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Diskussion über Verfassungsänderung

Sollte der Kampf gegen Antisemitismus ins Grundgesetz?


Von Christian Rath

Parallel zur Antisemitismus-Resolution denkt eine Tagung weiter: Sind harte Eingriffe gegen Antisemitismus nur nach einer Verfassungsänderung möglich?

Schwerpunkt: Antisemitismus

#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition
#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition
Rasmus Fuhse
Rasmus Fuhse • diaspora
Ist er doch schon.
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taz • mastodon (AP)
Die Proteste gegen mutmaßlichen Wahlbetrug in Mosambik dauern an, die Krise verschärft sich. Aktivistin verweist auf Wahlvorbilder Botswana und USA. https://taz.de/!6047366
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taz • mastodon (AP)
Tommy Orange erzählt in „Verlorene Sterne“ vom Alltag der Natives im heutigen Amerika. Traumatisch schwingt die Vergangenheit in der Gegenwart mit. https://taz.de/!6040792
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tagesschau • mastodon (AP)
Liveblog zum Ampel-Aus: + Steinmeier ernennt Kukies als neuen Finanzminister +

Bundespräsident Steinmeier hat drei FDP-Minister entlassen - und Jörg Kukies als neuen Finanzminister ernannt. Das Gespräch zwischen Kanzler Scholz und Oppositionsführer Merz ist ohne Einigung geblieben. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ampel-krise-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ampelkoalition #Regierungskrise
#Regierungskrise #Ampelkoalition #Liveblog
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Generalbundesanwalt: US-Bürger wegen Spionageverdachts festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios und des SWR einen US-Bürger in Frankfurt am Main festnehmen lassen. Der Mann soll sich selbst als Spion für die Volksrepublik China angeboten haben.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/us-buerger-festnahme-generalbundesanwalt-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Spionage #China
#China #Spionage
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tagesschau • mastodon (AP)
Liveblog zur US-Wahl: ++ Kreml offen für Telefonat Putins mit Trump ++

Der Kreml schließt ein Telefonat zwischen Präsident Putin und dem designierten US-Präsidenten Trump nicht aus. Der Iran hat sich bereit erklärt, die Beziehungen zu den USA neu zu betrachten. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-uswahl-donnerstag-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USWahl2024 #USA #Liveblog
#USA #Liveblog #uswahl2024
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Hat Desinformation die US-Wahl entscheidend beeinflusst?

Der US-Wahlkampf wurde von vielen falschen Behauptungen begleitet - auch Wahlsieger Trump verbreitete selbst strategische Lügen. Doch hat Desinformation tatsächlich den Ausgang der Wahl beeinflusst? Von C. Reveland und J. Kuttner.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/uswahl/desinformation-wahlkampf-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USWahl2024 #USA #Desinformation
#USA #Desinformation #uswahl2024
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Rekonstruktion einer Trennung: So verlief die letzte Nacht der Ampelkoalition

Deutschlands erste Ampelkoalition auf Bundesebene ist Geschichte. Darüber, wer das Ende herbeigeführt hat, gibt es unterschiedliche Erzählungen. Wie lief der Abend wirklich? Von M. Rödle., M. Preiss, M. Deiss, T. Handel, und I. Sayram.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ampelkoalition-bruch-protokoll-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ampelkoalition
#Ampelkoalition
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taz • mastodon (AP)
Nach den Protesten im August wurden auch Minderjährige wegen „Landesverrat“ verhaftet. Beim Prozess zeigt sich, wie sie im Gefängnis behandelt wurden. https://taz.de/!6044146
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Lindner fordert sofortige Vertrauensfrage und Neuwahl

Die früheren Ampel-Partner sind angefasst: Emotional legen sie dar, warum die Koalition scheiterte. Ex-Finanzminister Lindner spricht von einer "Entlassungsinzenierung". SPD und Grüne halten dagegen. Wie es nun weitergehen soll, ist unklar.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ampelbruch-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AmpelAus #Lindner #Habeck #Steinmeier
#Steinmeier #Habeck #Lindner #ampelaus
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Nach Terrorrazzia in Sachsen: Verstörende Gewaltfantasien

Am Dienstag hatte der Generalbundesanwalt die "Sächsischen Separatisten" ausheben lassen, die sich auf eine gewaltsame eigene Staatsgründung vorbereitet haben sollen. Nach ARD-Recherchen bekamen die Ermittler Einblick in eine verstörende Gedankenwelt.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/saechsische-separatisten-razzia-terrorismus-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#SächsischeSeparatisten #Terrorismus
#terrorismus #sachsischeseparatisten
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Liveblog zum Ampel-Aus: + Wissing übernimmt Justizressort - Özdemir Bildung +

Verkehrsminister Wissing wird in der Minderheitsregierung von Kanzler Scholz auch das Justizressort übernehmen, Agrarminister Özdemir das Bildungsministerium. FDP-Chef Lindner wirft der SPD falsches Spiel vor. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ampel-krise-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ampelkoalition #Regierungskrise
#Regierungskrise #Ampelkoalition #Liveblog
taz
taz • mastodon (AP)
Donald Trump und Elon Musk feiern den Sieg. Das ist derselbe Musk, der vor der Übernahme noch getönt hatte, Twitter müsse „politisch neutral“ bleiben. https://taz.de/!6044312
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tagesschau • mastodon (AP)
Kritik aus Israel an deutscher Resolution zum Schutz von Juden

Die vom Bundestag beschlossene Resolution zum Schutz jüdischen Lebens wird ausgerechnet von israelischen Organisationen kritisiert. Denn die Sanktionierung von Kritik an Israel könnte auch sie betreffen. Von Jan-Christoph Kitzler.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/antisemitismus-resolution-kritik-israel-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestag #Resolution #Kritik #Israel #Antisemitismus
#Bundestag #Antisemitismus #israel #Kritik #Resolution
HU Art Sound (2)
HU Art Sound (2) • diaspora
America Dead at 248
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#america #dead
#America #dead
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juliadream
juliadream • diaspora
I agree.. there is something very strange about these numbers.. Also those hoax bomb threats.. ONLY in large Democrat voting districts, and almost all traced to Russia..

"record number of registered voters" .. "record number of early votes" .. "record voting turnouts" .. yet it's just not there in the numbers...

And then the "we have a plan wink wink" between Trump and Johnson last week. The FBI need to be mobilized rapidly on this one I fear.
John Hummel
John Hummel • diaspora
Agreed, @juliadream.
@juliadream
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Kiew erneut unter Drohnenbeschuss

Erneut haben Drohnen des russischen Militärs die ukrainische Hauptstadt Kiew ins Visier genommen. Der Angriff habe laut Behörden acht Stunden gedauert, es gibt Verletzte. Auch andere Teile des Landes wurden attackiert.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-angriff-kiew-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ukraine #Kiew #Drohnen
#ukraine #Drohnen #Kiew
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taz • mastodon (AP)
Das Aus der Ampel ist kein Grund zur Freude. Ihr Scheitern markiert wohl das Ende der langen Hegemonie der Linksliberalen in der Bundesrepublik. https://taz.de/!6047510
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Rüstungsboom beschert Rheinmetall mehr Umsatz

Rheinmetall profitiert von gestiegenen Rüstungsausgaben der westlichen Staaten nach dem russischen Überfall auf die Ukraine. In den kommenden Jahren könnte der Umsatz um mehrere Milliarden Euro steigen.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/rheinmetall-ruestung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Rheinmetall #Rüstung
#rüstung #Rheinmetall
Regentänzer ☔
Regentänzer ☔ • friendica (via ActivityPub)
Was echt prima wäre in Friendica/im Fediverse: Ein Verfallsdatum für Postings. Also nicht pauschal für alle, das gibt es ja schon, sondern dass ich bei jedem Post entscheiden kann, wie lange der online ist. Es sind ja nicht wenige Postings nach ein paar Wochen irrelevant, während andere noch nach Jahren interessant sein können.

@Friendica Support
@Friendica Support
Montag
Montag • friendica (via ActivityPub)
Ja, das wäre ein super Feature.
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alfredb
alfredb • friendica (via ActivityPub)
@Regentänzer ☔ Interessante Idee. Es müsste aber die ggf. eingestellte Haltedauer übersteuern.
@Regentänzer ☔
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taz
taz • mastodon (AP)
Im Drama „Red Rooms“ entwickelt die Protagonistin eine Obsession für einen brutalen Sexualmörder. Der Film entzieht sich aber einer gängigen Logik. https://taz.de/!6044134
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Marktbericht: Aktienmarkt sieht Ampel-Aus als Chance

Die Anleger reagieren erleichtert auf das Ende der Regierungskoalition. Der DAX holt sich den Kursverlust, den die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten gestern gekostet hat, wieder zurück.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-dow-trump-ampel-koalition-scholz-finanzen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Euro #Dollar #Fed #Leitzins
#Dollar #Dax #Euro #Fed #Leitzins #Marktbericht
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