friendica.ucy.de

taz
taz • mastodon (AP)
Ein AfD-Verbotsverfahren könnte Erfolg haben, schreiben Ver­fas­sungs­recht­le­r:in­nen an den Bundestag. Die Partei dürfe keine Macht bekommen. 👉 https://taz.de/Verfassungsrechtler-fuer-AfD-Verbot/!6053752/
„Aus rechtlicher Sicht geht es darum, als wehrhafte Demokratie den Staat vor einer Unterminierung zu schützen bevor es zu spät ist.“ Matthias Goldmann ist Jurist und legt gemeinsam mit 17 Verfassungsrechtler*innen ein Schreiben vor, das dem AfD-Verbotsverfahren gute Chancen attestiert
„Die AfD muss nicht in einer Regierung sitzen, um Schritte in dieser Richtung zu unternehmen.“ Matthias Goldmann
taz
taz • diaspora
Selbstzerstörung der FDP

Die Luft wird jetzt auch für Lindner dünn


Von Cem-Odos Güler

Das Ende der Ampelkoalition und der Rücktritt des FDP-Generalsekretärs sind nicht nur strategische Desaster der Partei. Sie sind auch eine kommunikative Schmach.

#taz #tageszeitung #FDP #Christian #Lindner #Bijan #Djir-Sarai
#taz #tageszeitung #FDP #Christian #Lindner #Bijan #Djir-Sarai
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Kämpfe im Norden von Syrien: Flammt der Bürgerkrieg wieder auf?

Dschihadisten gegen Regierungstruppen: Im Norden von Syrien kommt es zu schweren Kämpfen. Assads Truppen bekommen Hilfe von Russland. Eine wichtige Rolle könnte aber die Türkei spielen. Von Anna Osius.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/syrien-kaempfe-112.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Syrien #Aleppo #Bürgerkrieg #Assad
#Syrien #Bürgerkrieg #Assad #Aleppo
HU Art Sound (2)
HU Art Sound (2) • diaspora
Wheel of Fortune
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#WheelofFortune
#wheeloffortune
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taz • mastodon (AP)
Das Ende der Ampelkoalition und der Rücktritt des FDP-Generalsekretärs sind nicht nur strategische Desaster der Partei. Sie sind auch eine kommunikative Schmach. https://taz.de/!6049726
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Marktbericht: DAX geht auf Klettertour

Nach zunächst mauem Start hat der DAX im Gefolge noch deutlich zugelegt. Allen politischen und wirtschaftlichen Sorgen zum Trotz nimmt der Leitindex wieder sein Rekordhoch ins Visier.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-dow-inflation-geldanlage-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Finanzen #EZB #Leitzins #Verbraucherpreise
#Finanzen #Dax #EZB #Verbraucherpreise #Leitzins #Marktbericht
HU Art Sound (2)
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For what...
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https://x.com/IAmSophiaNelson/status/1861787906009874432
#quote by Sophia A. #Nelson #MAGA #forwhat
#quote #maga #Nelson #forwhat
HU Art Sound (2)
HU Art Sound (2) • diaspora
Grievance Grifters
Image/photo
#cartoon by Monte #Wolverton
#cartoon #Wolverton
HU Art Sound (2)
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The MSM is in awe of the orange guy
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#cartoon by Jeff #Stahler
#cartoon #Stahler
HU Art Sound (2)
HU Art Sound (2) • diaspora
Inside the cabinet
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#cartoon by Chris #Britt
#cartoon #Britt
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Unterhalt für Trennungskinder steigt 2025 kaum

Nach der Düsseldorfer Tabelle richtet sich bundesweit der Unterhalt, der Trennungskindern zusteht. Im kommenden Jahr stagnieren die Bedarfssätze nahezu. Eine Ausnahme gibt es bei den Studierenden.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/duesseldorfer-tabelle-110.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#DüsseldorferTabelle #Unterhalt
#Unterhalt #dusseldorfertabelle
taz
taz • diaspora
Kinderbetreuung in der DDR

„Alle haben funktioniert“


Von Alexander Teske

Mit sieben Monaten kommt unser Autor in eine Wochenkrippe: totale staatliche Betreuung rund um die Uhr. Seine Suche nach Erinnerung ist schmerzhaft.

#taz #tageszeitung #DDR #SED-Diktatur #Repression #Betreuung #Kinder #Krippe
#Kinder #ddr #taz #tageszeitung #Krippe #Betreuung #repression #SED-Diktatur
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Kent Paint
Kent Paint • diaspora
cssr: meine mama hatte berufsverbot und ging putzen, ich erinnere mich an nasse steinböden... emigration war erfolgreich, deshalb habe ich auch kein umerziehungslager erlebt... glück gehabt.
was mich fröstelt: bei derzeitigem ausbau von rechtsanspruch auf betreuungsplätze wird es den mittellosen müttern so ergehen, dass sie, obwohl sie gerne evtl. bis 3od.4 jahre ihre kinder gerne betruen würden, nicht gewährt werden (wetten?), denn dann gelten sie ja nicht mehr als "arbeitswillig"/kooperativ und die gelder werden ihnen gestrichen werden. heißt: nur die bessergestellten, oder gut ausgestatteten (mit ehemannverdiener und verwandschaft) werden ihre kinder noch daheim haben können.
Kent Paint
Kent Paint • diaspora
hihi ja, hoffentlich haben wir auch bald solche wiki-artikel über das dreigliedrige schulsystem... entwicklungsbiologisch ist das für die entwicklung der kinder auch nicht zuträglich. aber hey, wir erleben das wohl nicht mehr D;
taz
taz • mastodon (AP)
Eine Fachzeitschrift zieht nach Protest der Chemieindustrie eine Analyse wegen angeblich falsch interpretierter Daten zurück. Das stößt auf Kritik. https://taz.de/!6049167
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Nahost-Liveblog: ++ Israel greift Hisbollah trotz Waffenruhe an ++

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben im Südlibanon eine fahrbare Raketenabschussrampe der Hisbollah angegriffen. Im Westjordanland hat ein Angreifer das Feuer auf einen Bus eröffnet. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-freitag-208.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Nahost #Liveblog
#israel #Nahost #Liveblog
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Britische Abgeordnete stimmen in erster Lesung für Sterbehilfe

Sollen todkranke Menschen Hilfe bekommen können, um ihr Leben zu beenden? Das Unterhaus des britischen Parlaments hat sich in erster Lesung dafür ausgesprochen. Die Pläne sind hoch umstritten, die Regierung gespalten.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/grossbritannien-sterbehilfe-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Großbritannien #Sterbehilfe
#Großbritannien #Sterbehilfe
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
VW lehnt Einsparkonzept von IG Metall und Betriebsrat ab

Die Volkswagen-Führung lehnt das Zukunftskonzept der Arbeitnehmerseite zur Konsolidierung des Konzerns ab. Eine ausreichende Entlastung sei "nicht feststellbar", hieß es zur Begründung.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/vw-volkwagen-zukunftskonzept-ig-metall-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#VW #Volkwagen #IGMetall #Zukunftskonzept
#VW #IGMetall #Volkwagen #zukunftskonzept
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Zentralratspräsident Schuster warnt vor AfD und BSW

"Einfache, populistische Aussagen" ohne realisierbare Lösungsvorschläge: Mit deutlichen Worten zieht der Präsident des Zentralrats der Juden Parallelen zwischen AfD und BSW. Deren Wahlerfolge könnten jüdisches Leben in Deutschland gefährden.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/schuster-afd-bsw-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#ZentralratderJuden #AfD #BSW #JosefSchuster
#AfD #ZentralratderJuden #JosefSchuster #BSW
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Reaktionen auf FDP-Papier: Scholz sieht sich bestätigt

Das detaillierte Drehbuch der FDP für den Ausstieg aus der Ampel lässt die Wogen der Empörung hoch schlagen. Kritik kommt von SPD und Grünen, aus der CDU und auch aus den eigenen Reihen. Der Druck auf FDP-Chef Linder wächst.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-ampelaus-dday-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#FDP #Bundestagswahl2025 #Ampelkoalition
#FDP #Ampelkoalition #bundestagswahl2025
taz
taz • mastodon (AP)
Die Besetzung des Ex-Kaufhauses in Berlin-Mitte durch Mit­ar­bei­te­nde der Landesbibliothek ist sympathisch. Aber es fehlt die radikale Perspektive. https://taz.de/!6053699
taz
taz • mastodon (AP)
Die Bahn bietet rund um Weihnachten mehr Sitzplätze an. Mit dem Fahrplanwechsel werden internationale Verbindungen ausgebaut. Doch die Preise steigen. https://taz.de/!6053749
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Liveblog: ++ Selenskyj ernennt neuen Chef für Landstreitkräfte ++

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat nach nur neun Monaten erneut den Chef der Landstreitkräfte ausgewechselt. Die Ukraine erhielt nach eigenen Angaben die Leichen von mehr als 500 Soldaten von Russland. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-freitag-458.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine
#ukraine #Liveblog
BeatclubFC
BeatclubFC • diaspora
#politik #wirtschaft #kapitalismus #klassenkampf #cdu #austerität #faschismus

Die rezessiven Züge der deutschen Wirtschaftsleistung durch die zu geringe Nachfrage, gekoppelt mit dem Fachkräftemangel und der Arbeitslosigkeit von 6 Prozent, machen deutlich, worum es bei der Opposition der CDU gegen das Bürgergeld tatsächlich geht. Anstatt etwas für die schwächelnde Wirtschaft und ihre strukturellen Probleme zu tun, indem der Absatz gestärkt wird – was bedeuten würde, die Nachfrage zu stärken, indem das Lohnniveau angehoben wird –, geht es der CDU darum, die bestehenden Machtverhältnisse zu sichern. Arbeitslosigkeit und Armut werden gezielt als Drohkulisse aufrechterhalten, damit das Kapital die Kontrolle behält, ungeachtet der tatsächlichen Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt. [...] der Zusammenhang zwischen Austerität und erstarkendem Faschismus ist weitreichend belegt. Dabei sollten wir Kaleckis Abschlussworte im Blick behalten: »Der Kampf der progressiven Kräfte für Vollbeschäftigung ist zur selben Zeit ein Mittel, um das Wiederaufleben des Faschismus zu verhindern.«

#Politik #Wirtschaft #CDU #Faschismus #kapitalismus #Klassenkampf #Austerität
messidor_
messidor_ • diaspora
»Der Kampf der progressiven Kräfte für Vollbeschäftigung ist zur selben Zeit ein Mittel, um das Wiederaufleben des Faschismus zu verhindern.«
Achso, jetzt kämpfen die "progressiven Kräfte" auch noch für den Kapitalismus: gemeinsam mit dem Kapital sind wir stark??? Kreativität im Klassenkampf....statt Abschaffung der Lohnarbeit jetzt Kampf um Vollbeschäftigung.

"Der Regen fließt eben herunter
und fließt eben nicht hinauf"
b.b.
Verbesserungsvorschläge, die den Begriff der Sache nicht treffen, sind einfach eine Dummheit!
taz
taz • diaspora
AfD gegen freie Berichterstattung

Ihr Kampf


Von Gareth Joswig

Bei einem Parteitag in Bayern hat die AfD Jour­na­lis­t*in­nen von Security bewachen lassen. Die Rechtsradikalen rüsten gegen die Pressefreiheit auf.

Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
Schwerpunkt: Pressefreiheit

#taz #tageszeitung #Parteitag #Feinde #der #Pressefreiheit
#taz #tageszeitung #Pressefreiheit #Parteitag #Der #Feinde
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Entwurf für AfD-Wahlprogramm: Raus aus der EU und dem Euro

Die AfD hat einen Entwurf für das Wahlprogramm vorgelegt. Sie will raus aus der jetzigen EU, den Euro abschaffen und Abtreibungen nur in Ausnahmefällen erlauben. Im Januar wird das Programm beschlossen. Von G. Halasz und J. Kurz.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/afd-wahlprogramm-106.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AfD #Bundestagswahl #Wahlprogramm
#AfD #Bundestagswahl #Wahlprogramm
taz
taz • mastodon (AP)
Ursula von der Leyen hat sich eine rechtsoffene Kommission zusammengestellt, im Parlament droht ihr keine linke Mehrheit mehr. Trotzdem steckt die EU fest. https://taz.de/!6049652
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Warum Tschechien setzt wieder auf russisches Gas setzt

Tschechien sieht sich als großer Unterstützer der Ukraine. Doch das Land kauft wieder verstärkt russisches Gas - und füllt damit Putins Kriegskasse. Aus Prag heißt es, deutsche Transitgebühren seien schuld. Von M. Allweiss.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/tschechien-russisches-gas-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Tschechien #Russland #Gas
#Russland #Gas #Tschechien
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
"D-Day"-Affäre: "Keine besinnlichen Weihnachten für die FDP"

Ein veröffentlichtes Papier, zwei Rücktritte und die Frage: Schädigt die "D-Day-Affäre" auch FDP-Chef Lindner? Politikwissenschaftlerin Münch erklärt, warum der Vorgang für ihn glimpflich ausgehen könnte.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-dday-ampel-aus-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Interview
#Interview
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Marktbericht: DAX auf hohem Niveau

Der DAX bleibt am Nachmittag weiter im Plus und steuert damit auf einen moderaten Wochengewinn zu. Stärkeren, saisonal sonst nicht unüblichen Gewinnen, stehen aber politische Hindernisse im Weg.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-dow-inflation-geldanlage-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Finanzen #EZB #Leitzins #Verbraucherpreise
#Finanzen #Dax #EZB #Verbraucherpreise #Leitzins #Marktbericht
taz
taz • mastodon (AP)
Für die jahrelang vergewaltigte Gisèle Pélicot bleibt nach dem Prozess die Bewältigung ihres Traumas. Sie sollte damit nicht allein bleiben. 👉 https://taz.de/Vergewaltigungsprozess-um-Gisele-Pelicot/!6048711/
„Gisèle Pelicot ist mehr. Mehr als eine Ikone, mehr als eine Heldin, mehr als eine Pionierin. Ihr Mut hat einen Preis. Gisèle Pelicot zahlt ihn allein.“<br>taz-Autorin Özge İnan
„Wenn man mich so sieht, denkt man: Diese Frau ist stark. Aber in meinem Inneren ist ein Trümmerfeld.“ Gisèle Pelicot vor Gericht
„Jene, die sich eine übermenschliche Kämpferin wünschen, scheinen den zweiten Teil überhört zu haben. In den vielen aktuellen Huldigungen liest man davon: nichts. Das ist ein Versäumnis. Denn wer vergöttert, entmenschlicht zugleich.“ taz-Autorin Özge İnan
taz
taz • mastodon (AP)
Mit sieben Monaten kommt unser Autor in eine Wochenkrippe: totale staatliche Betreuung rund um die Uhr. Seine Suche nach Erinnerung ist schmerzhaft. https://taz.de/!6048715
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Deutsche Bahn darf Verluste bei Cargo nicht mehr ausgleichen

Der Güterverkehr der Bahn steht nach einer Entscheidung der EU-Kommission vor dem größten Einschnitt seiner Geschichte und muss schnell profitabel werden. Künftig darf der Konzern die Verluste von DB Cargo nicht mehr ausgleichen.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/db-cargo-deutsche-bahn-gueterverkehr-tochter-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#DeutscheBahn #DBCargo #Güterverkehr
#DeutscheBahn #Güterverkehr #DBCargo
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Beweise gegen Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro wegen Putschversuch

Der Bericht der Bundespolizei ist offenbar eindeutig: Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro soll aktiv mitgewirkt haben an einem Putschversuch gegen seinen Amtsnachfolger Lula. Sogar dessen Ermordung soll geplant worden sein. Von Anne Herrberg.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/brasilien-bolsonaro-156.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Brasilien #Bolsonaro
#Brasilien #bolsonaro
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Landesweiter Streik in Italien gegen Haushaltspläne der Regierung

Schulen, Kliniken, Nahverkehr: In Italien hat ein landesweiter Streik Teile des öffentlichen Lebens lahmgelegt. Die Gewerkschaften protestieren gegen den Sparkurs der Regierung von Ministerpräsidentin Meloni.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/italien-streik-meloni-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Italien #Streik #Meloni
#Streik #Italien #Meloni
taz
taz • mastodon (AP)
Iran entwickle chemische Waffen und statte wohl die Hisbollah damit aus, sagt der israelische Diplomat Nadav Eshcar. Das Regime strebe nach der Atombombe. https://taz.de/!6049674
taz
taz • mastodon (AP)
Bei einem Parteitag in Bayern hat die AfD Jour­na­lis­t:in­nen von Security bewachen lassen. Die Rechtsradikalen rüsten gegen die Pressefreiheit auf. https://taz.de/!6049634
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Zermürbendes Warten auf Anerkennung für ukrainische Ärzte

Sie sind zum Teil schon seit Jahren in Deutschland und dürfen trotzdem noch nicht arbeiten: Viele ukrainische Ärztinnen und Ärzte warten immer noch auf die Anerkennung ihrer Approbation. Dabei ist der Bedarf groß. Von Maike König.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/aerzte-ukraine-anerkennung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ärzte #Ukraine
#ukraine #Ärzte
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tagesschau • mastodon (AP)
Inflation zu Weihnachten: Frohes Fest - teures Fest?

Nach Jahren hoher Inflation scheint klar: Auch Weihnachten wird kostspieliger. Wie kräftig sind die Preise für Schokolade, Tannenbäume, Kerzen oder Adventskalender tatsächlich gestiegen? Von Michael Houben.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/weihnachten-inflation-preise-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Inflation #Preise #Weihnachten #Schokolade #Weihnachtsbaum #Kerzen
#Weihnachten #Schokolade #Inflation #Preise #Weihnachtsbaum #Kerzen
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tagesschau • mastodon (AP)
Rheinmetall baut Munitionsfabrik in Litauen

Schon seit zwei Jahren betreibt Rheinmetall in Litauen ein Wartungszentrum. Nun will der Rüstungskonzern auch eine Munitionsfabrik in dem Baltenstaat bauen. Der Deal mit der Regierung ist unterzeichnet.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/rheinmetall-fabrik-litauen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Rheinmetall #Munitionsfabrik #Litauen #Rüstungsbranche
#Litauen #Rheinmetall #Munitionsfabrik #rustungsbranche
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tagesschau • mastodon (AP)
Griechenland: Aufschwung mit Makel

Nach den Jahren der Finanzkrise wächst Griechenlands Wirtschaft stetig. Trotzdem sind immer mehr Menschen im Land unzufrieden mit der Regierung. Warum kommt bei vielen vom Aufschwung wenig an? Von Moritz Pompl.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/griechenland-aufschwung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Griechenland #Mitsotakis
#Griechenland #Mitsotakis
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tagesschau • mastodon (AP)
Wetterbilanz: Auch der Herbst 2024 war zu warm

Der Herbst in Deutschland ist Meteorologen zufolge zum 14. Mal in Folge zu warm gewesen. Laut Deutschem Wetterdienst reiht er sich als der fünftwärmste seit Beginn der Wetteraufzeichnungen ein.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/wetterbilanz-herbst-zu-warm-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#DeutscherWetterdienst #Herbst #Bilanz
#Bilanz #DeutscherWetterdienst #Herbst
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