Einigung auf Neuwahl des Bundestags am 23. Februar
Seit dem Ampel-Aus wurde über den Termin für die Neuwahl des Bundestages gestritten. Jetzt gibt es nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios einen Kompromiss: Union und SPD schlagen den 23. Februar vor.
„Ich habe mitunter eine Art vorauseilenden Gehorsam wahrgenommen. Fast jede*r Interviewte sagte: Wir springen nicht mehr über jedes Stöckchen. Wer sich die Berichterstattung auch zu dieser Wahl anschaut, musste aber feststellen: Sie tun es meist doch.“
Lesenswert: Interview mit Teresa Völker über das Verhältnis von Medien und #noAfD im @ndaktuell:
#bürgergeld #lindner Leider erst heute gefunden, den Text. Danke @helenasteinhaus ! „Der Unterschied zwischen Lindner und den allermeisten Bürgergeldbeziehenden und Niedriglohnschuftern ist nicht die Leistungsbereitschaft, sondern der Zugang zu Darlehen, Krediten und Vorschussvertrauen. Den einen fehlt es an Zutrauen und Geld; dem anderen fehlt es an nichts. Scheitern muss man sich erst mal leisten können.“ https://www.freitag.de/autoren/helena-steinhaus/wehe-wenn-lindner-ideen-hat
Lesbenbars sind in den USA vom Aussterben bedroht. Doch zur Lipstick Lounge in Nashville strömen Massen. Was ist da los? Ein Besuch. https://taz.de/!6045529
Wieder mehr Inflation: Welche Preise gerade besonders stark steigen
Die Verbraucherpreise sind in Deutschland zuletzt wieder spürbarer gestiegen. Die Inflationsrate lag im Oktober bei 2 Prozent. Doch bei bestimmen Ausgaben müssen Verbraucher deutlich stärkere Preisanstiege verkraften.
Zehn Jahre lang hat China an einem neuen Kampfjet gearbeitet. Jetzt wurde der J-35 erstmals öffentlich vorgestellt. Der Tarnkappenjet soll nicht nur das eigene Militär verstärken - sondern auch zum Verkauf stehen.
Die terrorverdächtigen „Sächsischen Separatisten“ wollten in Grimma einen Szenetreff aufbauen. Der Finanzier: Peter Kurth, einst Berliner CDU-Senator. https://taz.de/!6049011
Ukraine-Liveblog: ++ Vier Tote nach russischen Raketenangriff ++
Durch eine russische Attacke auf ein Wohnhaus wurden in der Ukraine nach Behördenangaben vier Menschen getötet, darunter drei Kinder. Nordkorea ratifizierte offenbar ein Verteidigungsabkommen mit Russland. Die Entwicklungen im Liveblog.
Für wirtschaftliche Erholung bräuchte es klare Ansagen von der Politik, sagt Klaus Wohlrabe vom Ifo-Institut. Die seien aktuell jedoch nicht absehbar. https://taz.de/!6047968
Es bleibt volatil am deutschen Aktienmarkt. Nach einem starken Wochenauftakt kassiert der DAX das Gros seiner gestrigen Kursgewinne heute direkt wieder ein. Besser läuft es für Bitcoin.
Shell muss seinen CO2-Ausstoß doch nicht drastisch reduzieren. Ein Zivilgericht in Den Haag hob ein entsprechendes Klimaurteil der ersten Instanz auf und wies die Klage von Umweltschützern ab.
Immer mehr Mitglieder von Trumps Team werden bekannt
Nationaler Sicherheitsberater, Außenminister, Stabschefs - und jetzt auch die Heimatschutzministerin: Immer mehr Posten in Trumps künftiger Regierung sind Berichten zufolge vergeben. Er setzt auf Hardliner und loyale Gefolgsleute.
Die Bandengewalt in Haiti eskaliert. Derweil verliert sich der Präsidialrat Haitis in verletzten Eitelkeiten und schasst den Ministerpräsidenten. https://taz.de/!6045513
Neuseelands Premier entschuldigt sich bei Missbrauchsopfern
Jahrzehntelang wurden in Neuseeland Schutzbedürftige in staatlicher Obhut missbraucht. Das ist Ergebnis einer Untersuchungskommission. Der Premier entschuldigt sich, Betroffene aber fordern mehr. Von Jennifer Johnston.
Die Lufthansa steht nach zähen Verhandlungen mit der italienischen Regierung über den Kaufpreis nun kurz davor, die italienische Fluggesellschaft zu übernehmen. Die EU-Kommission muss noch zustimmen.
Nahost-Liveblog: ++ Verteidigungsminister gegen Waffenruhe ++
Israels Verteidigungsminister Katz erteilt Hoffnungen auf eine Waffenruhe mit der Hisbollah eine Absage. Bei neuen Angriffen im Gazastreifen gab es offenbar zahlreiche Tote. Die Entwicklungen im Liveblog.
Im Berliner Zoo beobachten Forscher:innen ein wissenschaftliches Novum: Elefantenkuh Mary duscht sich mit dem Schlauch geschickt selbst ab. https://taz.de/!6045466
Bei propalästinensischen Protesten tauchten rote Dreiecke und Bilder von Hamas-Führern auf. Diese seien verboten, stellt das Innenministerium klar. https://taz.de/!6045565
Für viele Menschen ist die Immobilie der Traum vom Wohnen in den eigenen vier Wänden. Doch sie eignet sich auch für die Kapitalanlage - wenn die Voraussetzungen stimmen. Von Andreas Braun.
In Amsterdam hat es am Abend erneut Krawalle und Randale gegeben, eine Straßenbahn fing Feuer. Vergangene Woche war es in der Stadt zu antisemitischen Übergriffen rund um ein Fußballspiel gekommen.
Nach dem Ampel-Bruch startet der vorgezogene Wahlkampf. Um formelle Hürden einzuhalten, beginnt für Kleinparteien ein Wettlauf gegen die Zeit. https://taz.de/!6045536
Dobrindt erwartet schnelle Einigung auf Wahltermin
Knapp eine Woche nach dem Ampel-Aus steht noch immer nicht fest, wann es Neuwahlen gibt. Die Union erwartet nun aber eine schnelle Einigung. Der CDU-Wirtschaftsflügel kritisiert die Bundeswahlleiterin massiv.
Ein Termin für die Bundestagswahl schon im Januar oder Februar würde der Demokratie schaden. Das Risiko wäre groß, dass das Ergebnis angefochten wird. https://taz.de/!6045572
Marktbericht: DAX tiefer erwartet, Bitcoin auf Rekordhoch
Nachdem der Wall Street im späten Handel die Puste ausgegangen ist, dürfte sich der DAX heute schwertun, an seinen starken Wochenauftakt anzuknüpfen. Derweil treibt der Trump-Effekt den Bitcoin auf ein Rekordhoch.
Wenn wir das hinbekommen, ist die Welt hinterher eine bessere
Trotz Klimakrise gibt es Entwicklungen, die Mut machen, sagt Klimapolitik-Fachmann Niklas Höhne. Noch reichten die Erfolge bei Weitem nicht aus. Doch wenn die Transformation gelinge, "dann ist die Welt hinterher eine bessere".
Nahost-Liveblog: ++ Israel deutet Angriffe auf Irans Atomanlagen an ++
Israels Verteidigungsminister Katz hat mögliche Angriffe auf die Atomanlagen des Iran angedeutet. Das Portal Axios berichtet von einem Treffen des designierten US-Präsidenten Trump und Israels Minister Dermer. Die Entwicklungen im Liveblog.
BVerfG-Entscheidung: Ist der Soli verfassungswidrig?
Politiker der FDP wollen den Solidaritätszuschlag abschaffen, der "Aufbau Ost" sei erledigt. Jetzt entscheidet das Bundesverfassungsgericht über den Soli - und über mögliche Probleme der nächsten Regierung. Von A. Lagmöller.
Traumort im Himalaya: Bhutan will Stadt der Achtsamkeit bauen
Im Süden des Bhutan soll in den nächsten Jahren eine Stadt der Achtsamkeit entstehen. Ein wichtiges Ziel dabei: Das Land will die Flucht gut qualifizierter, aber arbeitsloser junger Menschen ins Ausland stoppen. Von Peter Hornung.
Anhörungen der Stellvertreter von der Leyens in Brüssel
Im EU-Parlament stehen heute die entscheidenden Anhörungen der künftigen EU-Kommissare auf der Tagesordnung. Scharfe Kritik gibt es am Rechtsaußen-Politiker Raffaele Fitto aus Italien. Von Matthias Reiche.
Ukraine-Liveblog: ++ Nordkorea ratifiziert Abkommen mit Russland ++
Nordkorea hat Medienberichten zufolge ein Verteidigungsabkommen mit Russland ratifiziert. Die Ukraine hat durch ihren überraschenden Vorstoß bei Kursk 50.000 russische Soldaten festgesetzt. Die Entwicklungen im Liveblog.
Trump will laut Medien Mike Waltz als Sicherheitsberater
Der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus ist ein Schlüsseljob für die US-Außenpolitik. Donald Trump suchte dafür einen Abgeordneten aus, der für eine harte Haltung gegenüber China und der Ukraine bekannt ist.
Israel Katz: Ein diplomatischer Bulldozer als Verteidigungsminister
Israel Katz ist der neue Verteidigungsminister Israels. Lässt sich sein schroffes Auftreten mit dem zweitwichtigsten Posten des Landes verbinden? Viele Israelis zweifeln daran. Von Jan-Christoph Kitzler.
Nahost-Liveblog: ++ USA melden Angriffe auf Ziele in Syrien ++
Die US-Armee hat Ziele in Syrien angegriffen. Es seien mit Iran verbündete Gruppen getroffen worden. Die Hisbollah hat nach israelischen Angaben rund 165 Raketen auf den Norden Israels abgefeuert. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Ich war seit langem mal wieder in einem Lieblingsmuseum, dem Kolumba in #Köln. Besonders berührt mich die Begegnung mit den so lebensnah geschnitzten mittelalterlichen Heiligenfiguren dort. Alles andere auch. Aber hier (statt Bildbeschreibung): drei Marien, teilweise mit Jesuskind, und ein rausgeputzter Kerl (bin jetzt zu müde zum Nachgucken).
Applebaum: "Was in den USA passiert, passiert in Europa"
Nach dem Sieg des Trump-Lagers in den USA rechnet die Historikerin Applebaum mit ähnlichen politischen Entwicklungen in Europa. Sie rät der EU dazu, die sozialen Medien zu regulieren, und hofft auf eine Führungsrolle Deutschlands.
Marktbericht: Die Wall Street bleibt in Feierlaune
Erst neue Rekorde, dann Gewinnmitnahmen. Der Wall Street ist im Verlauf zwar etwas die Puste ausgegangen, die Anleger bleiben aber nach Trumps Wahlsieg weiter in Feierlaune. Auch der DAX legte zu.
Ex-Finanzsenator Kurth soll Rechtsextremen Kredit gewährt haben
Der frühere CDU-Finanzsenator in Berlin, Peter Kurth, soll mutmaßlichen Rechtsextremisten der "Sächsischen Separatisten" einen Kredit in Höhe von 100.000 Euro gewährt haben. Damit wurde offenbar ein Haus für einen Szenetreff gekauft.
Dem Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof Karim Khan wird sexuelles Fehlverhalten vorgeworfen. Er weist dies zurück. Nun soll eine unabhängige Untersuchung die Vorwürfe beleuchten.
Olaf Scholz wird seinen Plan, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar zu stellen, wohl nicht durchhalten können. Der Druck wird immer größer. https://taz.de/!6045537
