Nahost-Liveblog: ++ Israel weist Bericht über drohende Hungersnot zurück ++
Israel hat Warnungen vor einer drohenden Hungersnot im Norden des Gazastreifens zurückgewiesen. Bei israelischen Angriffen sind im Gazastreifen nach palästinensischen Angaben mindestens 13 Menschen gestorben. Der Liveblog zum Nachlesen.
Der aggressive klimapolitische Rückschritt hat sicherlich mehrere Ursachen. Doch zwei Aspekte sind besonders wichtig: Projekte wie der »Green Deal«, die den Kapitalismus ökologisch modernisieren sollen, verschärfen die soziale Ungleichheit, weil sie die Transformationskosten auf Beschäftigte und von Armut betroffene Menschen abwälzen. In diesem Sinne sorgt der anstehende Umbau für Verunsicherung und Unmut. Ohnehin von rechts unter Druck stehende Modernisierungsvorhaben wie das Auslaufen des Verbrenner-Autos oder der Heizungstausch werden von vielen Menschen als eine Art ökologischer Sparpolitik empfunden. Die Wohlhabenden können sich einen oder sogar zwei Tesla leisten, die ganz Reichen müssen nicht auf Privatflüge und Yachten verzichten. An diese Unzufriedenheit knüpft die autoritäre Rechte an, indem sie den unsozialen ökologischen Umbau kritisiert, die Klimakrise selbst leugnet oder zumindest seine negativen Folgen herunterspielt.[...] Wie so oft: Die Gewinne waren privat, die Verluste werden sozialisiert. Wenn Regierungen und EU-Kommission es mit dem ökologischen Umbau ernst meinten, müssten die finanziellen Hilfen für die angeschlagenen Unternehmen damit verbunden werden, dass auch über künftige Investitionsentscheidungen mitbestimmt werden kann. Doch das unterbleibt. Vieles deutet darauf hin, dass der Europäische Green Deal schon bald beerdigt werden könnte. Schuld daran sind nicht nur die falschen Versprechen der autoritären Rechten, sondern auch die Fehler der Mitte-Parteien, die den Betroffenen der Transformation keine Alternativen anbieten.
Evakuierung droht: Schweizer Bergdorf von Schuttmassen bedroht
Bereits im Vorjahr musste das kleine Bergdorf Brienz in der Schweiz wegen eines Erdrutsches vorübergehend evakuiert werden. Nun sind auf dem Hang oberhalb des Dorfes wieder riesige Schuttmassen in Bewegung.
Wer glaubt, die WählerInnen Trumps hätten sich täuschen lassen, irrt. Zu offensichtlich ist, wer Trump ist und was er will, um es nicht zu erkennen. https://taz.de/!6045324
Nach dem Bruch der Ampel wird nicht nur über den Termin für Neuwahlen gestritten. Es geht auch um Vorhaben wie die Rentenreform und Steuerentlastungen. Und dann muss auch noch wer den Haushalt machen. Was jetzt ansteht. Von Wenke Börnsen.
Diese Menschen haben engagiert für die Demokratie gekämpft, doch die Wahlerfolge der AfD konnten sie nicht verhindern. Wie geht es weiter? https://taz.de/!6045280
Die Nachricht von Trumps Wiederwahl hat viele geschockt. Er wird die multiplen Krisen in der Welt nicht mildern, sondern verstärken. Wie bloß weitermachen? https://taz.de/!6045269
Mit Donald Trump im Weißen Haus bröckelt die Unterstützung der Ukraine. Auch in Europa gibt es Zweifel. Aufgeben kommt für das Land nicht infrage. https://taz.de/!6047592
Taz-Korrespondent Erich Rathfelder erinnert sich an den Abend, als die Mauer fiel: Angst vor falschen Schlagzeilen, Bier am Checkpoint Charlie und lächelnde Vopos. https://taz.de/!6047819
Nahost-Liveblog: ++ Israel weist Bericht über drohende Hungersnot zurück ++
Israel hat Warnungen vor einer drohenden Hungersnot im Norden des Gazastreifens zurückgewiesen. Bei israelischen Angriffen sind im Gazastreifen nach palästinensischen Angaben mindestens 13 Menschen gestorben. Die Entwicklungen im Liveblog.
Nach Monaten vergeblicher Mühen zieht Katar sich als Vermittler zwischen Israel und der Hamas zurück. Die Parteien ließen demnach offenbar kein ernsthaftes Interesse an einem Deal erkennen. Was wird nun aus den Gesprächen?
Im Fokus der taz-Berichterstattung standen in den letzten zwölf Monaten die Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Ein persönlicher Rückblick. https://taz.de/!6045273
Nachdem er die FDP losgeworden ist, will Scholz jetzt das Kanzleramt halten. Ein völlig verrückter Plan? Nicht, wenn es nach der SPD geht. https://taz.de/!6045343
Die Verlängerung der Mietpreisbremse steht vor dem Aus. Ob die Minderheitsregierung aus SPD und Grünen daran etwas ändern kann? https://taz.de/!6047777
Ein Blick nach Sachsen genügt, um sich deutsche Arroganz wegen der Wahl Trumps zum US-Präsidenten abzuschminken. Dort wird mit Rechten gekuschelt. https://taz.de/!6045223
Bei der Parlamentswahl in Georgien ist der Machtwechsel ausgeblieben, auch weil die Regierung mit ihren Ressourcen ausgefeilten Wahlbetrug begehen konnte. Doch viele wollen dies nicht hinnehmen und kämpfen um die Demokratie. Von S. Stöber.
Besonders im kurdisch geprägten Südosten der Türkei fehlen Ärzte. Viele wandern ab, denn die Bezahlung ist schlecht und die Missstände sind groß. Nun könnte dem Gesundheitssystem der Kollaps drohen. Von Markus Rosch.
Regierungsbildung: CDU will mit SPD über Minderheitsregierung reden
Die sächsische CDU unter Ministerpräsident Kretschmer hat beschlossen, kommende Woche mit der SPD über eine Minderheitsregierung zu beraten. Die Sozialdemokraten signalisieren Gesprächsbereitschaft.
Nahost-Liveblog: ++ Katar zieht sich als Vermittler zurück ++
Katar zieht sich als Vermittler zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas zurück. Bei israelischen Angriffen sind im Gazastreifen nach palästinensischen Angaben mindestens 13 Menschen gestorben. Die Entwicklungen im Liveblog.
