Kommentar zu Compact-Entscheidung: Faeser hat gespielt und verloren
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Magazins Compact gekippt. Eine herbe Niederlage für Innenministerin Faeser. Ein Gutes hat die ganze Sache aber, meint Claudia Kornmeier, es könnte eine Grundsatzentscheidung geben.
Kritik an Faeser nach vorläufiger Aufhebung von "Compact"-Verbot
Das rechtsextreme Magazin Compact darf weiter erscheinen - zumindest vorerst. Das höchstrichterliche Urteil setzt Innenministerin Faeser unter Druck. Der Vorwurf von Union und FDP: Ihr Haus habe das Verbot nicht sauber begründet.
Die Zeit drängt, eine Lösung fehlt: Noch in dieser Woche wollte die Ampel den Haushalt 2025 an Bundestag und Bundesrat übergeben. Doch eine Finanzierungslücke sorgt weiterhin für Streit. Von Jan-Peter Bartels.
Bundeswehr in Köln-Wahn: Was zum Sabotage-Verdacht bekannt ist
In Köln-Wahn wurde nach auffälligen Wasserwerten eine Kaserne der Luftwaffe abgesperrt. Der Staatsschutz ermittelt wegen einer möglichen Sabotageaktion gegen die Bundeswehr. Was ist passiert? Das Wichtigste im Überblick.
Die RSF-Milizen im sudanesischen Darfur gehen brutal gegen die Zivilbevölkerung vor. Die taz konnte Geflüchtete treffen, die bereit sind, vor internationalen Ermittlern auszusagen. 👉 https://taz.de/!6026950/
Transfergeschichte zwischen West und Ost: Die Schau „Pure Visionen“ in Eisenhüttenstadt erzählt, wie ein Kunststoff die DDR-Wohnwelt mit Farbe flutete. https://taz.de/!6026580
Verfassungsgericht enthebt Thailands Regierungschef des Amtes
Nach nur einem Jahr im Amt muss Thailands Regierungschef Thavisin schon wieder weichen - so entschied es das Verfassungsgericht des Landes. Wer ihm nun nachfolgt: unklar. Von J. Johnston.
Erstmals hat ein Gericht in Uganda einen Kommandanten der „Lord’s Resistance Army“ schuldig gesprochen. Thomas Kwoyelo saß seit 2009 in Haft. https://taz.de/!6030137
Die Erwartung, dass die US-Notenbank ihren Leitzins bald senken und damit die Zinswende nach unten einleiten wird, hat sich heute verfestigt. Der DAX konnte erneut zulegen.
Die International Journalists Association verbindet Exiljournalist:innen aus aller Welt, die von Repressionen betroffen sind. Mit großem Erfolg. https://taz.de/!6026892
Einnahme von Sudscha: Wie der ukrainische Vormarsch in Russland läuft
Vor gut einer Woche haben Soldaten der ukrainischen Armee die Grenze zu Russland überschritten - seitdem wird auf russischem Boden - in der Region Kursk - gekämpft. Derzeit im Fokus: die Kleinstadt Sudscha. Ein Überblick über die Entwicklungen.
Die USA genehmigen den Export von Kampfjets nach Israel und werben um einen Geiseldeal. Ob Verhandlungen am Donnerstag zustande kommen bleibt unklar. https://taz.de/!6030276
Die Vermittlerstaaten hatten Israel und die Hamas zuletzt aufgefordert, die Gespräche über eine Waffenruhe wieder aufzunehmen. Diese sollen offenbar am Donnerstag in Doha starten. Die Hamas will nicht daran teilnehmen.
Der Roman „Die Netanjahus“ erklärt mehr über die Komplexität des Nahostkonflikts als Sachbücher. Er vergrößert die Welt, statt sie zu reduzieren. https://taz.de/!6026900
Die Tarife zum Stromtanken an Ladesäulen sind komplex. Jetzt gibt es erste variable Preise – die sich durchsetzen könnten. Was steckt dahinter? https://taz.de/!6026926
Warum das Compact-Magazin vorerst wieder erscheinen darf
Das Bundesinnenministerium hatte die Compact-Magazin-GmbH und das von ihr herausgegebene Magazin verboten. Compact hatte im Eilverfahren geklagt und nun einen Teilerfolg erzielt. Warum das Magazin vorerst wieder erscheinen darf. Von Max Bauer.
Das DHB-Team um Alfreð Gíslason konnte in Paris zeigen, was diesen Sport so einzigartig macht. Und was Fußball längst verloren hat. https://taz.de/!6027009
Der Bund stellt den Ländern auch in den kommenden Jahren Milliarden zur Verfügung, damit die Betreuung in Kitas besser wird. Wie soll das gelingen? Und was ändert sich konkret? Antworten auf wichtige Fragen. Von Birthe Sönnichsen.
Eigentlich fielen die jüngsten Inflationsdaten aus den USA ganz nach den Wünschen der Anlegerinnen und Anleger aus. Doch zur Stunde lasten Gewinnmitnahmen auf den Märkten.
Im Hluhluwe-iMfolozi-Park töten Wilderer besonders viele Nashörner. Mitarbeiter und Wissenschaftler gehen dagegen vor – mit außergewöhnlichen Mitteln. https://taz.de/!6027801
Sabotageverdacht auch an NATO-Stützpunkt Geilenkirchen
Nach Köln-Wahn ist ein weiterer Standort der Bundeswehr von einem Sabotageverdacht betroffen: Auch der NATO-Stützpunkt Geilenkirchen wurde gesperrt. Medien zufolge werde auch dort eine Trinkwasser-Kontamination geprüft.
Für 36 Milliarden Dollar: Mars will Pringles-Hersteller übernehmen
Am Markt für Snacks und Süßwaren entsteht ein neuer Lebensmittelgigant. Der amerikanische Mars-Konzern hat angekündigt, den Pringles-Hersteller Kellanova für eine Summe von 36 Milliarden Dollar kaufen zu wollen.
Die Bundeswehr wollte verstärkt Wehrmacht-Soldaten in ihr Traditionsgut aufnehmen. Nun reagiert das Verteidigungsministerium auf einen taz-Bericht. https://taz.de/!6030283
Was droht Schulen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im Falle eines AfD-Wahlsieges? Weniger Inklusion, weniger politische Bildung, mehr Verbote. https://taz.de/!6026899
Mehrwertsteuersenkung für Tampons und Binden laut Studie verpufft
Die Mehrwertsteuer auf Binden und Tampons wurde 2020 reduziert, um Frauen finanziell zu entlasten. Eine Studie moniert jetzt gleichzeitige Preiserhöhungen bei Slipeinlagen - diese waren von der Maßnahme ausgenommen.
ARD-Nachrichtentag: Mitmischen! bei der tagesschau
Beim ARD-Nachrichtentag am 19. September dreht sich alles um das Thema Nachrichtenkompetenz. Wie arbeitet die tagesschau? Und wie wird ein Thema zur Nachricht? Antworten liefert das Dialogangebot Mitmischen! bei der tagesschau.
Die Liberalen wollen das Entwicklungsministerium in das Außenressort eingliedern. Das empört Koalitionspartner und Hilfsorganisationen. https://taz.de/!6030238
Der Künstler Banksy ist ein Phantom. Seit über einer Woche sorgen Werke mit Wildtieren von ihm einmal mehr für Aufsehen. Was will er damit sagen? 👉 https://taz.de/!6026931/
Wie deutsche Autos trotz EU-Sanktionen nach Russland kommen
Die EU-Sanktionen verbieten Pkw-Exporte nach Russland. Trotzdem gibt es im dortigen Handel nach Plusminus-Recherchen zuhauf Neuwagen deutscher Marken wie BMW, Mercedes und Volkswagen. Von Andreas Wolter.
Vor mehr als drei Milliarden Jahres gab es großes Wasservorkommen auf dem Mars. Unklar ist, wo dieses Wasser heute ist. Nun gibt es Hinweise auf große Mengen flüssiges Wasser unter der Oberfläche. Von Delia Friess.
Die Taliban wollen seit ihrer erneuten Machtübernahmen einen „wahrhaft islamischen Staat“ errichten. Jetzt vermelden sie angebliche Wirtschaftserfolge.
Nahost-Liveblog: ++ Berlin verurteilt Tempelberg-Besuch von Ben-Gvir ++
Die Bundesregierung hat den Besuch des israelischen Ministers Ben-Gvir auf dem Tempelberg in Jerusalem verurteilt. US-Präsident Biden hofft, dass eine Waffenruhe im Gazastreifen einen Angriff des Iran verhindern könnte. Die Entwicklungen im Liveblog.
Anderes Beispiel könnte Helmut Schmidt sein.