Ein Jahr vor der Bundestagswahl: Welche Themen braucht die SPD?
Der SPD-Vorstand berät bei einer Klausur über den Zustand der Partei. Welche Inhalte will sie nach vorne stellen, wenn es in Richtung Bundestagswahlkampf geht? Und was erwartet die Partei von ihrem Kanzler? Von Evi Seibert.
Angriffe auf Saporischschja: "Der Luftalarm ist fast zur Routine geworden"
Im Krankenhaus von Saporischschja zeigt sich die Realität des Krieges. Viele Ärzte und Soldaten kommen aus den von Russland besetzten Gebieten. Während die einen noch auf einen Sieg der Ukraine hoffen, sind andere desillusioniert. Von R. Barth.
US-Flugzeugbauer Boeing will zehn Prozent der Stellen streichen
Seit Jahren macht Boeing Verluste. Um die Mitarbeiterzahlen an die "finanzielle Realität" anzupassen, plant der US-Flugzeughersteller rund 17.000 Stellen abzubauen. Gleichzeitig setzt ein Streik dem Unternehmen zu.
Nahost-Liveblog: ++ Nicaragua bricht Beziehungen zu Israel ab ++
Nicaragua hat die diplomatischen Beziehungen zu Israel abgebrochen. Nach Angaben der UN sind Hilfslieferungen in den Norden des Gazastreifens zum Erliegen gekommen. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Brennender Öltanker "Annika" in Rostocker Hafen angekommen
Nach einer rund fünfstündigen Schleppaktion hat der in der Ostsee nach einem Brand havarierte Öltanker "Annika" im Rostocker Hafen festgemacht. Dort sollen die Löscharbeiten beendet werden. Die Brandursache ist noch unklar.
Ampelkoalition schränkt ihr "Sicherheitspaket" teils deutlich ein
Die Ampel hat sich auf Änderungen ihres "Sicherheitspakets" geeinigt. Nach ARD-Informationen wurden dabei die ursprünglichen Pläne deutlich eingeschränkt - etwa bei den Leistungskürzungen für Flüchtlinge. Von T. Handel und M. Rödle.
Im EU-Parlament haben Konservative und Rechtsaußen jetzt eine Mehrheit. Auch in vielen der Mitgliedsländer bauen sie ihre Macht aus. https://taz.de/!6038301
Der Wald in Deutschland ist vom Klimaschützer zur CO2-Quelle geworden. Die Meere werden giftiger. Das Deutschlandticket verhindert bisher viel CO2. https://taz.de/!6042243
Rechtfertigen die Unternehmensgewinne die stark gestiegenen Aktienkurse? Die ersten Bilanzen zum dritten Quartal waren jedenfalls ermutigend. Das trieb den Dow Jones auf bislang nicht gekannte Höhen.
„Kritisch“ statt „bedingungslos“ müsse Solidarität sein – dafür plädierte die Gruppe Demontage. Wie sieht sie die Hamas-Support der Linken von heute? https://taz.de/!6038526
Vergewaltigungsprozess von Avignon: "Die Scham muss das Lager wechseln"
Der Vergewaltigungsprozess von Avignon findet weltweit Beachtung. Das Opfer, Gisèle Pélicot, ist zu einer Symbolfigur der Frauenbewegung geworden. Und Frankreich erlebt eine Debatte um die "Kultur der Vergewaltigung". Von J. Borutta
16 Tote und 50 Milliarden Dollar Schaden durch Hurrikan "Milton"
Während Rettungskräfte weiterhin nach Opfern suchen, haben in Florida nach Durchzug des zweiten Hurrikans innerhalb von zwei Wochen die Aufräumarbeiten begonnen. US-Präsident Biden möchte sich vor Ort ein Bild von der Lage machen.
Jimmie Åkessons, Vorsitzender der Schwedendemokraten, hat den Chef eines kriminellen Rockerklubs eingeladen. Das bringt ihn jetzt in Erklärungsnot. https://taz.de/!6039635
In Asylfragen ergeben die Nachverhandlungen im Bundestag wenig Änderungen. Ausreisepflichtigen Dublin-Flüchtlingen werden Sozialleistungen gestrichen. https://taz.de/!6042242
Nahost-Liveblog: ++ Frankreich, Italien, Spanien verurteilen Angriffe auf UNIFIL ++
Frankreich, Italien und Spanien haben Israels Angriffe auf UN-Friedenstruppen verurteilt. Laut libanesischer Armee wurden bei israelischem Beschuss zwei Soldaten getötet und drei verletzt. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Die Bundesregierung legte einen Gesetzentwurf für besseren Kinderschutz vor. Im Bundestag zeichnet sich am Freitag einmütige Zustimmung ab. https://taz.de/!6042226
Entwurf für AfD-Verbotsantrag liegt dem Bundestag vor
Die AfD soll durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden - so will es der Entwurf für einen Verbotsantrag mehrerer Abgeordneter. Er liegt nun dem Bundestag vor.
Egal wer die US-Wahl gewinnt – das Land wird in Zukunft kein verlässlicher Unterstützer mehr sein. Es wird schwerer für die Ukraine. https://taz.de/!6039603
In der Hauptstadt wollten Erzieher:innen unbefristet streiken. Am Freitag wurde das der Gewerkschaft Verdi auch in zweiter Instanz untersagt. https://taz.de/!6042234
Linke Petra Pau kandidiert nicht mehr für den Bundestag
Nach mehr als zwei Jahrzehnten im Bundestag - erst für die PDS, dann für die Linke - hat die Abgeordnete Petra Pau ihren Rückzug angekündigt. Dabei gab die Berlinerin ihrer Partei einen Rat fürs Überleben.
Söder auf CSU-Parteitag: "Wir schicken Olaf Scholz in die Rente"
Harmonie mit CDU-Chef und Kanzlerkandidat Merz, volle Breitseite gegen die Ampel: Auf dem CSU-Parteitag hat der Vorsitzende Söder seine Rede mit Attacken gegen die Bundesregierung gespickt. Die Ampel müsse weg, Olaf Scholz in die Rente.
Die 27-jährige Wiktorija Roschtschyna soll bereits am 19. September verstorben sein. Sie verbrachte mehr als ein Jahr in russischer Gefangenschaft. https://taz.de/!6042176
Der Luftschlag des israelischen Militärs in Beirut gilt wohl dem hochrangigen Hisbollah-Mitglied. Es ist der dritte Angriff auf die Hauptstadt selbst. https://taz.de/!6042197
Ermutigende Quartalszahlen aus dem Bankensektor haben den Dow Jones auf bislang nicht gekannte Höhen getrieben. Auch der DAX nähert sich wieder seinem jüngsten Höchststand.
Friedensnobelpreis für Nihon Hidankyo: "Nie wieder Hiroshima"
Sie haben das Grauen der Atombombenabwürfe über Nagasaki und Hiroshima miterlebt und wollen künftige Generationen warnen. Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Organisation Nihon Hidankyo gibt den Überlebenden eine Stimme. Von T. Iffland.
Acht Männer haben diesmal für ihre herausragende Forschung den Nobelpreis erhalten. Noch immer steht der Preis vor strukturellen Problemen. 👉 https://taz.de/Kritik-am-Nobelpreis/!6038633/
UN-Beschuss im Libanon: Frankreich bestellt Israels Botschafter ein
Frankreich hat den erneuten Beschuss der UN-Friedensmission im Libanon scharf kritisiert und den israelischen Botschafter einbestellt. Israel bestätigte den Vorfall - und kündigte eine Untersuchung an.
Die Arbeitsbedingungen in landeseigenen Berliner Kindertagesstätten sind katastrophal. Erzieher:innen sorgen sich um das Wohl der Kinder. https://taz.de/!6039600
Ampelparteien einigen sich auf Änderungen am Sicherheitspaket
Messerverbote, Leistungskürzungen für Ausreisepflichtige, mehr Polizeibefugnisse: Mit dem sogenannten Sicherheitspaket reagierte die Regierung auf den Terroranschlag von Solingen. Nun haben die Ampelfraktionen letzte Details geklärt.
Nahost-Liveblog: ++ Libanon meldet tote und verletzte Soldaten ++
Der libanesischen Armee zufolge wurden bei einem israelischen Angriff zwei Soldaten getötet und drei verletzt. Frankreich bestellt wegen des Beschusses von UN-Blauhelmen den israelischen Botschafter ein. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Ein Dorf wehrt sich gegen den Verkauf seiner Ländereien für den Lithiumabbau. Wer bei dem Geschäft mit einer „klimaneutralen Zukunft“ verliert. https://taz.de/!6038659
Ukraine-Liveblog: ++ Russische Truppen rücken in Torezk vor ++
Russland hat nach ukrainischen Angaben gut die Hälfte der ostukrainischen Stadt Torezk eingenommen. Ukraines Präsident Selenskyj will in Berlin "realistische Schritte" für einen Weg zum Frieden vorstellen. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Gesetzesänderung zu Geheimpreisen zugunsten von US-Pharmakonzern?
Hat der US-Pharmakonzern Eli Lilly eine Milliardeninvestition in Rheinland-Pfalz genutzt, um die Bundesregierung zu einer Gesetzesänderung zu drängen? Der Konzern bestreitet das. Interne Dokumente aus dem Gesundheitsministerium erhärten jedoch den Verdacht.
Ukraine-Liveblog: ++ Selenskyj will "Siegesplan" vorstellen ++
Der ukrainische Präsident Selenskyj will in Berlin "realistische Schritte" für einen Weg zum Frieden vorstellen. Die Krankenhäuser in Saporischschja sind überfüllt. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Brennender Tanker "Annika" soll nach Rostock geschleppt werden
Der auf der Ostsee vor Heiligendamm in Brand geratene Tanker "Annika" soll in den Rostocker Hafen geschleppt werden. Das Schiff ist mit 640 Tonnen Öl beladen. Die Gefahr einer Umwelkatastrophe scheint nun gebannt zu sein.
