Niederländisches Gericht stoppt umstrittene Gasbohrung vor Borkum
Das höchste Gericht der Niederlande hat einen vorläufigen Baustopp für eine Gasbohrung nahe der ostfriesischen Insel Borkum erlassen. Zuvor hatte Greenpeace auf der Bohrplattform, die sich auf niederländischem Gebiet befinden, protestiert.
Hochwasser-Liveblog: ++ Frau harrt 52 Stunden in Baumkrone aus ++
Eine 32-Jährige ist in Bayern nach rund zweieinhalb Tagen aus einem Baum gerettet worden. Passau hat wegen der hohen Pegelstände der Flüsse Donau und Inn den Katastrophenfall ausgerufen. Die Entwicklungen im Liveblog.
Nach dem Attentat von Mannheim wird die Gewalt dem „Fremden“ zugeschrieben. Dabei sind die meisten Afghan*innen selbst genau davor geflüchtet. 🔗 http://www.taz.de/!6011704
Theologe Jürgen Moltmann im Alter von 98 Jahren gestorben
Im Alter von 98 Jahren ist der evangelische Theologe Jürgen Moltmann gestorben. Schriften wie "Theologie der Hoffnung" machten ihn weit über die Grenzen Deutschlands hinaus bekannt. Ein Nachruf von Ulrich Pick.
Welche EU-Staaten beim Wirtschaftswachstum vorn liegen
Deutschlands Konjunkturschwäche belastet die Europäische Union. Doch längst nicht die gesamte EU lahmt wirtschaftlich. Manche Länder und Regionen schaffen ein relativ gutes Wachstum. Von Ulrich Ueckerseifer.
Wegen ein paar Social-Media-Likes ist die Präsidentin der Berliner TU in Kritik geraten. Dahinter stecken vor allem rückwärtsgewandte Akteure.http://www.taz.de/!6011705/
💸 Kritik an Ausgaben des Bundes: Millionen für Microsoft - Die Ausgaben des Bundes für Software-Lizenzen und IT-Dienstleistungen steigen. von #SvenjaBergt : taz.de/Kritik-an-Ausgaben-des-…
"(...) Bundesministerien und zugehörigen Behörden haben im vergangenen Jahr erstmals mehr als 1 Milliarde Euro für Software-Lizenzen und IT-Dienstleistungen gezahlt – davon 197,7 Millionen Euro an Microsoft (...)
SPD, Grüne und FDP haben eigentlich in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass Aufträge für Software „in der Regel als #OpenSource beauftragt“ werden. Denn der verbreitete Einsatz von Microsoft-Produkten steht schon lange in der Kritik. Bereits 2019 stellte eine Studie im Auftrag des Innenministeriums eine Abhängigkeit der Bundesverwaltung von wenigen Software-Anbietern fest"
Der DAX löst sich am Nachmittag etwas von seinen Tiefständen, bleibt dabei aber in der Verlustzone. Zins- und Konjunktursorgen haben zuletzt zugenommen, was die Anleger verunsichert.
Nach der Messerattacke von Mannheim übernimmt die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen. Über Abschiebungen ist eine neue Debatte entbrannt.http://www.taz.de/!6015243/
Die Pegelstände in Bayern steigen mancherorts weiter an, besonders entlang der Donau. In Baden-Württemberg hingegen entspannt sich die Lage. Erste Forderungen nach finanzieller Unterstützung vom Bund werden laut.
Nach dem Angriff von Mannheim herrscht Bestürzung über den Tod eines Polizisten. Die Politik fordert mehr Härte bei Abschiebungen und Islamismus.http://www.taz.de/!6011650/
Das Verteidigungsministerium will mehr Artilleriemunition kaufen als bislang geplant. Der Vertrag mit der Rüstungsschmiede Rheinmetall soll deutlich aufgestockt werden. Das erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio aus Ministeriumskreisen.
Bremen steht im Fokus russischer Geheimdienstaktivitäten, warnt der Verfassungsschutz. Es geht um Industriespionage und Sabotage.http://www.taz.de/!6014208/
EU genehmigt Milliardenhilfen für Energiekonzern in Ostdeutschland
An den Stromerzeuger LEAG können 1,75 Milliarden Euro an Staatsgelder fließen. Die EU hat keine Einwände gegen die Ausgleichszahlungen des Bundes. Damit soll der Kohleausstieg in Ostdeutschland bis 2038 abgefedert werden.
Zuletzt hatten Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung gezeigt, wie lukrativ das Geschäft mit Zahnspangen ist. Die Daten einer Krankenkasse zeigen nun, dass Mädchen häufiger eine Zahnspange bekommen als Jungen - womöglich zu oft.
"Seit 1968 hat diese Gesellschaft viel zu oft versucht, in Zusammenhängen zu denken. Wenn das heute noch en vogue wäre, würde man sich vielleicht fragen, ob es ein Zufall ist, dass der dümmstmögliche Rassismus von der gutbetuchten Hugo-Fraktion zur Schau gestellt wird. Menschen, die sich im öffentlichen Dialog gerne weltoffen geben, aber genau wissen, in welche Waldorfschulen sie ihre Kinder geben müssen, wenn es dort genauso ausländerfrei zugehen soll wie beim Reitunterricht."
Nach den Überschwemmungen geht es vor allem um Unterstützung für die Betroffenen. Langfristig hilft aber nur eins: effektiver Klimaschutz. http://www.taz.de/!6015270/
Der Hungerstreikende Wolli ist in lebensbedrohlichem Zustand. Die Letzte Generation hat heute an der Fassade des Willy-Brandt-Hauses an Olaf Scholz appelliert. 👉 https://taz.de/Klima-Hungerstreik/!6015262/
Weitere Durchsuchung bei Reichsbürgern der "Gruppe Reuß"
Der Prozess gegen die "Gruppe Reuß" läuft bereits - nun hat die Polizei erneut Objekte durchsuchen lassen. Es geht dabei um ein Ehepaar, das die sogenannten Reichsbürger unterstützt haben soll. Von Holger Schmidt.
Das Einreiseverbot für den österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner ist voraussichtlich rechtswidrig. Das entschied ein Gericht in Potsdam.http://www.taz.de/!6015236/
Der Fonds Darstellende Künste geht mit einem Programm aus Kultur, Aktion und Debatte auf Tour. In Leipzig übte man sich in der Kunst des Streitens.http://www.taz.de/!6014364/
Grünen-Spitzenkandidatin Reintke: "Europa seit Geburt in mir"
Terry Reintke ist eine Politveteranin: Mittlerweile ist sie Listenerste der Grünen für die Europawahl, Fraktionschefin im EU-Parlament - und Kandidatin für die Kommissionspräsidentschaft. Von Thomas Spickhofen.
Ukraine-Liveblog: ++ Ukraine will Hilfe bei Luftverteidigung ++
Der ukrainische Botschafter Makeiev hat westliche Hilfe bei der Luftverteidigung gefordert. Vize-Kanzler Habeck hätte sich den Kurswechsel der Regierung zum Waffeneinsatz auf Ziele in Russland früher gewünscht. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Union will Atomausstieg in U-Ausschuss aufarbeiten
Seit 2023 sind alle AKW in Deutschland abgeschaltet. Hätten die Kraftwerke auch länger laufen können? Diese Frage will die Union in einem U-Ausschuss aufarbeiten. Sie unterstellt den Grünen, Parteipolitik gemacht zu haben.
Jeder Fünfte wünscht sich eine weißere EM-Mannschaft. Die Studie, die das belegt, steht in der Kritik. Dabei verdeutlicht sie Rassismus unter Fans.http://www.taz.de/!6011761/
Verkehrsminister Wissing setzt auf Seilbahnen in Städten
Erst Bus, dann Bahn und danach eine Seilbahn-Fahrt - das ist die Vision von Verkehrsminister Wissing für den Nahverkehr in Städten. Auf dem Cable-Car-World-Kongress wird diskutiert, ob damit Lücken im Angebot geschlossen werden können. Von S. Dörr.
Verbraucherschützer fordern mehr Schutz vor Überschuldung
Angesichts der boomenden Nachfrage nach Ratenkrediten dringen Verbraucherschützer auf einen besseren Schutz vor Überschuldung. Kreditgeber sollten ihren Kunden etwa in finanziellen Notlagen flexible Rückzahlungskonditionen anbieten.
Bei der Europawahl entscheidet sich, ob die EU noch weniger Naturschutz von den Landwirten verlangen wird. Viele Bauern würden das begrüßen.http://www.taz.de/!6012521/
Marktbericht: Unsicherheit drückt den DAX tief ins Minus
Schwache Vorgaben von der Wall Street und die unsichere konjunkturelle Lage in den USA zwingen die Anleger zum Rückzug. Selbst die Aussicht auf eine EZB-Zinssenkung vermag die Stimmung nicht zu heben.
Die Bundesregierung ging davon aus, dass Deutschland seine Klimaziele bis 2030 einhält. Das wird schwierig, sagt ein Expertengremium.http://www.taz.de/!6011750/
Kommentar zum Hochwasser: Gummistiefel-Politik statt Klimaschutz
Wenn das Wasser steigt, sind sie schnell zur Stelle - die Politiker in Gummistiefeln. Sabine Henkel findet diese Auftritte erbärmlich - denn sie wären nicht nötig, wenn mehr für den Klima- und Hochwasserschutz getan würde.
Olaf Scholz reist durch die Flutgebiete und zeigt sich betroffen. Aber seine Regierung blockiert die einzige Maßnahme, die den Menschen wirklich hilft.http://www.taz.de/!6011670/
Vize-Kanzler Habeck hätte sich den Kurswechsel der Regierung zum Waffeneinsatz auf russische Ziele früher gewünscht. Das Verteidigungsministerium bestellt offenbar mehr Munition bei Rheinmetall. Alle Entwicklungen im Liveblog.