Das Treffen der Verkehrsminister:innen hat begonnen – begleitet von Demos. Aktivist:innen und Verbände fordern eine sozial gerechte Verkehrswende. https://taz.de/!6038467
Ampel plant Verschärfung der Meldepflicht für Bürgergeldempfänger
Mit einer schärferen Meldepflicht will die Regierung mehr Bürgergeldempfänger in Arbeit bringen - manche von ihnen sollen sich den Plänen zufolge monatlich beim Jobcenter melden müssen. Von Ländern und Verbänden kommt Kritik.
In Deutschland fehlen rund 14.000 Frauenhausplätze. Das zwingt offenbar immer mehr Frauen, Schutz weit entfernt von ihrem Wohnort zu suchen. https://taz.de/!6038331/
Ukraine-Liveblog: ++ Selenskyj kommt am Freitag nach Berlin ++
Der ukrainische Präsident Selenskyj kommt Berichten zufolge am Freitag nach Berlin und trifft dort Bundeskanzler Scholz. Die Ukraine hat einen langfristigen Kooperationsvertrag mit Kroatien unterzeichnet. Die Entwicklungen im Liveblog.
Nahost-Liveblog: ++ Netanyahu und Biden beraten über Lage in Nahost ++
US-Präsident Biden und Israels Premierminister Netanyahu besprechen sich zur Lage im Nahen Osten. Bei einem Messerangriff im israelischen Hadera sind nach Behördenangaben mindestens sechs Menschen verletzt worden. Die aktuellen Entwicklungen im Liveblog.
Faeser kündigt "zeitnah" weitere Abschiebeflüge nach Afghanistan an
Ende August startete der erste und bisher einzige Abschiebeflug aus Deutschland nach Afghanistan - aber die Bundesregierung hat schon weitere in Planung. Auch in die Türkei sollen Flugzeuge starten.
Russlands Armee will ihre Lücken an der Front schließen. Mit einem neuen Gesetz werden Kriminelle automatisch zu Vertragssoldaten. Texte aus dem Exil. https://taz.de/!6041832
Die Investigativ-Journalistin und Kreml-Kritikerin Anna Politkowskaja wurde 2006 in Moskau ermordet. In Hamburg wird nun ein Platz nach ihr benannt. https://taz.de/!6038394
Eine Ausstellung beschäftigt sich mit KZ-Häftlingen, die als „Verbrecher“ oder „Asoziale“ eingesperrt wurden. Viele wurden später weiter drangsaliert. https://taz.de/!6041753
An der Börse in New York hat die Zuversicht vor den anstehenden Inflationsdaten zugenommen, was auch dem DAX nach oben hilft. Am Abend könnten Anleger zudem neue Hinweise auf die US-Geldpolitik erhalten.
Teile des neuen Sicherheitspakets könnten eine weitreichende Überwachung der Bevölkerung erlauben. Einige Maßnahmen verstoßen gegen das Grundgesetz. https://taz.de/!6038337
Bund der Steuerzahler: Zu viel Geld geht für Bürokratie drauf
Schlamperei, Fehlplanungen und falsche Entscheidungen: Aus Sicht des Bundes der Steuerzahler verschwendet der Staat viele Millionen Euro durch Bürokratie. In seinem neuen Schwarbuch nennt er zahlreiche Fälle.
Der russische Menschenrechtsaktivist Ildar Dadin hat in der Ukraine an der Seite Kyjiws gekämpft. Jetzt wurde er im Gebiet Charkiw getötet. https://taz.de/!6041706
Kinder- und Jugendschutz: Reichen die Altersgrenzen bei Computerspielen?
Seit 30 Jahren prüft die Selbstkontrolle der Gaming-Industrie, ob Computerspiele junge Menschen gefährden. Doch die Spiele haben sich seitdem stark verändert. Wie verlässlich ist die Altersfreigabe? Von Jens Eberl.
In der Elbe gab es in diesem Sommer ein fast 30 Kilometer langes, tiefes Sauerstoffloch. Das schafft eine Barriere für elbaufwärts wandernde Fische. https://taz.de/!6040358
Leipzig erinnert an erste Montagsdemo vor 35 Jahren
Mit einem Festakt wird heute in Leipzig an die Friedliche Revolution in der DDR vor 35 Jahren erinnert. Die erste Montagsdemo am 9. Oktober 1989 mit 70.000 Teilnehmern gilt als Schlüsselmoment auf dem Weg zur Wende.
Österreich: FPÖ bekommt keinen Auftrag zur Regierungsbildung
Zwar war die FPÖ bei der Österreich-Wahl klar stärkste Kraft. Doch entgegen den Gepflogenheiten verweigert Bundespräsident Van der Bellen ihr zunächst den Auftrag zur Regierungsbildung. Er fordert weitere Gespräche.
Erdoğan setzt den Umbau der Türkei fort. An Schulen gilt künftig ein Lehrplan, der Kinder zu „nationalbewussten, gläubigen Patrioten“ heranziehen soll.
Ängste-Studie: Deutsche sorgen sich um steigende Preise
Wovor haben die Deutschen am meisten Angst? Die jährliche Befragung "Die Ängste der Deutschen" ist dieser Frage nachgegangen. An erster Stelle bleibt weiterhin die Sorge um steigende Preise.
Erdoğan setzt den Umbau der Türkei fort. An Schulen gilt künftig ein Lehrplan, der Kinder zu „nationalbewussten, gläubigen Patrioten“ heranziehen soll. https://taz.de/!6038369
(Neuer Morgen, mattes Licht, Stille draußen wie drinnen. Heute wirkt die Welt trüber, andere Pläne, andere Ideen formen sich. Aber erst später. Vorher bleibt es bei Gewohnheiten. Kaffee. Cornetti. Weinbeeren. Wohnküche, halb offene Balkontür trotz des tristen Wetters und verhüllter Gipfel. Vom wohligen Gefühl, sich irgendwie immer nah am Wald zu wissen. Habt es mild heute!)
Showdown um Europas Zukunft zwischen Orban und von der Leyen
Gemeinsame Positionen für die Asylpolitik oder das Verhältnis zu Russland? Fehlanzeige. Bei Reden von Viktor Orban und Ursula von der Leyen im EU-Parlament kollidieren zwei Visionen für Europa. Von Thomas Spickhofen.
Während bei Grünen und SPD einer nach dem anderen zurücktritt, beschäftigen sich die Liberalen nur theoretisch mit dem Thema Rente. 👉 https://taz.de/!6038366/
Pharmaskandal: Ahnungslose Justiz und das Geschäft mit Krebsmedikamenten
Eigentlich müsste sich Mohamed H. vor Gericht verantworten. Er gilt als ein mutmaßlicher Drahtzieher in einem der größten Krebsmittelskandale der letzten Jahre. Doch er soll verhandlungsunfähig sein. Daran gibt es laut Fakt-Recherchen Zweifel.
Der Hurrikan „Milton“ wird am Mittwoch an der Westküste Floridas erwartet. Es herrscht die höchste Gefahrenstufe. Eine Region wird zwangsevakuiert. https://taz.de/!6041838
Grüne und Sozialdemokraten gegen Plan für AfD-Verbotsverfahren
Erneut Kritik am Plan einiger Abgeordneter, ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Verfassungsgericht zu beantragen: Führende Vertreter von SPD und Grünen befürchten, das Vorgehen der Gruppe sei verfrüht und nicht "zu Ende gedacht".