Verfassungsgericht urteilt zu AfD-Klagen über Ausschussvorsitze
Nach dem früher üblichen Zugriffsrecht hätte die AfD-Fraktion im Bundestag drei Vorsitze in Ausschüssen erhalten. Bei den Wahlen fielen die AfD-Kandidaten aber durch. Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht darüber. Von Gigi Deppe.
Südkorea und Japan melden Raketentests durch Nordkorea
Nordkorea hat laut Japan und Südkorea mehrere Raketen in Richtung seiner östlichen Gewässer abgefeuert. Erst vergangene Woche hatte Pjöngjang mehrere Kurzstreckenraketen getestet.
Anklage wegen Sexhandel: Sean "Diddy" Combs bleibt in Haft
Der wegen Erpressung und Sexhandel festgenommene US-Rapper Sean "Diddy" Combs kommt auch gegen Auflagen nicht frei - die Staatsanwaltschaft hält ihn für gefährlich. Wird er schuldig gesprochen, drohen ihm mindestens 15 Jahre Haft.
Lufthansa und Air France setzen Flüge nach Tel Aviv aus
Nach den Pager-Explosionen im Libanon setzt die Lufthansa ihre Flüge nach Tel Aviv und nach Teheran bis einschließlich Donnerstag aus. Air France fliegt im selben Zeitraum Tel Aviv und Beirut nicht mehr an.
Die K-Frage der Union ist entschieden. Markus Söder hadert mit seiner Niederlage, reißt sich aber vorerst zusammen. Was kommt jetzt? https://taz.de/!6034235
Bei mysteriösen Explosionen von Funkempfängern im Libanon wurden offenbar hunderte Menschen verletzt. Der Angriff wird Israel zugeschrieben. https://taz.de/!6037493
Sachsen bleiben krasse Flutschäden erstmal erspart. Die Nachbarstaaten trifft es härter. Ministerpräsident Kretschmer bietet ihnen Hilfe an. https://taz.de/!6037496
Zoltan Glass. Photo liminaire de Wege der Akt Fotografie (Karl Hoffman, Stuttgart, 1955). Le modèle est écrasé par les proportions de la porte de banque devant lequel elle pose. #nsfw
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen stellt ihre neue Wunschkommission vor. Doch einige Kandidat:innen sorgen bereits jetzt für Ärger. https://taz.de/!6034252
I'm sure it will increase the salary of the VP and stock holders . Who gives a shit about customers and their comfort. They will pay and use it anyway.
Gesetze verhindern die Produktion von Impfstoffen im Globalen Süden und machen diese Staaten von Konzernen aus dem Globalen Norden abhängig. [...] Es braucht erhebliche Investitionen und einen echten Technologietransfer aus den reichen Nationen in den Globalen Süden. Dafür ist starker politischer Druck erforderlich, auch im Globalen Norden.
Bezüglich Afrika gibt es sicherlich viel zu tun, die Kritik am Welthandelssystem ist natürlich berechtigt. Aber vor allem Afrika selbst muss etwas tun. Wir sollten ein Interesse daran haben, dass sich die afrikanischen Länder entwickeln. Ich kenne mich aber zu wenig aus.
Ursula von der Leyen stellt sich ein männlich-konservatives Team zusammen. Der Kampf gegen die Erderwärmung dürfte auf der Strecke bleiben. https://taz.de/!6034289
Aber wieso passiert trotz alledem immer noch so wenig in Sachen Klimaschutz? Die nüchterne Tatsache ist, dass Klassenkampf herrscht. Klimaklassenkampf. Solange sich mit fossilen Brennstoffen, Autos und ähnlichem noch gute Gewinne machen lassen, interessieren die Opfer die Mächtigen nicht. Denn es trifft immer zuerst und am härtesten die schwächsten und ärmsten Teile der Bevölkerung. Wer Geld hat, kann sich rechtzeitig in Sicherheit bringen und die Verwüstungen leichter verkraften. Wer ohnehin schon wenig hat, kann ohne fremde Hilfe kaum die Wohnung und gegebenenfalls das eigene Haus wieder in Ordnung bringen. Wer im Alltag auf fremde Hilfe angewiesen ist, kommt in den Fluten um [...] Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, müssen eben die Gefahren kleingeredet, Vorsorge ignoriert und Katastrophenschutz auf Sparflamme gehalten werden. Kostet ja ohnehin nur, ohne Gewinn abzuwerfen. Lieber werden die Steuergelder in Kriegsvorbereitungen investiert.
Nahost-Liveblog: ++ Lufthansa setzt Flüge nach Tel Aviv und Teheran aus ++
Die Lufthansa setzt ab sofort alle Verbindungen von und nach Tel Aviv und Teheran aus. Der EU-Außenbeauftragte warnt nach Explosionen im Libanon vor einer Ausweitung des Krieges in Nahost. Die Entwicklungen im Liveblog.
Die russische Social Design Agency betreibt Desinformation in Deutschland. Eine Betroffene: Janine Wissler. Die Linken-Chefin fordert mehr Gegenwehr. https://taz.de/!6034245
Die Begriffe, mit denen über Migration gesprochen wird, haben meist starke Konnotationen. Historiker Jochen Oltmer über die Tragweite der Sprache. https://taz.de/!6028786
Merz: "Ohne uns und gegen uns soll nicht regiert werden"
Der designierte Unions-Kanzlerkandidat Merz hat im ARD-Interview deutlich gemacht, dass er sich der großen Verantwortung bewusst sei. Mit Blick auf die Bundestagswahl zeigte er sich kämpferisch.
Die Krise bei Intel weckt Hoffnungen auf die freigewordenen zehn Milliarden aus der Haushaltskasse. Richtig wäre, damit das Klimageld zu finanzieren. https://taz.de/!6034286
Kanzlerkandidatur: Ein schmaler Grat für Friedrich Merz
CDU-Chef Merz muss nun die Rolle des Oppositionskandidaten mit der des Kanzlerkandidaten vereinen. Es wird ein schwieriges Abwägen von Kompromissen, Versöhnlichkeit und Machtstreben, analysiert Gabriele Dunkel.
In den Ebenen Bulgariens kann einem der Weg schon einmal lang vorkommen. Sehnsucht nach einem Hotel hat unser Autor trotzdem nicht. https://taz.de/!6037270
Team für zweite Amtszeit: Von der Leyen und die Quadratur des Kreises
Ein rechter Vize, ein neues Verteidigungsressort, verpasste Geschlechterparität: Das Team, das EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen für ihre zweite Amtszeit ernannt hat, sorgt für einige Überraschungen. Von Jakob Mayr.
„Schnell“ und „diskriminierungsfrei“ soll die Bezahlkarte sein, mit der Asylsuchende in Hamburg einkaufen müssen. Doch für Omar ist sie das Gegenteil. https://taz.de/!6034146
Kommt es morgen doch zu einem großen Zinsschritt der amerikanischen Notenbank? Die Spekulation darauf bescherte dem DAX einen freundlichen Tag. An der Wall Street gibt es zu Beginn neue Höchststände.
Der südafrikanische Musiker David Scott alias „The Kiffness“ hat Trumps Schwurbelei über verspeiste Haustiere vertont. Es ist ein Online-Hit. https://taz.de/!6037457
Angeklagter gesteht massenhaften Missbrauch von Ehefrau
Eine 72-jährige Französin wurde mutmaßlich hundertfach von ihrem Ehemann und Dutzenden fremden Männern vergewaltigt. Jetzt hat der Angeklagte vor Gericht ausgesagt - und sich zu seinen Taten bekannt.
Pager-Explosionen im Libanon: Regierung meldet acht Tote und 2.750 Verletzte
Im Libanon sind Funkempfänger Tausender Hisbollah-Milizionäre offenbar gezielt zur Explosion gebracht worden. Laut Regierungsangaben wurden acht Menschen getötet und 2.750 verletzt. Auch Irans Botschafter ist unter den Verletzten.
Junge Technologiefirmen: Deutschen Start-ups fehlt das Kapital
Firmengründer haben es in Deutschland nicht leicht: Lange Genehmigungsverfahren, ein großer Fachkräftemangel und zögerliche Investoren machen es Start-ups schwer. Eine Initiative der Bundesregierung soll ihnen helfen, Geldgeber zu finden. Von Jannik Pentz.
Ingo Potrykus hat selbst Hunger erlebt. Der Biologe entwickelte den Goldenen Reis, der Vitamin-A-Mangel lindern soll. Doch Greenpeace kämpft dagegen. https://taz.de/!6033907
Interaktive Karte: Wo in Deutschland vor Hochwasser gewarnt wird
Für die Hochwassergebiete in Deutschland gelten verschiedene Warnstufen. Eine interaktive Karte zeigt, wie sich die Lage in den betroffenen Regionen entwickelt.
and it's horrible to see all these cars just next to the sea and the people behind :))