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Bürgergeld: Gericht macht Rundumschlag gegen Sozialgerichte und Jobcenter


Es wird spannend. Hoffentlich gibt es mal ein Urteil von höchster Instanz, die diesen populistischen Hetzern und Spaltern in der Opposition den Boden unter den Füßen weg zieht. #hartz4 #bürgergeld

taz mastodon (AP)
Wie bei einem Winterspaziergang kann bei „Room Tours“ in fremde Leben schauen. Nicht alle, die hier ihre Türen öffnen, leben außergewöhnlich. https://taz.de/!6045262

tagesschau mastodon (AP)
Wovon hängt der Termin für die Neuwahl des Bundestages ab?

Die Neuwahl des Bundestags ist logistisch eine Herausforderung für Bund, Kommunen, Wahlleiter und Parteien. Was muss bedacht werden, um einen Termin zu finden? Und wie lange ist der Bundestag beschlussfähig? Ein Überblick.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/neuwahl-bundestag-termin-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#FAQ #Neuwahlen #Bundestag #Regierungskrise #Ampelkoalition


ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Im Kaspischen Meer greift die Ukraine mit Drohnen die russische Flotte an. Russland testet eine neue Taktik mit sehr tief fliegenden Drohnen, die die Luftverteidigung erschwert.

taz mastodon (AP)
Aserbaidschan hat die Landgrenzen vor Jahren dichtgemacht. Unser Autor will mit dem Fahrrad zur Weltklimakonferenz in dem Land. Wird er reingelassen? https://taz.de/!6047878

taz mastodon (AP)
Seit zwölf Jahren bringt das Afrikamera afrikanisches Kino in die Hauptstadt. Dieses Jahr gibt es einen Schwerpunkt auf jüdisches Leben in Afrika. https://taz.de/!6045393

VegOS friendica (via Diaspora)

Bürgergeld: Gericht macht Rundumschlag gegen Sozialgerichte und Jobcenter


Es wird spannend. Hoffentlich gibt es mal ein Urteil von höchster Instanz, die diesen populistischen Hetzern und Spaltern in der Opposition den Boden unter den Füßen weg zieht. #hartz4 #bürgergeld
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ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Unter der künftigen Trump-Regierung soll der Hardliner Tom Homan für die US-Grenzen zuständig sein. Der designierte US-Präsident hatte eine rigide Einwanderungspolitik angekündigt.

tagesschau mastodon (AP)
Klima-Desinformation mit irreführender Grafik

Im Netz wird eine Grafik geteilt, auf der die Durchschnittstemperatur der Erde der vergangenen 485 Millionen Jahre abgebildet ist - um den Klimawandel zu verharmlosen. Dabei gibt die Grafik in Wahrheit Grund zur Sorge. Von P. Siggelkow.

➡️ https://www.tagesschau.de/faktenfinder/klimawandel-desinformation-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Klimawandel #Desinformation

tagesschau mastodon (AP)
Schnelle Neuwahlen: Union nimmt Steinmeier in die Pflicht

Beim Termin für die Vertrauensfrage des Kanzlers kann es der Union nicht schnell genug gehen. Nun fordert Fraktionsvize Middelberg den Bundespräsidenten zum Handeln auf. Die Grünen wollen mehr Klarheit vom Kanzler.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wahlen-debatte-union-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Neuwahl #Diskussion

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Geht es nach der FDP, soll der Kanzler die Vertrauensfrage zeitnah stellen. Im ZDF-Morgenmagazin sagt Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, ein Wahltermin im Januar sei realistisch.

taz mastodon (AP)
Der Podcast „Die Botschaft“ erzählt die Geschichte eines Systembruchs, die in Deutschland kaum wer kennt. Es geht um eine deutsche Mauer in Albanien. https://taz.de/!6045417

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Termin für Neuwahlen ist nicht nur politisch umstritten. So warnt Bundeswahlleiterin Brand vor logistischen Problemen. Gerade die Weihnachtszeit erschwert die Vorbereitungen.

tagesschau mastodon (AP)
Ehemalige RAF-Terroristin Klette angeklagt

Mit Überfällen auf Geldtransporte und Supermärkte soll sie sich ihr Leben im Untergrund finanziert haben. Nun ist gegen die ehemalige RAF-Terroristin Klette Anklage erhoben worden. Auch der Terrorvorwurf ist nicht vom Tisch.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/anklage-klette-terror-raf-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Klette #RAF #Terror

tagesschau mastodon (AP)
Auftragsmangel so groß wie nie seit der Finanzkrise

Derzeit klagen so viele Unternehmen über fehlende Aufträge wie zuletzt vor 15 Jahren. Besonders die Kernbranchen der Industrie seien besorgt, so die Wirtschaftsforscher des ifo-Instituts.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/ifo-auftragsmangel-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Industrie #Konjunktur #Auftragslage #ifo

taz mastodon (AP)
SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP waren sich einig, das Verfassungsgericht vor politischen Angriffen zu schützen. Gilt das auch nach dem Koalitionsbruch? https://taz.de/!6047862

taz mastodon (AP)
Vielerorts mangelt es am sensiblen Umgang mit Betroffenen. 🔗 https://taz.de/!6043985/
Zitat von Gewaltschutz-Aktivistin Alice Westphal, die dafür plädiert, dass Pflegepersonal mögliche Betroffene aktiv anspricht: „Ich wurde in den Erstaufnahmestationen in Krankenhäusern nie angemessen behandelt.“
Zitat von Jörg Reuter, Leiter des Gewaltschutzteams am Jüdischen Krankenhaus Berlin: „Seit der Einführung des Gewaltschutzkonzepts haben wir dreimal so viele Fälle erfasst wie davor.“

Streit um Neuwahlen

Inhaltsleeres Termingerangel


Von Kersten Augustin

Die einen wollen später, die anderen früher: Dass jetzt nur um Formalien gestritten wird, ist kein guter Vorbote auf den kommenden Wahlkampf.

#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition #Neuwahl #Friedrich #Merz #Olaf #Scholz

tagesschau mastodon (AP)
Marktbericht: Wall-Street-Rekorde treiben den DAX an

Angespornt durch die Rekordserie an den US-Börsen greifen auch die DAX-Anleger bei Aktien kräftig zu. Selbst das Allzeithoch gerät wieder in Reichweite. Dabei hätten Investoren ausreichend Gründe, vorsichtig zu sein.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-dow-trump-konjunktur-geldanlage-euro-dollar-zinsen-rendite-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Dollar #Dow #Renditen #Börse

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Donald Trump hat offenbar bereits am Donnerstag mit Wladimir Putin telefoniert. Dabei soll der künftige US-Präsident den Kremlchef vor einer Eskalation in der Ukraine gewarnt haben.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
"Es müsse Klarheit geben, wann die Vertrauensfrage gestellt wird", um Zeit für die Vorbereitungen gewährleisten zu können, so die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann.
Lore mastodon (AP)
Also ich würde mich an Ihrer Stelle ganz schnell bwegen um die notwendogen Vorbereitungen zu treffen, egal was Scholz oder Merz so sagen!

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Auch wenn der Termin für Neuwahlen noch unklar ist, der Wahlkampf kommt schon jetzt auf Touren. Und wann stellt Kanzler Scholz die Vertrauensfrage? Vielleicht noch im Dezember.

tagesschau mastodon (AP)
Deutsche Post: Eilige Briefe kosten bald deutlich mehr

Die Deutsche Post stellt den Prio-Brief zum Jahresende ein. Wer es beim Briefversand eilig hat, muss dann zum deutlich teureren Einschreiben greifen. Denn der normale Versand wird ab 2025 rund drei Tage dauern.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/post-einschreiben-prio-brief-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#DeutschePost #Brief #Zustellung #PrioBrief #Einschreiben #PostGesetz

tagesschau mastodon (AP)
Ukraine-Liveblog: ++ Landesweiter Luftalarm wegen russischer Angriffe ++

Die ukrainische Luftwaffe hat wegen russischer Raketenangriffe Luftalarm für große Teile des Landes ausgelöst. Bei russischen Angriffen auf den Süden der Ukraine kamen mindestens sechs Menschen ums Leben. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-montag-434.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
An diesem Montag beginnt in Washington der Übergabeprozess von der Biden-Administration zur Trump-Regierung. Anders als 2020 will Donald Trump alles auf seine Person ausrichten.

taz diaspora
Afghanistan auf der Weltklimakonferenz

Klima-Taliban in Baku


Von Thomas Ruttig

Die Taliban sind zur COP geladen. Als einer der am stärksten vom Klimawandel betroffenen Staaten sollte Afghanistan Zugang zur Konferenz haben.

Schwerpunkt: Afghanistan

#taz #tageszeitung #COP29 # #Klimakonferenz #in #Baku #Weltklimakonferenz #Taliban

tagesschau mastodon (AP)
Deutlich mehr FSME-Fälle in diesem Jahr

Zecken sind als Krankheitsüberträger gefürchtet: Neben Borreliose kann ihr Biss zu FSME führen. In diesem Jahr hat die Zahl der gemeldeten Fälle laut RKI zugenommen. Die Impfung gegen das Virus ist demnach wenig verbreitet.

➡️ https://www.tagesschau.de/wissen/zecken-fsme-faelle-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#FSME #Zecken

taz mastodon (AP)
Die einen wollen später, die anderen früher: Dass jetzt nur um Formalien gestritten wird, ist kein guter Vorbote auf den kommenden Wahlkampf. https://taz.de/!6045437

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai begrüßt Neuwahlen und befürwortet die Kandidatur von Christian Lindner, da jetzt "wichtige und richtige Entscheidungen getroffen werden" müssen.
Wichtige Entscheidung stimmt: FDP raus aus dem Bundestag und rein in die Bedeutungslosigkeit.
David K. mastodon (AP)
Liberale lieben starke Führer. Und Christian Lindner.

taz mastodon (AP)
Guten Morgen!
Eine Karikatur. Olaf Scholz sitzt alleine in einem Raum am Schreibtisch und denkt Folgendes: „Es tut so gut, in einem Raum zu sein, in dem alle wollen, dass ich weitermache“

tagesschau mastodon (AP)
Trump spricht mit Putin offenbar über Ukraine-Krieg

Noch im Wahlkampf versprach der künftige US-Präsident Trump, den Ukraine-Krieg schnell zu beenden. Nun gab es offenbar ein Telefonat mit Putin. Dabei soll er den russischen Präsidenten gewarnt haben.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/trump-telefonat-putin-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Trump #Putin #KanzlerScholz

tagesschau mastodon (AP)
Trump: Homan wird neuer Chef der US-Einwanderungsbehörde

Der künftige US-Präsident Trump bestimmt nach und nach wichtige Personalien seiner Regierungsmannschaft. Jetzt steht fest, wer sich um den Kampf gegen irreguläre Migration kümmern soll. Es ist ein alter Bekannter - und Hardliner.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/homan-direktor-einwanderung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Einwanderung #Flüchtlinge #USA

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Volkswagen steckt in der Krise. Noch während sich die Flaute anbahnte, belohnte der deutsche Autobauer seine Aktionäre noch mit einer hohen Dividende. Das wirft Fragen auf.
Welche Fragen habt ihr denn im kapitalen Ausbeuter und Abzocker Geschäft, ihr kleinen Süssnasen? Ich kläre euch schon auf, wie es da immer läuft. Wendet euch einfach vertrauensvoll an mich, bevor ihr wieder Humbug erzählt.
Vic mastodon (AP)
Fragen?
Welche zum Bleistift?

#floskelwolke

tagesschau mastodon (AP)
Marktbericht: DAX dürfte sich über 19.000 Punkten stabilisieren

Nach einer ereignisreichen Vorwoche startet der DAX wohl mit einem Plus in die neue Handelswoche. Wie sich das Ampel-Aus und die Trump-Wiederwahl auf Aktienmarkt und Konjunktur auswirken, bleibt ungewiss.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-dow-trump-konjunktur-geldanlage-euro-dollar-zinsen-rendite-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Dollar #Dow #Renditen #Börse

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Millionen Deutsche leben im Ausland. Besonders beliebt sind die Schweiz, Österreich und die USA. Warum verlassen die Auswanderer das Land - und wie viele kehren zurück?
Jim Clark mastodon (AP)
Ich kann es euch verraten. Deutschland ist mir zu teuer!

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
CSU-Chef Markus Söder fordert eine sofortige Vertrauensfrage. Keiner verstehe, warum das hinausgeschoben würde. "Die Motive des Kanzlers sind völlig im Unklaren", sagt er im ZDF.
pruno mastodon (AP)
Von Verwaltung hat Söder nun mal keine Ahnung.
Wer sich, statt in der Staatskanzlei, in Bier Zelten vergnügt, bekommt davon auch nichts mit.
Jim Clark mastodon (AP)
Scholz: Motive des Freistaatlers "um Unklaren".

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Alle, die es mit Schalke 04 halten, können kurz durchatmen. Im Kellerduell gegen Regensburg gelang S04 ein Befreiungsschlag - ein verdienter 2:0-Sieg gegen einen harmlosen Jahn.
Jim Clark mastodon (AP)
Irre! Es ging um den letzten Tabellenplatz, nicht den ersten oder irgendwas im Bereich der Aufstiegsplätze! #s04
#S04

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Debatte um eine Neuwahl des Bundestages geht weiter. Nun schaltet sich Berlins Wahlleiter Stephan Bröchler ein - und warnt vor einem zu frühen Termin.
Ich bin zwei mastodon (AP)
In Berlin
Jim Clark mastodon (AP)
Ich denke, Deutsche im Ausland möchten auch per Briefwahl teilnehmen.

tagesschau mastodon (AP)
Russische Wehrdienstpflichtige - Abschiebung in den Krieg

Jungen russischen Wehrdienstverweigerern droht die Abschiebung nach Russland. Dazu trägt eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg bei. In Bezug auf die Krim macht es sich die Sichtweise des Kreml zu eigen.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/abschiebungen-gerichtsentscheid-wehrpflichtige-russland-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Abschiebungen #Russland #Wehrdienst
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