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tagesschau mastodon (AP)
Scholz und die Vertrauensfrage: Ein Spiel auf Zeit?

Die Forderung danach, Bundeskanzler Scholz solle möglichst bald die Vertrauensfrage stellen, wird immer lauter. Scholz will warten, zeigt sich aber gesprächsbereit. Was ist sein Kalkül? Von Evi Seibert.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-ampelkoalition-wahlkampf-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ampelkoalition #OlafScholz

taz mastodon (AP)
🚦⛈️ Wie geht es weiter nach dem Ampel-Aus? Darum geht es in der neuen Folge des taz-Podcast Bundestalk: https://taz.de/Nach-dem-Bruch-der-Ampel/!6047694/
Das Bild zeigt Christian Lindner, der nach unten schaut. Dazu der Text: Ampel vorbei – was nun?
Das Bild zeigt Zeichnungen der Gesichter der taz-Redakteur*innen Sabine am Orde, Stefan Reinecke und Cem-Odos Güler. Dazu das Zitat von Cem-Odos Güler: „Ich glaube auch die Beteilgten in der FDP waren überrascht, dass es am Ende doch so schnell ging. Allerdings hatten sich die Konflikte ja Wochen zuvor abgezeichnet.“
Das Bild zeigt Zeichnungen der Gesichter von Bernd Pickert und Ulrike Winkelmann. Dazu das Zitat von taz-Chefredakteurin Ulrike Winkelmann: „Seit Wochen kursieren zwei Szenarien. Erstens: Lindner inszeniert einen Abgang als Erlösungsgeschichte. Zweitens: Olaf Scholz kommt ihm zuvor. Wir haben gesehen wie beide Szenarien an einem Abend kollidiert sind.“

tagesschau mastodon (AP)
Marktbericht: Rekorde in den USA - Kursverluste im DAX

Die Wiederwahl Donald Trumps und das Ende der Regierungskoalition waren die beherrschenden Themen der Handelswoche. Trotz wilder Kursausschläge hat sich der DAX auf Wochensicht kaum vom Fleck bewegt.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-boerse-aktien-gold-oel-tesla-nvidia-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #Börse #DAX #Trump #AmpelAus #Aktien #Gold #Öl #Tesla #Nvidia

taz diaspora
Nach der US-Präsidentschaftswahl

Die Demokraten müssen sich neu aufstellen


Von Hansjürgen Mai

Nach der Wahlniederlage gegen Donald Trump suchen die Demokraten nach Antworten. Die unterlegene Vizepräsidentin Kamala Harris gibt sich kämpferisch.

Schwerpunkt: US-Wahl 2024

#taz #tageszeitung #Kamala #Harris #US-Demokraten #Donald #Trump
Aladár Mézga diaspora
Auf Bernie Sanders als Lösung kommen sie natürlich wieder nicht...

taz mastodon (AP)
Nach einem Fußballspiel zwischen Ajax Amsterdam und Maccabi Tel Aviv werden israelische Fans angegriffen. Mindestens fünf Menschen werden verletzt. https://taz.de/!6047786

tagesschau mastodon (AP)
US-Demokraten nach der Wahl: Wer ist schuld und wie geht's weiter?

Die Wahlniederlage stürzt die Demokratische Partei in eine Existenzkrise. Die Suche nach den Gründen ist schwierig und geht in alle Richtungen. Völlig unklar ist, wie es weiter gehen wird - und wer die Partei in Zukunft leitet. Von C. Sarre.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/uswahl/niederlage-krise-us-demokraten-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USA #USWahl2024 #KamalaHarris #Biden #Demokraten

taz mastodon (AP)
Ab Montag treffen sich die Delegationen der Länder der Welt in Baku. Auf der jährlichen UN-Klimakonferenz wird es diesmal vor allem ums Geld gehen. https://taz.de/!6047699

taz mastodon (AP)
Anhänger von Maccabi Tel Aviv wurden durch Amsterdam gejagt. Judenhasser sehen den Sport als ihr Kampffeld. https://taz.de/!6045259

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Staatsanwalt unter Tatverdacht durfte offenbar weiterarbeiten

Der Fall eines wegen Bestechlichkeit festgenommenen Hannoveraner Staatsanwalts wirft neue Fragen auf. Obwohl schon im Sommer gegen ihn ein dringender Tatverdacht bestand, war er laut NDR-Informationen weiter Ankläger in einem Drogenverfahren.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/drogenmafia-staatsanwalt-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Dorgenmafia #Staatsanwalt

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Niederlande nach Angriffen: Selbstkritik und politische Turbulenzen

In den Niederlanden herrscht nach den Angriffen auf israelische Fußballfans Erschütterung und Fassungslosigkeit. Die Ereignisse erinnern an dunkle Zeiten - und wirken sich auch auf die Innenpolitik aus. Von A. Meyer-Feist.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amsterdam-angriffe-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Amsterdam #Angriffe

taz mastodon (AP)
Viele europäische Länder haben Handys an Schulen verboten, auch in Deutschland wird es wieder diskutiert. Eine Schule in Leipzig probiert es aus. https://taz.de/!6044189

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Marktbericht: Schwacher Ausklang einer aufregenden Woche

Am Ende einer turbulenten Handelswoche, in der die Aktienmärkte die Wiederwahl Donald Trumps und das Ampel-Aus verkraften mussten, fällt der DAX wieder zurück. An der Wall Street geht die Rekordjagd dagegen weiter.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-boerse-aktien-gold-oel-tesla-nvidia-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #Börse #DAX #Trump #AmpelAus #Aktien #Gold #Öl #Tesla #Nvidia

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Liveblog zum Ampel-Aus: ++ Bundeswahlleiterin warnt vor Neuwahl im Januar ++

Laut Bundeswahlleiterin Brand könnte eine auf Januar oder Februar vorgezogene Wahl zu "unabwägbaren Risiken" führen. Seit dem Ampel-Aus meldet die SPD etwa 500 neue Mitglieder. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ampel-krise-freitag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ampelkoalition #Regierungskrise

taz mastodon (AP)
Die nun ehemalige Ampel, Union und AfD stimmten für die Antisemitismus-Resolution. Das wird Folgen haben für das Leben von Migrant:innen. https://taz.de/!6047674

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So begründet Habeck seine Kanzlerkandidatur

Am Küchentisch sitzend verkündet Robert Habeck in einem Video seine Kandidatur für die Grünen. Das Wort Kanzlerkandidat nimmt er dabei nicht in den Mund. Olaf Scholz ablösen will er trotzdem. Von Matthias Deiß.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/habeck-kanzlerkandidatur-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Habeck #Grüne #Kanzlerkandidatur

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Trotz Justizstreits: Italien bringt erneut Migranten nach Albanien

Mit dem ersten Versuch war Italiens Regierung vor Gericht gescheitert - nun versucht sie erneut, Migranten nach Albanien zu bringen und dort über deren Asylanträge entscheiden zu lassen. Die Angelegenheit landet wahrscheinlich wieder bei der Justiz.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/italien-albanien-fluechtlinge-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Italien #Albanien #Flüchtlinge

taz mastodon (AP)
Unsere Kolumnistin @luisaneubauer hat den Wahlkampf in den USA begleitet. Ihre letzte Kolumne über die Stille in der Wahlnacht und wie es jetzt weitergehen muss. https://taz.de/!6045244

taz mastodon (AP)
Der Dauerstreit in der Ampel hat ein Ende. Just an dem Tag wo Trump wieder Präsident wird. Was wird nun für die Bundesregierung folgen? https://taz.de/!6047694

taz mastodon (AP)
Viele Multimilliardäre verbuchen nach der Wahl noch deutliche finanzielle Gewinne. Allen voran: ein enger Vertrauter des nächsten US-Präsidenten. https://taz.de/!6047709

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Postbank-Kunden können bis zu 1.000 Euro im Supermarkt abheben

Ab heute können Postbank-Kunden an der Supermarkt-Kasse bis zu 1.000 Euro abheben oder einzahlen. Der sogenannte Cashback-Service wird beliebter, aber der Trend hat auch Schattenseiten für die Händler.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/bargeld-cash-kartenzahlung-postbank-kasse-geld-abheben-cashback-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Cashback #Supermarkt #EInzelhandel #Kasse #Postbank

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1942 wollten die Deutschen eine Frankreich-Rundfahrt etablieren. Der Widerstand konnte das für sich nutzen. Ein Roman erzählt die Geschichte. https://taz.de/!6044426

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Wie sich mit dem Wechsel der Kfz-Versicherung Geld sparen lässt

Viele Verträge für Kfz-Versicherungen werden im kommenden Jahr teurer. Wer vorher noch den Vertrag wechseln will, sollte auf die Kündigungsfrist achten. Bei vielen Verträgen ist der Stichtag der 30. November.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/kfz-versicherung-wechseln-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#KfzVersicherung #Auto #Versicherer #Beitragserhöhung

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"Hammerbande" - Gesuchter Linksextremist gefasst

Johann G. gilt den Behörden als Rädelsführer einer linksextremistischen Gruppierung, gegen die der Generalbundesanwalt ermittelt. Er galt als untergetaucht. Nun wurde er in Thüringen gefasst. Von F. Flade, S. Pittelkow und J. Feldmann.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/linksextreme-hammerbande-raedelsfuehrer-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Linksextreme #Hammerbande

tagesschau mastodon (AP)
Wird Trump die Hilfe für Afrika kürzen?

In seiner ersten Amtszeit reiste Trump nicht einmal nach Afrika. Die afrikanischen Staaten bezeichnete er als "Dreckslöcher". Was bedeutet die zweite Präsidentschaft des Republikaners für den Kontinent? Von Karin Bensch.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/trump-afrika-wahlen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USA #Afrika #Trump #Wahlen #Entwicklungshilfe

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Väter zu daten, ist etwas für Fortgeschrittene. Unsere Kolumnistin hat da so ihre Erfahrungen gemacht. https://taz.de/!6044395

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Tesla rutscht in Deutschland auf Platz drei bei Stromern

Die Automarke Tesla ist hierzulande nicht mehr die beliebteste Marke im E-Auto-Bereich. Experten sehen bei dem Autobauer auch ein Imageproblem, verursacht durch den schlechten Ruf von Elon Musk.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/tesla-elektroautos-neuzulassungen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Tesla

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Liveblog zum Ampel-Aus: + Scholz lehnt Vertrauensfrage kommende Woche ab +

Kanzler Scholz hat die Forderung von CDU-Chef Merz zurückgewiesen, schon am kommenden Mittwoch im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Seit dem Ampel-Aus meldet die FDP etwa 650 neue Mitglieder. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ampel-krise-freitag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ampelkoalition #Regierungskrise

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Entsetzen über Angriffe auf israelische Fußballfans in Amsterdam

Nach Zusammenstößen am Rande eines Fußballspiels in Amsterdam haben Politiker Gewalt gegen israelische Fans verurteilt. Der niederländische Ministerpräsident Schoof sprach von "unakzeptablen antisemitischen Angriffen".

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/amsterdam-fussball-israel-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Fußballfans #Niederlande

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Habeck will Kanzlerkandidatur erklären, Lindner Spitzenkandidat der FDP werden. Die Union drängt auf schnelle Neuwahl. Die Nachrichten zum Ampel-Aus im Ticker. https://taz.de/!6047702

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Bundestag erinnert an Mauerfall: "Vorbild für eine friedliche Revolution"

Am 9. November 1989 fiel die Mauer. Der Bundestag hat heute an dieses historische Ereignis erinnert. Bundestagspräsidentin Bas lobte den Mut der Ostdeutschen. Doch auch die aktuellen Krisen spielten eine Rolle.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-mauerfall-106.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestag #Mauerfall #DDR #BärbelBas #FriedlicheRevolution

tagesschau mastodon (AP)
Attacken gegen Scholz in Aktueller Stunde nach Ampel-Aus

Die Ampelkoalition ist Geschichte. Wann gibt es eine Neuwahl? Im Parlament wird dazu in einer Aktuellen Stunde kontrovers gestritten. Einer kommt dabei besonders schlecht weg: Olaf Scholz. Von Torben Ostermann.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-debatte-110.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestag #AktuelleStunde #AmpelAus

taz mastodon (AP)
Die BND-Überwachung ist grundsätzlich verfassungskonform. Aber ist das Scannen von Billionen Nachrichten wegen einigen Dutzend Verdachtsfällen angemessen? https://taz.de/!6044425

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Marktbericht: Verspielt der DAX jetzt sein Wochenplus?

Die Anleger am deutschen Aktienmarkt reduzieren vor dem Wochenende ihr Risiko. Der DAX ist auf Wochensicht ins Minus gerutscht - und es bleibt nicht mehr viel Zeit, um das zu ändern.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-boerse-aktien-gold-oel-tesla-nvidia-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #Börse #DAX #Trump #AmpelAus #Aktien #Gold #Öl #Tesla #Nvidia

tagesschau mastodon (AP)
Zahl der Vermissten nach Flut in Spanien weiter hoch

Zehn Tage nach dem Starkregen mit Überflutungen werden in der spanischen Region Valencia noch 78 Menschen vermisst. Die Zahl der Todesopfer liegt bei 219. In Katalonien gab es neue Unwetter.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/spanien-vermisste-unwetter-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Spanien #Überflutungen

taz mastodon (AP)
Nicht SPD und Grüne, sondern die FDP hat in der Ampel Impulse für mehr Wirtschaftswachstum verhindert. Auch durch Vergötterung der Schuldenbremse. https://taz.de/!6044421

tagesschau mastodon (AP)
Bundestag erinnert an Mauerfall: "Vorbild für eine friedliche Revolution"

Am 9. November 1989 fiel die Mauer. Der Bundestag hat heute an dieses historische Ereignis erinnert. Bundestagspräsidentin Bas lobte den Mut der Ostdeutschen. Doch auch die aktuellen Krisen spielten eine Rolle.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-mauerfall-106.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestag #Mauerfall #DDR #BärbelBas #FriedlicheRevolution

tagesschau mastodon (AP)
Ist eine schnellere Neuwahl überhaupt machbar?

CDU-Chef Merz und CSU-Chef Söder fordern, Bundeskanzler Scholz müsse schnell die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, damit es schon im Januar eine Neuwahl gibt. Doch dabei es gibt einige Fristen zu beachten. Von Max Bauer.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/neuwahl-bundestag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestagswahl #Neuwahl

taz diaspora
Diskussion über Verfassungsänderung

Sollte der Kampf gegen Antisemitismus ins Grundgesetz?


Von Christian Rath

Parallel zur Antisemitismus-Resolution denkt eine Tagung weiter: Sind harte Eingriffe gegen Antisemitismus nur nach einer Verfassungsänderung möglich?

Schwerpunkt: Antisemitismus

#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition
Rasmus Fuhse diaspora
Ist er doch schon.
Aladár Mézga diaspora
Art 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
Art 2
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
Art 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
Art 4
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.
Ist das jetzt Leseschwäche, Lesefaulheit, das Unvermögen, die deutsche Sprache zu verstehen oder womöglich einfach nur tumber Populismus? Das Grundgesetz hat bereits alles, was benötigt wird, man muss es nur mal lesen, verstehen und auch anwenden.

Das machen Politiker aber nicht, wenn sie blind eine faschistische Regierung unterstützen, die sehr wohl weiß, wie sie die Opferrolle ihrer Vorfahren für sich ausnutzen kann. Sie verstoßen dann selbst mindestens gegen Art.1 und machen nebenher den Juden das Leben schwer, die in der Bundesrepublik einfach nur friedlich mit und neben anderen leben wollen, denn diese werden in einen Topf geworfen mit den menschenverachtenden Rechtsextremen, die da fleißig Völkermord betreiben.

Anfang des Jahres (?) gab es einen offenen Brief, unterzeichnet von jüdischen Künstlern, Wissenschaftlern usw, die in D leben und diese Probleme ansprachen. Sie wurden größtenteils ignoriert. Aber wenn Netanjahu sagt "Spring!", dann fragt die Bundesregierung nur "Wie hoch?"

taz mastodon (AP)
Die Modewelt hat gezeigt: Body Positivity ist tot und dünn sein wieder das Ideal. Das Ende der Bewegung lässt sich auch mit dem Ozempic-Boom erklären. https://taz.de/!6044396

taz mastodon (AP)
Nicht SPD und Grüne, sondern die FDP hat Impulse für mehr Wirtschaftswachstum verhindert. Die Liberalen sind falsch bis zum Schluss.

Ihr könnt den ganzen Kommentar von Jost Maurin wie immer ohne Paywall lesen: https://taz.de/Wirtschaftspolitik-der-FDP/!6044421/
Ein Bild von Christian Lindner, der nach seiner Entlassung in ein Auto steigt. Dazu das Zitat: „Die FDP begründet das von ihr provozierte Ampel-Aus damit, dass SPD und Grüne nichts unternähmen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Das ist inhaltlich falsch und verlogen – typisch für die Liberalen in der Zeit der Koalition.“
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