigt, sich heute mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj zu treffen. Nach ukrainischen Angaben wurde ein Mensch bei Angriffen westlich von Cherson getötet. Die Entwicklungen im Liveblog.
Harris verspricht Selenskyj Unterstützung und kritisiert Trump
Im Falle ihres Wahlsieges will US-Präsidentschaftskandidatin Harris die Ukraine weiter unterstützen. Das versprach sie dem ukrainischen Staatschef bei einem Treffen in Washington. Dabei kritisierte sie auch Aussagen ihres Gegners Trump.
Nahost-Liveblog: ++ Wieder Raketenalarm in Tel Aviv ++
In Tel Aviv und in mehreren Gebieten im Zentrum Israels ist erneut Raketenalarm ausgelöst worden. Israels Ministerpräsident Netanyahu ist vor seiner Rede bei der UN-Generaldebatte in New York angekommen. Die Entwicklungen im Liveblog.
Ukraine-Liveblog: ++ Harris spricht Selenskyj Unterstützung zu ++
US-Vizepräsidentin Harris bekräftigt, dass die USA weiter an der Seite der Ukraine stehen. Die Europäische Union verurteilt die neue Atomwaffendoktrin des russischen Präsidenten Putin scharf. Die Entwicklungen im Liveblog.
Rezession, na und? Die trüben wirtschaftlichen Aussichten in Deutschland hielten die Anleger nicht von Käufen ab. Bestimmend waren andere Impulse, die auch die Wall Street beflügelten.
Der Richtungsstreit droht die Grünen zu zerreißen. Eine linke Abspaltung? Schwierig. Nützen dürfte das Ganze den Konservativen. https://taz.de/!6035833
