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ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Es ist der letzte EU-Gipfel vor dem Amtsantritt von Donald Trump. Europa versucht sich vorzubereiten und diskutiert über Verteidigung - aber ohne Amerika geht es nicht.

tagesschau mastodon (AP)
Ukraine-Liveblog: ++ Ukraine meldet Tote nach Angriff auf Charkiw ++

Bei einem russischen Raketenangriff auf die ukrainische Region Charkiw sind nach Polizeiangaben drei Menschen getötet worden. Der russische Präsident Putin schlägt den USA ein "Raketenduell" vor. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-donnerstag-422.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Bundestag hat Steuerentlastungen und ein höheres Kindergeld beschlossen. Bürger sollen ab Januar profitieren – die Zustimmung des Bundesrats steht noch aus.

taz mastodon (AP)
Vier Frauen und eine nicht binäre Person erzählen in der Dokumentar-Videoserie „Roadnight“, wie bedrohlich sie Bremens Straßen in der Nacht empfinden. https://taz.de/!6052047

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die AfD verkauft sich gern als Partei des kleinen Mannes. Tatsächlich würden fast ausnahmslos Reiche profitieren, sagt Wirtschaftsweise Achim Truger.
Annie mastodon (AP)
Die Politik von AfD und BSW bringt Arbeiter*innen gegen progressive Mittelschichten in Stellung statt gegen diejenigen, die ihnen eigentlich schaden wollen. So tragen beide zur Blockade der sozial-ökologischen Wende bei und verhindern somit auch, dass es der unteren Mittelschicht oder den Arbeitern endlich mal wirklich besser gehen könnte. Alles sehr ärgerlich.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Linkspartei stellt ihre Kampagne für die vorgezogene Bundestagswahl vor. Sie setzt vor allem auf soziale Themen. Und auf die „Silberlocken“.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Im Fall Pelicot sind die Urteile verkündet worden - die Scham hat die Seiten gewechselt. Und: Der Bundestag stärkt das Bundesverfassungsgericht.

Kristoffer Lislegaard mastodon (AP)
Hahahaha!

Nur einen Tag nach dem tödlichen Attentat auf den russischen General Igor Kirillow haben die Ermittler einen Usbeken festgenommen. Er soll vom Geheimdienst der Ukraine rekrutiert worden sein.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Einen Monat vor seinem Amtsantritt zerstört Donald Trump ein bereits ausgehandeltes Ausgabenpaket im Kongress. Jetzt droht ein Shutdown.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Milliardäre wie Elon Musk können sich politischen Einfluss kaufen – siehe USA, siehe Großbritannien. Ihr Vermögen nur zu besteuern, reicht nicht.
Gondor mastodon (AP)
Kann es nicht oft genug sagen. Die Gruppe Superreiche TecGiants die sich um den FaschoClown versammelt hat kann mAn nicht genug unterschätzt werden. Was da, zum jeweils eigenen Profit/Machtzuwachs versammelt ist kann ganze Demokratien stürzen. Musk, Bezos, Zuckerberg, Apple, MS... ganz zu schweigen von den besten Verbindungen zu OPEC Staaten.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat die USA zu mehr Klimaschutz verpflichtet. Sein Nachfolger Donald Trump wird sich wohl nicht daran halten.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Internationalen Medien zufolge haben russische Militärschiffe und Lastwagen die Stützpunkte in Tartus und Hmeimim verlassen. Waffen sollen nach Libyen gebracht werden.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Viele Frauen in den Top Ten. Die Debatte um Vergütung von Streaming bleibt kontrovers. Für Indies und randständige Künst­le­r:In­nen zum Nachteil.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Resilienz des Bundesverfassungsgerichts soll gegen Demokratiefeinde gestärkt werden. Der Bundestag hat mit großer Mehrheit zugestimmt.

taz mastodon (AP)
Israel entziehe den Palästinensern in Gaza vorsätzlich das Wasser, heißt es im Bericht von Human Rights Watch. Die NGO sieht eine „völkermörderische Absicht“. https://taz.de/!6052190

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mit Streiks vor Weihnachten wollen deutsche und US-Gewerkschaften den Versandhändler Amazon zu Gesprächen zu bringen. Der Liefer-Riese betont, Pakete kämen trotzdem zuverlässig an.

tagesschau mastodon (AP)
Fragerunde mit Russlands Präsidenten: Wie Putin die Welt sieht

Immer vor Weihnachten veranstaltet Russlands Präsident Putin eine Fragerunde. Syrien, der Krieg gegen die Ukraine oder die niedrige Geburtenrate - darum ging es in diesem Jahr. Und: um einen verstorbenen Altkanzler. Von Jürgen Buch.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/putin-ergebnisse-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Russland #UkraineKrieg #Putin

tagesschau mastodon (AP)
Marktbericht: Tristesse an der Börse

Die sich abzeichnende Zinssenkungspause der US-Notenbank hat für Ernüchterung an der Börse gesorgt. Von Jahresendrallye keine Spur mehr, der DAX fiel unter 20.000 Punkte.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-110.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #Börse #DAX #DowJones #Fed

taz mastodon (AP)
Jassin rappt über seine Jugend in der ostdeutschen Provinz als Kind mit Migrationshintergrund. Aus seinen Texten spricht radikale Gesellschaftskritik. https://taz.de/!6054573

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mit dem Ende der Assad-Diktatur ist nicht nur ein politisches Machtvakuum entstanden. Auch das Captagonbusiness des Regimes ist zu Ende – vorläufig.

tagesschau mastodon (AP)
ARD-DeutschlandTrend: Union klar vorn - SPD und Grüne gleichauf

Rund zwei Monate vor der Bundestagswahl ist das Bild klar: Die Union würde mit Abstand stärkste Kraft, wenn am Sonntag gewählt würde. Mit den Kanzlerkandidaten ist eine Mehrheit unzufrieden. Von C. Müller

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3452.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#DeutschlandTrend #Sonntagsfrage

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Um private Geldüberweisungen von Geflüchteten tobt eine politische Debatte. Doch auch nach Deutschland fließt Geld. Allein 2023 waren es 20 Milliarden US-Dollar.
benedict16b diaspora
"Die Debatte über private Geldüberweisungen ins Ausland sollte daher immer auch den erheblichen Nutzen beleuchten, den Deutschland selbst aus den Zuflüssen aus dem Ausland zieht." "

War da nicht etwas? Deutschland als sicherer Hafen für Mafia-Gelder?

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Wer Weihnachten Kartoffelsalat serviert, muss dieses Jahr teilweise 4,6 Prozent mehr bezahlen. Mit Essig und Öl kommt man günstiger weg, als mit Mayo.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Klimawandel oder Wasserknappheit werden oft getrennt voneinander betrachtet. Der Nexus-Report untersucht erstmals die Verbindungen der einzelnen Krisen – und zeigt, welche Maßnahmen helfen.
benedict16b diaspora
"„Da geht es um Metafragen, aber diese sind wichtig: Wie gehen wir zum Beispiel mit Unsicherheiten, Nicht-Wissen und umstrittenem Wissen um“, fragt Mehring. "

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Seit zwei Jahren weigert sich die Meloni-Regierung, Geflüchtete zurüchzunehmen. Doch Deutschland wird dadurch nicht für Dublin-Flüchtlinge zuständig.

taz mastodon (AP)
Mit dem Ende der Assad-Diktatur ist nicht nur ein politisches Machtvakuum entstanden. Auch das Captagonbusiness des Regimes ist zu Ende – vorläufig. https://taz.de/!6057913

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ein Bündnis fordert ein allgemeines Tempolimit noch vor der Wahl. Gesundheit, Sicherheit und Klima würden davon profitieren. Und doch kommt es nicht.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Bundestag hat das höchste deutsche Gericht widerstandsfähiger gegen die Einflussnahme der "Erzfeinde der Demokratie" gemacht. Erfahrungen aus Polen und Ungarn trugen maßgeblich zu dieser Reform in Deutschland bei.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mit Bollywood hat der preisgekrönte Film, der jetzt in die Kinos kommt, wenig zu tun. Regisseurin Payal Kapadia erzählt von den Sorgen der Frauen, von Einsamkeit, Gentrifizierung und gesellschaftlichem Druck.

tagesschau mastodon (AP)
EU-Gipfel: Weitere Ukraine-Unterstützung und Sorge wegen Trump

Auf dem letzten EU-Gipfel des Jahres geht es vor allem um die Sicherheit der Ukraine - die heute als auch die nach einem Waffenstillstand. Aber auch Trumps Präsidentschaft wirft ihre Schatten voraus. Von K. Schmid.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-gipfel-616.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EUGipfel #Ukraine #Trump #EU

Der Bundestag hat das Bundesverfassungsgericht widerstandsfähiger gegen die Einflussnahme der "Erzfeinde der Demokratie" gemacht. Erfahrungen aus Polen und Ungarn trugen maßgeblich zu dieser Reform in Deutschland bei.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Keine Drohungen und kein martialisches Kriegsgebrüll, aber eine klare Botschaft. Wladimir Putin inszeniert sich bei seiner Jahresabschluss-Konferenz als Gewinner des Jahres.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Jassin rappt über seine Jugend in der ostdeutschen Provinz als Kind mit Migrationshintergrund. Aus seinen Texten spricht radikale Gesellschaftskritik.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Brandenburger Landkreis Märkisch-Oderland preschte mit einer eigenen Version der Bezahlkarte vor. Widerstand wächst.

taz mastodon (AP)
Vor laufender Kamera befreite der US-Sender CNN einen Gefangenen in Syrien. Doch der log über seine Identität, er soll Geheimdienstler sein. https://taz.de/!6057872

taz mastodon (AP)
Ghanas Verfassungsgericht ebnet einer Verschärfung der Anti-LGBTQ+-Gesetzgebung den Weg. Künftig könnten mehrjährige Haftstrafen drohen. https://taz.de/!6057846

taz diaspora
Bundestag bewilligt Rüstungsprojekte

Fürs Militär ist Kohle da


Von Pascal Beucker

Der Haushaltsausschuss hat 21 Milliarden Euro schwere Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr bewilligt. Schade, dass von Armut betroffene Kinder keine U-Boote sind.

Schwerpunkt: Bundeswehr

#taz #tageszeitung #Aufrüstung #Rüstung #Kinderarmut #Bundestag

taz diaspora
Urteil im Pelicot-Prozess

Hauptangeklagter muss 20 Jahre in Haft


Ein französisches Gericht hat Gisèle Pelicots Ex-Mann zur Höchststrafe verurteilt. Auch die 50 Mitangeklagten wurden schuldig gesprochen. Das Strafverfahren hat Frankreich aufgewühlt.

Schwerpunkt: Frankreich

#taz #tageszeitung #Pelicot-Prozess #Vergewaltigung #Sexualisierte #Gewalt #Gewalt #gegen #Frauen

tagesschau mastodon (AP)
Ex-BSI-Chef Schönbohm bekommt Recht gegen Böhmermann

Der ZDF-Satiriker Böhmermann hat Unwahrheiten über den damaligen BSI-Chef Schönbohm verbreitet. Eine Entschädigung steht diesem aber nicht zu, entschied das Landgericht München. Der Vorgang hatte auch Innenministerin Faeser in Bedrängnis gebracht.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/schoenbohm-bsi-boehmermann-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#BSI #Schönbohm #Böhmermann #ZDF
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