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Ex-Innenminister Seehofer (CSU) blieb im Afghanistan-Untersuchungsausschuss kritikunfähig. Unklar ist, wie der Ausschuss nach dem Koalitionsbruch weitergeht.
uweb mastodon (AP)
Ich habe mich in meinem ganzen Leben nie so sehr dafür geschämt ein deutscher zu sein.
Die Glaubwürdigkeit der BRD wurde wohl nie so sehr beschädigt.
Der Schaden für unsere Freunde und Helfer vor Ort war und ist unvergleichlich höher.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In der schwerelosen Schwermut: Robert Smith und The Cure veröffentlichen zu Beginn der trüben Jahreszeit das neue Album „Songs of a Lost World“.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Männer mit Kindern zu daten, ist nur etwas für Fortgeschrittene, meint unsere Kolumnistin. Sie hat nicht nur positive Erfahrungen gemacht.

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Mockumentary „I'm sorry, Mr. President“: Sorry, not sorry

Comedian El Hotzo reist in die USA, um sich für seine Tweets bei Donald Trump zu entschuldigen. Ist das witzig oder Selbstinszenierung?

Hamburgs Bürgermeister Tschentscher pocht darauf, die Bundestags- von der Bürgerschaftswahl zu trennen. Schwer zu sagen, wer vom Ampel-Aus profitiert.

Friedrich Merz will den Kanzler unter Druck setzen. Er fordert eine sofgortoge Vertrauensfarge und Neuwahlen bereits in der zweiten Januarhälfte.
Provokanntje mastodon (AP)
hoffe, auch ihr könnt bald Feierabend machen und ausschlafen 🥲
Image/photo
Es gibt von Zeit zu Zeit immer mal ein Wort, von dem ich noch nie gehört habe. Bin dann immer sehr überrascht. "sofgortoge" habe ich gleich in die Suchmaschine geschickt. 👍 😉

taz mastodon (AP)
Um die Folgen von drohenden US-Zöllen abzufedern, sollten Bundesregierung und EU die eigene Produktion stärken, sagt Ökonom Sebastian Dullien. https://taz.de/!6047356

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Die BND-Überwachung ist grundsätzlich verfassungskonform. Aber ist das Scannen von Billionen Nachrichten wegen einigen Dutzend Verdachtsfällen angemessen?

Lindner zeigt sich enttäuscht über das Ende der Regierung. Auch in seiner eigenen Partei gibt es am Tag danach prominenten Mitgliederschwund.

tagesschau mastodon (AP)
Liveblog zur US-Wahl: ++ Kalifornien will seine Gesetze vor Trump schützen ++

Der kalifornische Gouverneur Newsom will politische Errungenschaften seines Staates vor einer weiteren Präsidentschaft von Donald Trump schützen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat in einem Telefonat mit Trump ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit bekräftigt. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-uswahl-donnerstag-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USWahl2024 #USA #Liveblog

taz mastodon (AP)
Die Protestaktion zeigt, dass die Frau-Leben-Freiheit-Bewegung nicht zu Ende ist 👉 https://taz.de/!6044079/
„Ahoo ­Daryayi ist eine Stimme, die sich nicht mehr verstecken will, ein Herz, das unerschrocken schlägt in einem Körper, der sich weigert, Besitz zu sein.“<br><br>taz-Autorin Shahrzad Eden Osterer über die iranische Studentin, die sich aus Protest bis auf die Unterwäsche auszog

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„Ausgesetzt in der Wüste“ enthüllt die brutale EU-Abschottungspolitik. Ein eindrücklicher Film, der Europas scheinheiliges Selbstbild erschüttert.

Die deutsche Regierung ist am Ende: Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner die Ampelkoalition aufgekündigt. Aus Berlin berichtet Jens Thurau.

Die deutsch Bundesregierung ist am Ende: Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner die Ampelkoalition aufgekündigt. Aus Berlin berichtet Jens Thurau.

Die BR-Doku „Ausgesetzt in der Wüste“ enthüllt die brutale EU-Abschottungspolitik. Ein eindrücklicher Film, der Europas Selbstbild erschüttert.

Donald Trump und Elon Musk feiern ihren Wahlsieg – derselbe Musk, der vor der Übernahme noch getönt hatte, Twitter müsse „politisch neutral“ bleiben.

Nach dem Aus der Ampel und dem Rückzug der FDP: Was muss sich jetzt ändern, damit Deutschland wirtschaftlich wieder auf Kurs kommt?

Im Bundeshaushalt klafft eine Milliarden-Lücke. Wie und ob die geschlossen wird - darüber ist die Regierung zerbrochen. Was aber ist die Schuldenbremse eigentlich?

Im Bundeshaushalt klafft eine Milliarden-Lücke. Wie und ob die geschlossen wird - darüber ist die Ampel-Koalition zerbrochen. Was aber ist die Schuldenbremse eigentlich?

Es wird Neuwahlen geben, aber wann? Bundeskanzler Olaf Scholz will bis Januar mit einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen weitermachen. Die Opposition schäumt und will Tempo machen.

Das Aus der Ampel ist kein Grund zur Freude. Ihr Scheitern markiert wohl das Ende der langen Hegemonie der Linksliberalen in der Bundesrepublik.

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Die Bundestags-Resolution ist nicht perfekt – dass sie sich an der IHRA-Definition von Antisemitismus orientiert, ist aber auf jeden Fall richtig.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ein Foto zeigt Björn Höcke (AfD) mit mehreren der mutmaßlichen Rechtsterroristen „Sächsische Separatisten“. Sie hatten auch Verbindungen zum III. Weg.
Landkieker mastodon (AP)
Ach, das kommt jetzt aber sehr überraschend. Da war der Herr #AdD Fürst wohl auf Rekrutierungstour für seine Leibstandarte SS #Höcke

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Donald Trump wird als US-Präsident nicht alles an Klimaschutz stoppen können – weil Bundesstaaten Interesse daran haben. Doch gut sieht es nicht aus.

Nach dem Aus der Ampel-Koalition fordern Wirtschaftsverbände schnelle Neuwahlen. Sie sehen Deutschland als Wirtschaftsstandort bedroht und drängen auf Reformen.

Über ein Jahr nach dem Terrorüberfall der Hamas auf Israel beschließt der Bundestag eine Resolution gegen Judenhass. Aber Debatten werden bleiben.

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Der Bundestag stimmt für einen gemeinsamen Antrag der scheidenden Ampel-Parteien und der Union. Die Linke enthielt sich, das BSW stimmte dagegen.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die USA waren das Hauptthema beim Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft. Die deutsche Regierungskrise spielte nur eine Nebenrolle. Aus Budapest Bernd Riegert.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Experten gehen davon aus, dass sich die Rivalität zwischen den USA und China in den nächsten vier Jahren noch weiter verschärfen wird.
BT_Finn🌈 mastodon (AP)
nicht nur zwischen China und USA, sondern auch mit vielen anderen Ländern

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach der US-Wahl glauben Anhänger Trumps trotz seines Siegs an Manipulation bei Wahlmaschinen. Doch die echten Schwächen des Systems liegen tiefer.

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Trumpwahl, Ende der Ampelkoalition und alles kulminiert im ARD-Brennpunkt: Versuch über den historischen Augenblick am Abend des 6. November 2024.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Bruch mit dem Koalitionspartner FDP gleich einen Zeitplan mitgeliefert. Die Opposition will mehr Tempo. Wir stellen die einzelnen Schritte vor, die in den kommenden Monaten anstehen.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Europäische Politische Gemeinschaft trifft sich in Budapest. Topthema: der Krieg in der Ukraine. Selenskyj warnt vor „selbstmörderischen“ Optionen.

Der Wahlsieg von Donald Trump ist in der Ukraine eines der wichtigsten Themen. Experten und Politiker diskutieren, was die Ukraine unter seiner zweiten Präsidentschaft zu erwarten hat und vor welchen Aufgaben Kiew steht.

Trumpwahl, Ende der Ampelkoalition und alles kulminiert im ARD-Brennpunkt: der historische Abend des 6. November 2024.

Nach der verlorenen Präsidentschaftswahl fragen sich die US-Demokraten, was schiefgelaufen ist. Nun steht die Suche nach Verantwortlichen an.

Irlands Regierungschef Simon Harris will die Parlamentswahl vorziehen lassen. Der Grund ist der rapide Absturz von Sinn Féin wegen einiger Skandale.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Pariser Abkommen sollte die Klimaerhitzung begrenzen, um unkontrollierbare Entwicklungen zu verhindern. Das dürfte schwierig werden.

Die Regierungskoalition ist auch an der Frage der Ukraine-Unterstützung zerbrochen. Die CDU/CSU-Opposition könnte aber für Kontinuität sorgen.

Scholz räumt auf, sortiert um, vergibt neue Posten. Wissing überrascht mit einsamer Entscheidung. Und wir? Können nur den Atem anhalten.

taz mastodon (AP)
Donald Trump wird als US-Präsident nicht alles an Klimaschutz stoppen können – weil Bundesstaaten Interesse daran haben. Doch gut sieht es nicht aus. https://taz.de/!6044260

Amnesty International hat erfolgreich geklagt: Das Verfassungsgericht verlangt Nachbesserungen bei der Überwachungspraxis des Bundesnachrichtendienstes.
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