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Transparenz wird doch nicht nur durch die Bundespressekonferenz verwirklicht. Die ist auch nur ein Journalistenverein der Politiker bzw. Sprecher einlädtDas ist die BPK, die Bundespressekonferenz. Ich sprach von der RegPK, der Regierungspressekonferenz, die drei Mal wöchentlich in der BPK stattfindet. Die RegPK ist die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung.
Ich sprach von der RegPK, der Regierungspressekonferenz, die drei Mal wöchentlich in der BPK stattfindet. Die RegPK ist die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung.Die RegPK ist eine Veranstaltungsreihe der BPK im Haus der Bundespressekonfernz zu der der BPK e.V. die Regierungssprecher einläd, oder? Und da muss man auch nicht hin. Nicht umsonst tauchen BundeskanzlerInnen da nur einmal im Jahr auf und Einzelpersönlichkeiten teilweise gar nicht. Als "die Öffentlichkeitsarbeit" der BReg würde ich das nicht bezeichnen, als einen Teil davon schon eher. Es gibt durchaus deutlich mehr Kanäle. Z.B. die Pressekonferenzen des Kanzleramtes oder sowas hier.
Ja, man kann sich natürlich einen Einzelaspekt herauspicken, der eindeutiges Medien-Kaspertheater ist und daraus ableiten, dass alles ganz furchtbar intransparent ist. Ich habe übrigens nicht behauptet, alles sei in Butter und es ginge nicht noch transparenter.Und dabei bleibe ich, weil ein Teil der Öffentlichkeitsarbeit eher Theater ist, heißt das aus meiner Sicht nicht gleich, dass alles immer schlimmer wird.
Klar, IFG ist toll, wenn es nicht an der Umsetzung hapert. Auf dem Papier gibt es viele tolle Sachen, die leider in der Realität nicht ganz so toll sind.Das hier etwas stark verbesserungswürdig ist, habe ich ebenfalls nicht bestritten. Aber wir haben ein IFG. Das ist besser als vor 20 Jahren, als es noch keines gab. Jetzt kann man wenigstens auf etwas aufbauen.
Leider weiß ich immer noch nicht, welchen gesellschaftlichen Mehrwert politische Parteien bringen, also kann ich nur bei meinem Standpunkt bleiben: Kann weg. Fertig.Kannst Du, kein Problem. Ich sehe es halt anders und denke, dass wenn wir erst anfangen Mehrheiten bilden zu wollen, wenn ein Problem auf dem Tisch liegt, wird man es unter Umständen nicht schaffen, zeitgerecht die notwendige Mehrheit zu organisieren, um eine Entscheidung treffen zu können. Und um Mehrheiten gehts doch in einer Demokratie. Wenn sich also vorab Menschen vergleichbarer Sichtweisen zusammentun um gemeinsam ihre Interessen zu vertreten, halte ich das grundsätzlich mal für eine vernünftige Strategie. Machen wir bei Gewerkschaften und anderen Interessenverbänden ja auch so. Und ja - auch das habe ich an keiner Stelle verneint - Korruption und Vetternwirtschaft sind ein Problem unserer Parteiendemokratie!
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