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taz mastodon (AP)
Bisher ist die Partei dort als Verdachtsfall eingestuft, nun könnte eine Hochstufung als „gesichert rechtsextrem“ erfolgen. 🔗 https://taz.de/!6050600
Bis Jahresende sollte das Verfassungsschutzgutachten zur AfD vorliegen. Nun kommt es nach der Neuwahl. Im Bundestag gibt es Kritik

tagesschau mastodon (AP)
Ärzte streiken in Italien aus Protest gegen Haushaltsgesetz

Sie klagen über Unterbesetzung und Überbelastung - und fordern insgesamt mehr Investitionen für den Gesundheitssektor. In Italien sind Tausende Ärzte in den Streik getreten. Es ist der Auftakt für eine größere Protestwelle.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/aerzte-streik-italien-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Streik #Ärzte

tagesschau mastodon (AP)
Nahost-Liveblog: ++ US-Vermittler spricht von Fortschritten ++

Laut US-Vermittler Hochstein gibt es eine "echte Chance" für ein Ende des Krieges im Libanon. Nach der Plünderung von Hilfslieferungen haben sich die Lebensmittelpreise in Gaza drastisch erhöht. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-mittwoch-206.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Nahost #Liveblog

taz mastodon (AP)
Große Erwartungen knüpfen vor allem junge Menschen in Senegal an ihre neue Regierung. Eine neue Dynamik, Wandel und politische Kultur sollen kommen. https://taz.de/!6050532

tagesschau mastodon (AP)
Landminen-Monitor 2023: Mehr als 5.700 Opfer registriert

164 Staaten ächten Landminen. Dennoch dokumentiert der jährliche Bericht für 2023 erneut Tausende Opfer. In mehr als 5.700 Fällen seien Menschen verletzt oder getötet worden - die meisten in Myanmar und Syrien.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/bericht-landminen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Landminen #HandicapInternational #Waffen

taz diaspora
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Biden genehmigt Lieferung von Antipersonenminen


Die USA liefern internationale geächtete Minen, um dem russischen Vormarsch etwas entgegenzusetzen. Ohne US-Unterstützung wird die Ukraine den Krieg verlieren, sagt Selenskyj.

Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine

#taz #tageszeitung #Wladimir #Putin #Joe #Biden #Minen #Antipersonenminen

tagesschau mastodon (AP)
Warum Unterwasserkabel so schwer zu schützen sind

Die Beschädigung von gleich zwei Datenkabeln in der Ostsee zeigt, wie verwundbar die Infrastrukturen und damit moderne Gesellschaften sind. Wie viele Datenkabel gibt es weltweit - und wie werden sie geschützt?

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/datenkabel-bedeutung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Datenkabel #KritischeInfrastruktur

All I know is nobody ever invaded a country in the name of Satan
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Image/photo
#invade #satan

taz mastodon (AP)
Bei der süßen Versuchung aus TikTok schmelzen Bescheidenheit und Disziplin, alle wollen die Schokolade um jeden Preis. Die Frage ist, wie lange noch? https://taz.de/!6047213

tagesschau mastodon (AP)
Nach Ende der Ampel steht auch die Mietpreisbremse vor dem Aus

Bis Ende 2025 läuft in den Bundesländern die Mietpreisbremse aus. Nach dem Bruch der Ampelregierung wird eine Verlängerung immer unwahrscheinlicher. Mieterverbände und Betroffene schlagen Alarm. Von Tom Garus.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/mietpreisbremse-bezahlbarer-wohnraum-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Mietpreisbremse #Wohnungsmarkt #bezahlbarerWohnraum

tagesschau mastodon (AP)
Gewalt in Haiti: Mindestens 28 mutmaßliche Bandenmitglieder getötet

Eine neue Welle der Bandengewalt hat Haiti erfasst. Bei Zusammenstößen in der Hauptstadt Port-au-Prince töteten Polizei und bewaffnete Anwohner zahlreiche mutmaßliche Gangster.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/haiti-gewalteskalation-bandenmitglieder-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Haiti #Gewalt #Bandengewalt #Bandenkriminalität

Helena Steinhaus mastodon (AP)
Endlich auch mal gute Neuigkeiten! Mehr zu unserer Arbeit - falls ihr Unterstützung braucht oder geben könnt - findet ihr hier: https://sanktionsfrei.de
tadaaaaa, dieser Widerspruch war erfolgreich! Was - ehrlicherweise - unerwartet war, da es keine ärztlichen Atteste gab. Danke an Sanktionsfrei für die gute Arbeit! Tweet aus Mai: S. soll das Bürgergeld für 9 Monate, insgesamt 8.000 € an das Jobcenter zurückzahlen. Ihr wird vorgeworfen, ihre Stelle auf Grund von “sozialwidrigem Verhalten” verloren zu haben. Tatsächlich befand sie sich in einer seelischen Notsituation, litt unter Panikattacken und Angstzuständen und war daher ein paar mal unentschuldigt nicht beim Ausbildungsbetrieb erschienen. “Aus Scham und Furcht habe ich es nicht fertig gebracht, mich meinem Arbeitgeber zu erklären, das zog die Kündigung nach sich.” Das hatte S. bei Antragstellung sogar transparent
gemacht und dadurch eine 10% Sanktion bekommen. 9 Monate später wird ihr vorgeworfen, sie habe keine wichtigen Grund für ihr Verhalten gehabt und sei deshalb nicht berechtigt, Bürgergeld zu beziehen. Sanktionsfrei legt Widerspruch ein.

taz mastodon (AP)
Weil es vorerst keinen Haushalt gibt, könnten Sprach- und Orientierungskurse für Geflüchtete bald stillstehen. Über 500 Firmen warnen nun vor den Folgen. https://taz.de/!6050568

tagesschau mastodon (AP)
Landesweite Streiks in Griechenland

Keine Metro, keine Schulen, keine Kitas: In Griechenland streiken Arbeitnehmer für bessere Löhne. Die Klage der Gewerkschaften: Preise seien explodiert - doch die Gehälter nicht angepasst worden.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/griechenland-streiks-118.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Tarifstreit

taz mastodon (AP)
Ein TV-Arzt soll US-Gesundheitsminister werden, eine frühere Wrestling-Unternehmerin wird Bildungsministerin. Auch an einer besonders umstrittenen Personalie hält Donald Trump fest. https://taz.de/!6050641

taz mastodon (AP)
Zehntausende indigene Neuseeländer protestieren in Wellington gegen einen Gesetzesentwurf. Er könnte über Jahrzehnte erkämpfte Rechte gefährden. https://taz.de/!6050580

tagesschau mastodon (AP)
Klimaschutz-Index: Deutschland steigt im Länder-Vergleich ab

Welches Land schneidet wie beim Klimaschutz ab? Das zeigt der neue Klimaschutz-Index. Deutschland landet nur im Mittelfeld - und steigt sogar zwei Plätze ab. Der Norden Europas macht es besser vor. Von Janina Schreiber.

➡️ https://www.tagesschau.de/wissen/klima/klimaschutz-index-deutschland-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Klimawandel #Klimaschutz #COP29

tagesschau mastodon (AP)
Ukraine-Liveblog: ++ China ruft zur Deeskalation auf ++

Vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen ruft China zu "Zurückhaltung" auf. Wegen eines möglicherweise bevorstehenden Luftangriffs ist die US-Botschaft in Kiew geschlossen worden. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-mittwoch-426.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine

tagesschau mastodon (AP)
Nahost-Liveblog: ++ Hohe Lebensmittelpreise im Gazastreifen ++

Nach der Plünderung von Hilfslieferungen haben sich die Lebensmittelpreise im Gazastreifen offenbar drastisch erhöht. Die UN können seit 40 Tagen kaum Hilfsgüter nach Nordgaza bringen. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-mittwoch-206.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Nahost #Liveblog

tagesschau mastodon (AP)
Russland nimmt Deutschen wegen Sabotage-Vorwürfen in Kaliningrad fest

Mit Flüssigsprengstoff im Auto soll ein Deutscher über Polen ins russische Kaliningrad gereist sein. Russland wirft dem Mann vor, er habe im Auftrag eines Ukrainers gehandelt und schon im März einen Anschlag verübt.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/kaliningrad-deutscher-festnahme-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Russland #Kaliningrad #Sabotage

tagesschau mastodon (AP)
Western "Rust" feiert heute Premiere - mit Protest

Nach dem tödlichen Unglück bei den Dreharbeiten im Jahr 2021 soll heute der Western "Rust" Premiere feiern. Doch auch die geplante Vorführung bei einem Festival sorgt für Kontroversen.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/rust-premiere-baldwin-hutchins-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Film #AlecBaldwin #Rust

taz mastodon (AP)
Die AfD bringt in den sächsischen Landtag einen Antrag zur Stationierung von US-Waffen ein – und der BSW stimmt mit. Es ist nicht das erste Mal. https://taz.de/!6050593

taz mastodon (AP)
Und sonst so?

Unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und auf https://taz.de ohne Paywall.

🐾 Freier Zugang zu Journalismus? Für alle? Ihr macht es möglich.

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taz mastodon (AP)
Bis Jahresende sollte das neue Verfassungsschutzgutachten der AfD vorliegen. Nun kommt es erst nach der Neuwahl. Im Bundestag gibt es daran Kritik. https://taz.de/!6050600

taz diaspora
Wahlausgang in Senegal

Aufbruchsstimmung in Dakar


Von Helena Kreiensiek

Große Erwartungen knüpfen vor allem junge Menschen in Senegal an ihre neue Regierung. Eine neue Dynamik, Wandel und politische Kultur sollen kommen.

#taz #tageszeitung #Senegal #Demokratie #Wahlen #Wahlkampf

Ein Brief des Dankes geht morgen raus an Marco Wanderwitz und alle Angeordneten, die den Gemeinschaftsantrag zur Initiation eines AfD-Verbotsverfahrens mit erarbeitet oder unterschrieben haben. Und ein zweiter Brief geht an die SPD-Abgeordnete meines Wahlkreises mit der Ermahnung, die Initiative doch bitte zu unterstützen, weil ich und meine Regenbogenfamilie hier im Hinterland so ungerne auf der Mistgabel unserer AfD-wählenden Nachbar_innen enden wollen. #afd_verbot_jetzt #afd
zwei din-lang Briefe adressiert an den Bundestag, einer davon an Marco Wanderwitz et al., beide Briefe sind mit einer Regenbogenfahnenbriefmarke beklebt
@ankedb @martina_renner
@sabinegruetzmacher @KathrinHenneberger

Danke! 🙏

(Sind noch irgendwelche Bundestagsabgeordneten auf Mastodon, die den Antrag mit auf den Weg gebracht oder unterzeichnet haben?)
Torsten reshared this.


Deutsche Journalisten-Verband fordert Auf­klärung über mögliche Ein­fluss­nahme. Sollte KKR sein Springer Aktien­paket genutzt haben, um die #Heizungsgesetz Bericht­erstattung zu lenken, wäre es ein ‚gravierender Eingriff in die redaktionelle Unab­hängig­keit‘
https://www.turi2.de/aktuell/moegliche-einflussnahme-durch-kkr-djv-fordert-von-springer-aufklaerung/

taz mastodon (AP)
Bisher trotzten Afghanistans Vertreter in Deutschland dem Taliban-Regime. Jetzt erzwang die Bundesregierung wohl den Rücktritt des Botschafters in Berlin. https://taz.de/!6047239

tagesschau mastodon (AP)
"Project 2025": Folgt Trump dem radikalen Plan zum Umbau des Staats?

Es geht um Massenausweisungen und einen radikalen Regierungsumbau: Im Wahlkampf hatte sich Trump noch von dem "Project 2025" rechter Vordenker distanziert. Doch nun scheinen die Pläne wieder aktuell. Von Ralf Borchard.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-trump-regierung-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USA #Trump #USWahl2024 #"Project2025"

tagesschau mastodon (AP)
CDU-Politiker Wanderwitz zieht sich zurück: Ein Dauerstreiter geht

Marco Wanderwitz wurde als Befürworter eines AfD-Verbots zur Zielscheibe - so wie vorher schon als Kritiker einiger Ostdeutscher. Nun zieht sich der frühere Ostbeauftragte aus dem Bundestag zurück. Von Thomas Vorreyer.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wanderwitz-118.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#CDU #Sachsen #Wanderwitz

taz mastodon (AP)
Das Wirtschaftsministerium hat das Gesetz für neue Gaskraftwerke fertig, die den Kohleausstieg absichern. Ob es in den Bundestag geht, ist unklar. https://taz.de/!6047209

taz mastodon (AP)
Der AfD-Erfolg bei jungen Menschen wurde oft mit TikTok erklärt. Doch ging die AfD auf Social Media wirklich strategisch vor? Eine Studie stellt das infrage. https://taz.de/!6047227

tagesschau mastodon (AP)
Fünf Jahre nach Protesten im Iran: Nichts hat sich verbessert

Vor fünf Jahren protestierten im Iran tausende Menschen, der Staat ging brutal gegen sie vor. Heute hat sich die Situation für viele in jeder Hinsicht verschlechtert. Gerade für Frauen ist es noch düsterer geworden. Von Katharina Willinger.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/proteste-menschenrechte-iran-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Iran #Proteste #Menschenrechte

tagesschau mastodon (AP)
11KM-Podcast: Schuldenbremse - gibt es die schwäbische Hausfrau noch?

Die Bundespolitik streitet über die Schuldenbremse. Mehr Schulden machen und investieren oder weiter sparen, um zukünftige Generationen nicht zu belasten? 11KM blickt hinter eine aufgeladene Debatte.

➡️ https://www.tagesschau.de/podcast-11km-schuldenbremse-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#11KM #Schuldenbremse

tagesschau mastodon (AP)
Brennstoffzellen-Lkw: Lohnt sich die Subvention an Daimler Truck?

Daimler Truck erhält vom Staat Geld für den Bau und die Erprobung von Brennstoffzellen-Lkw. Einer aktuellen Studie zufolge ist der Nutzen jedoch fragwürdig. Von Juri Sonnenholzner.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/brennstoffzellen-lastwagen-daimler-truck-subvention-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#BrennstoffzellenLkw #Lastwagen #DaimlerTruck #Subvention

taz mastodon (AP)
Mit „From Zero“ belebt die Band Linkin Park sieben Jahre nach dem Suizid ihres Sängers den eigenen Sound wieder – mit Erfolg. Erleben wir eine popkulturelle Renaissance? https://taz.de/!6047206

tagesschau mastodon (AP)
VW-Krise: IG Metall und Betriebsrat wollen "Masterplan" vorlegen

Im Ringen um Einschnitte bei VW planen die IG Metall und der Betriebsrat einen Gegenentwurf zu den vom Konzern geplanten harten Einschnitten. Heute wollen sie Eckpunkte eines eigenen Gesamtkonzepts vorstellen.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/ig-metall-betriebsrat-vw-krise-masterplan-werkschliesungen-sparen-entlassungen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Volkswagen #IGMetall #Stellenabbau #Betriebsrat

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Immer noch keine Klarheit bei der K-Frage der SPD

Jede Menge Interviews, eine Schaltkonferenz und doch keine Klarheit: Die Debatte um die Kanzlerkandidatur in der SPD ist weiter offen. Nach dem G20-Gipfel wird Olaf Scholz heute wieder in Berlin erwartet. Steht eine Entscheidung kurz bevor?

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-kanzler-kandidatur-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#OlafScholz #Kanzlerkandidat #SPD
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