Bundesparteitag: Grüne gegen Abschaffung der Schuldenbremse
Die Grünen fordern auf ihrem Bundesparteitag in Wiesbaden unter anderem eine Reform der Schuldenbremse - statt ihrer Abschaffung. Die neu gewählte Co-Chefin Brantner betonte in den tagesthemen die Anpassungsfähigkeit ihrer Partei.
Nahost-Liveblog: ++ Demonstrationen für Geisel-Abkommen in Israel ++
In mehreren Städten Israels hat es erneut Demonstrationen für ein Geisel-Abkommen gegeben. Der israelische Präsident sagte seine Teilnahme am Klimagipfel in Baku wegen Sicherheitsbedenken ab. Die Entwicklungen im Liveblog.
Nach über zwanzig Jahren Rechtsstreit wird eine Moschee abgerissen – Es war das letzte noch stehende Gebäude in dem von Israel nicht anerkannten Ort. https://taz.de/!6049461
In normalen Zeiten wäre eine Große Koalition mit der SPD als sozialem Korrektiv nicht schlimm. Aber die Zeiten sind nicht normal. https://taz.de/!6046847
Exactly! And wait until the tariffs he puts on all imported goods make it so that his supporters can no longer feed themselves. And the runaway inflation makes it worse. And when we fall into another depression. These morons have elected a combination of Hoover and Hitler, and little do they know they will be the ones to pay the highest price.
But the worst part is that they're too stupid to learn from it. In their outrage about how he ruined their lives, they will demand that he be elected to a third term.
Humans are incredibly fucking stupid. Not to mention vicious.
Ukraine-Liveblog: ++ Grüne kritisieren Scholz' Telefonat mit Putin ++
Auf ihrem Parteitag haben die Grünen Kritik an dem Telefonat zwischen Bundeskanzler Scholz und Kreml-Chef Putin geübt. Bei einem Besuch in der Ukraine hat Japans Außenminister dem Land weitere Hilfen zugesagt. Die Entwicklungen im Liveblog.
Selenskyj nennt Bedingungen für Verhandlungen mit Russland
Die Ukraine werde alles für ein diplomatisches Ende des Krieges unternehmen, sagt Präsident Selenskyj in einem Interview. Doch dafür müsse sie zunächst in eine Position der Stärke gebracht werden. Was ist damit gemeint? Von R. Barth.
Die Grünen setzen im Wahlkampf auf soziale Gerechtigkeit und Harmonie. Bei der Wahl des neuen Vorstands reicht es aber lediglich für ein Traumergebnis. https://taz.de/!6049511
Aktien der DAX-Konzerne: Gewinner und Verlierer der Trump-Wahl
Trumps Wahlsieg spaltet die Börsenwelt - auch am Frankfurter Aktienmarkt. So profitierten die Papiere einiger DAX-Konzerne von der Aussicht auf den neuen US-Präsidenten, andere stürzten dagegen ab. Von T. Bücker.
Das KZ Stutthof galt unter Häftlingen als schlimmstes Lager. Dort starb auch Max Anschel, der Vormieter unseres Autors. Wurde er ermordet? Die Geschichte einer Recherche https://taz.de/!6043628
Das „Taubenloft“ in Hamburg-Barmbek soll Stadttauben und Anwohner:innen helfen. In anderen Bundesländern gibt es ähnliche Lösungen bereits. https://taz.de/!6047545
Ukraines Präsident verweist auf die heikle Lage im Donbass, schränkt aber ein, dass Gespräche nur erfolgen, wenn sein Land dabei „nicht allein mit Russland“ sei. Scholz wird für sein Putin-Telefonat kritisiert.
Nahost-Liveblog: ++ Israels Präsident sagt Reise zum Klimagipfel ab ++
Der israelische Präsident hat seine Teilnahme am Klimagipfel in Baku wegen Sicherheitsbedenken abgesagt. Israel hat erneut Drohnenangriffe aus dem Libanon gemeldet. Die Entwicklungen im Liveblog.
Seit einem Vierteljahrhundert ist PKK-Chef Öcalan in türkischer Haft. In Köln setzten sich heute Tausende Menschen bei einer großen Demonstration für seine Freilassung ein.
Vom Hoch der Grünen ist wenig übrig. Doch ein Absturz droht nicht, wenn die Partei selbstbewusst mehrheitsfähige Visionen für Deutschland formuliert. https://taz.de/!6045791
Krankenhausrefom: Krankenkassen warnen vor Blockade im Bundesrat
Die Krankenhausreform der Ampel muss am Freitag den Bundesrat passieren. Die gesetzlichen Krankenkassen warnen vor einer Blockade. Eine mögliche Wiedervorlage im Bundestag will die CSU jedenfalls scheitern lassen.
Jahrelang hat das Portal von Alex Jones gehetzt und Verschwörungserzählungen verbreitet. Jetzt hat das US-Satiremagazin „The Onion“ es aufgekauft. https://taz.de/!6049435
Die Ampel ist gescheitert, damit droht ihrem Projekt „Weg mit dem § 218“ das Aus. SPD- und Grünen-Abgeordnete legen nun einen Gesetzentwurf vor. https://taz.de/!6045899
Freie Wähler wählen Aiwanger zum Spitzenkandidaten
Bundesweit liegen die Freien Wähler zwar klar unter fünf Prozent. Aber sie wollen über Direktmandate in den Bundestag einziehen. Möglich machen soll das auch Parteichef Aiwanger, den sie zum Spitzenkandidaten wählten.
Ukraine-Liveblog: ++ Japan verspricht weitere Hilfe für Ukraine ++
Bei einem Besuch in der Ukraine hat der japanische Außenminister dem Land weitere Hilfen zugesagt. Mit "diplomatischen Mitteln" strebt der ukrainische Präsident eine Beendigung des Krieges an. Die Entwicklungen im Liveblog.
Der Zuckerkonsum von Kindern beeinflusst ihr Diabetesrisiko. Zur Untersuchung nutzen die Forscher:innen eine besondere historische Gegebenheit. https://taz.de/!6047769
Bruch der Ampel: Wie arbeitsfähig ist der Bundestag noch?
Tagesordnungen fallen knapp aus, die kommende Sitzungswoche hat der Bundestag gleich komplett abgesagt. Offene Gesetzesvorhaben gäbe es noch genug. Wie arbeitsfähig ist das deutsche Parlament derzeit? Von Marc Feuser.
