Das BSW lässt die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD scheitern. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließt Ministerpräsident Kretschmer weiterhin aus. https://taz.de/!6044281
Bundestag beschließt Antrag zu Bekämpfung von Antisemitismus
Wo fängt Antisemitismus an - und wie kann man ihm einen Riegel vorschieben? Der Bundestag hat einen Antrag zum Schutz jüdischen Lebens verabschiedet. Der Ton war größtenteils sachlich, trotz Ampel-Aus.
„Critical Zone“ ist ein starker Beleg für das Selbstbehauptungsvermögen des iranischen Kinos. Der Film entstand ohne Drehgenehmigung. https://taz.de/!6044240
Wirtschaft fordert nach Ampel-Aus schnelle Neuwahlen
Vertreter der deutschen Wirtschaft wünschen sich nach dem Kollaps der Ampel-Koalition nun möglichst schnell eine handlungsfähige neue Regierung. Nötig sei rasche Klarheit, um Investitionen planen zu können.
Gesetzesvorschlag: Australien will Social Media erst ab 16
Australiens Regierung will Jugendliche gesetzlich vor zu frühem Social-Media-Konsum schützen. Plattformen wie etwa Facebook, Instagram und TikTok sollen erst ab 16 Jahren zugänglich sein. Überprüfen sollen das die Tech-Konzerne.
Scholz, Macron und Tusk fordern Reformen von Georgien
Georgien strebt in die EU, doch aus der Parlamentswahl ging die Moskau-freundliche Partei "Georgischer Traum" als Siegerin hervor. Die Staats- und Regierungschefs des sogenannten Weimarers Dreiecks stellen nun Bedingungen für Beitrittsgespräche.
BND-Befugnisse bei Cyberaufklärung teils verfassungswidrig
Der Bundesnachrichtendienst darf bei Cyberspionage und Cybersabotage mit ausländischer Beteiligung tätig werden. Dafür bekam er 2015 neue gesetzliche Möglichkeiten. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Die gehen teils zu weit.
Die Ampelkoalition ist am Ende - unter dramatischen Umständen. Bundeskanzler Scholz schmeißt Finanzminister Lindner raus. Was sind die politischen und wirtschaftlichen Folgen? Ein Überblick.
Volker Wissing tritt aus der FDP aus und will Minister bleiben. Die SPD fordert die Union zur Zusammenarbeit auf. Die Nachrichten zum Ampel-Aus im Ticker. https://taz.de/!6047497
Nach dem Sieg von US-Präsident Biden vor vier Jahren gratulierte Chinas Staats- und Parteichef Xi erst nach mehr als zwei Wochen. Diesmal ließ er sich nicht so viel Zeit. Von Eva Lamby-Schmitt.
Immobilienpreise steigen: Neubauten fast so teuer wie vor der Krise
Die Preise auf dem deutschen Immobilienmarkt sind zuletzt wieder deutlich gestiegen. Besonders teuer sind die Großstädte - dort haben Neubauwohnungen schon wieder fast das Vorkrisenniveau erreicht.
11KM-Podcast: Der Gazastreifen nach einem Jahr Krieg
Zehntausende Tote, zerbombte Städte und zerstörte Lebensgrundlagen: Ein Jahr nach dem Einmarsch der israelischen Armee - 11KM mit Eindrücken von der dramatischen Situation im Gazastreifen.
Copernicus: Erderwärmung 2024 praktisch sicher über 1,5-Grad-Marke
Die Weltklimakonferenz beginnt am Montag, doch schon vor ihrem Start sieht die Lage düster aus. Der EU-Klimadienst Copernicus sieht die Pariser Klimaziele mit einer durchschnittlichen Temperatur von 1,55 Grad bereits in diesem Jahr gerissen.
Der künftige US-Präsident Donald Trump will erneut das Pariser Abkommen verlassen. Doch es gibt noch eine größere Gefahr, warnt Politologe Tim Bosch. https://taz.de/!6047357
Nach Ampel-Aus: Diese Projekte will Scholz noch durchbringen
Die Ampel ist zwar zerbrochen, doch wichtige politische Vorhaben befinden sich noch in der Pipeline. Bevor er die Vertrauensfrage stellt, will Kanzler Scholz den Bundestag darüber abstimmen lassen. Welche sind das?
Nachdem der Ausgang der US-Wahl für Turbulenzen im DAX gesorgt hatte, scheint den Anlegern heute das Aus der Ampel-Regierung zu gefallen. Marktbeobachter warnen aber vor möglichen Kursschwankungen.
Nach der Wahlniederlage gegen Donald Trump suchen die Demokraten nach Antworten. Die unterlegene Vizepräsidentin Kamala Harris gibt sich kämpferisch. https://taz.de/!6047495
Vor einem Gericht werden schwere Vorwürfe gegen den Besitzer von Olympiakos Piräus erhoben. Der wehrt sich gegen den Verdacht der Spielmanipulation. https://taz.de/!6044231
Liveblog zum Ampel-Aus: ++ Auch FDP fordert raschere Vertrauensfrage ++
FDP-Fraktionschef Dürr hat Kanzler Scholz aufgefordert, die Vertrauensfrage schneller zu stellen. Die Bundesregierung ist laut Vizekanzler Habeck auch nach dem Bruch mit der FDP handlungsfähig. Die Entwicklungen im Liveblog.
Staatssekretär Jörg Kukies wird neuer Finanzminister
Der Nachfolger von Finanzminister Christian Lindner wird nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios Jörg Kukies. Er ist bislang Staatssekretär im Kanzleramt und gilt als wichtiger Berater von Kanzler Scholz.
Der elementare Unterschied zwischen den USA und Deutschland ist, dass Deutschland mehrere Parteien hat. Das bedeutet wer Regieren will braucht eine Koalition. Des Weiteren, gibt es einen Präsident und den Bundeskanzler. Mal eben das Militär für einen Putsch zu nutzen ist bei uns schwieriger. Darüber Hinaus verfügt Deutschland auch nicht über das zweitgrößte Arsenal an nuklearen Waffen.
Aus meiner Sicht hat Donald Trumps keinen Unterhaltungswert, denn er ist weder Lustig noch hat er irgendetwas Sinnvolles zu sagen. Inzwischen ist er auch ein seniler alter Mann. Je nach Geschmack fühlt man sich dadurch unterhalten.
Kurz vor Abstimmung streiten Bundestagsabgeordnete über die sogenannte Antisemitismus-Resolution. Widerstand kommt auch von Teilen der Grünen. https://taz.de/!6047369
Die Bundestagsresolution zum Schutz jüdischen Lebens verenge das Problem Antisemitismus zu sehr, kritisiert die Soziologin Paula-Irene Villa Braslavsky. https://taz.de/!6046643
Nach Ampel-Aus: Opposition fordert sofortige Vertrauensfrage
Die Schelte der Opposition an der Ampel-Koalition war zuletzt sehr laut - und auch nach ihrem Bruch hagelt es weiter Kritik. Besonders unter Beschuss gerät der von Kanzler Scholz anvisierte Zeitpunkt für die Vertrauensfrage.
Wie wird der Aktienmarkt das Ende der Regierungskoalition verkraften? Aktuell sieht es danach aus, als reagierten die Anleger gelassen. Der DAX könnte zum Handelsstart sogar ein paar Punkte zulegen.
Die Bundesregierung ist Geschichte. An einem Tag, an dem sich die Ereignisse überschlagen, kündigt Scholz Neuwahlen im März an und feuert den Finanzminister. https://taz.de/!6047493
Bruch der Ampelkoalition: Ende mit einem lauten Knall
Die Ampel ist am Ende. Die heftigen Vorwürfe, die sich Kanzler Scholz und Finanzminister Lindner machen, zeigen: Das Verhältnis muss zuletzt ziemlich zerrüttet gewesen sein. Der Wahlkampf ist bereits gestartet. Von Hans-Joachim Vieweger.
