Warum eine Neuwahl in Deutschland anders läuft als in Frankreich
Frankreichs Präsident Macron hat nach der Europawahl eine Neuwahl zum französischen Parlament angeordnet. In Deutschland sind die verfassungsrechtlichen Hürden dafür höher. Von Frank Bräutigam
Bayerns Ministerpräsident Söder will vorgezogene Neuwahlen wie in Frankreich. Özdemir kritisiert grüne Migrationspolitik. Gabriel attackiert die SPD-Spitze. http://www.taz.de/!6016555/
Massaker von Oradour: "Ein Symbol des unbestraften Verbrechens"
80 Jahre ist es her, dass eine SS-Division im französischen Oradour 643 Einwohner massakrierte. Kaum einer der Täter wurde bestraft. Umso wichtiger ist für die Nachkommen der Besuch des Bundespräsidenten am Jahrestag. Von S. Markert.
Krah nicht Teil der neuen AfD-Delegation im Europaparlament
Der AfD-Politiker Krah wird nicht Teil der künftigen AfD-Delegation im Europaparlament sein. Die neu gewählten Abgeordneten stimmten bei ihrer konstituierenden Sitzung für einen Antrag, Krah nicht aufzunehmen.
Europawahl in Ungarn: Erfolg für Opposition - Orban mit Verlusten
Bei der Europawahl in Ungarn zeichnet sich ein überraschendes Ergebnis ab. Ministerpräsident Orban erhält zwar die meisten Stimmen, sein Konkurrent Magyar schneidet jedoch deutlich besser als gedacht ab. Von Silke Hahne.
Die europäische Idee lebt auch jenseits der EU-Grenzen. Georgien und die Ukraine schauen besorgt auf den wachsenden Nationalismus der Mitglieder.http://www.taz.de/!6013114/
Der Wahlkreis 11 (Gorbitz bis Cossebaude) ist auch weiterhin mit nur 4 Stadträt:innen im Stadtrat unterrepräsentiert (2 AfD, 1 CDU, 1 Team-Zastrow). WK 10 hat insgesamt 5 Mandate (1 GRÜNE, 1 AfD, 1 CDU, 1 LINKE, 1 FDP)
Im SBR Cotta werden wir vermutlich von 4 auf 3 schrumpfen (die Sitzverteilung ist aktuell noch nicht online). Und ziehen dann in der Reihenfolge Nicole Groß-Hepke , Ina Partzsch und ich ein.
Das werden bittere 5 Jahre. Wir werden trotzdem GRÜNE Akzente setzen, wo immer es geht.
Es sind keine guten Ergebnisse. Und es besteht kein Grund, sie schönzureden, wie dies die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen noch am Wahlabend in Brüssel versucht hat. 👉 https://taz.de/!6016548/
Mit einer vagen Formulierung bringt der Wirtschaftsminister eine „Pause“ des Lieferkettengesetzes ins Spiel. Knicken die Grünen schon wieder ein?http://www.taz.de/!6013182/
Ukraine-Liveblog: ++ 90 Teilnehmer bei Schweizer Friedenskonferenz ++
90 Staaten haben bislang ihre Teilnahme an der Friedenskonferenz in der Schweiz zugesagt. Die Ukraine widerspricht Darstellungen, nach denen das Grenzdorf Ryschiwka eingenommen worden sein soll. Die Entwicklungen im Liveblog.
Immer mehr Kohlendioxid kommt in die Atmosphäre. Die Verschmutzung durch fossile Brennstoffe nehme zu wie Müll in einer Mülldeponie, so ein Experte.http://www.taz.de/!6013137/
Europawahl-Liveblog: ++ Weber fordert Unterstützung für von der Leyen ++
EVP-Chef Weber hat Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron aufgefordert, eine zweite Amtszeit von der Leyens als EU-Kommissionschefin zu unterstützen. In Polen hat die Bürgerkoalition unter Regierungschef Tusk gewonnen. Alle Entwicklungen im Liveblog.
In einem Dorf in Sudans Kornkammer Gezira soll die RSF-Miliz über 200 Menschen getötet haben. Hilfswerke warnen derweil vor einer schweren Hungersnot.http://www.taz.de/!6013092/
Marktbericht: DAX startet schwach nach der EU-Wahl
Nach der EU-Wahl nimmt das Absinken am Aktienmarkt Fahrt auf. Zum einen belastet die Unsicherheit über die Bedeutung des Wahlergebnisses, zum anderen steht noch der Fed-Zinsentscheid in dieser Woche an.
Zumindest bei den Landratswahlen blieb Thüringen die blaue Welle erspart. Der höchste Stimmanteil und die meisten Ämter gingen an die CDU. 👉 https://taz.de/!6016544/
Nahost-Liveblog: ++ USA beantragen Abstimmung über Waffenruhe ++
Die USA haben eine Abstimmung im Sicherheitsrat über den Plan für eine Waffenruhe zwischen Israel und der islamistischen Hamas beantragt. Die Vereinten Nationen setzen die Seehilfe für Gaza wegen Sicherheitsbedenken aus. Die Entwicklungen im Liveblog.
Dass Frankreichs Präsident Macron das Parlament auflöst und Neuwahlen ausruft, zeugt von Realitätsverlust, meint Julia Borutta. Dass er offenbar glaube, die Verhältnisse könnten sich plötzlich ändern, sei gefährlich für das ganze Land.
Neben der Europawahl fanden in acht Bundesländern auch Kommunalwahlen statt. Zwar stehen endgültige Ergebnisse noch nicht fest, doch schon jetzt ist klar: Im Osten gelingt der AfD gleich mehrfach der Sprung an die Spitze.
Gantz verlässt israelisches Kriegskabinett und fordert Neuwahlen
Weil Premier Netanyahu immer noch keine Nachkriegsstrategie für den Gazastreifen vorgelegt hat, verlässt Minister Gantz das israelische Kriegskabinett. Die politischen Auswirkungen sind noch unklar. Von J.-C. Kitzler.
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ feiert bei der Europawahl seinen ersten Etappensieg. Im Osten landet es sogar auf dem dritten Platz. http://www.taz.de/!6016550/
Kann ein erfolgreiches Spiel der Nationalmannschaft die Börsenkurse nach oben treiben? Experten wollen einen Zusammenhang erkannt haben zwischen guten Spielergebnissen und einem Aufwärtstrend des Aktienmarkts. Von S. Schreiber.
Gewinner und Verlierer: Vier Lehren aus der Europawahl
Auch wenn die politische Mitte die Mehrheit behält - die Verhältnisse im EU-Parlament haben sich teils deutlich verändert, vor allem bei den Grünen und am rechten Rand. Was folgt daraus? Eine Analyse von Helga Schmidt.
Desaströses EU-Ergebnis: Scholz ist innenpolitisch angezählt, Macron ruft Neuwahlen in Frankreich aus, die Italienerin Meloni ist auf dem Vormarsch. http://www.taz.de/!6016548/
Der DAX dürfte schwach in die neue Handelswoche starten. Die Investoren warten bereits auf den Zinsentscheid der Fed am Mittwoch, der Ausgang der EU-Wahl dürfte zunächst nur eine geringe Rolle spielen.
Die konservative Nea Dimokratia hat laut Premierminister Mitsotakis ihr Ziel verfehlt. Die rechte Partei EL konnte ihr Ergebnis verdoppeln. http://www.taz.de/!6016546/
Nach Katastrophen sind Menschen gut darin, aufzuräumen und weiterzumachen - aber nicht so gut darin, das zu tun, was uns vor den nächsten Katastrophen schützen könnte. 11KM mit einer Analyse zum Umgang mit der Klimakrise.
Das rechte Lager erlebt den vermuteten Aufschwung. Ursula von der Leyen sieht den Sieg bei den Konservativen und setzt auf eine Bastion gegen Rechts. http://www.taz.de/!6016545/
Europawahl: Union und AfD feiern, Verluste bei Ampel-Parteien
Bei der Europawahl ist die Union mit Abstand die stärkste Kraft geworden. Das vorläufige Ergebnis sieht die AfD mit deutlichen Zugewinnen auf Platz zwei. Verluste in der Ampelkoalition mussten vor allem die Grünen einstecken.
Analyse zur Europawahl: So viel Denkzettel steckt im Wahlergebnis
Wieso zieht die AfD so viele Wähler an? Warum laufen den Grünen die Jungen weg? Und welche Rolle spielten Scholz und Merz, die auf keinem Wahlzettel standen? Eine Analyse mit Daten von infratest dimap von Holger Schwesinger.
Der Ampel stehen nach der Europawahl unruhige Zeiten bevor
Zwei Parteien trauern, eine atmet erleichtert auf. Für die Ampelkoalition war die Europawahl eine Enttäuschung. Nun wollen sich alle beweisen. Die Haushaltsverhandlungen dürften turbulent werden. Von M. Roedle, T. Handel, F. Jahn.
Macron löst Parlament auf: Frankreich stehen Neuwahlen bevor
Frankreichs Präsident Macron löst nach den Verlusten seiner Allianz bei den Europawahlen das Parlament auf - und geht damit auf eine Forderung des Rassemblement National ein, der die Abstimmung klar gewonnen hatte. Von Cai Rienäcker.
Kommunalwahl: Stichwahl in Thüringen bringt Machtwechsel
Bei den Stichwahlen um Thüringer Landratsposten ist die AfD leer ausgegangen, vor allem CDU und SPD stellen die Landräte. Während in Jena der alte Oberbürgermeister auch der neue ist, gibt es in Erfurt einen Machtwechsel.
Flämische Nationalisten vor Sieg bei belgischer Parlamentswahl
Wieder dürften die flämischen Nationalisten das beste Ergebnis bei der Parlamentswahl in Belgien holen. Auf Platz zwei scheint eine radikal rechte Partei zu landen. Noch-Regierungschef De Croo kündigte unter Tränen seinen Rücktritt an.
Volt und Co.: Kleine Parteien feiern Erfolge bei Europawahl
Kuriose Namen, auffällige Wahlwerbung - kleinere Parteien werden häufig belächelt. Bei der Europawahl konnten sie aber auf sich aufmerksam machen. Vor allem Jüngere zieht es zu Volt, Tierschutzpartei und Co.
Die Grünen schmieren bei der Europawahl ab. Ein Grund: Unzufriedenheit mit der Ampel. Aber auch das Thema Klimaschutz rutschte in den Hintergrund. http://www.taz.de/!6015292/
Gegen EU-Trend: Grüne und Linke legen im Norden zu
Bei der Europawahl triumphieren in vielen Ländern rechte Parteien. Anders in Schweden und Finnland: Dort gewinnen Grüne und Linke Stimmen dazu. Rechtsaußen-Parteien sinken in der Wählergunst.
Liveblog zur Europawahl: ++ Melonis Partei liegt in Italien vorn ++
Italiens rechte Ministerpräsidentin Meloni hat sich laut Prognosen bei der Europawahl durchgesetzt. SPD-Generalsekretär Kühnert stellt in der ARD-Sendung Caren Miosga Bedingungen für die Wiederwahl von der Leyens. Der Liveblog zur Europawahl.
Interaktive Karte: Ergebnisse der Europawahl in den EU-Staaten
Wie haben die Wählenden in den anderen EU-Staaten abgestimmt? Wer liegt in welchem Land vorn? Ein Überblick mit Trends, Hochrechnungen und Ergebnissen.
Im SBR Cotta werden wir vermutlich von 4 auf 3 schrumpfen (die Sitzverteilung ist aktuell noch nicht online). Und ziehen dann in der Reihenfolge Nicole Groß-Hepke , Ina Partzsch und ich ein.
Das werden bittere 5 Jahre. Wir werden trotzdem GRÜNE Akzente setzen, wo immer es geht.