Pistorius zu K-Frage: "Ich war zu jedem Zeitpunkt komplett loyal"
Seit gestern ist klar, dass die SPD mit Scholz in den Wahlkampf zieht und nicht mit Pistorius. In den tagesthemen stellte dieser sich hinter den Kanzler - und wies eine Mitschuld für die tagelangen Diskussionen zurück.
Nahost-Liveblog: ++ UN warnen vor Eskalation der Gewalt in Syrien ++
Verstärkte Angriffe erhöhen laut den UN das Risiko, dass Syrien weiter in einen Flächenbrand hineingezogen wird. Bei israelischen Angriffen im Libanon gab es offenbar viele Tote. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Bei Lauterbachs Krankenhausreform kommt es zum Showdown im Bundesrat
Im Bundesrat geht es heute um das zentrale Projekt von Bundesgesundheitsminister Lauterbach: die Krankenhausreform. Die Bundesländer könnten sie nun scheitern lassen. Von Nadine Bader und Birthe Sönnichsen.
Nach dem Verzicht von Pistorius auf die Spitzenkandidatur ist der Weg frei für Scholz. Er behält das Manko, dass seine Partei ihm nur bedingt vertraut. https://taz.de/!6050903
Ukraine-Liveblog: ++ Ukraine fordert harte Reaktion auf Raketenangriff ++
Der ukrainische Präsident Selenskyj fordert eine harte internationale Reaktion auf den jüngsten russischen Raketenangriff. Das ukrainische Parlament vertagt aus Sicherheitsgründen seine Sitzung. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Pekings Pläne und Ziele: "China ist eine Bedrohung für Europas Sicherheit"
Ukraine-Krieg und Schutz der kritischen Infrastruktur: Die EU erkenne gerade erst, welche Bedrohung China darstellt, sagt China-Expertin Abigaël Vasselier. Im Interview spricht sie über Pekings internationale Strategie und ein Dilemma.
Viele offene Posten für Übergangs-Finanzminister Kukies
Der SPD-Politiker Kukies kennt sich im Finanzministerium aus, übernimmt nach dem Bruch der Ampelkoalition aber auch viele Baustellen. Was ist bis Ende Februar noch zu erwarten? Von N. Kohnert und L. Lenz.
Für Trumps Wunschkandidat Matt Gaetz war der Druck zu groß. Nun nominierte der designierte US-Präsident Floridas ehemalige Generalstaatsanwältin Bondi als Justizminsterin. Ihre Chancen, ins Amt gewählt zu werden, gelten als deutlich besser.
Der Bundesverteidigungsminister wird nicht Kanzlerkandidat der SPD. Scholz sei der bessere, sagte er in einem Video am Donnerstagabend. https://taz.de/!6050901
Die Internationale Atomenergieorganisation erhöht den Druck auf den Iran. Das Führungsgremium der Behörde beschloss eine Resolution, in der Teheran aufgefordert wird, offene Fragen zu seinem Atomprogramm zu beantworten. Der Iran hatte davor gewarnt.
Desaströser hätte die SPD nicht in den Wahlkampf starten können, meint Georg Schwarte. Olaf Scholz - der nun Kanzlerkandidat wird - geht beschädigt ins Rennen. Das liegt an ihm - aber auch an seiner Partei.
Die Sängerin Fairouz ist ein Symbol libanesischer Einheit. Ihre Lieder werden bis heute und aktuell wieder viel gespielt. Jetzt ist sie 90 geworden. https://taz.de/!6050756
Die Internationale Atomenergieorganisation erhöht den Druck auf den Iran. Das Führungsgremium der Behörde beschloss eine Resolution, in der Teheran aufgefordert wird, offene Fragen zu seinem Atomprogramm zu beantworten. Der Iran hatte davor gewarnt.
Im Gazastreifen ist kein Ende in Sicht, es gibt keine israelische Exit-Strategie. Richtig ist, den internationalen Druck auf Netanjahu zu erhöhen. https://taz.de/!6048843
Unterschiedlichste Verbände fordern ein Böllerverbot zum Schutz von Einsatzkräften und Tieren. Die Pyrobranche weist das zurück. Sie erwartet Rekordumsätze. https://taz.de/!6048881
Starker Schneefall sorgt für Unfälle im Süden Deutschlands
In Teilen Süddeutschlands kann starker Schneefall zur "Gefahr für Leib und Leben" werden, warnt der Deutsche Wetterdienst. Es kam bereits zu Hunderten wetterbedingten Unfällen.
Marktbericht: Wall Street steckt Nvidia-Enttäuschung weg
Nach einem holprigem Start sind die US-Anleger wieder an die Börse zurückgekehrt. Sorgen um die Situation in der Ukraine blieben zwar, traten aber etwas zurück. Auch der DAX fing sich am Nachmittag noch.
Matt Gaetz, den Donald Trump zum neuen Generalstaatsanwalt der USA machen wollte, zieht zurück. Für Republikaner im Senat ist es eine Erleichterung. https://taz.de/!6050824
Australien will Social Media für Jugendliche verbieten. Die Gen Z setzt sich oft selbst schon Grenzen, ihr digitaler Detox ist Selbsterhaltung. https://taz.de/!6048934
Ukraine-Liveblog: ++ Mehrheit der Deutschen gegen "Taurus"-Lieferung ++
Etwa 60 Prozent der Deutschen sprechen sich laut ARD-DeutschlandTrend gegen die Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern an die Ukraine aus. Präsident Selenskyj will eine diplomatische Lösung für die Krim. Die Entwicklungen im Liveblog.
Russlands Präsident Putin bestätigt den Einsatz einer ballistischen Rakete neuen Typs gegen die Ukraine. Technisch könne diese auch nuklear bestückt werden. Er nutzte seine Videobotschaft für weitere Angriffsdrohungen - auch gegen den Westen.
Linken-Abgeordnete besuchen Festgenommene nach Angriffen auf Neonazis in Budapest – und warnen vor Auslieferungen nach Ungarn. Einem Grünen wird ein Haftbesuch in Budapest verwehrt. https://taz.de/!6050895
Auch in der dritten Verhandlungsrunde haben IG Metall und Volkswagen keine Einigung über einen neuen Tarifvertrag erzielt. Nun droht dem Wolfsburger Autobauer ein erster Warnstreik schon im Dezember.
Früher habe ich versucht, immer „alles“ zu schaffen, was anstand. Heute weiß ich, dass das nicht geht und lasse Etliches lieber liegen. https://taz.de/!6047030
Na ist halt schlicht kein Völkermord, ausser Du meinst den von der Hamas versuchten. Ist ein Krieg, den die Hamas verursacht hat. Wer da welche Kriegsverbrechen begangen hat, werden die Gerichte klären.
Den Auftakt zum Strafprozess gegen Kai-Uwe Steck nutzte seine Verteidigung für eine Abrechnung. Die Staatsanwaltschaft habe Steck „schäbig“ behandelt und falsche Hoffnungen geweckt - ein Widerspruch zu früheren Aussagen. Vom M. Bognanni.
Der Computerspiel-Klassiker Tetris ist wie die aktuelle Weltlage: deprimierend und unbezwingbar. Es muss die Möglichkeit zum Sieg geben. https://taz.de/!6047205
Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen den israelischen Premier Netanyahu, Ex-Verteidigungsminister Gallant und den Hamas-Anführer Deif erlassen. Israel reagiert harsch. International sind sich die Länder uneinig.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt bei der kommenden Bundestagswahl nicht als Kanzlerkandidat der SPD an. Das erklärte er in einer Videobotschaft. Er stehe nicht zur Verfügung. Das sei seine souveräne Entscheidung.
Forscher haben in Sibirien ein gefrorenes Säbelzahntiger-Baby entdeckt. Seine Familie ist ausgestorben, aber die Säbelzahnfrösche haben noch eine Chance. https://taz.de/!6050673
Gegen Israels Premier und seinen Ex-Verteidigungsminister wurden Haftbefehle erlassen. Welche Konsequenzen hat die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs? Und wie positioniert sich Deutschland? Von K. Schwartz und E. Hyseni.
📱 Betroffene eines Datenlecks bei Facebook haben Anspruch auf Schadenersatz. Wie Nutzer:innen prüfen, ob sie dazugehören und worauf es dann ankommt. 👉 https://taz.de/!6050668/
Die Neue Nationalgalerie war bei einem geplanten Symposium über Kunst und Antisemitismus in Berlin um Ausgleich bemüht. Jetzt mehren sich die Absagen. https://taz.de/!6050680
Russlands Präsident Putin hat bestätigt, dass die Ukraine mit einer Mittelstreckenrakete angegriffen worden sei. Präsident Selenskyj will eine diplomatische Lösung für die Krim. Die Entwicklungen im Liveblog.
Schaden durch gesprengte Geldautomaten weiter hoch
Geldautomaten bleiben lukrative Ziele für kriminelle Banden. Im vergangenen Jahr fiel der Schaden durch gesprengte Automaten zwar leicht, liegt aber immer noch bei 95 Millionen Euro.
Ein Fan der SS wurde wegen Körperverletzung gegen einen Senegalesen verurteilt. Von seiner Tötungsabsicht sei er zurückgetreten, meint das Gericht. https://taz.de/!6050768
Erneut hat sich der DAX am Niveau bei 19.000 gefangen und zugelegt. Trotz der Gegenbewegung am Nachmittag bleiben aber eine ganze Reihe von Sorgen, mit denen die Anleger sich konfrontiert sehen.
Sturm auf das Kapitol: Von Trump ernannter Richter gegen Begnadigungen
Donald Trump will an seinem ersten Tag als US-Präsident massenhaft Teilnehmer des Aufstands vom 6. Januar 2021 begnadigen. Vorerst gehen die Prozesse und Verurteilungen aber weiter - auch durch von Trump berufene Richter.
Die Leugnung und Verharmlosung von Kriegsverbrechen sowie Völkermord ist eigentlich als Volkverhetzung strafbar....
sollte Rath wissen...