Für die Verfassungsrechtler*innen ist erwiesen, dass die AfD verfassungswidrig ist. Das Urteil der Stellungnahme: „Die AfD agiert im Widerspruch zu den Maximen der Verfassung und delegitimiert die Demokratie.“ 👉 https://taz.de/Stellungnahme-im-Bundestag-vorgelegt/!6048523/
Der geplante Stellenabbau in Köln habe nichts mit der Absatzkrise für E-Autos zu tun, sagt der Betriebsratschef. Er fordert eine Zukunftsvision. https://taz.de/!6048533
Deutlich mehr Scharlach bei Kindern laut DAK-Auswertung
Halsschmerzen, Fieber, manchmal eine rote Zunge und Ausschlag - Scharlach zählt zu den typischen Kinderkrankheiten. Laut Krankenkasse DAK gab es im vergangenen Jahr so viele Fälle wie seit Jahren nicht mehr.
Um 11,6 Prozent soll der Kulturetat im nächsten Jahr gekürzt werden. Was die Sparpläne der schwarz-roten Koalition konkret bedeuten würden. https://taz.de/!6048501
Ukraine-Liveblog: ++ Russland gibt offenbar Kinder an Ukraine zurück ++
Russland hat unter der Vermittlung Katars nach eigenen Angaben sieben Kinder an die Ukraine zurückgegeben. Nach ukrainischen Angaben setzte Russland bei seinen jüngsten Angriffen Streumunition ein. Die Entwicklungen im Liveblog.
Trotz fehlender Impulse von der Wall Street entschließen sich die Anleger zum Aktienkauf. Der DAX nähert sich wieder seiner Bestmarke, positiv wirkten auch Konjunkturdaten aus der Eurozone.
Vorgehen gegen ARD-Mitarbeiter: Auswärtiges Amt bestellt russischen Botschafter ein
Die Entzug der Akkreditierung von zwei ARD-Mitarbeitern in Russland wird ein Fall für die Bundesregierung. Außenministerin Baerbock bezeichnete den Schritt als "inakzeptabel". Das Auswärtige Amt bestellte den russischen Botschafter in Berlin ein.
In der Nacht zu Dienstag brannten Büros einer Bremer Sicherheitsfirma. Das Unternehmen liefert Überwachungstechnik an Polizei und Militär. https://taz.de/!6048570
Ukraine-Liveblog: ++ Auswärtiges Amt bestellt russischen Botschafter ein ++
Als Reaktion auf das Vorgehen russischer Behörden gegen ARD-Mitarbeiter in Moskau hat das Auswärtige Amt laut Informationen des ARD-Hauptstadtstudios den russischen Botschafter einberufen. Die Entwicklungen im Liveblog.
Nachdem ein interner Lageplan der JVA Burg in die Hände von Inhaftierten geriet, muss sich Sachsen-Anhalts Justizministerin im Rechtsausschuss äußern. https://taz.de/!6048525
Berliner Arzt soll acht Patienten aus Mordlust getötet haben
Seit August sitzt ein Berliner Palliativarzt in Untersuchungshaft, weil er mehrere Patientinnen getötet haben soll. Bisher war von vier Opfern die Rede, nun wird dem Mann achtfacher Mord vorgeworfen. Sein Motiv: offenbar Mordlust.
Nahost-Liveblog: ++ Israel verstärkt Angriffe im Gazastreifen ++
Israels Militär hat den Beschuss des Gazastreifens vor allem im Zentrum verstärkt. Auch im Norden und Süden gab es Angriffe. Die Hisbollah im Libanon äußerte sich erstmals nach Inkrafttreten des Waffenstillstands. Die Entwicklungen im Liveblog.
In Kürze soll im Bundestag der AfD-Verbotsantrag diskutiert werden. Nun bekommen die Unterstützer:innen juristischen Rückenwind. https://taz.de/!6048523
In vier Wochen ist Weihnachten. Könnte es dieses Jahr zum Fest schneien? Und lässt sich diese Frage bereits jetzt beantworten? Antworten von Tim Staeger.
Musk knöpft sich Verbraucherschutz im US-Finanzsektor vor
Der Multimilliardär Elon Musk ist Donald Trumps Beauftragter für Bürokratieabbau. Offenbar hat er bereits den Verbraucherschutz im Finanzsektor ins Visier genommen.
