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tagesschau mastodon (AP)
Pistorius zu K-Frage: "Ich war zu jedem Zeitpunkt komplett loyal"

Seit gestern ist klar, dass die SPD mit Scholz in den Wahlkampf zieht und nicht mit Pistorius. In den tagesthemen stellte dieser sich hinter den Kanzler - und wies eine Mitschuld für die tagelangen Diskussionen zurück.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-verzicht-kanzlerkandidatur-spd-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#SPD #Kanzlerkandidatur #Pistorius #Neuwahlen #OlafScholz

tagesschau mastodon (AP)
Nahost-Liveblog: ++ UN warnen vor Eskalation der Gewalt in Syrien ++

Verstärkte Angriffe erhöhen laut den UN das Risiko, dass Syrien weiter in einen Flächenbrand hineingezogen wird. Bei israelischen Angriffen im Libanon gab es offenbar viele Tote. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-freitag-206.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Nahost #Liveblog

tagesschau mastodon (AP)
Bei Lauterbachs Krankenhausreform kommt es zum Showdown im Bundesrat

Im Bundesrat geht es heute um das zentrale Projekt von Bundesgesundheitsminister Lauterbach: die Krankenhausreform. Die Bundesländer könnten sie nun scheitern lassen. Von Nadine Bader und Birthe Sönnichsen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/krankenhausreform-bundesrat-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Krankenhausreform #Lauterbach #Bundesrat

taz mastodon (AP)
Nach dem Verzicht von Pistorius auf die Spitzenkandidatur ist der Weg frei für Scholz. Er behält das Manko, dass seine Partei ihm nur bedingt vertraut. https://taz.de/!6050903

tagesschau mastodon (AP)
Ukraine-Liveblog: ++ Ukraine fordert harte Reaktion auf Raketenangriff ++

Der ukrainische Präsident Selenskyj fordert eine harte internationale Reaktion auf den jüngsten russischen Raketenangriff. Das ukrainische Parlament vertagt aus Sicherheitsgründen seine Sitzung. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-freitag-456.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine

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Pekings Pläne und Ziele: "China ist eine Bedrohung für Europas Sicherheit"

Ukraine-Krieg und Schutz der kritischen Infrastruktur: Die EU erkenne gerade erst, welche Bedrohung China darstellt, sagt China-Expertin Abigaël Vasselier. Im Interview spricht sie über Pekings internationale Strategie und ein Dilemma.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/china-europa-bedrohung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Interview #China #Europa #Russland

tagesschau mastodon (AP)
Viele offene Posten für Übergangs-Finanzminister Kukies

Der SPD-Politiker Kukies kennt sich im Finanzministerium aus, übernimmt nach dem Bruch der Ampelkoalition aber auch viele Baustellen. Was ist bis Ende Februar noch zu erwarten? Von N. Kohnert und L. Lenz.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/finanzminister-kukies-ampel-aus-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Finanzminister #Kukies #AmpelAus

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Trump nominiert Pam Bondi als US-Justizministerin

Für Trumps Wunschkandidat Matt Gaetz war der Druck zu groß. Nun nominierte der designierte US-Präsident Floridas ehemalige Generalstaatsanwältin Bondi als Justizminsterin. Ihre Chancen, ins Amt gewählt zu werden, gelten als deutlich besser.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-gaetz-verzicht-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Trump #Gaetz #USA #Bondi

taz mastodon (AP)
Der Bundesverteidigungsminister wird nicht Kanzlerkandidat der SPD. Scholz sei der bessere, sagte er in einem Video am Donnerstagabend. https://taz.de/!6050901

tagesschau mastodon (AP)
IAEA beschließt Atom-Resolution gegen den Iran

Die Internationale Atomenergieorganisation erhöht den Druck auf den Iran. Das Führungsgremium der Behörde beschloss eine Resolution, in der Teheran aufgefordert wird, offene Fragen zu seinem Atomprogramm zu beantworten. Der Iran hatte davor gewarnt.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/iaeo-resolution-iran-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Iran #Atomprogramm #IAEOIranAtomwaffenprogramm

tagesschau mastodon (AP)
Die SPD rumpelt in den Wahlkampf

Desaströser hätte die SPD nicht in den Wahlkampf starten können, meint Georg Schwarte. Olaf Scholz - der nun Kanzlerkandidat wird - geht beschädigt ins Rennen. Das liegt an ihm - aber auch an seiner Partei.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/kommentar-pistorius-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#SPD #Pistorius #Kanzlerkandidat #BUndestagswahl

taz mastodon (AP)
Die Sängerin Fairouz ist ein Symbol libanesischer Einheit. Ihre Lieder werden bis heute und aktuell wieder viel gespielt. Jetzt ist sie 90 geworden. https://taz.de/!6050756

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IAEA beschließt Atom-Resolution gegen den Iran

Die Internationale Atomenergieorganisation erhöht den Druck auf den Iran. Das Führungsgremium der Behörde beschloss eine Resolution, in der Teheran aufgefordert wird, offene Fragen zu seinem Atomprogramm zu beantworten. Der Iran hatte davor gewarnt.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/iaeo-resolution-iran-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Iran #Atomprogramm #IAEOIranAtomwaffenprogramm

taz mastodon (AP)
Im Gazastreifen ist kein Ende in Sicht, es gibt keine israelische Exit-Strategie. Richtig ist, den internationalen Druck auf Netanjahu zu erhöhen. https://taz.de/!6048843

taz mastodon (AP)
Unterschiedlichste Verbände fordern ein Böllerverbot zum Schutz von Einsatzkräften und Tieren. Die Pyrobranche weist das zurück. Sie erwartet Rekordumsätze. https://taz.de/!6048881

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Herbert William Garratt, Vue de la gare de York, vers 1909
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Starker Schneefall sorgt für Unfälle im Süden Deutschlands

In Teilen Süddeutschlands kann starker Schneefall zur "Gefahr für Leib und Leben" werden, warnt der Deutsche Wetterdienst. Es kam bereits zu Hunderten wetterbedingten Unfällen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/winter-schneefall-unwetterwarnung-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Unwetterwarnung #Schnee #Winter #Glätte

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Marktbericht: Wall Street steckt Nvidia-Enttäuschung weg

Nach einem holprigem Start sind die US-Anleger wieder an die Börse zurückgekehrt. Sorgen um die Situation in der Ukraine blieben zwar, traten aber etwas zurück. Auch der DAX fing sich am Nachmittag noch.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-dow-nvidia-chrome-geldanlage-rendite-finanzen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Finanzen #Börse #Dollar #DowJones #NASDAQ

taz mastodon (AP)
Matt Gaetz, den Donald Trump zum neuen Generalstaatsanwalt der USA machen wollte, zieht zurück. Für Republikaner im Senat ist es eine Erleichterung. https://taz.de/!6050824

taz mastodon (AP)
Australien will Social Media für Jugendliche verbieten. Die Gen Z setzt sich oft selbst schon Grenzen, ihr digitaler Detox ist Selbsterhaltung. https://taz.de/!6048934

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Ukraine-Liveblog: ++ Mehrheit der Deutschen gegen "Taurus"-Lieferung ++

Etwa 60 Prozent der Deutschen sprechen sich laut ARD-DeutschlandTrend gegen die Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern an die Ukraine aus. Präsident Selenskyj will eine diplomatische Lösung für die Krim. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-donnerstag-410.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine

tagesschau mastodon (AP)
Russland greift Ukraine mit neuem Raketentyp an

Russlands Präsident Putin bestätigt den Einsatz einer ballistischen Rakete neuen Typs gegen die Ukraine. Technisch könne diese auch nuklear bestückt werden. Er nutzte seine Videobotschaft für weitere Angriffsdrohungen - auch gegen den Westen.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-oreschnik-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Russland #Ukraine #Raketenangriff

taz mastodon (AP)
Linken-Abgeordnete besuchen Festgenommene nach Angriffen auf Neonazis in Budapest – und warnen vor Auslieferungen nach Ungarn. Einem Grünen wird ein Haftbesuch in Budapest verwehrt. https://taz.de/!6050895

tagesschau mastodon (AP)
Bei Volkswagen drohen Warnstreiks

Auch in der dritten Verhandlungsrunde haben IG Metall und Volkswagen keine Einigung über einen neuen Tarifvertrag erzielt. Nun droht dem Wolfsburger Autobauer ein erster Warnstreik schon im Dezember.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/volkswagen-streik-ig-metall-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Volkswagen #IGMetall #Warnstreik #Automobilbranche #Tarifverhandlung

taz mastodon (AP)
Früher habe ich versucht, immer „alles“ zu schaffen, was anstand. Heute weiß ich, dass das nicht geht und lasse Etliches lieber liegen. https://taz.de/!6047030

#Gaza im #Völkerrecht

Begeht Israel einen Genozid?


Hamas-Unterstützer werfen #Israel vor, in Gaza einen Genozid auszuüben. Dabei begeht, wenn überhaupt, die Hamas einen #Völkermord.

https://taz.de/Gaza-im-Voelkerrecht/!5967927/

#taz #wochentaz #Hamas #Völkerrecht #Genozid #Antisemitismus
Jens friendica
Hamas Unterstützer*innen...? Greta eine Unterstützerin...Zzzz...

Die Leugnung und Verharmlosung von Kriegsverbrechen sowie Völkermord ist eigentlich als Volkverhetzung strafbar....
sollte Rath wissen...
Kurt Lupin diaspora
Na ist halt schlicht kein Völkermord, ausser Du meinst den von der Hamas versuchten. Ist ein Krieg, den die Hamas verursacht hat. Wer da welche Kriegsverbrechen begangen hat, werden die Gerichte klären.

tagesschau mastodon (AP)
Steuerskandal: Cum-Ex-Kronzeuge attackiert Staatsanwaltschaft

Den Auftakt zum Strafprozess gegen Kai-Uwe Steck nutzte seine Verteidigung für eine Abrechnung. Die Staatsanwaltschaft habe Steck „schäbig“ behandelt und falsche Hoffnungen geweckt - ein Widerspruch zu früheren Aussagen. Vom M. Bognanni.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/cum-ex-prozess-106.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#CumEx #Prozess

taz mastodon (AP)
Der Computerspiel-Klassiker Tetris ist wie die aktuelle Weltlage: deprimierend und unbezwingbar. Es muss die Möglichkeit zum Sieg geben. https://taz.de/!6047205

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Israel kritisiert Haftbefehle des IStGH scharf

Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen den israelischen Premier Netanyahu, Ex-Verteidigungsminister Gallant und den Hamas-Anführer Deif erlassen. Israel reagiert harsch. International sind sich die Länder uneinig.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/netanyahu-haftbefehl-reaktionen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#InternationalerStrafgerichtshof #Netanyahu #Gallant #Nahost

As a demonstration (2013)
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#art #sculpture by Zarouhie #Abdalian

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Pistorius wird nicht SPD-Kanzlerkandidat

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt bei der kommenden Bundestagswahl nicht als Kanzlerkandidat der SPD an. Das erklärte er in einer Videobotschaft. Er stehe nicht zur Verfügung. Das sei seine souveräne Entscheidung.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-verzicht-kanzlerkandidatur-spd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Eilmeldung

taz mastodon (AP)
Forscher haben in Sibirien ein gefrorenes Säbelzahntiger-Baby entdeckt. Seine Familie ist ausgestorben, aber die Säbelzahnfrösche haben noch eine Chance. https://taz.de/!6050673

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Welche Folgen hat der Haftbefehl für Netanyahu?

Gegen Israels Premier und seinen Ex-Verteidigungsminister wurden Haftbefehle erlassen. Welche Konsequenzen hat die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs? Und wie positioniert sich Deutschland? Von K. Schwartz und E. Hyseni.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/haftbefehl-istgh-faq-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#FAQ #Israel #Netanyahu #Nahost

taz mastodon (AP)
📱 Betroffene eines Datenlecks bei Facebook haben Anspruch auf Schadenersatz. Wie Nut­ze­r:in­nen prüfen, ob sie dazugehören und worauf es dann ankommt. 👉 https://taz.de/!6050668/
Zu sehen ist eine Tastatur mit dem typischen Facebook-Daumen hoch. Dazu die Zeile: BGH-Urteil zu Facebook: Betroffene haben Anspruch auf Schadensersatz. Entschädigung nach Datenklau – so geht’s
Was ist passiert? Vor dreieinhalb Jahren veröffentlichten Tä­te­r:in­nen persönliche Daten wie Namen und Telefonnummern von insgesamt 533 Millionen Facebook-Nutzer:innen. Ursache war eine Sicherheitslücke, durch die nicht nur Facebook-Freunde, sondern auch Dritte diese Daten auslesen konnten

taz mastodon (AP)
Die Neue Nationalgalerie war bei einem geplanten Symposium über Kunst und Antisemitismus in Berlin um Ausgleich bemüht. Jetzt mehren sich die Absagen. https://taz.de/!6050680

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Ukraine-Liveblog: ++ Putin bestätigt Mittelstreckenraketen-Angriff ++

Russlands Präsident Putin hat bestätigt, dass die Ukraine mit einer Mittelstreckenrakete angegriffen worden sei. Präsident Selenskyj will eine diplomatische Lösung für die Krim. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-donnerstag-410.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine

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Schaden durch gesprengte Geldautomaten weiter hoch

Geldautomaten bleiben lukrative Ziele für kriminelle Banden. Im vergangenen Jahr fiel der Schaden durch gesprengte Automaten zwar leicht, liegt aber immer noch bei 95 Millionen Euro.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesprengte-geldautomaten-schaden-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Geldautomatensprengung #Kriminalität

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Ein Fan der SS wurde wegen Körperverletzung gegen einen Senegalesen verurteilt. Von seiner Tötungsabsicht sei er zurückgetreten, meint das Gericht. https://taz.de/!6050768

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Marktbericht: Der DAX fängt sich

Erneut hat sich der DAX am Niveau bei 19.000 gefangen und zugelegt. Trotz der Gegenbewegung am Nachmittag bleiben aber eine ganze Reihe von Sorgen, mit denen die Anleger sich konfrontiert sehen.

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#Marktbericht #DAX #Finanzen #Börse #Dollar #DowJones #NASDAQ

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Sturm auf das Kapitol: Von Trump ernannter Richter gegen Begnadigungen

Donald Trump will an seinem ersten Tag als US-Präsident massenhaft Teilnehmer des Aufstands vom 6. Januar 2021 begnadigen. Vorerst gehen die Prozesse und Verurteilungen aber weiter - auch durch von Trump berufene Richter.

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#Trump #USA #Kapitol #Begnadigungen
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