Nahost-Liveblog: ++ Israel greift offenbar Ziele im Iran an ++

Israel führt offenbar Angriffe auf militärische Ziele im Iran durch. In der iranischen Hauptstadt Teheran waren laut Staatsmedien mehrere Explosionen zu hören. Die Entwicklungen im Liveblog.

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#Israel #Nahost #Liveblog

Junge Union bestätigt Winkel als Vorsitzenden der Jungen Union

239 von 266 Stimmen hat Johannes Winkel in Halle (Saale) bekommen. Damit bleibt der 32-Jährige Chef der Jungen Union. Auf deren "Deutschlandtag" forderte CDU-Generalsekretär Linnemann starke Änderungen in der Migrationspolitik.

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#JungeUnion #Linnemann #Rente #Migration

Gespräche von CDU, SPD und BSW stocken in Thüringen und Sachsen

Landespolitiker von CDU, SPD und BSW wollten trotz Störfeuer aus Berlin weiter für mögliche Koalitionen verhandeln. Doch jetzt hakt es in Sachsen und Thüringen. Eine Zerreißprobe steht an. Von T. Vorreyer

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#Sachsen #Thüringen #Brandenburg

Niederlande wollen Grenzen kontrollieren und Asylrecht verschärfen

Die niederländische Rechtsaußen-Regierung hat ein Gesetzespaket für härtere Asylregeln und Grenzkontrollen vorgelegt. Umstrittene Pläne zur Ausrufung eines Notstands wegen der "Asylkrise" sind jedoch vom Tisch.

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#Niederlande #Asyl #Migration

Bröckelt die Brandmauer gegen Rechtsaußen im EU-Parlament?

Kuscheln Europas Christdemokraten mit den Fraktionen des rechten Randes? Das werfen Kritiker der EVP von Manfred Weber vor und befürchten weitreichende Folgen für die Arbeit im EU-Parlament. Von Jakob Mayr.

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#Europaparlament #EVP #AfD

Gerade hat die Linkspartei eine neue Führung gewählt, treten prominente Mitglieder aus. Davon wird die Welt allerdings auch nicht besser. https://taz.de/!6043072

Nordkorea und der Ukraine-Krieg: "Enormer Prestigegewinn für Kim Jong Un"

Sollte Nordkorea tatsächlich Soldaten nach Russland entsenden, wäre das innenpolitisch ein Erfolg für Machthaber Kim, sagt der Nordkorea-Experte Rüdiger Frank. Im Gespräch erläutert er, wovon Kim profitiert - und welche gewaltige Gefahr besteht.

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#Interview #Nordkorea #Russland #Ukraine #China

Kommentar: Bei der Ampel geht es nur noch ums Durchhalten

"Konzeptionelle Hilflosigkeit, abstraktes Wünsch-Dir-Was." Die Debatte um die Zukunft der deutschen Wirtschaft hat der ohnehin miserablen Verfassung der Ampelkoalition eine neue Qualität verpasst, meint Sabine Henkel.

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#Kommentar #Ampelkoalition #Lindner #Habeck #OlafScholz

Die Steuerschätzung sorgt für neuen Streit in der Ampel-Koalition

Die Steuerprognose sorgt in der Ampel für neuen Streit. Am Dienstag will der Kanzler mit Industrievertretern sprechen - nun kündigt die FDP ein eigenes Wirtschaftstreffen am selben Tag an. Die Union spricht von "Gipfel-Inflation".

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#Wirtschaftspolitik #AmpelKoalition

Bundestags­präsidentin Bärbel Bas im Gespräch über rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag und Verfassungs­schutz­erkenntnisse. https://taz.de/!6043100

Marktbericht: DAX beendet schwache Woche knapp im Plus

Vor dem Wochenende haben sich die Anlegerinnen und Anleger am deutschen Aktienmarkt zurückgehalten. Zu groß ist die Unsicherheit über den Ausgang der US-Wahl und die Lage im Nahen Osten. Der DAX schloss minimal höher.

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#Marktbericht #DAX #Börse #Gold #Aktien #WallStreet #Öl #Mercedes #Tesla #Apple

Länderchefs fordern schärfere Asylregeln vom Bund

Mit einer Reihe von Forderungen für Verschärfungen im Asylrecht richten sich die Länder an die Bundesregierung. Bei den umstrittenen Punkten wie Zurückweisungen und Asyl-Obergrenze konnten sie sich nicht einigen.

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#Migration #Asylpolitik

Migration, Rundfunk, Finanzen: Darauf haben sich die Regierungschefs geeinigt

Wie weiter in der Asylpolitik? Wie soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk reformiert werden? Die Ministerpräsidentenkonferen hatte einige schwierige Themen auf der Tagesordnung. Ein Blick auf die Ergebnisse.

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#Ministerpräsidentenkonferenz #ÖffentlichrechtlicherRundfunk #Asylpolitik

Lauterbach will steigende Pflegekosten mit Reform stoppen

Die finanziellen Belastungen für Pflegebedürftige und deren Angehörige steigen. Die Pflegereform von Gesundheitsminister Lauterbach soll das bald ändern. Viel Zeit bliebt dafür nicht mehr. Von Jan Zimmermann.

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#Lauterbach #Pflege #Medikamentenmangel

Ist die ordentliche Kündigung von Mietern, die ihre Schulden nachzahlen, rechtmäßig? Der BGH sagt mal wieder Ja. https://taz.de/!6038988

Marktbericht: Wenig Bewegung im DAX vor dem Wochenende

Nach anfänglichen Kursverlusten ist der DAX ins Plus gedreht - wenn auch nur leicht. Zu groß sind die Sorgen der Anlegerinnen und Anleger über den Ausgang der US-Wahl und die Lage im Nahen Osten.

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#Marktbericht #DAX #Börse #Gold #Aktien #WallStreet #Öl #Mercedes #Tesla #Apple

Nie wurden mehr Treibhausgase ausgestoßen als 2023, zeigt ein Bericht der Vereinten Nationen. Mehr Klimaschutz sei nötig – aber auch möglich. https://taz.de/!6044986

Bericht: Russland unterstützte Huthi bei Angriffen auf Schiffe

Die Huthi-Miliz im Jemen greift seit etwa einem Jahr Handelsschiffe im Roten Meer an - zur Unterstützung der Hamas. Dafür sollen die Huthi einem Bericht zufolge von Russland mit Satellitendaten versorgt worden sein.

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#Huthi #Jemen #RotesMeer #Russland

Antarktis-Kommission: Erneut keine Einigung auf Meeresschutzgebiete

Die Antarktis-Kommission soll den Schutz bedrohter Tierarten im Südpolarmeer eigentlich stärken. Doch die Staaten konnten sich bei einer Konferenz wieder nicht auf neue Schutzgebiete einigen. Umweltschützer kritisieren Rückschritte.

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#Umweltschutz #Klimawandel #Meere

Guterres lässt seinen Sprecher ausrichten lässt, es sei „Standardpraxis“, zu Brics-Gipfeln zu reisen. Den ganzen Artikel lest ihr hier 🔗 https://taz.de/!6038921/

CDU-Politiker Räuscher empört mit Beitrag im Netz

Ein Post des CDU-Landtagsabgeordneten Alexander Räuscher sorgt für Aufruhr: Im Netz veröffentlichte er ein Foto mit Munition - als angebliche "Behandlungsmethode" für die Kopfschmerzen eines Grünen-Politikers. Ihm drohen mehrere Verfahren.

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#SachsenAnhalt #CDU #AlexanderRäuscher

Sollte man Fondsgewinne lieber ausschütten lassen oder ansammeln?

Wer mit Investmentfonds ansparen oder vorsorgen will, hat oft zwei Fonds-Varianten zur Auswahl. Sie gehen unterschiedlich mit Erträgen um, die im Fonds anfallen. Welche Variante macht für wen Sinn? Von Andreas Braun

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#Fonds #Ertrag #thesaurieren #Ausschüttung