Linken-Abgeordnete besuchen Festgenommene nach Angriffen auf Neonazis in Budapest – und warnen vor Auslieferungen nach Ungarn. Einem Grünen wird ein Haftbesuch in Budapest verwehrt. https://taz.de/!6050895
Auch in der dritten Verhandlungsrunde haben IG Metall und Volkswagen keine Einigung über einen neuen Tarifvertrag erzielt. Nun droht dem Wolfsburger Autobauer ein erster Warnstreik schon im Dezember.
Früher habe ich versucht, immer „alles“ zu schaffen, was anstand. Heute weiß ich, dass das nicht geht und lasse Etliches lieber liegen. https://taz.de/!6047030
Na ist halt schlicht kein Völkermord, ausser Du meinst den von der Hamas versuchten. Ist ein Krieg, den die Hamas verursacht hat. Wer da welche Kriegsverbrechen begangen hat, werden die Gerichte klären.
Den Auftakt zum Strafprozess gegen Kai-Uwe Steck nutzte seine Verteidigung für eine Abrechnung. Die Staatsanwaltschaft habe Steck „schäbig“ behandelt und falsche Hoffnungen geweckt - ein Widerspruch zu früheren Aussagen. Vom M. Bognanni.
Der Computerspiel-Klassiker Tetris ist wie die aktuelle Weltlage: deprimierend und unbezwingbar. Es muss die Möglichkeit zum Sieg geben. https://taz.de/!6047205
Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen den israelischen Premier Netanyahu, Ex-Verteidigungsminister Gallant und den Hamas-Anführer Deif erlassen. Israel reagiert harsch. International sind sich die Länder uneinig.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt bei der kommenden Bundestagswahl nicht als Kanzlerkandidat der SPD an. Das erklärte er in einer Videobotschaft. Er stehe nicht zur Verfügung. Das sei seine souveräne Entscheidung.
Forscher haben in Sibirien ein gefrorenes Säbelzahntiger-Baby entdeckt. Seine Familie ist ausgestorben, aber die Säbelzahnfrösche haben noch eine Chance. https://taz.de/!6050673
Gegen Israels Premier und seinen Ex-Verteidigungsminister wurden Haftbefehle erlassen. Welche Konsequenzen hat die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs? Und wie positioniert sich Deutschland? Von K. Schwartz und E. Hyseni.
📱 Betroffene eines Datenlecks bei Facebook haben Anspruch auf Schadenersatz. Wie Nutzer:innen prüfen, ob sie dazugehören und worauf es dann ankommt. 👉 https://taz.de/!6050668/
Die Neue Nationalgalerie war bei einem geplanten Symposium über Kunst und Antisemitismus in Berlin um Ausgleich bemüht. Jetzt mehren sich die Absagen. https://taz.de/!6050680
Russlands Präsident Putin hat bestätigt, dass die Ukraine mit einer Mittelstreckenrakete angegriffen worden sei. Präsident Selenskyj will eine diplomatische Lösung für die Krim. Die Entwicklungen im Liveblog.
Schaden durch gesprengte Geldautomaten weiter hoch
Geldautomaten bleiben lukrative Ziele für kriminelle Banden. Im vergangenen Jahr fiel der Schaden durch gesprengte Automaten zwar leicht, liegt aber immer noch bei 95 Millionen Euro.
Ein Fan der SS wurde wegen Körperverletzung gegen einen Senegalesen verurteilt. Von seiner Tötungsabsicht sei er zurückgetreten, meint das Gericht. https://taz.de/!6050768
Erneut hat sich der DAX am Niveau bei 19.000 gefangen und zugelegt. Trotz der Gegenbewegung am Nachmittag bleiben aber eine ganze Reihe von Sorgen, mit denen die Anleger sich konfrontiert sehen.
Sturm auf das Kapitol: Von Trump ernannter Richter gegen Begnadigungen
Donald Trump will an seinem ersten Tag als US-Präsident massenhaft Teilnehmer des Aufstands vom 6. Januar 2021 begnadigen. Vorerst gehen die Prozesse und Verurteilungen aber weiter - auch durch von Trump berufene Richter.
ARD-DeutschlandTrend: Die SPD und die K-Frage: Pistorius vor Scholz
Die Personal-Debatte spiegelt sich auch im aktuellen ARD-Deutschlandtrend: In der K-Frage sind nicht nur die SPD-Mitglieder für Boris Pistorius statt für Olaf Scholz. Die SPD muss sich Platz drei mit den Grünen teilen. Von F. Riesewieck
Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu erlassen. Er steht seit Monaten unter Kritik. https://taz.de/!6048927
Ex-Minister nach Einsturz von Bahnhofsdach in Serbien festgenommen
Vor knapp drei Wochen war in der serbischen Stadt Novi Sad ein Bahnhofsvordach eingestürzt. 15 Menschen starben. Nun wurde der bereits zurückgetretene Bauminister einem Bericht zufolge festgenommen.
Politik und Wirtschaft sind von unbequemen Hosen geprägt. Das muss sich ändern. Eine neue Hosenkultur könnte viele globale Probleme lösen. https://taz.de/!6047172
Marius Borg Høiby, der Sohn von Norwegens Prinzessin Mette-Marit, wurde diese Woche festgenommen. Das Königshaus hält sich bislang mit Stellungnahmen zurück. https://taz.de/!6050831
Nahost-Liveblog: ++ USA verurteilen Haftbefehl gegen Netanyahu ++
Die US-Regierung hat den internationalen Haftbefehl gegen Israels Premier Netanyahu scharf verurteilt und zurückgewiesen. In anderen Ländern fallen die Reaktionen durchmischt aus. Die Entwicklungen im Liveblog.
Paluckas zum neuen Regierungschef in Litauen ernannt
In Litauen ist der Wechsel an der Regierungsspitze vollzogen: Gintautas Paluckas wird neuer Ministerpräsident. Nun muss der Sozialdemokrat sein Kabinett benennen - unter anhaltender Kritik an seiner Koalition.
Ein halbes Jahr ist das Hochwasser im Saarland her. Nun gibt es eine Bilanz: 43 Millionen Euro Schäden sind entstanden. Weitere 18 Millionen Euro kommen obendrauf - für diejenigen ohne Elementarschadenversicherung.
Zunehmende Ukraine-Sorgen lasten auf dem heimischen Aktienmarkt. Der DAX ringt dabei mit der Marke von 19.000 Punkten. Gesucht sind in diesem Umfeld verstärkt wenig schwankungsanfällige Aktien.
US-Vermittler Amos Hochstein reist für Friedensgespräche nach Tel Aviv. Zeitgleich votieren die USA im Sicherheitsrat gegen eine Waffenruhe in Gaza. https://taz.de/!6050848
Schutz des Verfassungsgerichts: Gute Chancen für zügige Abstimmung
Die fraktionsübergreifende Einigung zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts könnte noch in diesem Jahr im Bundestag beschlossen werden - trotz Ampel-Aus. Die Union gibt entsprechende Signale. Von Mario Kubina.
Das Münsterland macht mit regionalen Rabatten Amazon Konkurrenz
Einen Monat vor Weihnachten beginnt wieder die Rabattschlacht, bei der vor allem große Online-Händler profitieren. In Münster haben Einzelhändler der Region eine Gegenaktion gestartet. Von Jens Eberl.
Finanzstabilität: Bundesbank hat Sorgen wegen Gewerbeimmobilien
Wie stabil ist das Finanzsystem? Die Bundesbank warnt vor möglichen Turbulenzen vor allem durch Probleme der Banken mit Gewerbeimmobilien und bei Lebensversicherungen. Von Ingo Nathusius.
Der Augsburger Gefängnisskandal weitet sich aus: Lange soll es in der JVA Gablingen Missbrauch gegeben haben. Zwei frühere Insassen berichten. 👉 https://taz.de/!6049180/
AfD im Bundestag: Taktik rund um die Vertrauensfrage
Am 16. Dezember wird der Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellen. Sein Ziel: Neuwahlen. Doch was wäre, wenn AfD-Abgeordnete dem Kanzler das Vertrauen aussprechen? Einer hat sich bereits entschieden. Von Gabor Halasz.
Der Michel ist eine Dauerbaustelle. Bei aktuellen Arbeiten sind nun noch mehr Schwachstellen entdeckt worden: Risse von bis zu 35 Metern ziehen sich durch Hamburgs Hauptkirche. Das macht die Sanierung teurer.
In Lingen hat der Erörterungstermin zum Einstieg der russischen Firma Rosatom in die Brennelementefabrik begonnen. Rund 11.000 Einwendungen gab es. https://taz.de/!6048767
Einst kamen bei ihr Nationalisten und linke Ökos zusammen. Später wurde sie als Holocaustleugnerin berühmt. Jetzt ist Ursula Haverbeck gestorben. https://taz.de/!6048883
SPD-Kanzlerkandidatur: Steht Entscheidung kurz bevor?
Seit Tagen wird in der SPD über den richtigen Kandidaten für die Kanzlerkandidatur diskutiert. Doch jeder weitere Diskussion scheint der Partei nur mehr zu schaden. Fällt schon bald die Entscheidung? Von T. Ostermann.
Die Leugnung und Verharmlosung von Kriegsverbrechen sowie Völkermord ist eigentlich als Volkverhetzung strafbar....
sollte Rath wissen...