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ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Schon am ersten Tag der UN-Klimakonferenz gibt es eine Einigung. Aserbaidschan feiert die vereinbarten Standards für den Emissionshandel bereits als "Durchbruch". Ist es einer?

Trump kehrt ins Weiße Haus zurück. Was bedeutet das für den Klimaschutz? Ein Rücktritt der USA aus dem Pariser Klimaabkommen könnte nur der Anfang für einen Kurswechsel sein.

tagesschau mastodon (AP)
Applebaum: "Was in den USA passiert, passiert in Europa"

Nach dem Sieg des Trump-Lagers in den USA rechnet die Historikerin Applebaum mit ähnlichen politischen Entwicklungen in Europa. Sie rät der EU dazu, die sozialen Medien zu regulieren, und hofft auf eine Führungsrolle Deutschlands.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/uswahl/applebaum-us-wahl-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USWahl2024

Der globale Norden trägt am meisten zum Klimawandel bei. Doch der globale Süden trägt dafür die Klimaschäden. In Malawi sind sie auf einen finanziellen Ausgleich angewiesen.

tagesschau mastodon (AP)
Marktbericht: Die Wall Street bleibt in Feierlaune

Erst neue Rekorde, dann Gewinnmitnahmen. Der Wall Street ist im Verlauf zwar etwas die Puste ausgegangen, die Anleger bleiben aber nach Trumps Wahlsieg weiter in Feierlaune. Auch der DAX legte zu.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-dow-trump-konjunktur-geldanlage-euro-dollar-zinsen-rendite-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Dollar #Dow #Renditen #Börse

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Diskussion um schnelle Neuwahlen setzt die Verwaltung unter Druck. Es gebe zwar viel zu organisieren, aber keinen Grund zur Panik, signalisiert der Bremer Landeswahlleiter.

tagesschau mastodon (AP)
Ex-Finanzsenator Kurth soll Rechtsextremen Kredit gewährt haben

Der frühere CDU-Finanzsenator in Berlin, Peter Kurth, soll mutmaßlichen Rechtsextremisten der "Sächsischen Separatisten" einen Kredit in Höhe von 100.000 Euro gewährt haben. Damit wurde offenbar ein Haus für einen Szenetreff gekauft.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/ex-finanzsenator-separatisten-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#SächsischeSeparatisten #Rechtsterrorismus

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Organisatorisch sei die AfD nicht gut auf Neuwahlen vorbereitet, obwohl sie lange dafür getrommelt habe, so Diekmann. Große Landesverbände hätten noch keine Listen aufgestellt.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Niederlage für Italiens Ministerpräsidentin Meloni: Erneut ist die Unterbringung von Migranten in Aufnahmelagern in Albanien gestoppt worden.
Gondoliere mastodon (AP)
Die 'Abschieber' hierzulande sollten genau hinhören...
schnedan mastodon (AP)
italiens Gerichte sind erstaunlich widerstandsfähig...

andererseits - wer der Mafia die Stirn bietet, den schrecken auch n paar Nazis in der Regierung nicht.

tagesschau mastodon (AP)
Untersuchung gegen IStGH-Chefankläger Khan

Dem Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof Karim Khan wird sexuelles Fehlverhalten vorgeworfen. Er weist dies zurück. Nun soll eine unabhängige Untersuchung die Vorwürfe beleuchten.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/untersuchung-khan-strafgerichtshof-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#InternationalerStrafgerichtshof #Khan #Untersuchung

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In die Diskussion um einen passenden Termin für Neuwahlen kommt Bewegung. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz soll intern zwei mögliche konkrete Termine genannt haben.
millimeterarbeit mastodon (AP)
Das einzige, was #Merz anpeilen kann, ist ein konstruktives Misstrauensvotum.
#Merz
Rainer Orzada mastodon (AP)
Ach, entscheidet #Merz bereits, was, wann und wie in der deutschen Demokratie gemacht wird? Dann brauchen wir doch eigentlich keine Neuwahlen.
#Merz

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Noch ist unklar, wann Bundeskanzler Scholz die Vertrauensfrage stellt und den Weg für Neuwahlen freimacht. Neben politischen Streitigkeiten gibt es auch organisatorische Hürden.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Noch ist unklar, wann Bundeskanzler Scholz die Vertrauensfrage stellt und den Weg für Neuwahlen freimacht. Neben politischen Streitigkeiten gibt es auch organisatorische Hürden.

taz mastodon (AP)
Olaf Scholz wird seinen Plan, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar zu stellen, wohl nicht durchhalten können. Der Druck wird immer größer. https://taz.de/!6045537

tagesschau mastodon (AP)
Melonis Asylpläne mit Albanien erneut durchkreuzt

Bis zu 36.000 Asylanträge wollte Italiens Regierung pro Jahr prüfen - auf nicht-europäischem Bogen. Jetzt haben Richter ihr Vorgehen bereits zum zweiten Mal gestoppt. DIe Migranten dürfen vorerst ins Land.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/meloni-gericht-asyl-italien-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Asylrecht #Italien #EuropäischeUnion

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach dem Ampel-Aus im Bund wachsen die Sorgen um die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets. Fachpolitiker warnen zudem vor einem möglichen weiteren Preisanstieg.
Ich bin zwei mastodon (AP)
Kanzler
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ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Durch Scraping haben Unbekannte im April 2021 massenhaft Nutzerdaten bei Facebook abgegriffen. Der Bundesgerichtshof muss nun klären, ob der Mutterkonzern Meta dafür haftet.
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Und...Wer ist morgen dabei?

"Verrohung im Netz und wie wir ihr begegnen können" mit Ingrid Brodnig ( @brodnig )

Info und Anmeldung: https://t1p.de/p5nfa

Zugangslink für den Stream: https://t1p.de/verrohung-netz

Wir sind auf jeden Fall schon sehr vorfreudig!

Eine Veranstaltung mit: @slpb @lpb_saar @hlz lpb_rlp und VHS Dresden.
Ein Portrait von Ingrid Brodnig mit Veranstaltungstitel "Verrohung im Netz und wie wir ihr begegnen können" als Overlay. In der oberen linken Ecke ist das Logo der Aktionstage Netzpolitik und Demokratie

BUND Sachsen mastodon (AP)
🌍 #COP29 in Baku: #Klimakrise erfordert entschlossenes Handeln 🌍

Vom 11. bis 22. November trifft sich die Welt zur Klimakonferenz COP29 in Aserbaidschan. Im Fokus: finanzielle Unterstützung für den Globalen Süden und neue Regelungen für internationale CO₂-Märkte. Für Sachsen und Deutschland sollte klar sein, dass ambitionierte Schritte nötig sind!

Denn um die 💰 Finanzierung für die Umstellung auf erneuerbare Energien und Energieeffizienz, die Anpassung an Klimawandelfolgen und die Kompensation von Schäden zu bewältigen, braucht es Billionen – nicht Milliarden. Deshalb jetzt Handeln! Es wird immer teurer je länger wir warten.

🌱Der BUND Sachsen hat eine klare Position: Nur mit echten Nullemissionen können die Klimaziele erreicht werden – Emissionskäufe reichen nicht.

Auch #Sachsen muss mehr tun: Die Klimapolitik braucht vor Ort klare Schritte für die #Energiewende. Der BUND fordert von der neuen Staatsregierung, das Klimathema endlich ernst zu nehmen.
COP29
Problem - Strategie - und Sachsen?
Felix Ekardt, Nachhaltigkeitsforscher

taz mastodon (AP)
Israels Militär belagert den Nord-Gazastreifen, die humanitäre Situation ist fatal. Am Telefon berichten Menschen, die dort ausharren, von ihrem Alltag im Krieg. https://taz.de/!6045569

taz mastodon (AP)
Wie können wir mit Kindern über die Zukunft sprechen, ohne ihnen den Mut zu nehmen? 👉 https://taz.de/!6045269/
Ein Foto von taz-Kolumnistin Antje Lang-Lendorff, die auch nach Trumps Wiederwahl zuversichtlich bleibt, dazu das Zitat: „Ich wehre mich dagegen, den Kindern zu sagen: Alles wird scheiße. Man braucht schon ein bisschen Optimismus, um weiterzumachen.“

tagesschau mastodon (AP)
Marktbericht: Mit Schwung in die neue Woche

Zum Wochenstart griffen die Anleger bei Aktien zu und folgten damit einer steigenden Wall Street. Ängste wegen negativer "Trump-Effekte" für die deutsche Wirtschaft traten zurück.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-dow-trump-konjunktur-geldanlage-euro-dollar-zinsen-rendite-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Dollar #Dow #Renditen #Börse

taz mastodon (AP)
Die Nordwestdeutsche Forstliche Versuchsanstalt sucht nach Wegen, Wälder für die Umwelt zu erhalten. Davon profitieren nicht nur Umweltschützer. https://taz.de/!6046071

tagesschau mastodon (AP)
Wer im Team des künftigen US-Präsidenten eine Rolle spielen könnte

Nach dem Wahlsieg stellt der künftige US-Präsident Trump sein Team zusammen. Einige Namen stehen schon fest, über andere wird spekuliert. Es könnten einige alte Bekannte zurückkehren. Ein Überblick.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/uswahl/trump-team-namen-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USA #USWahl2024 #Trump

taz diaspora
Energiepläne der Union

Der die Windräder abbauen will


Von Bernward Janzing

Die Union will die Atomkraft wiederhaben – und die CO2-Bepreisung zum Kern des Klimaschutzes machen. Dabei greift sie auch eine Idee der Ampel auf.

Schwerpunkt: Klimawandel

#taz #tageszeitung #Energiewende #Windkraft #Atomreaktor
euroweld diaspora
In Merz' Welt gewinnt Don Quijote den Kampf gegen die Windmühlen...

tagesschau mastodon (AP)
Wegen Antisemitismus umstrittene Partei nun Teil von Litauens Regierung

Nach der Wahl in Litauen steht das Regierungsbündnis. Mit dabei ist die Partei "Morgenröte von Nemunas". Ihr Chef, Zemaitaitis, hatte wegen antisemitischer Aussagen sein Mandat verloren. Die Kritik im In- und Ausland ist groß.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/litauen-regierung-kritik-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Litauen

taz mastodon (AP)
Die neue Ausgabe von „Call of Duty“ ist die beste seit Jahren. Doch wieder mal schürt das Videospiel Feindbilder und glorifiziert das US-Militär. https://taz.de/!6045519

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Pistorius statt Scholz? Zwei SPD-Abgeordnete wollen den "beliebtesten" Politiker als Kanzlerkandidaten bei den Neuwahlen - der will jedoch nicht antreten.
zem mastodon (AP)
Schade Pistorius währe echt cool gewesen. Aber es wird sich schon wer finden. Die SPD würde jedenfalls mehr stimmen ohne Scholz bekommen da bin ich mir sicher.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Trotz Neuwahl: Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will noch diese Legislatur einen AfD-Verbotsantrag einbringen. Anderen Grünen geht das zu schnell.
eeepee diaspora
Ich raff es nicht.

Wenn man bei BVerfG einen Antrag auf AfD Verbot einwirft, dann ist der Ball beim BVerfG. Und nur das allein entscheidet dann was mit der AfD passiert. Und ich denke es schwirrt genügend Material rum, daß das Gericht zu einer Entscheidung kommen kann.

Sollte sich wieder rausstellen, daß die gesamte AfD-Spitze beim Verfassungsschutz arbeitet, dann wäre das blöd. Allerdings hat auch das Nicht-Verbot der NPD der Partei danach nicht viel genutzt.

Manchmal möchte ich Leuten das GG solange um die Ohren hauen, bis sie um Gnade winseln.

tagesschau mastodon (AP)
Ukraine-Liveblog: ++ Ukraine evakuiert weitere Orte bei Charkiw ++

Angesichts der vorrückenden russischen Truppen sind im ostukrainischen Gebiet Charkiw weitere Evakuierungen angeordnet worden. Bundesaußenministerin Baerbock fordert mehr Geld für die Verteidigung. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-montag-434.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Klimakonferenz startet mit einer schlechten Nachricht. Und während Deutschland noch auf die Wahl wartet, sitzt Trump in den Startlöchern.

tagesschau mastodon (AP)
Geschichte der Bundesrepublik: Die Kanzler und die Vertrauensfrage

In der Geschichte gab es schon mehrmals den Fall, dass ein Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellte und so den Weg zu Neuwahlen einschlug. Wie lange dauerte es jeweils, bis ein neuer Bundestag gewählt werden konnte?

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-bundesregierung-vertrauensfrage-neuwahl-brandt-kohl-schroeder-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#OlafScholz #Vertrauensfrage #Bundestag #Regierungskrise

taz mastodon (AP)
Nach seinem Wahlsieg in den USA benennt Donald Trump seinen Beauftragten für Grenzsicherung. Im Senat will er freie Hand bei Personalentscheidungen. https://taz.de/!6045512

tagesschau mastodon (AP)
Verdächtiger in U-Haft: 17-Jähriger soll Anschlag geplant haben

In Elmshorn wurde ein Jugendlicher festgenommen. Der 17-Jährige soll laut Staatsanwaltschaft einen vermutlich religiös motivierten Terroranschlag geplant haben. Der Zugriff erfolgte bereits in der vergangenen Woche.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/schleswigholstein/terrorplan-festnahme-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Terrorgefahr

taz mastodon (AP)
Insbesondere bei der Migrationspolitik verfolgt Donald Trump in seiner zweiten Regierungszeit ein brutales Programm. Das stößt auf Widerstand. https://taz.de/!6047622

taz mastodon (AP)
Trotz Neuwahl: Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will noch diese Legislatur einen AfD-Verbotsantrag einbringen. Anderen Grünen geht das zu schnell. https://taz.de/!6047956

tagesschau mastodon (AP)
Nahost-Liveblog: ++ Hisbollah feuert rund 165 Raketen auf Israel ++

Die Hisbollah hat nach Angaben der israelischen Armee rund 165 Raketen auf den Norden Israels abgefeuert. Die Lufthansa Gruppe setzt ihre Flüge ins israelische Tel Aviv noch bis Mitte Dezember aus. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-montag-204.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Nahost #Liveblog

tagesschau mastodon (AP)
Scholz lehnt Vertrauensabstimmung in dieser Woche ab

Trotz Druck von der Union: Kanzler Scholz will die Vertrauensfrage nicht schon am Mittwoch stellen. Die Lage scheint festgefahren. Bundespräsident Steinmeier will mit vertraulichen Gesprächen den Weg zu zügigen Neuwahlen ebnen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/vertrauensfrage-termin-scholz-steinmeier-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Neuwahlen #OlafScholz #Vertrauensfrage #Bundestag


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