Berlin, probier doch einfach mal aus, deinen gesammelten Müll geordnet und intelligent einzufahren! Wo anders geht's doch auch … https://taz.de/!6047241
Offenbar ukrainischer Angriff auf Russland mit "Storm Shadows"
Auch Großbritannien hat der Ukraine offenbar erlaubt, weitreichende Waffen gegen Russland einzusetzen. Die Region Kursk wurde laut Medienberichten mit Marschflugkörpern vom Typ "Storm Shadow" beschossen. Die Regierung in London schweigt bislang.
Kommentar zu BGH-Urteil: Richter hat seine Macht missbraucht
Bewusst hat sich ein Familienrichter in Weimar während der Pandemie einen Fall ausgesucht - um Corona-Maßnahmen aussetzen zu können. Damit hat er das Vertrauen in Richter erschüttert, meint Philip Raillon. Das Urteil ist ein wichtiges Signal.
Dienstagnacht fuhren zwei Lkw mit Gangmitgliedern in einen Ort vor Haitis Hauptstadt ein. Dort wurden sie von Polizei und Einwohnern brutal hingerichtet. https://taz.de/!6048741
Die zweite Staffel der animierten Netflix-Serie „Arcane“ glänzt mit Vielfalt an Charakteren und großartigem Soundtrack. Die Fülle zwingt aber zur Eile. https://taz.de/!6048829
Rechtsbeugung: BGH bestätigt Verurteilung von Familienrichter
Weil ein Familienrichter aus Weimar die Corona-Maßnahmen an Schulen für falsch hielt, suchte er gezielt nach einem passenden Fall und geneigten Gutachtern für eine entsprechende Entscheidung - und beging so Rechtsbeugung. Von C. Kehlbach.
Ukraine-Liveblog: ++Berichte über erschossene Kriegsgefangene ++
Ukrainische Behörden haben neue Fälle möglicher Hinrichtungen ukrainischer Kriegsgefangener durch russische Soldaten öffentlich gemacht. Die USA kündigen weitere Ukraine-Militärhilfen an. Die Entwicklungen im Liveblog.
Die schwedischen Ermittlungen zu den Kabelschäden konzentrieren sich auf einen chinesischen Frachter. Der soll aus einem russischen Hafen gekommen sein. https://taz.de/!6048739
Magritte-Gemälde für mehr als 121 Millionen Dollar versteigert
Nur wenige Werke von Künstlern haben bislang dreistellige Millionensummen erzielt - nun auch eines des Belgiers René Magritte. Mehr als 121 Millionen Dollar zahlte ein anonymer Käufer und sorgte damit für gleich zwei Rekorde.
Frankreich: Schlussplädoyers im Prozess Pelicot gehalten
Der öffentliche Vergewaltigungsprozess um Gisele Pelicot hat ganz Frankreich erschüttert. Im Schlussplädoyer ruft ihr Anwalt nach gesellschaftlichem Wandel - die Frage ist nun, was der Fall tatsächlich verändern kann. Von Julia Borutta.
Laut dem Soziologe Marcel Schütz geht die Gesellschaft immer besser mit Naturkatastrophen um. Es gibt einen Fortschritt gegenüber der Vergangenheit. https://taz.de/!6045966
Klimakonferenz: Haben Kohle, Gas und Öl ausgedient?
Fossile Energien haben viel ermöglicht - etwa Wohlstand und Emanzipation, sagt Ökologin Flurina Schneider. Auf der Klimakonfernz in Baku geht es jetzt um den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen. Wie sinnvoll ist das?
Neue EU-Kommission: Fraktionen legen Streit um Spitzenposten bei
Gut fünf Monate nach der Wahl ist die EU ihrer neuen Kommission einen deutlichen Schritt näher gekommen. Spitzengremien in Brüssel einigten sich auf die Vorschläge der Präsidentin. Noch fehlt allerdings die Zustimmung des Plenums.
Vor den anstehenden Quartalszahlen des US-Chipriesen Nvidia haben sich die Anleger vorsichtig verhalten. Der DAX fiel leicht fast punktgenau auf die Unterstützungsmarke bei 19.000 Punkten.
Russischer Einstieg bei niedersächsischer Brennelemente-Fabrik?
Viele osteuropäische Atomkraftwerke sind bei der Versorgung mit Brennelementen abhängig von Russland. Ein Hersteller in Niedersachsen will Abhilfe schaffen - hat sich dafür aber selbst mit Russland eingelassen. Von G. T. Ladewig.
Die Kanzlerkandidatur-Debatte wird den Abstieg der SPD weiter befeuern. Pistorius' Problem: Seine Haltung zur Bundeswehr gibt es auch in anderen Parteien. https://taz.de/!6047177
Krise bei VW: Wie gut ist das Konzept der IG-Metall?
Ein Zukunftsfonds und Gehaltsverzicht: Die IG Metall hat ihr Zukunftskonzept für Volkswagen vorgelegt. Experten sehen das als wichtigen Schritt. Doch der Weg zu einer Einigung ist noch lang. Von A. Leimbach, ARD-Finanzredaktion
Wie wir alle wissen, ist der Vorstoß der Demokraten, die »Demokratie zu verteidigen« bei den Präsidentschaftswahlen gescheitert. Aber warum? Das liegt zum einen daran, dass das Gerede über die Bedrohung der Demokratie für die meisten Menschen vor der Wahl völlig irrelevant war. Denn ihre größte Sorge war die Wirtschaft, insbesondere die in den letzten Jahren in die Höhe geschnellten Kosten für Lebensmittel, Wohnen, Konsumgüter und mehr. [...] Für viele Amerikanerinnen und Amerikaner geht die Frage nach der Demokratie der USA und ihrem Überleben offensichtlich weit über Trump hinaus. Es geht um ein offensichtlich korruptes politisches System, in dem sich ultrareiche Geldgeber in Wahlen einmischen und sie verzerren, in dem die Wall Street und führende Unternehmen die politische Agenda beider Parteien bestimmen und in dem die Bedürfnisse und Anliegen der breiten Bevölkerung für die Gesetzgeberinnen und Gesetzgeber keine Rolle spielen.[...] Nur 28 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner mit dem Funktionieren der US-Demokratie zufrieden.
Das Amtsgericht Hamburg hat einen Gärtner zu 3.000 Euro Geldstrafe verurteilt. Er hatte einer Kita ungebeten einen Christbaum vor die Tür gestellt. https://taz.de/!6047163
Das Amtsgericht Hamburg hat einen Gärtner zu 3.000 Euro Geldstrafe verurteilt. Er hatte einer Kita ungebeten einen Christbaum vor die Tür gestellt. https://taz.de/!6047163
20 Festnahmen: Schlag gegen europaweit aktive Schleuserbande
Der Polizei ist ein Schlag gegen eine Schleuserbande gelungen: Mehr als 20 Beschuldigte in mehreren Ländern wurden festgenommen - auch in drei deutschen Städten. Die Bande soll für zwei Todesfälle bei einer Schleusung verantwortlich sein.
Ukraine-Liveblog: ++ Berichte: "Storm-Shadow"-Einsatz gegen Russland ++
Die Ukraine hat Medienberichten zufolge mit britischen "Storm-Shadow"-Raketen Ziele auf russischem Territorium angegriffen. Das US-Verteidigungsministerium kündigte weitere Ukraine-Militärhilfen an. Die Entwicklungen im Liveblog.
Gesetze und Gerichte gehen häufig sehr weit, um Eltern den Kontakt zu ihren Kindern zu ermöglichen. Das ist nicht immer zum Wohle der Kinder. https://taz.de/!6047126
Ernährungsbericht: Deutsche essen gesünder und umweltbewusster
Die Menschen in Deutschland legen immer größeren Wert auf gesundes Essen. Die Autoren des neuen Ernährungsberichts sehen bei den Gewohnheiten aber noch großen Verbesserungsbedarf. Sorgen bereiten ihnen soziale Unterschiede.
In Gaza sind Umwelt, Landwirtschaft und Infrastruktur wie Kläranlagen zerstört. Menschenrechtler:innen sprechen von „Hunger als Kriegswaffe“. https://taz.de/!6050596
Olaf Scholz bekräftigt seinen Anspruch, SPD-Kanzlerkandidat zu werden. Verteidigungsminister Pistorius schließt nichts aus. Und jetzt? https://taz.de/!6050685
Eigentümer bei energetischer Sanierung zurückhaltend
Fast jeder dritte Eigentümer will seine Immobilie einer Umfrage zufolge nur bei einer gesetzlichen Pflicht energetisch sanieren. Dabei steigern die Verbesserungen die Kaufpreise und Mieten deutlich.
Pakistan: Mehrere Soldaten bei Selbstmordanschlag getötet
Im Nordwesten Pakistans haben Unbekannte einen Selbstmordanschlag verübt. Dabei starben mehrere Soldaten. Zu dem Anschlag bekannte sich eine islamistische Gruppe.
Ukraine-Liveblog: ++ USA sagen Ukraine weitere Millionenhilfe zu ++
Die USA stellen der Ukraine laut dem US-Verteidigungsministerium weitere Militärhilfen im Wert von rund 275 Millionen US-Dollar zur Verfügung. China hatte zu "Zurückhaltung" aufgerufen. Die Entwicklungen im Liveblog.
Vor dem Quartalsbericht von Chipriese Nvidia nach US-Börsenschluss halten die Anleger heute die Füße still. Der DAX stabilisiert sich dabei zunächst oberhalb von 19.000 Punkten.
Neuwahl stellt kleine Parteien vor große Herausforderungen
Die vorgezogene Bundestagswahl stellt Kleinparteien vor besondere Probleme. Ohne großen Parteiapparat im Hintergrund müssen Ehrenamtliche in kurzer Zeit Unterschriften sammeln und einen Wahlkampf auf die Beine stellen. Von David Zajonz.
Verfassungsschutz in Thüringen: Gericht gibt AfD-Klage teilweise statt
Die AfD in Thüringen wollte Auskunft zu Recherchen des Verfassungsschutzes in rechtsextremen Chatgruppen haben. Vorm Gerichtshof in Weimar erzielte die Fraktion nun einen Teilerfolg.
Ein Fünftel der Schüler:innen fühlt sich psychisch belastet, zeigt eine neue Studie. Auch die schulpsychologische Versorgungslage ist dramatisch. https://taz.de/!6050642
Washington erlaubt der Ukraine den Einsatz von US-Landminen
Die scheidende US-Regierung weitet ihre Militärhilfe für die Ukraine aus. Auf die Erlaubnis von Raketenangriffen auf russisches Territorium folgt nun laut Verteidigungsminister Austin die Lieferung international geächteter Antipersonenminen.
Not im Gazastreifen steigt durch Plünderungen von Hilfskonvois
Kriminelle Gangs überfallen im Gazastreifen immer häufiger Konvois von Hilfsorganisationen. Die Bewohner kaufen den Banden die Lebensmittel dennoch ab - denn die Not ist groß. Die Anarchie im Kriegsgebiet wächst zusehends. Von J. Segador
"Seniorenexpress" Ramelow, Gysi und Bartsch will Linke retten
Gregor Gysi, Dietmar Bartsch und Bodo Ramelow starten die "Mission Silberlocke". Ein Sympathiewahlkampf der Altgedienten soll die Linkspartei in den Bundestag retten. Leicht wird das nicht. Von Thomas Vorreyer
Widerstand gegen Schweizer Atommüll-Endlager an deutscher Grenze
Wohin mit Atommüll? Diese Frage beschäftigt die Schweiz seit Jahrzehnten. Jetzt wird es konkret. Das Tiefenlager soll im Bereich "Nördlich Lägern" entstehen, unweit der deutschen Grenze. Dagegen formiert sich Widerstand. Von Sandra Biegger.
