Nach dem Ampel-Bruch startet der vorgezogene Wahlkampf. Um formelle Hürden einzuhalten, beginnt für Kleinparteien ein Wettlauf gegen die Zeit. https://taz.de/!6045536

Dobrindt erwartet schnelle Einigung auf Wahltermin

Knapp eine Woche nach dem Ampel-Aus steht noch immer nicht fest, wann es Neuwahlen gibt. Die Union erwartet nun aber eine schnelle Einigung. Der CDU-Wirtschaftsflügel kritisiert die Bundeswahlleiterin massiv.

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#Vertrauensfrage #Neuwahlen #Bundestag

Ein Termin für die Bundestagswahl schon im Januar oder Februar würde der Demokratie schaden. Das Risiko wäre groß, dass das Ergebnis angefochten wird. https://taz.de/!6045572

Marktbericht: DAX tiefer erwartet, Bitcoin auf Rekordhoch

Nachdem der Wall Street im späten Handel die Puste ausgegangen ist, dürfte sich der DAX heute schwertun, an seinen starken Wochenauftakt anzuknüpfen. Derweil treibt der Trump-Effekt den Bitcoin auf ein Rekordhoch.

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#Marktbericht #Börse #DAX #Trump #Bitcoin #Tesla #Aktien #Gold #Öl

Wenn wir das hinbekommen, ist die Welt hinterher eine bessere

Trotz Klimakrise gibt es Entwicklungen, die Mut machen, sagt Klimapolitik-Fachmann Niklas Höhne. Noch reichten die Erfolge bei Weitem nicht aus. Doch wenn die Transformation gelinge, "dann ist die Welt hinterher eine bessere".

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#Interview #COP29 #Klimakonferenz #Klimawandel

Nahost-Liveblog: ++ Israel deutet Angriffe auf Irans Atomanlagen an ++

Israels Verteidigungsminister Katz hat mögliche Angriffe auf die Atomanlagen des Iran angedeutet. Das Portal Axios berichtet von einem Treffen des designierten US-Präsidenten Trump und Israels Minister Dermer. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-dienstag-200.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Nahost #Liveblog

BVerfG-Entscheidung: Ist der Soli verfassungswidrig?

Politiker der FDP wollen den Solidaritätszuschlag abschaffen, der "Aufbau Ost" sei erledigt. Jetzt entscheidet das Bundesverfassungsgericht über den Soli - und über mögliche Probleme der nächsten Regierung. Von A. Lagmöller.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/verfassungsgericht-soli-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Solidaritätszuschlag #Bundesverfassungsgericht #Wiedervereinigung

Traumort im Himalaya: Bhutan will Stadt der Achtsamkeit bauen

Im Süden des Bhutan soll in den nächsten Jahren eine Stadt der Achtsamkeit entstehen. Ein wichtiges Ziel dabei: Das Land will die Flucht gut qualifizierter, aber arbeitsloser junger Menschen ins Ausland stoppen. Von Peter Hornung.

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#Bhutan

Anhörungen der Stellvertreter von der Leyens in Brüssel

Im EU-Parlament stehen heute die entscheidenden Anhörungen der künftigen EU-Kommissare auf der Tagesordnung. Scharfe Kritik gibt es am Rechtsaußen-Politiker Raffaele Fitto aus Italien. Von Matthias Reiche.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-parlament-kommissare-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EUParlament #Brüssel #EuropäischeUnion

Ukraine-Liveblog: ++ Nordkorea ratifiziert Abkommen mit Russland ++

Nordkorea hat Medienberichten zufolge ein Verteidigungsabkommen mit Russland ratifiziert. Die Ukraine hat durch ihren überraschenden Vorstoß bei Kursk 50.000 russische Soldaten festgesetzt. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-404.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine

Trump will laut Medien Mike Waltz als Sicherheitsberater

Der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus ist ein Schlüsseljob für die US-Außenpolitik. Donald Trump suchte dafür einen Abgeordneten aus, der für eine harte Haltung gegenüber China und der Ukraine bekannt ist.

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#USA #Trump #Sicherheitsberater

Israel Katz: Ein diplomatischer Bulldozer als Verteidigungsminister

Israel Katz ist der neue Verteidigungsminister Israels. Lässt sich sein schroffes Auftreten mit dem zweitwichtigsten Posten des Landes verbinden? Viele Israelis zweifeln daran. Von Jan-Christoph Kitzler.

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#Israel #Nahost

Nahost-Liveblog: ++ USA melden Angriffe auf Ziele in Syrien ++

Die US-Armee hat Ziele in Syrien angegriffen. Es seien mit Iran verbündete Gruppen getroffen worden. Die Hisbollah hat nach israelischen Angaben rund 165 Raketen auf den Norden Israels abgefeuert. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-montag-204.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Nahost #Liveblog

Ich war seit langem mal wieder in einem Lieblingsmuseum, dem Kolumba in #Köln. Besonders berührt mich die Begegnung mit den so lebensnah geschnitzten mittelalterlichen Heiligenfiguren dort. Alles andere auch. Aber hier (statt Bildbeschreibung): drei Marien, teilweise mit Jesuskind, und ein rausgeputzter Kerl (bin jetzt zu müde zum Nachgucken).

Applebaum: "Was in den USA passiert, passiert in Europa"

Nach dem Sieg des Trump-Lagers in den USA rechnet die Historikerin Applebaum mit ähnlichen politischen Entwicklungen in Europa. Sie rät der EU dazu, die sozialen Medien zu regulieren, und hofft auf eine Führungsrolle Deutschlands.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/uswahl/applebaum-us-wahl-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USWahl2024

Marktbericht: Die Wall Street bleibt in Feierlaune

Erst neue Rekorde, dann Gewinnmitnahmen. Der Wall Street ist im Verlauf zwar etwas die Puste ausgegangen, die Anleger bleiben aber nach Trumps Wahlsieg weiter in Feierlaune. Auch der DAX legte zu.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-dow-trump-konjunktur-geldanlage-euro-dollar-zinsen-rendite-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Dollar #Dow #Renditen #Börse

Ex-Finanzsenator Kurth soll Rechtsextremen Kredit gewährt haben

Der frühere CDU-Finanzsenator in Berlin, Peter Kurth, soll mutmaßlichen Rechtsextremisten der "Sächsischen Separatisten" einen Kredit in Höhe von 100.000 Euro gewährt haben. Damit wurde offenbar ein Haus für einen Szenetreff gekauft.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/ex-finanzsenator-separatisten-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#SächsischeSeparatisten #Rechtsterrorismus

Untersuchung gegen IStGH-Chefankläger Khan

Dem Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof Karim Khan wird sexuelles Fehlverhalten vorgeworfen. Er weist dies zurück. Nun soll eine unabhängige Untersuchung die Vorwürfe beleuchten.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/untersuchung-khan-strafgerichtshof-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#InternationalerStrafgerichtshof #Khan #Untersuchung

Olaf Scholz wird seinen Plan, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar zu stellen, wohl nicht durchhalten können. Der Druck wird immer größer. https://taz.de/!6045537

Melonis Asylpläne mit Albanien erneut durchkreuzt

Bis zu 36.000 Asylanträge wollte Italiens Regierung pro Jahr prüfen - auf nicht-europäischem Bogen. Jetzt haben Richter ihr Vorgehen bereits zum zweiten Mal gestoppt. DIe Migranten dürfen vorerst ins Land.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/meloni-gericht-asyl-italien-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Asylrecht #Italien #EuropäischeUnion

Und...Wer ist morgen dabei?

"Verrohung im Netz und wie wir ihr begegnen können" mit Ingrid Brodnig ( @brodnig )

Info und Anmeldung: https://t1p.de/p5nfa

Zugangslink für den Stream: https://t1p.de/verrohung-netz

Wir sind auf jeden Fall schon sehr vorfreudig!

Eine Veranstaltung mit: @slpb @lpb_saar @hlz lpb_rlp und VHS Dresden.

🌍 #COP29 in Baku: #Klimakrise erfordert entschlossenes Handeln 🌍

Vom 11. bis 22. November trifft sich die Welt zur Klimakonferenz COP29 in Aserbaidschan. Im Fokus: finanzielle Unterstützung für den Globalen Süden und neue Regelungen für internationale CO₂-Märkte. Für Sachsen und Deutschland sollte klar sein, dass ambitionierte Schritte nötig sind!

Denn um die 💰 Finanzierung für die Umstellung auf erneuerbare Energien und Energieeffizienz, die Anpassung an Klimawandelfolgen und die Kompensation von Schäden zu bewältigen, braucht es Billionen – nicht Milliarden. Deshalb jetzt Handeln! Es wird immer teurer je länger wir warten.

🌱Der BUND Sachsen hat eine klare Position: Nur mit echten Nullemissionen können die Klimaziele erreicht werden – Emissionskäufe reichen nicht.

Auch #Sachsen muss mehr tun: Die Klimapolitik braucht vor Ort klare Schritte für die #Energiewende. Der BUND fordert von der neuen Staatsregierung, das Klimathema endlich ernst zu nehmen.

Israels Militär belagert den Nord-Gazastreifen, die humanitäre Situation ist fatal. Am Telefon berichten Menschen, die dort ausharren, von ihrem Alltag im Krieg. https://taz.de/!6045569

Wie können wir mit Kindern über die Zukunft sprechen, ohne ihnen den Mut zu nehmen? 👉 https://taz.de/!6045269/

Marktbericht: Mit Schwung in die neue Woche

Zum Wochenstart griffen die Anleger bei Aktien zu und folgten damit einer steigenden Wall Street. Ängste wegen negativer "Trump-Effekte" für die deutsche Wirtschaft traten zurück.

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#Marktbericht #DAX #Dollar #Dow #Renditen #Börse

Die Nordwestdeutsche Forstliche Versuchsanstalt sucht nach Wegen, Wälder für die Umwelt zu erhalten. Davon profitieren nicht nur Umweltschützer. https://taz.de/!6046071

Wer im Team des künftigen US-Präsidenten eine Rolle spielen könnte

Nach dem Wahlsieg stellt der künftige US-Präsident Trump sein Team zusammen. Einige Namen stehen schon fest, über andere wird spekuliert. Es könnten einige alte Bekannte zurückkehren. Ein Überblick.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/uswahl/trump-team-namen-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USA #USWahl2024 #Trump

Wegen Antisemitismus umstrittene Partei nun Teil von Litauens Regierung

Nach der Wahl in Litauen steht das Regierungsbündnis. Mit dabei ist die Partei "Morgenröte von Nemunas". Ihr Chef, Zemaitaitis, hatte wegen antisemitischer Aussagen sein Mandat verloren. Die Kritik im In- und Ausland ist groß.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/litauen-regierung-kritik-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Litauen

Die neue Ausgabe von „Call of Duty“ ist die beste seit Jahren. Doch wieder mal schürt das Videospiel Feindbilder und glorifiziert das US-Militär. https://taz.de/!6045519

Ukraine-Liveblog: ++ Ukraine evakuiert weitere Orte bei Charkiw ++

Angesichts der vorrückenden russischen Truppen sind im ostukrainischen Gebiet Charkiw weitere Evakuierungen angeordnet worden. Bundesaußenministerin Baerbock fordert mehr Geld für die Verteidigung. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-montag-434.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine

Geschichte der Bundesrepublik: Die Kanzler und die Vertrauensfrage

In der Geschichte gab es schon mehrmals den Fall, dass ein Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellte und so den Weg zu Neuwahlen einschlug. Wie lange dauerte es jeweils, bis ein neuer Bundestag gewählt werden konnte?

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-bundesregierung-vertrauensfrage-neuwahl-brandt-kohl-schroeder-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#OlafScholz #Vertrauensfrage #Bundestag #Regierungskrise

Nach seinem Wahlsieg in den USA benennt Donald Trump seinen Beauftragten für Grenzsicherung. Im Senat will er freie Hand bei Personalentscheidungen. https://taz.de/!6045512

Verdächtiger in U-Haft: 17-Jähriger soll Anschlag geplant haben

In Elmshorn wurde ein Jugendlicher festgenommen. Der 17-Jährige soll laut Staatsanwaltschaft einen vermutlich religiös motivierten Terroranschlag geplant haben. Der Zugriff erfolgte bereits in der vergangenen Woche.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/schleswigholstein/terrorplan-festnahme-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Terrorgefahr

Insbesondere bei der Migrationspolitik verfolgt Donald Trump in seiner zweiten Regierungszeit ein brutales Programm. Das stößt auf Widerstand. https://taz.de/!6047622

Trotz Neuwahl: Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will noch diese Legislatur einen AfD-Verbotsantrag einbringen. Anderen Grünen geht das zu schnell. https://taz.de/!6047956

Nahost-Liveblog: ++ Hisbollah feuert rund 165 Raketen auf Israel ++

Die Hisbollah hat nach Angaben der israelischen Armee rund 165 Raketen auf den Norden Israels abgefeuert. Die Lufthansa Gruppe setzt ihre Flüge ins israelische Tel Aviv noch bis Mitte Dezember aus. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-montag-204.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Nahost #Liveblog

Scholz lehnt Vertrauensabstimmung in dieser Woche ab

Trotz Druck von der Union: Kanzler Scholz will die Vertrauensfrage nicht schon am Mittwoch stellen. Die Lage scheint festgefahren. Bundespräsident Steinmeier will mit vertraulichen Gesprächen den Weg zu zügigen Neuwahlen ebnen.

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#Neuwahlen #OlafScholz #Vertrauensfrage #Bundestag