Wissing im Interview: "Das macht unser Land nicht stärker"
Wissings Verbleib in der Regierung und sein Austritt aus der FDP waren eine der großen Überraschungen beim Bruch der Ampelkoalition. Warum er so entschieden hat und was er über seine ehemalige Partei denkt, erzählt er im Interview.
»Es ist egal, ob sich deutsche Außenpolitik feministisch nennt oder nicht. Letztlich dient sie dazu, Kapitalinteressen durchzusetzen und die basieren auf der Ausbeutung von Unterdrückten, die besonders häufig Mädchen und Frauen sind.[...] Vielleicht war deutsche Außenpolitik trotz seiner feministischen Leitlinien sogar nie so wenig feministisch wie jetzt. «
Im anstehenden Wahlkampf wird es um Wirtschaftspolitik und soziale Fragen gehen. Wie stellen sich die Grünen beim Thema Umverteilung auf? https://taz.de/!6045342
Der Beitrag zur Pflegeversicherung soll nach Plänen von Gesundheitsminister Lauterbach ab kommendem Jahr steigen. Andernfalls drohe einigen Pflegekassen die Zahlungsunfähigkeit. Zugleich mahnte der Minister eine umfassende Reform an.
Der Plan, den Wahltermin hinauszuzögern, ist parteitaktisch motiviert. Er würde den Eindruck schaffen, Grüne und SPD klebten an ihren Sesseln. https://taz.de/!6045325
Kommentar: Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts muss gesichert werden
Der Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Einflussnahme ist ein zentrales Projekt, das die Parteien unbedingt noch abschließen sollten, meint Frank Bräutigam. Nach der Neuwahl könnte es zu spät sein.
Welche Lehren will die EU aus dem Sieg von Trump ziehen?
Schon vor seiner Wiederwahl hatte Trump angekündigt, die Ukraine-Hilfen der USA stark herunterzufahren. Außerdem drohte er mit einem Zoll-Krieg. Wie umgehen mit Trump? Das war die wichtigste Frage beim EU-Gipfel in Ungarn. Von H. Schmidt.
Vier Jahre war der Autonome Johann G. auf der Flucht, nun wurde er gefasst. Er gilt als Kopf der Gruppe um Lina E., die Angriffe auf Neonazis verübte. https://taz.de/!6047784
Scholz und die Vertrauensfrage: Ein Spiel auf Zeit?
Die Forderung danach, Bundeskanzler Scholz solle möglichst bald die Vertrauensfrage stellen, wird immer lauter. Scholz will warten, zeigt sich aber gesprächsbereit. Was ist sein Kalkül? Von Evi Seibert.
Marktbericht: Rekorde in den USA - Kursverluste im DAX
Die Wiederwahl Donald Trumps und das Ende der Regierungskoalition waren die beherrschenden Themen der Handelswoche. Trotz wilder Kursausschläge hat sich der DAX auf Wochensicht kaum vom Fleck bewegt.
Nach einem Fußballspiel zwischen Ajax Amsterdam und Maccabi Tel Aviv werden israelische Fans angegriffen. Mindestens fünf Menschen werden verletzt. https://taz.de/!6047786
US-Demokraten nach der Wahl: Wer ist schuld und wie geht's weiter?
Die Wahlniederlage stürzt die Demokratische Partei in eine Existenzkrise. Die Suche nach den Gründen ist schwierig und geht in alle Richtungen. Völlig unklar ist, wie es weiter gehen wird - und wer die Partei in Zukunft leitet. Von C. Sarre.
#art #hell That's "Mad Maggie". She and other women have gone to Hell to gather up necessary items for their homes and families. That's the determination of some devoted wives and mothers. In the center is Satan, carrying the Ship of Fools on his back. They will have their reward for their deeds, like all others in Hell. Artist; Pieter Bruegel the Elder 1562 So. I wouldn't worry too much about Trump, and others like him. Life is short. It will be Eternal Hell and Outer Darkness for all of them.
Ab Montag treffen sich die Delegationen der Länder der Welt in Baku. Auf der jährlichen UN-Klimakonferenz wird es diesmal vor allem ums Geld gehen. https://taz.de/!6047699
Staatsanwalt unter Tatverdacht durfte offenbar weiterarbeiten
Der Fall eines wegen Bestechlichkeit festgenommenen Hannoveraner Staatsanwalts wirft neue Fragen auf. Obwohl schon im Sommer gegen ihn ein dringender Tatverdacht bestand, war er laut NDR-Informationen weiter Ankläger in einem Drogenverfahren.
Niederlande nach Angriffen: Selbstkritik und politische Turbulenzen
In den Niederlanden herrscht nach den Angriffen auf israelische Fußballfans Erschütterung und Fassungslosigkeit. Die Ereignisse erinnern an dunkle Zeiten - und wirken sich auch auf die Innenpolitik aus. Von A. Meyer-Feist.