Reaktionen von Österreichs Parteien am Tag nach dem FPÖ-Wahlsieg
An Tag eins nach dem Wahlsieg der rechten FPÖ melden sich Österreichs Parteien überwiegend nicht zu Wort. Eine Koalition mit FPÖ-Chef Kickl hatten alle anderen Parteien bereits ausgeschlossen. Kickl sitzt allerdings fest im Sattel. Von Wolfgang Vichtl.
Im Projekt „Boxing the City“ tragen Hamburger:innen gegen Bezahlung weiße Kartons durch die Stadt. Dabei enstehen viele Fotos – und Irritation. https://taz.de/!6037575
Die Kritik am sogenannten Sicherheitspaket wächst. Nun üben 35 SPD-Abgeordnete harsche Kritik. Der Kanzler sah seinen Kurs zuletzt bestätigt. https://taz.de/!6040303
Am zweiten Jahrestag der völkerrechtswidrigen Annexion von vier ukrainischen Regionen gibt der Kreml bekannt, seine Militärausgaben drastischer erhöhen zu wollen. Die Raketen- und Drohnenangriffe auf die Ukraine gehen weiter.
DDR-Flüchtlinge in der Prager Botschaft - Zeitzeugen erinnern sich
Vor 35 Jahren flohen 4.000 DDR-Bürger in die deutsche Botschaft in Prag - und durften schließlich ausreisen. Am Ort des Geschehens haben sich heute viele Menschen an die historischen Ereignisse erinnert. Von M. Allweiss.
Die Staaten setzten die Agrarpolitik der Union unzureichend um, kritisiert der Europäische Rechnungshof. Sie würden EU-Umweltregeln aushebeln. https://taz.de/!6036890
Das mit Ebola vergleichbare Marburg-Fieber wurde im Vorzeigekrankenhaus von Kigali festgestellt. Todeszahlen und Sorgen steigen. https://taz.de/!6036870
Trotz weiter gesunkener Inflation zogen sich die Anleger heute vom Aktienmarkt zurück. Steigende Sorgen um die für das Land so wichtige Autobranche bescherten dem DAX Kursverluste.
Artenvielfalt in Deutschland geht laut Studie weiter zurück
Mehr als 150 Wissenschaftler haben auf den Zustand der Artenvielfalt in Deutschland geschaut. Ihr Ergebnis: Viele Tier- und Pflanzenarten sind in einem kritischen Zustand. Es gibt aber auch einige positive Entwicklungen. Von S. Hübner.
Deutschland fliegt Botschaftspersonal aus dem Libanon aus
1.800 Deutsche befinden sich offenbar noch im Libanon. Nun soll eine Bundeswehrmaschine Teile des Botschaftspersonals ausfliegen. Es handele sich aber ausdrücklich nicht um ein Evakuierungsszenario, hieß es vom Auswärtigen Amt.
Die Inflation ist wieder so niedrig wie weit vor dem Ukrainekrieg. Das schadet der AfD – Verbraucher, Wirtschaft und Ampelkoalition profitieren. https://taz.de/!6040293
Ukraine-Liveblog: ++ Stoltenberg: "Stärkste Garantie ist NATO-Mitgliedschaft" ++
NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat erneut gefordert, die Ukraine in das Militärbündnis aufzunehmen. Laut dem Kremlkritiker Kara-Mursa gibt es heute in Russland mehr politische Gefangene als in der UdSSR. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Im September sank die Geldentwertung auf 1,6 Prozent – so niedrig wie vor Beginn der Teuerungswelle. Energie verbilligte sich sogar gegenüber August. https://taz.de/!6036888
Nahost-Liveblog: ++ Zeitung: Israel plant Bodenoperation im Libanon ++
Die Washington Post berichtet, dass Israel eine begrenzte Bodenoffensive plant, die unmittelbar beginnen könnte. Regierungschef Netanyahu hat sich in einer Botschaft an das iranische Volk gewandt. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Digitaler Ausweis per Smartphone für Deutschland geplant
Deutsche Staatsbürger sollen sich künftig in der ganzen EU digital mit dem Smartphone ausweisen können. Die Bundesregierung hat beschlossen, eine digitale Brieftasche zu entwickeln - und die soll noch mehr bieten als nur den Ausweis.
Das Bundeskartellamt stellt nun auch Microsoft unter verschärfte Beobachtung. Wie Alphabet, Meta, Amazon und Apple habe der Softwarekonzern "überragende marktübergreifende Bedeutung".
Eurobank, Alpha Bank, Piräus Bank und nun die National Bank of Greece: Der griechische Staat gibt seine Anteile an Geldhäusern zurück. Damit gilt die Reprivatisierung als abgeschlossen - schneller als geplant. Von Moritz Pompl.
Schwache Autowerte lasten zum Wochenstart auf dem DAX. Zuletzt hatte Volkswagen den Reigen der Gewinnwarnungen fortgesetzt. Trotzdem dürfte der September ein guter DAX-Monat werden.
Kommentar zur Österreich-Wahl: Koalitionen haben die FPÖ normalisiert
Die rechtspopulistische FPÖ hat nicht trotz, sondern wegen ihrer Radikalität die Nationalratswahl in Österreich gewonnen, meint Silke Hahne. Koalitionen und die inhaltliche Annäherung anderer Parteien haben deren Positionen normalisiert.
Nahost-Liveblog: ++ Luftwaffe fliegt Botschaftsangehörige aus Beirut aus ++
Die Bundesregierung hat ein Flugzeug der Luftwaffe nach Beirut geschickt, um Botschaftsangehörige auszufliegen. Mehr als 100.000 Menschen sind laut der UN inzwischen vom Libanon nach Syrien geflohen. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Der Staat lässt die antifaschistische Zivilgesellschaft im Stich. Da ist es höchste Zeit, sich sehr intensiv um sein Privatleben zu kümmern. https://taz.de/!6036773
Das Schicksal von Vertragsarbeitern aus Mosambik in der DDR
David Macou war 19, als er 1979 als Vertragsarbeiter aus Mosambik in die DDR kam. Versprochen war ihm eine Berufsausbildung und Geld, mit dem er eine Zukunft in Mosambik aufbauen wollte. Heute zieht er eine bittere Bilanz. Von Anke Hahn.
Auch Stellantis und Aston Martin erwarten schlechter laufende Geschäfte
Sinkende Verkaufszahlen und hohe Arbeitskosten: Volkswagen steht mit seinen Problemen nicht alleine da. Auch die Autokonzerne Stellantis und Aston Martin haben heute vor schlechter laufenden Geschäften gewarnt.
Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Halemba soll bei seiner Aufstellung vor der Wahl getrickst haben. Deshalb wollte ihn die Bundesspitze aus der Partei ausschließen. Doch nun darf er bleiben - darf aber keine Ämter ausüben.
In Mecklenburg-Vorpommern ist die Zahl rechter Angriffe stark angestiegen. In Wismar konnte der Christopher Street Day nur mit Polizeischutz stattfinden. https://taz.de/!6035767
Le Pen zu Veruntreuungsvorwürfen: "Keine Vorschriften verletzt"
Eine Partei-Affäre um Scheinbeschäftigung und Veruntreuung belastet Marine Le Pen seit Jahren. Nun steht sie mit anderen rechtsnationalen Politikern deswegen vor Gericht. Die 56-Jährige gibt sich gelassen und streitet alle Vorwürfe ab.
Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine will die Regierung die Bundeswehr verstärken. Aber sind junge Deutsche überhaupt bereit zu kämpfen? https://taz.de/!6036665
Seit Monaten bereiten Abgeordnete einen Antrag für ein AfD-Verbot vor. Nun könnte dieser bald ins Parlament eingebracht werden. https://taz.de/!6040274
