Nahost-Liveblog: ++ Guterres warnt vor Flächenbrand im Nahen Osten ++
Nach den jüngsten Angriffen Israels in Beirut hat UN-Generalsekretär Guterres eindringlich vor einer Ausweitung des Konflikts gewarnt. US-Präsident Biden will US-Streitkräfte in Nahost "bei Bedarf anpassen". Die Entwicklungen im Liveblog.
Alterspräsident muss Thüringer Landtag abstimmen lassen
Nach einer chaotischen Landtagssitzung haben Thüringens Verfassungsrichter dem Alterspräsidenten von der AfD eine Art Regel-Korsett verpasst. Für die Fortsetzung der Sitzung am Samstagmorgen gibt das Gericht klare Anweisungen. Von Kolja Schwartz.
Erfolg der Thüringer CDU. Das Landesverfassungsgericht verfügt, dass der AfD-Alterspräsident Anträge zur Geschäftsordnung zulassen muss. https://taz.de/!6039377
Nahost-Liveblog: ++ Erneuter Angriff auf Ziele der Hisbollah in Beirut ++
Nach dem massiven Luftschlag in einem Vorort von Beirut greift Israels Luftwaffe Armeeangaben zufolge erneut in der Gegend an. US-Präsident Biden will US-Streitkräfte in Nahost "bei Bedarf anpassen". Die Entwicklungen im Liveblog.
Während der DAX die Woche schwungvoll abschloss, scheint der Auftrieb an der Wall Street zumindest etwas nachzulassen. Trotzdem erreichte auch der Dow Jones noch ein Rekordhoch.
Viel davon habe ich gestern schon in "Haken dran" verbraten. Ich habe hier aber auch noch mal meine Notizen zur @republica in Hamburg zusammengefasst. #rpHH
Darin gab es zwei gute Punkte: Charlotte Lohmann hat den Begriff "hybride Verschränkung" genutzt - für das Pingpong zwischen Memes und Codes und Inhalten im digitalem Raum auf der einen sowie Ereignissen im realen Leben auf der anderen Seite. Sie kritisiert, dass wir dieses Pingpong in der Debatte noch immer viel zu selten betrachten.
Von Wyn Brodersen stammt außerdem ein bemerkenswert klarer Satz: "Vielleicht sollten wir damit anfangen, dass Reichweite an bestimmte Standards geknüpft wird." Diese Forderung habe ich schon oft gehört (und gestellt) - aber nie in so schöner Klarheit.
Erstens die moralisch-emotionale Sprache: Es lässt sich messen, wie die Reichweite digitaler Inhalte pro aufgeladenem Begriff steigt. Zweitens die Unterscheidung zwischen Eigen- und Fremdgruppe: Problem vieler Debatten seien die Zuschreibungen an Fremdgruppen - so lasse sich unheimlich leicht Abneigung erzeugen. Und drittens Beleidigungen als rhetorische Taktik. Sie seien häufig ein Signal ins eigene Lager. Man spreche Personen damit Glaubwürdigkeit ab und lenke damit vom inhaltlichen Thema ab.
@brodnig hat dafür Gegenstrategien vorgeschlagen - und ich bin mir mit Blick auf das Modell der Polarisierung von Bart Brandsma nicht sicher, ob das allein der richtige Weg ist. @gavinkarlmeier und ich sprechen darüber ausführlich in der aktuellen Episode von "Haken dran". https://hakendran.org/
Tote und Verwüstungen in den USA durch Sturm "Helene"
Mit hohen Windstärken zieht der Sturm "Helene" über den Südosten der USA. In mehreren Bundestaaten gibt es Todesopfer. Trotz Herabstufung gilt der Tropensturm noch immer als lebensbedrohlich.
Zehntausende Menschen fliehen aus dem Südlibanon Richtung Beirut, wo die israelische Armee Luftangriffte ausübt. Über eine Krise, die nie vorbei war. https://taz.de/!6036612
Was für eine Partei wollen die Grünen in Zukunft sein? Der Rücktritt der beiden Vorsitzenden hat Diskussionen ausgelöst. Eine Analyse. https://taz.de/!6036532
Für eine Bahnstrecke soll das Porajmos-Mahnmal in Berlin beschädigt werden. Sinti:zze und Rom:nja rufen für Samstag zur Demo auf. https://taz.de/!6039185
Kristina Dunz vom #RND mit Klartext bei #maischberger: „Die Grünen baden es aus, dass man das Gefühl hat: Man kann diesen Klimawandel irgendwie abwählen. Ein ganz gefährlicher Trugschluss! Und da Sie gerade #Söder erwähnt haben, der irgendwas von Bauernopfer sagt… Das ist so verlogen!“
Israels Ministerpräsident Netanjahu treibt den Krieg zu seinen eigenen Zwecken im Libanon voran. Damit bringt er die Liberalen in die Bredouille. https://taz.de/!6036613
🍅 WIR WERFEN SUPPE AN DIE BRITISCHEN BOTSCHAFT IN BERLIN:
⛓️ DENN heute wurden in Großbritannien die Menschen verurteilt, die Tomatensuppe auf die Glasscheibe eines Gemäldes von Vincent van Gogh geworfen haben.
2 Jahre & 3 Monate Haft für Phoebe und 1 Jahr & 8 Monate Haft für Anna.
Wir sind hier, um zu zeigen, dass die Unterdrückung von friedlichen Klimaaktivist*innen in Großbritannien nicht tolerierbar ist.
Nahost-Liveblog: ++ Netanyahu bricht US-Reise vorzeitig ab ++
Der israelische Ministerpräsident Netanyahu beendet seine US-Reise und kehrt umgehend nach Israel zurück. Libanesische Behörden melden 25 Tote bei erneuten israelischen Luftangriffen. Die Entwicklungen im Liveblog.
Norwegen stuft in Asylregeln Teile der Ukraine als sicher ein
Ukrainer erhalten in Norwegen seit Beginn des russischen Angriffskrieges automatisch Schutz. Nun betrachtet die Regierung in Oslo westliche Gebiete der Ukraine als sicher. Das hat Folgen für Flüchtlinge, die auf Asyl hoffen.
Sudans Armee will mit einer Offensive die Hauptstadt Khartum zurückerobern. Derzeit hat die paramilitärische Miliz RSF die Kontrolle https://taz.de/!6039298
Dass der Vorstand der Grünen Jugend eine neue Bewegung gründen will, ist der richtige Schritt. Und eine neue linke Partei unsere einzige Hoffnung. 👉 https://taz.de/!6035867/
Deutschland schiebt Hunderte Asylbewerber in die Türkei ab
Deutschland hat damit begonnen, im großen Stil abgelehnte Asylbewerber in die Türkei abzuschieben. Einem Medienbericht zufolge ist die Regierung in Ankara bereit, bis zu 500 Staatsbürger pro Woche zurückzunehmen.
Israel greift Hisbollah-Hauptquartier in Beirut an
Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben das Hauptquartier der Terrororganisation Hisbollah in einem Vorort der libanesischen Hauptstadt Beirut angegriffen. Laut Medienberichten könnte der Angriff Hisbollah-Chef Nasrallah gegolten haben.
Einer Studie zufolge wirkt das Wetterphänomen „El Niño“ schlimmer als bislang angenommen. Es sei für die Gesellschaft eine existenzielle Bedrohung. https://taz.de/!6039281
Japans nächster Premier: Bei Wählern beliebt - in der Partei nicht immer
Shigeru Ishiba soll Japans neuer Premier werden. Bei Wählern ist er beliebt - auch weil er in keinen der jüngsten Skandale verwickelt war. In der Partei eckte er aber lange Zeit an. Jetzt hat er es an die Spitze geschafft. Von T. Iffland.
Nach AfD-Erfolgen: Kein Schutz mehr für Landesverfassungsgerichte?
Das Landesverfassungsgericht in Thüringen soll nach dem Streit im Landtag drängende Fragen klären. Bislang hatte die AfD keinen Einfluss auf die Wahl der dortigen Richter - künftig aber schon. Von Viktoria Kleber.
Waffenruhe gescheitert: Neuer Beschuss zwischen Hisbollah und Israel
Nach Israels Absage an eine Waffenruhe mit der Terrororganisation Hisbollah geht der gegenseitige Beschuss weiter. In einem Vorort von Beirut gab es nun offenbar eine Reihe von israelischen Luftangriffen.
Der Wirkstoff Lenacapavir verhindert HIV-Infektionen sicher und könnte den Kampf gegen Aids verändern. Doch ein Pharmariese sperrt sich. https://taz.de/!6035822
Nach den Vorgängen im Thüringer Landtag fordern einige Politiker ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Die verfassungsrechtlichen Hürden für ein Parteiverbot sind aber hoch. Von Christoph Kehlbach.
Weitere Millionenstrafe gegen Facebook-Konzern Meta
Meta soll eine weitere Millionenstrafe wegen Verstößen gegen EU-Datenschutzgesetze zahlen. Der Facebook-Mutterkonzern habe Passwörter der Nutzer nicht ausreichend geschützt, lautet der Vorwurf.
Co-Parteichefin Weidel soll die AfD als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf führen. Laut einem Medienbericht erwägt der gegenwärtige thüringische Landesvorsitzende Höcke eine Kandidatur für den Bundestag.
Die von Agrarminister Özdemir geplanten Einschränkungen der Anbindehaltung reichen nicht, sagen Tierschützer. Sie fordern ein Komplettverbot. https://taz.de/!6035809
In Usbekistan tagt die Asiatische Investitionsbank, bei der Deutschland Anteile hat. NGOs kritisieren ungenügende soziale und ökologische Standards. https://taz.de/!6035732
Nahost-Liveblog: + Israel versetzt Reservisten in Kampfbereitschaft +
Die israelische Armee hat an der Grenze zum Libanon zwei Reservebrigaden in Kampfbereitschaft versetzt. Libanesische Behörden melden 25 Tote bei erneuten israelischen Luftangriffen. Die Entwicklungen im Liveblog.
