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taz diaspora
Diskussion über Verfassungsänderung

Sollte der Kampf gegen Antisemitismus ins Grundgesetz?


Von Christian Rath

Parallel zur Antisemitismus-Resolution denkt eine Tagung weiter: Sind harte Eingriffe gegen Antisemitismus nur nach einer Verfassungsänderung möglich?

Schwerpunkt: Antisemitismus

#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition
Rasmus Fuhse diaspora
Ist er doch schon.
Art 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
Art 2
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
Art 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
Art 4
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.
Ist das jetzt Leseschwäche, Lesefaulheit, das Unvermögen, die deutsche Sprache zu verstehen oder womöglich einfach nur tumber Populismus? Das Grundgesetz hat bereits alles, was benötigt wird, man muss es nur mal lesen, verstehen und auch anwenden.

Das machen Politiker aber nicht, wenn sie blind eine faschistische Regierung unterstützen, die sehr wohl weiß, wie sie die Opferrolle ihrer Vorfahren für sich ausnutzen kann. Sie verstoßen dann selbst mindestens gegen Art.1 und machen nebenher den Juden das Leben schwer, die in der Bundesrepublik einfach nur friedlich mit und neben anderen leben wollen, denn diese werden in einen Topf geworfen mit den menschenverachtenden Rechtsextremen, die da fleißig Völkermord betreiben.

Anfang des Jahres (?) gab es einen offenen Brief, unterzeichnet von jüdischen Künstlern, Wissenschaftlern usw, die in D leben und diese Probleme ansprachen. Sie wurden größtenteils ignoriert. Aber wenn Netanjahu sagt "Spring!", dann fragt die Bundesregierung nur "Wie hoch?"

Someone's using Dove shampoo
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#lol #shampoo and #women in #showers
Nevermind the Dove, I think it has to do with the questioner storming into the bathrooms to ask the question, presumably while the women shower.
Brian Ó diaspora
It seems like the joke's on Ireland.

Brian Ó diaspora
They'll be pushing others over the cliff ahead of themsevles.

Winter games
Image/photo
#gif
#gif
Tony diaspora
Wow 👌

tagesschau mastodon (AP)
Trump macht Wahlkampfmanagerin zur Stabschefin

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat seine erste Personalentscheidung getroffen und Susan Wiles zur Stabschefin ernannt. Sie gilt als enge Vertraute und leitete bereits mehrere Wahlkämpfe für Trump.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/wiles-ernennung-stabschefin-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USA #Trump

This - in some form or other - is pretty much what we can expect from the second Trump presidency in the USA

How to sell a fake airport For $242 million


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24:24 min video

https://www.elitereaders.com/nigerian-scammer-sold-non-existent-airport-for-242-million-to-brazilian-banker/

https://en.wikipedia.org/wiki/Emmanuel_Nwude

#airport #EmmanuelNwude #Nwude #noroeste #nigeria #brazil #scam

Agba-wa-bura (2024)
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#art by Dolapo #Ogunnusi




Salt lick
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#cartoon by Gary #Larson
Karl Auerbach diaspora
As kids we would gross my mother out by going up to the nearby cattle ranch and licking the salt blocks - pink, yellow, blue - that were out in the fields.

It never really left, but... it's back anyway
Image/photo
#cartoon by Rick #McKee

The 2024 election.
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#cartoon by Peter #Kuper

His resurrection
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#cartoon by Joep #Bertrams
too bad he doesn't have a "heart plug" like Baron Harkonnen. The rest seems to fit. Madness, etc.

Mr. Nevermind

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#cartoon by Joe #Heller

Gathering + Untitled
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#art by Innocent #Chikezie

Another flash bastard breathing through his nostrils
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#cartoon by Peter #Birkett

Queens Of The Stone Age - No One Knows


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4;19 min music video
#music #rock #QueensOfTheStoneAge

Repubs - how they did it.
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This will never wash off
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#cartoon by Pat #Byrnes

Shinnecock, Long Island (approx 1896)
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#art by William Merritt #Chase
franni diaspora
<3<3<3 him ~~


taz mastodon (AP)
Der „Topograph des Zufalls“ Daniel Spoerri war bekannt für seine Fallenbilder. Er hinterlässt ein barock opulentes Werk – und Erinnerungen bei einem Begleiter. https://taz.de/!6047677
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