friendica.ucy.de


taz mastodon (AP)
Nicht SPD und Grüne, sondern die FDP hat in der Ampel Impulse für mehr Wirtschaftswachstum verhindert. Auch durch Vergötterung der Schuldenbremse. https://taz.de/!6044421

tagesschau mastodon (AP)
Bundestag erinnert an Mauerfall: "Vorbild für eine friedliche Revolution"

Am 9. November 1989 fiel die Mauer. Der Bundestag hat heute an dieses historische Ereignis erinnert. Bundestagspräsidentin Bas lobte den Mut der Ostdeutschen. Doch auch die aktuellen Krisen spielten eine Rolle.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-mauerfall-106.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestag #Mauerfall #DDR #BärbelBas #FriedlicheRevolution

tagesschau mastodon (AP)
Ist eine schnellere Neuwahl überhaupt machbar?

CDU-Chef Merz und CSU-Chef Söder fordern, Bundeskanzler Scholz müsse schnell die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, damit es schon im Januar eine Neuwahl gibt. Doch dabei es gibt einige Fristen zu beachten. Von Max Bauer.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/neuwahl-bundestag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestagswahl #Neuwahl

taz diaspora
Diskussion über Verfassungsänderung

Sollte der Kampf gegen Antisemitismus ins Grundgesetz?


Von Christian Rath

Parallel zur Antisemitismus-Resolution denkt eine Tagung weiter: Sind harte Eingriffe gegen Antisemitismus nur nach einer Verfassungsänderung möglich?

Schwerpunkt: Antisemitismus

#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition
Rasmus Fuhse diaspora
Ist er doch schon.
Art 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
Art 2
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
Art 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
Art 4
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.
Ist das jetzt Leseschwäche, Lesefaulheit, das Unvermögen, die deutsche Sprache zu verstehen oder womöglich einfach nur tumber Populismus? Das Grundgesetz hat bereits alles, was benötigt wird, man muss es nur mal lesen, verstehen und auch anwenden.

Das machen Politiker aber nicht, wenn sie blind eine faschistische Regierung unterstützen, die sehr wohl weiß, wie sie die Opferrolle ihrer Vorfahren für sich ausnutzen kann. Sie verstoßen dann selbst mindestens gegen Art.1 und machen nebenher den Juden das Leben schwer, die in der Bundesrepublik einfach nur friedlich mit und neben anderen leben wollen, denn diese werden in einen Topf geworfen mit den menschenverachtenden Rechtsextremen, die da fleißig Völkermord betreiben.

Anfang des Jahres (?) gab es einen offenen Brief, unterzeichnet von jüdischen Künstlern, Wissenschaftlern usw, die in D leben und diese Probleme ansprachen. Sie wurden größtenteils ignoriert. Aber wenn Netanjahu sagt "Spring!", dann fragt die Bundesregierung nur "Wie hoch?"

taz mastodon (AP)
Die Modewelt hat gezeigt: Body Positivity ist tot und dünn sein wieder das Ideal. Das Ende der Bewegung lässt sich auch mit dem Ozempic-Boom erklären. https://taz.de/!6044396

John Hummel diaspora
And the good guys are all unarmed.
Kenny Chaffin diaspora
Not all of them.....

taz mastodon (AP)
Nicht SPD und Grüne, sondern die FDP hat Impulse für mehr Wirtschaftswachstum verhindert. Die Liberalen sind falsch bis zum Schluss.

Ihr könnt den ganzen Kommentar von Jost Maurin wie immer ohne Paywall lesen: https://taz.de/Wirtschaftspolitik-der-FDP/!6044421/
Ein Bild von Christian Lindner, der nach seiner Entlassung in ein Auto steigt. Dazu das Zitat: „Die FDP begründet das von ihr provozierte Ampel-Aus damit, dass SPD und Grüne nichts unternähmen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Das ist inhaltlich falsch und verlogen – typisch für die Liberalen in der Zeit der Koalition.“
Nur Text: taz lesen kann jede*r. Unser Journalismus ist nicht nur 100%konzernfrei, sondern auch kostenfrei auf taz.de

tagesschau mastodon (AP)
Liveblog zum Ampel-Aus: ++ FDP meldet mehr Ein- als Austritte ++

Seit dem Ampel-Aus haben laut FDP-Angaben etwa 650 Menschen einen Antrag auf Parteimitgliedschaft gestellt. Laut Europaabgeordneter Strack-Zimmermann blickt die EU mit Sorge auf die Regierungskrise in Deutschland. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ampel-krise-freitag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ampelkoalition #Regierungskrise

taz mastodon (AP)
UN-Klimakonferenzen schaden mehr, als sie nützen, finden Klimabewegte – erst recht in autoritären Staaten. Lösungen suchen wollen sie lieber selbst. https://taz.de/!6047564

tagesschau mastodon (AP)
Nahost-Liveblog: ++ UN: Unter Toten im Gazastreifen viele Frauen und Kinder ++

Laut UN-Menschenrechtsbüro sind viele der Kriegsopfer im Gazastreifen Frauen und Kinder. Der neue israelische Verteidigungsminister Katz legte seinen Amtseid ab. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-freitag-202.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Nahost #Liveblog

tagesschau mastodon (AP)
Liveblog zum Ampel-Aus: ++ Strack-Zimmermann: EU blickt besorgt auf Ampel-Krise ++

Laut Europaabgeordneter Strack-Zimmermann blickt die EU mit Sorge auf die Regierungskrise in Deutschland. Die SPD will laut Co-Vorsitzender Esken weiterhin mit Kanzler Scholz in den Wahlkampf ziehen. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ampel-krise-freitag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ampelkoalition #Regierungskrise

tagesschau mastodon (AP)
Die nächsten Schritte zu Trumps Präsidentschaft

Im Januar wird Donald Trump wieder als US-Präsident vereidigt. Was passiert in der Zwischenzeit? Wie verläuft die Übergabe von Biden zu Trump? Und wer hat im Team Trump das Sagen? Ein Überblick.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/fragen-antworten-zeitplan-nach-us-wahl-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USWahl2024 #Trump

taz mastodon (AP)
Comedian El Hotzo reist in die USA, um sich für seine Tweets bei Donald Trump zu entschuldigen. Ist das witzig oder Selbstinszenierung? https://taz.de/!6044379
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