Neuwahl stellt kleine Parteien vor große Herausforderungen

Die vorgezogene Bundestagswahl stellt Kleinparteien vor besondere Probleme. Ohne großen Parteiapparat im Hintergrund müssen Ehrenamtliche in kurzer Zeit Unterschriften sammeln und einen Wahlkampf auf die Beine stellen. Von David Zajonz.

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#Neuwahlen #Kleinparteien #Bundestagswahl #Wahlkampf

Verfassungsschutz in Thüringen: Gericht gibt AfD-Klage teilweise statt

Die AfD in Thüringen wollte Auskunft zu Recherchen des Verfassungsschutzes in rechtsextremen Chatgruppen haben. Vorm Gerichtshof in Weimar erzielte die Fraktion nun einen Teilerfolg.

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#Thüringen #AfD #Verfassungsschutz

Ein Fünftel der Schü­le­r:in­nen fühlt sich psychisch belastet, zeigt eine neue Studie. Auch die schulpsychologische Versorgungslage ist dramatisch. https://taz.de/!6050642

Washington erlaubt der Ukraine den Einsatz von US-Landminen

Die scheidende US-Regierung weitet ihre Militärhilfe für die Ukraine aus. Auf die Erlaubnis von Raketenangriffen auf russisches Territorium folgt nun laut Verteidigungsminister Austin die Lieferung international geächteter Antipersonenminen.

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#Selenskyj #Ukraine #USA

Not im Gazastreifen steigt durch Plünderungen von Hilfskonvois

Kriminelle Gangs überfallen im Gazastreifen immer häufiger Konvois von Hilfsorganisationen. Die Bewohner kaufen den Banden die Lebensmittel dennoch ab - denn die Not ist groß. Die Anarchie im Kriegsgebiet wächst zusehends. Von J. Segador

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#Gazastreifen #Lebensmittel

"Seniorenexpress" Ramelow, Gysi und Bartsch will Linke retten

Gregor Gysi, Dietmar Bartsch und Bodo Ramelow starten die "Mission Silberlocke". Ein Sympathiewahlkampf der Altgedienten soll die Linkspartei in den Bundestag retten. Leicht wird das nicht. Von Thomas Vorreyer

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#DieLinke #Neuwahlen

Widerstand gegen Schweizer Atommüll-Endlager an deutscher Grenze

Wohin mit Atommüll? Diese Frage beschäftigt die Schweiz seit Jahrzehnten. Jetzt wird es konkret. Das Tiefenlager soll im Bereich "Nördlich Lägern" entstehen, unweit der deutschen Grenze. Dagegen formiert sich Widerstand. Von Sandra Biegger.

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#Schweiz #AtommüllEndlager

Die rechtspopulistische Ministerin Martina Šimkovičová demontiert in der Slowakei den Kulturbetrieb. Es zeigt, was auch in Deutschland droht. https://taz.de/!6048785

Max Anschel kam ins KZ, weil Nachbarn ihn im Luftschutzkeller anzeigten. Seine Frau lebte noch 20 Jahre in dem Haus, Seite an Seite mit den Denunzianten. https://taz.de/!6043658

Die USA liefern internationale geächtete Minen, um dem russischen Vormarsch etwas entgegenzusetzen. Ohne US-Unterstützung wird die Ukraine den Krieg verlieren, sagt Selenskyj. https://taz.de/!6050674

Trump plant Rücknahme von Bidens Umweltauflagen für Autoindustrie

Dass der Klimaschutz für die Trump-Regierung keine Priorität hat, ist bekannt. Medienberichten zufolge könnte die künftige US-Regierung bald Klimaschutzmaßnahmen im Automobilsektor kippen.

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#Trump #Klimaschutz #Subventionen #ElonMusk #Tesla

Ford will in Deutschland Tausende Stellen streichen

Der US-Autobauer Ford will bis Ende 2027 in Deutschland 2.900 Stellen abbauen. Die meisten Arbeitsplätze sollen im Kölner Werk wegfallen. Der Konzern begründet das unter anderem mit einer schwachen Nachfrage.

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#Eilmeldung #Ford

Bisher ist die Partei dort als Verdachtsfall eingestuft, nun könnte eine Hochstufung als „gesichert rechtsextrem“ erfolgen. 🔗 https://taz.de/!6050600

Ärzte streiken in Italien aus Protest gegen Haushaltsgesetz

Sie klagen über Unterbesetzung und Überbelastung - und fordern insgesamt mehr Investitionen für den Gesundheitssektor. In Italien sind Tausende Ärzte in den Streik getreten. Es ist der Auftakt für eine größere Protestwelle.

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#Streik #Ärzte