In Thüringen und Brandenburg soll weiter mit BSW verhandelt werden
In Sachsen platzen die Gespräche mit der Wagenknecht-Partei BSW. CDU und SPD in Thüringen und Brandenburg wollen sich davon nicht verunsichern lassen. Sie verhandeln weiter. Von Thomas Vorreyer.
Krieg in Nahost: Massiver Beschuss im Norden Israels durch Hisbollah
Die Terrormiliz Hisbollah feuert weiter täglich Dutzende Raketen auf Israel. Bei Angriffen im Libanon wurden offenbar erneut UN-Soldaten verletzt. Auch in Gaza gehen die Kämpfe gegen die Hamas weiter.
Die Gelder zur Anpassung von Entwicklungsländern an die Erderhitzung reichen nicht aus, stellt ein UN-Bericht fest. Helfen könnte etwas anderes. https://taz.de/!6047428
Treffen im Kanzleramt: Keine Einigung zwischen Scholz und Merz
Unionschef Merz hat Kanzler Scholz punktuelle Zusammenarbeit angeboten - unter der Bedingung eines früheren Termins für eine Vertrauensfrage. Den lehnt Scholz jedoch ab. Ein Treffen im Kanzleramt brachte keine Einigung.
Die Anleger bleiben im Wechselbad der Gefühle. Nach dem Schock um Donald Trump gestern folgt heute die Hoffnung auf eine neue Bundesregierung. Der DAX macht kräftig Boden gut.
Der Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos geht voran. Mittlerweile gibt es mehr als 145.000 öffentliche Ladepunkte für Batteriefahrzeuge. https://taz.de/!6047340
Die Proteste gegen mutmaßlichen Wahlbetrug in Mosambik dauern an, die Krise verschärft sich. Aktivistin verweist auf Wahlvorbilder Botswana und USA. https://taz.de/!6047366
Tommy Orange erzählt in „Verlorene Sterne“ vom Alltag der Natives im heutigen Amerika. Traumatisch schwingt die Vergangenheit in der Gegenwart mit. https://taz.de/!6040792
Liveblog zum Ampel-Aus: + Steinmeier ernennt Kukies als neuen Finanzminister +
Bundespräsident Steinmeier hat drei FDP-Minister entlassen - und Jörg Kukies als neuen Finanzminister ernannt. Das Gespräch zwischen Kanzler Scholz und Oppositionsführer Merz ist ohne Einigung geblieben. Die Entwicklungen im Liveblog.
Generalbundesanwalt: US-Bürger wegen Spionageverdachts festgenommen
Die Bundesanwaltschaft hat nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios und des SWR einen US-Bürger in Frankfurt am Main festnehmen lassen. Der Mann soll sich selbst als Spion für die Volksrepublik China angeboten haben.
Liveblog zur US-Wahl: ++ Kreml offen für Telefonat Putins mit Trump ++
Der Kreml schließt ein Telefonat zwischen Präsident Putin und dem designierten US-Präsidenten Trump nicht aus. Der Iran hat sich bereit erklärt, die Beziehungen zu den USA neu zu betrachten. Die Entwicklungen im Liveblog.
Hat Desinformation die US-Wahl entscheidend beeinflusst?
Der US-Wahlkampf wurde von vielen falschen Behauptungen begleitet - auch Wahlsieger Trump verbreitete selbst strategische Lügen. Doch hat Desinformation tatsächlich den Ausgang der Wahl beeinflusst? Von C. Reveland und J. Kuttner.
Rekonstruktion einer Trennung: So verlief die letzte Nacht der Ampelkoalition
Deutschlands erste Ampelkoalition auf Bundesebene ist Geschichte. Darüber, wer das Ende herbeigeführt hat, gibt es unterschiedliche Erzählungen. Wie lief der Abend wirklich? Von M. Rödle., M. Preiss, M. Deiss, T. Handel, und I. Sayram.
Nach den Protesten im August wurden auch Minderjährige wegen „Landesverrat“ verhaftet. Beim Prozess zeigt sich, wie sie im Gefängnis behandelt wurden. https://taz.de/!6044146
Lindner fordert sofortige Vertrauensfrage und Neuwahl
Die früheren Ampel-Partner sind angefasst: Emotional legen sie dar, warum die Koalition scheiterte. Ex-Finanzminister Lindner spricht von einer "Entlassungsinzenierung". SPD und Grüne halten dagegen. Wie es nun weitergehen soll, ist unklar.
Nach Terrorrazzia in Sachsen: Verstörende Gewaltfantasien
Am Dienstag hatte der Generalbundesanwalt die "Sächsischen Separatisten" ausheben lassen, die sich auf eine gewaltsame eigene Staatsgründung vorbereitet haben sollen. Nach ARD-Recherchen bekamen die Ermittler Einblick in eine verstörende Gedankenwelt.
Verkehrsminister Wissing wird in der Minderheitsregierung von Kanzler Scholz auch das Justizressort übernehmen, Agrarminister Özdemir das Bildungsministerium. FDP-Chef Lindner wirft der SPD falsches Spiel vor. Die Entwicklungen im Liveblog.
Donald Trump und Elon Musk feiern den Sieg. Das ist derselbe Musk, der vor der Übernahme noch getönt hatte, Twitter müsse „politisch neutral“ bleiben. https://taz.de/!6044312
Kritik aus Israel an deutscher Resolution zum Schutz von Juden
Die vom Bundestag beschlossene Resolution zum Schutz jüdischen Lebens wird ausgerechnet von israelischen Organisationen kritisiert. Denn die Sanktionierung von Kritik an Israel könnte auch sie betreffen. Von Jan-Christoph Kitzler.
I know I’m gonna sound paranoid, but I’m gonna say it anyhow (more than once): (1) It is a republican tell that they accuse others of that which they are guilty; and Trump complained incessantly of “democrats stealing the election”. (2) Republicans engaged in all manner of local, “grass roots” efforts related to voting in the months leading up to the election. (3) In numerous places around the US (including my own Champaign County, IL) there were mysterious “issues” that had the voting machines out of commission on the morning of the 5th. And (4) in at least one of his speeches, Trump said something to the effect of “Don’t bother to vote. We’ve got this sealed up.” (Not his exact words, but very much his meaning.) These issues make we wonder whether the democrats ought to be looking seriously into the possibility of some kind of vote-rigging.
I agree.. there is something very strange about these numbers.. Also those hoax bomb threats.. ONLY in large Democrat voting districts, and almost all traced to Russia..
"record number of registered voters" .. "record number of early votes" .. "record voting turnouts" .. yet it's just not there in the numbers...
And then the "we have a plan wink wink" between Trump and Johnson last week. The FBI need to be mobilized rapidly on this one I fear.
