Das Europaparlament hat gegen neue Rauchverbote in den Mitgliedstaaten gestimmt. Die Abgeordneten lehnten damit eine Forderung der Kommission ab. https://taz.de/!6048647
Die FDP zieht Konsequenzen: Nach dem Bekanntwerden eines Papiers zum Ausstieg aus der Ampel treten Generalsekretär und Geschäftsführer zurück. Worum geht es? Und wie sehr schadet der Vorgang der Partei im Wahlkampf? Von Jan Zimmermann.
Neue frische Fußballlyrik von Ralf Koss aka Kees Jaratz. Der #MSV #Duisburg ist Herbstmeister ach ne Hinrundenmeister, also vielleicht, wahrscheinlich. Wir sind mal so optimistisch wie Ralf und stolpern nicht über Thyssen und Komposita. ❤️ #fußball #regionalligawest #ruhrgebiet #ruhrpott
Neben den Erfolgen beim Ausbau der Solarenergie können wir nun auch bei der #Windkraft erkennen: #Bürokratieabbau und damit die Vereinfachungen der Genehmigungsverfahren war genau das, was die Branche gebraucht hat. Mit großem Erfolg 👇
Was wohl erst abgehen würde, wenn man diesen ganzen Ausschreibungsquatsch abschaffte und es Bürger*innen-Windgemeinschaften wieder einfacher machte, WKA zu errichten? Dann würde auch das Geld dort landen, wo es hingehört und die Akzeptanz steigen.
Und in einem zweiten Schritt könnte man dann den Benefit auf alle ausdehnen, indem man einen Teil der Gewinne in einen universellen Bürger*innenfonds überführt, mit dem dann alle vom Gemeingut Energie profitieren würden 🏆
Ist halt nur alles nicht denkbar, wenn man auf eine Koalition mit der CDU abzielt 🤷
Im April 2019 stand Notre-Dame in Flammen, gut fünf Jahre später ist es vollbracht: Die Kathedrale steht kurz vor der Wiedereröffnung. Frankreichs Präsident Macron konnte schon einen ersten Blick hineinwerfen.
Hunderttausende Haushalte sind nach russischen Beschuss zeitweise ohne Strom. Von der Front werden Hinrichtungen von Kriegsgefangenen gemeldet. https://taz.de/!6053594
Dschihadisten erobern in Syrien mehr als 50 Städte und Dörfer
Bei einem Großangriff haben Dschihadisten-Milizen mehr als 50 Städte und Dörfer im Nordwesten Syriens eingenommen. Auch ein Universitätsgelände in Aleppo wurde offenbar attackiert. Tausende Menschen sind auf der Flucht.
Von der steigenden Inflation in der Eurozone lassen sich die Investoren nicht irritieren. Auch dank freundlicher US-Futures legt der DAX zu - es könnte für ein Wochenplus reichen.
Bahn lässt Ankunftspläne auf Papier nach Kritik doch hängen
Eigentlich sollten die weißen Pläne mit den Ankunftszeiten der Züge zum Fahrplanwechsel Mitte Dezember aus den Bahnhöfen verschwinden. Nun macht die Bahn einen Rückzieher.
Das Verfassungsgericht ordnet an, die Stimmen der Präsidentenwahl neu auszuzählen. Das Chaos könnte sich auf die Parlamentswahl am Sonntag auswirken. https://taz.de/!6048642
Die private Schön-Gruppe ist angetreten, um die Rendsburger Kreisklinik in Schleswig-Holstein zu retten. Doch nun fliegen massenweise Angestellte raus. https://taz.de/!6048683
Die schwache Konjunktur hat den deutschen Arbeitsmarkt weiter fest im Griff: Zwar nahmen Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung im November ab, die Rückgänge waren aber gering. Deutlich gestiegen ist die Kurzarbeit.
Bundeswehr: Pistorius will offenbar neue U-Boote bestellen
Trotz knapper Haushaltslage plant Bundesverteidigungsminister Pistorius offenbar den Kauf vier neuer U-Boote. Die Gesamtkosten könnten sich wegen Änderungswünschen auf mehr als sieben Milliarden Euro belaufen.
Wegen der geplanten Haushaltskürzungen drohen Räume für queere junge Menschen berlinweit wegzubrechen. Dabei haben einige erst 2023 eröffnet. https://taz.de/!6048609
“Hello?” “It’s Bobby.” “Hi.” “You took my straw!” I realized that I had indeed, and had thought nothing of it. Because … it was a crummy piece of plastic straw. But Bobby was pissed. “There are crystals inside it, man, growing. You took it.” Growing? The residue of powdered cocaine mixed with mucus formed crystals over time? What did I know. It reminded me of some science-fair project. “So … you want the straw back?” “Yeah, man.” I walked it back to his room. He didn’t smile or say thanks. It was the last time I ever bought coke from anyone.
Die Nato ist Russland um ein Vielfaches überlegen, sagt der Historiker Alexander Lurz. Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, hält er für übertrieben. https://taz.de/!6048652
Protest in Georgien: "Dem eigenen Volk den Krieg erklärt"
Die Absage der georgischen Regierung an EU-Beitrittsgespräche treibt viele Menschen auf die Straße. Die pro-europäische Präsidentin spricht von "Putsch" und einer "Kriegserklärung" an das eigene Volk. Von B. Blaschke
Ein beschädigtes Datenkabel in der Ostsee zwischen Helsinki und Rostock ist wieder in Betrieb. Auch der Schaden an einem weiteren Kabel ist behoben. China will bei der Aufarbeitung helfen, es besteht Sabotage-Verdacht.
Die Wissenschaftsinstitutionen bleiben vom Rotstift des Senats nicht verschont. Kleine Institute und Studierende bekommen die Kürzungen zu spüren. https://taz.de/!6053582
Keith Kellogg: Der Mann, der für Trump den Ukraine-Krieg beenden soll
Keith Kellogg soll US-Sondergesandter für die Ukraine und Russland werden - und Trumps Versprechen umsetzen, den Ukraine-Krieg zu beenden. Und Kellogg hat bereits einen konkreten Plan. Von S. Hesse.
Italiens Gewerkschaften rufen zum Generalstreik gegen Sparpläne auf
Gewerkschaften haben in Italien zum Generalstreik aufgerufen. Grund sind die Sparpläne der Regierung von Ministerpräsidentin Meloni. Die will das riesige Staatsdefizit von fast drei Billionen Euro abbauen.
Marktbericht: Anleger warten auf Inflationsdaten der Eurozone
Ohne Vorgaben von der Wall Street driftet der DAX leicht ins Minus. Die Verbraucherpreise der Eurozone könnten am Vormittag für Bewegung sorgen. Aus saisonaler Sicht stehen die Chancen auf Kursgewinne gut.
Die Löhne in Deutschland sind im dritten Quartal erneut stärker gestiegen als die Verbraucherpreise. Das Statistische Bundesamt beziffert das Reallohn-Plus auf 2,9 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.
Am Black Friday ist alle Kapitalismuskritik grau. Arme könnten da auch mal eine Waschmaschine kaufen. Eine Waschmaschine aber löst das Problem nicht. 👉 https://taz.de/Hype-um-Black-Friday/!6048542/
Bericht der IAEA: Iran will Tausende neue Zentrifugen installieren
Der Iran will Tausende neue Zentrifugen zur Urananreicherung in seinen Atomanlagen installieren. Das geht aus dem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde hervor. In Genf soll es wohl dazu ein Treffen mit westlichen Diplomaten geben.
Alice Weidel wird Kolumnistin bei der Schweizer „Weltwoche“. Unser Autor Uli Hannemann hat schon mal vorgelegt, was dabei herauskommen kann. https://taz.de/!6048637
Handwerkspräsident fordert Zuschuss zum Führerschein
Die Kosten für den Führerschein sind in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Deshalb fordert Handwerkspräsident Dittrich nun: Menschen auf dem Land sollten statt Deutschlandticket einen Zuschuss für die Fahrerlaubnis bekommen.
Und in einem zweiten Schritt könnte man dann den Benefit auf alle ausdehnen, indem man einen Teil der Gewinne in einen universellen Bürger*innenfonds überführt, mit dem dann alle vom Gemeingut Energie profitieren würden 🏆
Ist halt nur alles nicht denkbar, wenn man auf eine Koalition mit der CDU abzielt 🤷