Millionenentschädigung für drei Folteropfer aus Abu-Ghraib-Gefängnis
Fotos von gefolterten Häftlingen im Gefängnis Abu Ghraib im Irak sorgten vor rund 20 Jahren für Entsetzen. Elf US-Soldaten wurden seitdem verurteilt. Jetzt wurde drei früheren Häftlingen eine Millionenentschädigung zugesprochen.
Trumps Wahlsieg: Demokraten im US-Senat wollen Richter im Eiltempo bestätigen
Die Zeit sitzt den US-Demokraten im Nacken. Noch vor Trumps Amtsantritt wollen sie so viele Bundesrichter im US-Senat bestätigen wie möglich. Denn auch in der Parlamentskammer übernehmen bald die Republikaner die Kontrolle.
Neuwahl am 23. Februar geplant: Termine, mit denen alle leben können
Eine Woche nach dem Ampel-Aus gibt es einen Fahrplan, wie es weitergehen soll: Die Union und die Rest-Ampel verständigten sich auf einen Neuwahltermin am 23. Februar. Auch Bundespräsident Steinmeier signalisierte seine Zustimmung.
Liveblog zu Neuwahlen: ++ Kukies erwartet keine Haushaltssperre ++
Der neue Bundesfinanzminister Kukies geht nicht davon aus, dass es eine Haushaltssperre geben wird. BSW-Chefin Wagenknecht sieht für ihre Partei durch den Zeitdruck Herausforderungen. Die Entwicklungen im Liveblog.
Am 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Die Union ist zu inhaltlichen Gesprächen bereit – etwa zur Stärkung des Verfassungsgerichts. https://taz.de/!6045679
Nahost-Liveblog: ++ US-Militärhilfe wird nicht eingeschränkt ++
Die USA werden ihre Militärhilfe für Israel nicht einschränken. Washington hatte dies vor einem Monat angedroht. Israel will offenbar erneut Einberufungsbefehle für Ultraorthodoxe ausstellen. Die Entwicklungen im Liveblog.
Kommentar zum Wahltermin: Zeichen der Stabilität in unruhigen Zeiten
Deutschland steckt in einer Regierungskrise, die schnell beendet werden sollte, meint Mario Kubina. Der parteiübergreifend gefundene Termin sorgt nun für Klarheit und bevorteilt weder SPD noch Union.
In Österreich kommt Schwung in die Regierungsbildung. Kanzler Nehammer will neben der SPÖ auch die Liberalen in Sondierungen mit seiner ÖVP einbinden - und die Chancen einer ersten Koalition mit drei Partnern ausloten.
Ukraine-Liveblog: ++ Kiew: Russland plant Angriff an Südfront ++
Russland bereitet ukrainischen Angaben zufolge einen Angriff an der südlichen Front vor. US-Außenminister Blinken reist morgen nach Brüssel, um über die Lage in der Ukraine zu beraten. Die Entwicklungen im Liveblog.
Klimaschützer hatten Shell verpflichten wollen, seine CO2-Emissionen zu reduzieren, und setzten sich 2021 durch. Jetzt kippt ein Gericht das Urteil. https://taz.de/!6045617
Zu geringe Nachfrage nach E-Autos: Ford führt in Köln Kurzarbeit ein
Ford hat für sein Kölner Werk Kurzarbeit angemeldet. Hintergrund sei die schwache Nachfrage nach Elektroautos. Der Autobauer will deshalb im kommenden Jahr weniger Fahrzeuge in Köln bauen.
Verfassungsschutz: Keine AfD-Hochstufung vor Neuwahl?
Die Neuwahl hat auch Folgen für den Bundesverfassungsschutz: Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios wird es sehr wahrscheinlich keine Entscheidung über eine neue Einstufung der AfD vor der Bundestagswahl geben.
Liveblog zu Neuwahlen: ++ Steinmeier mit Zeitplan einverstanden ++
Der Bundespräsident hält den 23. Februar für einen "realistischen" Termin. BSW-Chefin Wagenknecht sieht für ihre Partei durch den Zeitdruck Herausforderungen bei Programm und Finanzen. Die Entwicklungen im Liveblog.
Vom chinesischen Zhengzhou aus radelten zehntausende Studis in die Nachbarstadt, um eine lokale Spezialität zu essen. Das soll nun unterbunden werden. https://taz.de/!6045596
Nahost-Liveblog: ++ Israel will offenbar Ultraorthodoxe einberufen ++
Israels Militär will am kommenden Sonntag Medien zufolge erneut Einberufungsbefehle für ultraorthodoxe Männer ausstellen. In Nordisrael sind zwei Menschen bei einem Raketeneinschlag ums Leben gekommen. Die Entwicklungen im Liveblog.
Entscheidung über Schweigegeld-Urteil gegen Trump vertagt
Im New Yorker Schweigegeld-Prozess wurde Ex-Präsident Trump im Mai in allen Punkten schuldig gesprochen. Doch das Strafmaß steht noch aus. Nun wurde der Prozess vertagt - es geht um eine Entscheidung über Trumps Immunität.
Möglich ist das. Aber es passiert auch einiges, das den CO2-Ausstoß reduzieren wird. Man darf dabei nicht Reduktion des Ausstoßes verwechseln mit dem Stoppen. Das passiert dort nicht.
Ich habe bereits Zweifel an der Reduzierung, das "Stoppen" war sowieso für später vorgesehen. Wenn Ölförderländer eine Klimakonferenz hosten, dann rechne ich wie letztes Mal mit dem schlimmsten.
Außerdem: Egal, was da vielleicht beschlossen wird, das ist ab Februar eh größtenteils Makulatur, denn dann zieht Trump durch und wird einige Länder mitreißen.
Wo die Konferenz stattfindet, ist doch eigentlich egal, solange es genügend Konferenzräume gibt. Wichtig ist, dass die Staaten sich miteinander austauschen können.
Ein neuer Trend erobert Tiktok: Boomer imitieren Gen Z-Slang und erreichen damit Millionen – doch nicht jeder Versuch begeistert. https://taz.de/!6045607
Haftstrafe für Ärztin wegen angeblicher Russland-Kritik - ohne Beweise
Kritik an Russlands Krieg gegen die Ukraine wird von der russischen Justiz hart bestraft. Nun muss eine Ärztin für Jahre in Haft, weil sie der Ukraine angeblich ein Recht auf Selbstverteidigung zugestand. Beweise dafür gibt es nicht.
Mit einem Kindertransport kam Frank Auerbach vor dem Zweiten Weltkrieg nach Großbritannien und wurde dort zu einem der bekanntesten figurativen Maler des Landes. Gestern starb Auerbach im Alter von 93 Jahren. Von Gabi Biesinger.
Liveblog zu Neuwahlen: ++ Wagenknecht sieht Parteifinanzen als "Herausforderung" ++
BSW-Chefin Wagenknecht sieht für ihre Partei durch den Zeitdruck Herausforderungen bei Programm und Finanzen. CDU-Chef Merz wird aus Sicht von FDP-Chef Lindner der nächste Kanzler, das Rennen sei gelaufen. Die Entwicklungen im Liveblog.
Der DAX hat seine Verluste noch deutlich ausgeweitet und ist in Richtung 19.000 Punkte abgerutscht. Meist schwach aufgenommene Quartalsberichte, aber auch die Sorge um die neue US-Politik belasteten.
Die ukrainische Journalistin Wiktorija Roschtschyna starb in russischer Gefangenschaft. Warum Russland die Rückgabe ihrer Leiche verweigert. https://taz.de/!6045605
Brandenburg bekommt wohl ersten hauptamtlichen AfD-Bürgermeister
Der bisher parteilose Bürgermeister von Jüterbog, Arne Raue, will der AfD beitreten. Damit wäre er der erste hauptamtliche Bürgermeister mit AfD-Parteibuch in Brandenburg und der zweite deutschlandweit.
Europa, Ukraine und Trump: "Konflikte wie der Ukraine-Krieg werden zunehmen"
Trumps Wahl ist ein Weckruf auch an Deutschland, aus dem "Dornröschenschlaf" aufzuwachen, sagt der Militärexperte Gady. Wenn die USA nicht mehr Hegemon seien, könnte das zu neuen Kriegen führen. Auch mit Folgen für die Ukraine.
Nahost-Liveblog: ++ Zwei Tote bei Angriff im Norden Israels ++
In Nordisrael sind zwei Männer bei einem Raketeneinschlag ums Leben gekommen. Nach palästinensischen Angaben sind bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen mindestens 31 Menschen getötet worden. Die Entwicklungen im Liveblog.
Die AfD hat in den vergangenen Wochen und Monaten lautstark das Ende der Ampelkoalition und sofortige Neuwahlen gefordert. Nun ist man froh, dass die Neuwahlen doch nicht allzu schnell kommen. Von K. Pfeffer und G. Halasz.
40 Prozent der Achtklässler laut Studie nicht fit am PC
Nahezu alle Jugendlichen sind online unterwegs - doch kompetent mit digitaler Technik umgehen können viele nicht. Laut einer Studie verfügen rund 40 Prozent der Achtklässler nur über rudimentäre Fähigkeiten - ein steigender Wert.
Turbulenzen: Mehrere Verletzte während Lufthansa-Flug
Eine Lufthansa-Maschine ist über dem Atlantik in heftige Turbulenzen geraten. Mehrere Menschen wurden verletzt. Grund für die Turbulenzen waren laut Fluggesellschaft Luftströmungen in der äquatorialen Tiefdruckrinne.
Umgang mit Missbrauchsfällen: Anglikanisches Kirchenoberhaupt tritt zurück
Justin Welby, dem Oberhaupt der anglikanischen Kirche, wird vorgeworfen, den Missbrauch von mehr als 100 Jungen durch einen Anwalt der Kirche vertuscht zu haben. Nachdem der Druck zu groß geworden ist, zieht er nun Konsequenzen.
Die Anleger widmen sich nach den politischen Ereignissen der vergangenen Tage wieder der laufenden Berichtssaison. Dabei drücken einige durchwachsen aufgenommene Zahlenwerke auf die Stimmung.
Nahost-Liveblog: ++ 31 Tote bei israelischen Angriffen im Gazastreifen ++
Nach palästinensischen Angaben sind bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen mindestens 31 Menschen getötet worden. Das israelische Militär hat erneut Vororte im Süden Beiruts bombardiert. Die Entwicklungen im Liveblog.
